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Serbien und die EU

Staatsreform und europäische Integration
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Der Sturz Milosevics und die Wende im Oktober 2000 leiteten in Serbien einen Systemwechsel von der autoritären Herrschaft zu einem demokratischen Rechtsstaat ein. Der Band zeigt deutlich die Wechselwirkung zwischen dem Einfluss der EU und internen Reformen in Serbien auf.

Die Analyse macht deutlich, dass der EU durch ihre Integrationspolitik die Rolle des wichtigsten „Außenfaktors“ im Reformprozess Serbiens obliegt. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen institutionelle Fragen des Staatsaufbaus, und zwar die oberste Ebene der Staatsgewalt und die Verwaltung. Sie zeigt die wesentlichen Mechanismen des EU-Einflusses auf den Reformprozess in Serbien auf. Deutlich benannt werden auch die Schwierigkeiten, auf die Serbien bei der Umsetzung der Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaates stößt und die es daran hindern, der europäischen Forderung nach institutioneller Stabilität als Garantie für eine demokratische und rechtsstaatliche Rechtsordnung nachzukommen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2987-9
ISBN-Online
978-3-8452-0531-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
249
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
    Autor:innen:
      1. Vom Regionalkonzept zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess Kein Zugriff Seiten 18 - 20
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Charakter und wesentliche Elemente Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abschluss und Umsetzung des SAA als gestufter Prozess Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Beitrittsperspektive Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      1. Die aktive Teilnahme im SAP Kein Zugriff Seiten 26 - 26
        Autor:innen:
      2. Auf dem Weg zum SAA Kein Zugriff Seiten 26 - 30
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Resolution der Volksversammlung über die Integration Serbiens in die EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Nationale Strategie Serbiens für die Integration Serbien und Montenegros in die EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Anpassung der Gesetze an den acquis communautaire Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      Autor:innen:
      1. Konditionalität in der Integrationspolitik der Union Kein Zugriff Seiten 37 - 40
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Lage vor dem Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die sog. Kopenhagener Kriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Relevanz der Beitrittskriterien in verschiedenen Phasen des Beitrittsprozesses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Materielle Bedingungen im Art. 6 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtscharakter der im Vertrag über die Europäische Union verankerten Beitrittsvoraussetzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Wesentliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schlussfolgerungen des Rates in Luxemburg (1997) und die Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen für das SAA Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Gründungsverträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die vom EuGH entwickelten Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Demokratie- und Menschenrechtsklauseln in den Abkommen mit Drittländern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Aktionsbereiche im außervertraglichen Rahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Demokratisierung als Konditionalität für die finanzielle Unterstützung – CARDS Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bewertungselemente in den sog. Fortschrittsberichten und Durchführbarkeitsstudien der Europäischen Kommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Demokratische Grundsätze in der EU-Entwicklungspolitik Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Überblick über die in den dargestellten Dokumenten enthaltenen Elemente einer demokratischen Ordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die OSZE Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Grundsätze einer demokratischen Rechtsordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Leitlinien für das Handeln in Verwaltungssachen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Konkretisierung der Kriterien für die Staaten des Westlichen Balkans durch die Europäischen Partnerschaften Kein Zugriff Seiten 76 - 80
        Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Die europäischen Standards – Ein Überblick Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Die Herkunft der Staatsgewalt – Die Volkssouveränität in der Verfassung Serbiens Kein Zugriff Seiten 83 - 85
        Autor:innen:
      2. Die Ausübung der Staatsgewalt – direkte und mittelbare Demokratie Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
      3. Frage der demokratischen Legitimation der Staatsgewalt Kein Zugriff Seiten 86 - 89
