Serbien und die EU
Staatsreform und europäische Integration- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«, Band 10
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Der Sturz Milosevics und die Wende im Oktober 2000 leiteten in Serbien einen Systemwechsel von der autoritären Herrschaft zu einem demokratischen Rechtsstaat ein. Der Band zeigt deutlich die Wechselwirkung zwischen dem Einfluss der EU und internen Reformen in Serbien auf.
Die Analyse macht deutlich, dass der EU durch ihre Integrationspolitik die Rolle des wichtigsten „Außenfaktors“ im Reformprozess Serbiens obliegt. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen institutionelle Fragen des Staatsaufbaus, und zwar die oberste Ebene der Staatsgewalt und die Verwaltung. Sie zeigt die wesentlichen Mechanismen des EU-Einflusses auf den Reformprozess in Serbien auf. Deutlich benannt werden auch die Schwierigkeiten, auf die Serbien bei der Umsetzung der Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaates stößt und die es daran hindern, der europäischen Forderung nach institutioneller Stabilität als Garantie für eine demokratische und rechtsstaatliche Rechtsordnung nachzukommen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2987-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0531-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 249
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Vom Regionalkonzept zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Charakter und wesentliche Elemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss und Umsetzung des SAA als gestufter Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beitrittsperspektive Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Die aktive Teilnahme im SAP Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Auf dem Weg zum SAA Kein Zugriff Seiten 26 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Organisatorische Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Resolution der Volksversammlung über die Integration Serbiens in die EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nationale Strategie Serbiens für die Integration Serbien und Montenegros in die EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anpassung der Gesetze an den acquis communautaire Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Konditionalität in der Integrationspolitik der Union Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Lage vor dem Vertrag von Amsterdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sog. Kopenhagener Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanz der Beitrittskriterien in verschiedenen Phasen des Beitrittsprozesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Bedingungen im Art. 6 Abs. 1 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtscharakter der im Vertrag über die Europäische Union verankerten Beitrittsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wesentliche Rechtsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen des Rates in Luxemburg (1997) und die Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen für das SAA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gründungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vom EuGH entwickelten Rechtsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratie- und Menschenrechtsklauseln in den Abkommen mit Drittländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aktionsbereiche im außervertraglichen Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratisierung als Konditionalität für die finanzielle Unterstützung – CARDS Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertungselemente in den sog. Fortschrittsberichten und Durchführbarkeitsstudien der Europäischen Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratische Grundsätze in der EU-Entwicklungspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die in den dargestellten Dokumenten enthaltenen Elemente einer demokratischen Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die OSZE Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundsätze einer demokratischen Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Leitlinien für das Handeln in Verwaltungssachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der Kriterien für die Staaten des Westlichen Balkans durch die Europäischen Partnerschaften Kein Zugriff Seiten 76 - 80Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die europäischen Standards – Ein Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Herkunft der Staatsgewalt – Die Volkssouveränität in der Verfassung Serbiens Kein Zugriff Seiten 83 - 85Autor:innen:
- Die Ausübung der Staatsgewalt – direkte und mittelbare Demokratie Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Frage der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Kein Zugriff Seiten 86 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Volksversammlung (Narodna skupstina) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Präsident der Republik Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gerichtssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen den oben erwähnten Staatsorganen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die in der Verfassung verankerten Prinzipien für die Ausübung der Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der funktionierende Staat (strong state) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der gescheiterte Staat (failed state) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der schwache Staat (weak state) Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: „formale“ und „liberale“ Demokratien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ungeklärte Souveränitätsfragen (Verhältnis zu Montenegro und zum Kosovo) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragliches Gewaltmonopol Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Staatsidee(n) im Widerspruch (Nationalismus vs. Europäismus) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvollkommene Legitimität des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenhafte Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alle Gewalt liegt beim Volk? Kein ZugriffAutor:innen:
- Unausgewogene Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Volksversammlung als Träger der Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die (ohn)mächtige Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der starke/schwache Präsident der Republik Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unvollkommene Durchsetzung des Prinzips der Unabhängigkeit der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das vernachlässigte Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von der Befehlsverwaltung zur Dienstleistungsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Steigerung der Verwaltungseffektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verwaltungsreform als eines der Mittel zur Erfüllung der politischen Beitrittskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mit der Annäherung an die EU verbundene Änderungen in der Verwaltungsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Steigerung der Leistungsfähigkeit und die Befähigung der Verwaltung zur Übernahme von Vertragsverpflichtungen sowie des acquis communautaire Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Reformstrategie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gesetzliche Dimension Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Management der Verwaltungsreform Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwei Grundziele der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Prinzipien, auf denen die reformierte Verwaltung beruhen soll Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Ministerium als tragendes Organ der Staatsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Minister als Zentrum der Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Dezentralisierung für die Verwaltungsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Trennung politischer und beamteter Führungsposten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entpolitisierung des (unteren) Beamtentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kontrolle innerhalb der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Kontrollbefugnisse der Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gerichtliche Kontrolle der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Kontrolle durch das Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufsichtsbefugnisse der Volksversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bürgerbeauftragte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der verfassungsrechtliche Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die politische Unterstützung für die Verwaltungsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Reformidee Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Qualität der Strategie für die Verwaltungsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Reformmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 199 - 202Autor:innen:
- Frieden und Sicherheit Kein Zugriff Seiten 203 - 205Autor:innen:
- Die Verbesserung der Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Die Integration Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Rechtliche Grundlage Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Die Empfänger der Fördermittel Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Förderung der Verwaltungsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung des Grundsatzes der Konditionalität Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Die Form der Hilfe Kein Zugriff Seiten 212 - 213Autor:innen:
- Die Durchführung der CARDS-Hilfe: Die Europäische Agentur für Wiederaufbau Kein Zugriff Seiten 213 - 215Autor:innen:
- Die Maßnahmen zur Unterstützung der serbischen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Durchführung in Serbien Kein ZugriffAutor:innen:
- TAIEX Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Die Einbeziehung in Gemeinschaftsprogramme Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Generelle Bewertung Kein Zugriff Seiten 221 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einstellung der Europäischen Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Das unvollkommene Feedback auf serbischer Seite Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 226 - 228Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 236Autor:innen:
- Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 248Autor:innen:
- Interviews in Belgrad Kein Zugriff Seiten 249 - 249Autor:innen:





