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Monographie Kein Zugriff

Europäische Niederlassungsfreiheit der Kapitalgesellschaft und deutsches Gläubigerschutzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Urteile Centros, Überseering und Inspire Art haben eine beispiellose Diskussion über den Gläubigerschutz bei europäischen Scheinauslandsgesellschaften entfacht. Die Studie ordnet den literarischen Disput und führt die Frage sowohl im Grundsätzlichen als auch im Einzelnen einer Klärung zu.

Erst die Einsicht in die Begrenztheit der europäischen Vorgaben öffnet den Blick für den geeigneten kollisionsrechtlichen Ansatz, dessen sorgfältige Ausarbeitung weder aus europarechtlichen Gründen entbehrlich noch unmöglich ist. Am Beispiel des GmbH-Rechts wird dargelegt, wie die zentralen Inhalte des deutschen Gläubigerschutzkonzepts auf der Grundlage einer gesellschaftsrechtlichen Qualifikation zur Anwendung zu bringen sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2481-2
ISBN-Online
978-3-8452-0000-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
384
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. ABKÜRZUNGEN Kein Zugriff 15 - 16
  3. EINLEITUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG Kein Zugriff 17 - 18
      1. Begriff und Funktion des Internationalen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff 19 - 20
      2. Begriff und Voraussetzungen der Anerkennung Kein Zugriff 20 - 21
        1. Fehlen einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
          1. Sitztheorie Kein Zugriff
            1. Reine Gründungstheorie Kein Zugriff
            2. Überlagerungstheorie Kein Zugriff
            3. Eingeschränkte Gründungstheorie Kein Zugriff
            4. Differenzierungslehre Kein Zugriff
          3. Kombinationslehre Kein Zugriff
            1. Nichtanerkennung Kein Zugriff
            2. Einordnung nach Maßgabe des inländischen Rechts Kein Zugriff
            3. Haftung der Gesellschafter und der Handelnden Kein Zugriff
          2. Gründungstheorie und Modifikationen Kein Zugriff
            1. Tatsächlicher Sitz in einem ausländischen Sitztheoriestaat Kein Zugriff
            2. Tatsächlicher Sitz in einem Gründungstheoriestaat Kein Zugriff
          2. Die Anwendung der Sitztheorie auf deutsche Gesellschaften in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Ausländische Kapitalgesellschaften mit Sitz in einem Drittstaat Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Rechtsvergleichende Hinweise Kein Zugriff
            1. Befürwortende Ansätze auf der Grundlage der Sitztheorie Kein Zugriff
            2. Die These vom Neugründungszwang Kein Zugriff
            1. Ablehnung durch die herkömmliche Ansicht Kein Zugriff
            2. Befürworter eines formwechselnden Wegzugs Kein Zugriff
        4. Das Urteil des EuGH „SEVIC Systems AG“ und die geplante Reform des UmwG Kein Zugriff
        5. Würdigung Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 60 - 61
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Begriff der Niederlassung Kein Zugriff
            1. Primäre Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Das Erfordernis der „Ansässigkeit“ Kein Zugriff
          1. Diskriminierungsverbot bzw. Inländerbehandlungsgebot Kein Zugriff
          2. Das allgemeine Beschränkungsverbot Kein Zugriff
            1. Art. 46 EG Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung aufgrund sonstiger zwingender Allgemeininteressen Kein Zugriff
          4. Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Haager (1956) und Brüsseler (1968) Anerkennungsabkommen Kein Zugriff
            1. Der Vorentwurf vom 22.4.1997 bzw. vom 11.11.1997 Kein Zugriff
            2. Neuere Aktivitäten Kein Zugriff
          1. Skizze des Meinungsstandes vor der Entscheidung „Daily Mail“ Kein Zugriff
          2. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Daily Mail“ Kein Zugriff
          3. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Centros“ Kein Zugriff
          4. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Überseering“ Kein Zugriff
          5. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Inspire Art“ Kein Zugriff
            1. Annahme einer primärrechtlichen Anerkennungspflicht Kein Zugriff
            2. Die These von der Fortgeltung der Sitztheorie Kein Zugriff
            3. Die These von der Zulässigkeit eines Formwechselzwangs Kein Zugriff
          2. Meinungsstand zur Zulässigkeit von Wegzugsschranken Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Art. 293 EG hinsichtlich der Anerkennung Kein Zugriff
          2. Schutz der Lokalisierung des Effektivsitzes durch Art. 43, 48 EG Kein Zugriff
          1. Grundsatz Kein Zugriff
          2. Gleichbehandlung anfänglicher Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff
          3. Irrelevanz der „Ansässigkeit“ gemäß Art. 43 Abs. 1 S. 2 EG Kein Zugriff
          4. Anerkennungspflicht ohne Eintragung der Zweigniederlassung Kein Zugriff
        3. Folgerungen für die geplante Sitzverlegungsrichtlinie Kein Zugriff
          1. Statuswahrender Wegzug und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Anerkennung von Kapitalgesellschaften aus Sitztheoriestaaten Kein Zugriff
            1. Interesse an internationalem Entscheidungseinklang Kein Zugriff
            2. Interessen der Gesellschafter Kein Zugriff
            3. Interessen der Gläubiger Kein Zugriff
            4. Mitbestimmungsinteressen der Arbeitnehmer Kein Zugriff
            5. Aspekt der Rücksichtnahme Kein Zugriff
            6. Materiell-gesellschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          4. Ergebnis zur Wegzugsproblematik Kein Zugriff
      1. Die These der gemeinschaftsrechtlichen Vorgabe der „Gründungstheorie“ Kein Zugriff 133 - 135
        1. Keine gemeinschaftsrechtliche Vorgabe der reinen Gründungstheorie Kein Zugriff
        2. Kollisionsrechtliche Entscheidung gegen die Gründungstheorie Kein Zugriff
        1. Die Lehre von der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
        2. Vorbehalt des ordre public (Art. 6 EGBGB) Kein Zugriff
        3. Lehre von der Sonderanknüpfung zwingender Eingriffsnormen Kein Zugriff
        1. Ordre public Kein Zugriff
        2. Lehre von der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
        3. Lehre von der Sonderanknüpfung von Eingriffsnormen Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 153 - 153
          1. Begriff des tatsächlichen Sitzes Kein Zugriff
            1. Internationale und sekundärrechtliche Anerkennung des Merkmals Kein Zugriff
            2. Praxisinteresse an der Anwendung der lex fori Kein Zugriff
            3. Keine Beschränkung auf Fälle fehlender Auslandsbeziehungen Kein Zugriff
            4. Keine Anknüpfung an das Vornahme-, Wirkungs- oder „Handlungsstatut“ Kein Zugriff
          3. Anknüpfung bei tatsächlichem Sitz im Ausland Kein Zugriff
          1. EU-ausländische Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
          2. Deutsche Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
          1. Entscheidung für das Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
            1. Ausländische Kapitalgesellschaften mit Inlandssitz Kein Zugriff
            2. Deutsche Kapitalgesellschaften mit Auslandssitz Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Ansätze zu einer delikts- oder insolvenzrechtlichen Qualifikation Kein Zugriff
          1. Grundsätze der Qualifikation Kein Zugriff
          2. Qualifikation und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            1. Insolvenzrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
            2. Deliktsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Gang der weiteren Darstellung Kein Zugriff 181 - 181
          1. Die Reduktion des Beschränkungsverbots der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
            1. Achtung niederlassungsrelevanter Tatbestände und Möglichkeit zur Ausdehnung rechtmäßig ausgeübter Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
            2. Auswanderungs- und Zweitniederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            3. Erlangung einer wettbewerbswirksamen Marktposition Kein Zugriff
            4. Bloße „ungewisse und mittelbare“ Nachteile Kein Zugriff
        2. Reduktionsansätze in der Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
              1. Die Rechtsfolgen des Gläubigerschutzrechts des Gründungsstaates als zulässiges Mindestmaß der Rechtsanwendung Kein Zugriff
                1. Das Verbot offener Diskriminierungen Kein Zugriff
                2. Nicht diskriminierende Beschränkung Kein Zugriff
              1. Problemstellung Kein Zugriff
              2. Anwendung des inländischen Rechts im Falle der Übertragbarkeit und Günstigkeit für die in Anspruch Genommenen Kein Zugriff
              3. Anwendung des EU-ausländischen Rechts bei Nichtübertragbarkeit des inländischen Rechts Kein Zugriff
              4. Anwendung des inländischen Rechts bei Übertragbarkeit trotz Ungünstigkeit für die in Anspruch Genommenen Kein Zugriff
              1. Beschränkung durch inländisches Gläubigerschutzrecht Kein Zugriff
              2. Beschränkung durch das Gläubigerschutzrecht des Gründungsstaates Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            2. Bewertung in der Literatur Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Abschließendes Sekundärrecht Kein Zugriff
            2. Geeignetheit Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Schutz der Gläubiger durch Publizität und Firmierung Kein Zugriff
              3. Bestimmung des Schutzniveaus und der Schutzmethode Kein Zugriff
          1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          2. Sachliche Rechtfertigung, insbesondere die Frage der Geeignetheit Kein Zugriff
