Serbien und die EU

Dr. Ljubica Djordjevic

doi:10.5771/9783845205311

Zusammenfassung

Der Sturz Milosevics und die Wende im Oktober 2000 leiteten in Serbien einen Systemwechsel von der autoritären Herrschaft zu einem demokratischen Rechtsstaat ein. Der Band zeigt deutlich die Wechselwirkung zwischen dem Einfluss der EU und internen Reformen in Serbien auf.

Die Analyse macht deutlich, dass der EU durch ihre Integrationspolitik die Rolle des wichtigsten „Außenfaktors“ im Reformprozess Serbiens obliegt. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen institutionelle Fragen des Staatsaufbaus, und zwar die oberste Ebene der Staatsgewalt und die Verwaltung. Sie zeigt die wesentlichen Mechanismen des EU-Einflusses auf den Reformprozess in Serbien auf. Deutlich benannt werden auch die Schwierigkeiten, auf die Serbien bei der Umsetzung der Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaates stößt und die es daran hindern, der europäischen Forderung nach institutioneller Stabilität als Garantie für eine demokratische und rechtsstaatliche Rechtsordnung nachzukommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2987-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0531-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. Vom Regionalkonzept zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. 1. Charakter und wesentliche Elemente Kein Zugriff
    2. Abschluss und Umsetzung des SAA als gestufter Prozess Kein Zugriff
  3. Die Beitrittsperspektive Kein Zugriff Seiten 24 - 26
2. 1. Die aktive Teilnahme im SAP Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  2. Auf dem Weg zum SAA Kein Zugriff Seiten 26 - 30
  3. 1. Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Die Resolution der Volksversammlung über die Integration Serbiens in die EU Kein Zugriff
    3. Die Nationale Strategie Serbiens für die Integration Serbien und Montenegros in die EU Kein Zugriff
    4. Die Anpassung der Gesetze an den acquis communautaire Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 36 - 36
1. 1. Konditionalität in der Integrationspolitik der Union Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. 1. Die Lage vor dem Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
    2. Die sog. Kopenhagener Kriterien Kein Zugriff
    3. 1. Relevanz der Beitrittskriterien in verschiedenen Phasen des Beitrittsprozesses Kein Zugriff
      2. Materielle Bedingungen im Art. 6 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
      3. Rechtscharakter der im Vertrag über die Europäische Union verankerten Beitrittsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. Wesentliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen des Rates in Luxemburg (1997) und die Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen für das SAA Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Gründungsverträge Kein Zugriff
    2. Die vom EuGH entwickelten Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    3. 1. Demokratie- und Menschenrechtsklauseln in den Abkommen mit Drittländern Kein Zugriff
      2. Die Aktionsbereiche im außervertraglichen Rahmen Kein Zugriff
      3. Demokratisierung als Konditionalität für die finanzielle Unterstützung – CARDS Kein Zugriff
      4. Bewertungselemente in den sog. Fortschrittsberichten und Durchführbarkeitsstudien der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      5. Demokratische Grundsätze in der EU-Entwicklungspolitik Kein Zugriff
      6. Überblick über die in den dargestellten Dokumenten enthaltenen Elemente einer demokratischen Ordnung Kein Zugriff
  2. 1. Die OSZE Kein Zugriff
    2. 1. Die Grundsätze einer demokratischen Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. Die Leitlinien für das Handeln in Verwaltungssachen Kein Zugriff
  3. Konkretisierung der Kriterien für die Staaten des Westlichen Balkans durch die Europäischen Partnerschaften Kein Zugriff Seiten 76 - 80
3. 1. Die europäischen Standards – Ein Überblick Kein Zugriff
1. 1. Die Herkunft der Staatsgewalt – Die Volkssouveränität in der Verfassung Serbiens Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  2. Die Ausübung der Staatsgewalt – direkte und mittelbare Demokratie Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  3. Frage der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Kein Zugriff Seiten 86 - 89
  4. 1. Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein Zugriff
    2. Die Volksversammlung (Narodna skupstina) Kein Zugriff
    3. Die Regierung Kein Zugriff
    4. Der Präsident der Republik Kein Zugriff
    5. Das Gerichtssystem Kein Zugriff
    6. Das Verfassungsgericht Kein Zugriff
    7. Verhältnis zwischen den oben erwähnten Staatsorganen Kein Zugriff
    8. Die in der Verfassung verankerten Prinzipien für die Ausübung der Staatsgewalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Der funktionierende Staat (strong state) Kein Zugriff
    2. Der gescheiterte Staat (failed state) Kein Zugriff
    3. Der schwache Staat (weak state) Kein Zugriff
    4. Exkurs: „formale“ und „liberale“ Demokratien Kein Zugriff
  2. 1. Ungeklärte Souveränitätsfragen (Verhältnis zu Montenegro und zum Kosovo) Kein Zugriff
    2. Fragliches Gewaltmonopol Kein Zugriff
    3. Die Staatsidee(n) im Widerspruch (Nationalismus vs. Europäismus) Kein Zugriff
    4. Unvollkommene Legitimität des Staates Kein Zugriff
    5. Lückenhafte Rechtsordnung Kein Zugriff
    6. 1. Alle Gewalt liegt beim Volk? Kein Zugriff
      2. Unausgewogene Gewaltenteilung Kein Zugriff
      3. Die Volksversammlung als Träger der Gesetzgebung Kein Zugriff
      4. Die (ohn)mächtige Regierung Kein Zugriff
      5. Der starke/schwache Präsident der Republik Kein Zugriff
      6. Die unvollkommene Durchsetzung des Prinzips der Unabhängigkeit der Justiz Kein Zugriff
      7. Das vernachlässigte Verfassungsgericht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Von der Befehlsverwaltung zur Dienstleistungsverwaltung Kein Zugriff
      2. Steigerung der Verwaltungseffektivität Kein Zugriff
    2. 1. Die Verwaltungsreform als eines der Mittel zur Erfüllung der politischen Beitrittskriterien Kein Zugriff
      2. Mit der Annäherung an die EU verbundene Änderungen in der Verwaltungsstruktur Kein Zugriff
        Die Steigerung der Leistungsfähigkeit und die Befähigung der Verwaltung zur Übernahme von Vertragsverpflichtungen sowie des acquis communautaire Kein Zugriff
  2. 1. Die Reformstrategie Kein Zugriff
    2. Die gesetzliche Dimension Kein Zugriff
    3. Das Management der Verwaltungsreform Kein Zugriff
  3. 1. Zwei Grundziele der Reform Kein Zugriff
    2. Die Prinzipien, auf denen die reformierte Verwaltung beruhen soll Kein Zugriff
    3. 1. Das Ministerium als tragendes Organ der Staatsverwaltung Kein Zugriff
        Der Minister als Zentrum der Entscheidungen Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Dezentralisierung für die Verwaltungsreform Kein Zugriff
      2. Die Trennung politischer und beamteter Führungsposten Kein Zugriff
        Die Entpolitisierung des (unteren) Beamtentums Kein Zugriff
      3. Die Kontrolle innerhalb der Verwaltung Kein Zugriff
        Exkurs: Die Kontrollbefugnisse der Regierung Kein Zugriff
        Die gerichtliche Kontrolle der Verwaltung Kein Zugriff
        Exkurs: Die Kontrolle durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff
        Die Aufsichtsbefugnisse der Volksversammlung Kein Zugriff
        Der Bürgerbeauftragte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der verfassungsrechtliche Rahmen Kein Zugriff
      2. Die politische Unterstützung für die Verwaltungsreform Kein Zugriff
    2. 1. Die Reformidee Kein Zugriff
      2. Die Qualität der Strategie für die Verwaltungsreform Kein Zugriff
      3. Das Reformmanagement Kein Zugriff
4. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 199 - 202
1. 1. Frieden und Sicherheit Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  2. Die Verbesserung der Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  3. Die Integration Kein Zugriff Seiten 205 - 206
2. 1. Rechtliche Grundlage Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  2. Die Empfänger der Fördermittel Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  3. 1. Allgemeine Ziele Kein Zugriff
    2. Die Förderung der Verwaltungsreform Kein Zugriff
  4. Die Anwendung des Grundsatzes der Konditionalität Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  5. Die Form der Hilfe Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  6. Die Durchführung der CARDS-Hilfe: Die Europäische Agentur für Wiederaufbau Kein Zugriff Seiten 213 - 215
  7. Die Maßnahmen zur Unterstützung der serbischen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
3. 1. 1. Die Merkmale Kein Zugriff
    2. Die Durchführung in Serbien Kein Zugriff
  2. TAIEX Kein Zugriff Seiten 219 - 220
4. Die Einbeziehung in Gemeinschaftsprogramme Kein Zugriff Seiten 220 - 221
5. 1. Generelle Bewertung Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  2. 1. Die Einstellung der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. Das unvollkommene Feedback auf serbischer Seite Kein Zugriff
Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 226 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 236
Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 248
Interviews in Belgrad Kein Zugriff Seiten 249 - 249

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