        2. Bedenken gegen die Anknüpfung nach dem Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
    1. : Einführung und Eingrenzung der folgenden Darstellung Kein Zugriff 233 - 234
            1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
            2. Umgehungsschutz Kein Zugriff
              1. Verschuldensunabhängige gesellschaftsrechtliche Haftung Kein Zugriff
                1. Haftung der Geschäftsführer Kein Zugriff
                2. Haftung der (Mit-)Gesellschafter Kein Zugriff
            2. Das nicht zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen Kein Zugriff
        2. Meinungsstand zur Anwendung auf Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff
          1. Qualifikation Kein Zugriff
            1. Die Bedeutung des Urteils „Inspire Art“ Kein Zugriff
              1. Die Leistungspflicht des Inferenten als solche Kein Zugriff
                1. Der Grundsatz der Vollwertigkeit Kein Zugriff
                2. Anwendung der Differenzhaftung Kein Zugriff
              3. Haftung nach § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
                1. Grundsatz: Geltung des Gründungsstatuts für die Kaduzierung Kein Zugriff
                2. Haftung bei Fehlen einer Kaduzierungsregelung im Gründungsstatut Kein Zugriff
                3. Haftung bei Bestehen einer Kaduzierungsregelung im Gründungsstatut Kein Zugriff
              5. Unterbilanz-/Verlustdeckungshaftung Kein Zugriff
              6. Gesellschafterhaftung nach § 9a Abs. 2-4 GmbHG Kein Zugriff
              1. Registergerichtliche Prüfung der Kapitalaufbringung Kein Zugriff
              2. Haftung für falsche Angaben Kein Zugriff
              1. Sacheinlagefähigkeit und Modalitäten der Einlagenfestsetzung Kein Zugriff
              2. Leistung zur freien Verfügung der Geschäftsleitung, Lehre von der verschleierten Sacheinlage, Aufrechnungen Kein Zugriff
              3. EU-ausländische Einmann-GmbH Kein Zugriff
            5. Mantelverwendung Kein Zugriff
              1. Haftung des empfangenden Gesellschafters Kein Zugriff
              2. Haftung des Geschäftsleiters Kein Zugriff
              3. Haftung der Mitgesellschafter Kein Zugriff
            2. Das nicht zur Stammkapitalerhaltung erforderliche Vermögen Kein Zugriff
        1. Sachrechtlicher Überblick Kein Zugriff
        2. Meinungsstand zur Anwendbarkeit auf Auslandsgesellschaften Kein Zugriff
          1. Qualifikation Kein Zugriff
            1. Kollisionsrechtliche Fragen Kein Zugriff
            2. Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          1. Insolvenzverschleppungshaftung (§§ 64 Abs. 1 GmbHG, 823 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
          2. Haftung gemäß § 64 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Ablehnung der Anwendung des deutschen Rechts bei effektivem Inlandssitz Kein Zugriff
            2. Befürworter der Anwendung des deutschen Rechts bei effektivem Inlandssitz Kein Zugriff
          2. Haftung nach § 64 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
            1. Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
            2. § 64 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Vermögensvermischung Kein Zugriff
          2. „Existenzvernichtungshaftung“ Kein Zugriff
          3. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
          1. Vermögensvermischung Kein Zugriff
          2. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
          3. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
          1. Vermögensvermischung Kein Zugriff
          2. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
          3. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
      1. Das Recht zur Lokalisierung des tatsächlichen Sitzes unter Wahrung des Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff 347 - 348
      2. Anerkennung EU-ausländischer Kapitalgesellschaften Kein Zugriff 348 - 348
        1. Keine Vorgabe der Gründungstheorie Kein Zugriff
        2. Feststellung einer Beschränkung der Niederlassungsfreiheit durch die Anwendung gläubigerschützender Bestimmungen im Einzelfall Kein Zugriff
        3. Rechtfertigung etwaiger Beschränkungen durch die Anwendung des inländischen Gläubigerschutzrechts Kein Zugriff
        1. Neuorientierung des Internationalen Gesellschaftsrechts im Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Keine insolvenz- oder deliktsrechtliche Qualifikation gesellschaftsrechtlicher Gläubigerschutztatbestände Kein Zugriff
        1. Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        2. Kapitalerhaltung Kein Zugriff
        3. Kapitalersatzrecht Kein Zugriff
        4. Insolvenzverschleppungs- und Massesicherungshaftung Kein Zugriff
        5. Haftung wegen Vermögensvermischung, Existenzvernichtung und materieller Unterkapitalisierung Kein Zugriff
  8. LITERATUR Kein Zugriff 357 - 384

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