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Volksversammlung (Narodna skupstina) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Regierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der Präsident der Republik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Das Gerichtssystem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Das Verfassungsgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Verhältnis zwischen den oben erwähnten Staatsorganen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Die in der Verfassung verankerten Prinzipien für die Ausübung der Staatsgewalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der funktionierende Staat (strong state) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der gescheiterte Staat (failed state) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der schwache Staat (weak state) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Exkurs: „formale“ und „liberale“ Demokratien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ungeklärte Souveränitätsfragen (Verhältnis zu Montenegro und zum Kosovo) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fragliches Gewaltmonopol Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Staatsidee(n) im Widerspruch (Nationalismus vs. Europäismus) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Unvollkommene Legitimität des Staates Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Lückenhafte Rechtsordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Alle Gewalt liegt beim Volk? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unausgewogene Gewaltenteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Volksversammlung als Träger der Gesetzgebung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die (ohn)mächtige Regierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Der starke/schwache Präsident der Republik Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Die unvollkommene Durchsetzung des Prinzips der Unabhängigkeit der Justiz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Das vernachlässigte Verfassungsgericht Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Von der Befehlsverwaltung zur Dienstleistungsverwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steigerung der Verwaltungseffektivität Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Verwaltungsreform als eines der Mittel zur Erfüllung der politischen Beitrittskriterien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Mit der Annäherung an die EU verbundene Änderungen in der Verwaltungsstruktur Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Steigerung der Leistungsfähigkeit und die Befähigung der Verwaltung zur Übernahme von Vertragsverpflichtungen sowie des acquis communautaire Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Reformstrategie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die gesetzliche Dimension Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Management der Verwaltungsreform Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zwei Grundziele der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Prinzipien, auf denen die reformierte Verwaltung beruhen soll Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Das Ministerium als tragendes Organ der Staatsverwaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der Minister als Zentrum der Entscheidungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Bedeutung der Dezentralisierung für die Verwaltungsreform Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Trennung politischer und beamteter Führungsposten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Entpolitisierung des (unteren) Beamtentums Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Die Kontrolle innerhalb der Verwaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Exkurs: Die Kontrollbefugnisse der Regierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die gerichtliche Kontrolle der Verwaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Exkurs: Die Kontrolle durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Die Aufsichtsbefugnisse der Volksversammlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Der Bürgerbeauftragte Kein Zugriff
              Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der verfassungsrechtliche Rahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die politische Unterstützung für die Verwaltungsreform Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Reformidee Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Qualität der Strategie für die Verwaltungsreform Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Reformmanagement Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 199 - 202
      Autor:innen:
      1. Frieden und Sicherheit Kein Zugriff Seiten 203 - 205
        Autor:innen:
      2. Die Verbesserung der Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 205 - 205
        Autor:innen:
      3. Die Integration Kein Zugriff Seiten 205 - 206
        Autor:innen:
      1. Rechtliche Grundlage Kein Zugriff Seiten 206 - 207
        Autor:innen:
      2. Die Empfänger der Fördermittel Kein Zugriff Seiten 207 - 208
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Allgemeine Ziele Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Förderung der Verwaltungsreform Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Die Anwendung des Grundsatzes der Konditionalität Kein Zugriff Seiten 211 - 212
        Autor:innen:
      5. Die Form der Hilfe Kein Zugriff Seiten 212 - 213
        Autor:innen:
      6. Die Durchführung der CARDS-Hilfe: Die Europäische Agentur für Wiederaufbau Kein Zugriff Seiten 213 - 215
        Autor:innen:
      7. Die Maßnahmen zur Unterstützung der serbischen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Merkmale Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Durchführung in Serbien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. TAIEX Kein Zugriff Seiten 219 - 220
        Autor:innen:
    1. Die Einbeziehung in Gemeinschaftsprogramme Kein Zugriff Seiten 220 - 221
      Autor:innen:
      1. Generelle Bewertung Kein Zugriff Seiten 221 - 222
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Einstellung der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das unvollkommene Feedback auf serbischer Seite Kein Zugriff
          Autor:innen:
  4. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 226 - 228
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 236
    Autor:innen:
  6. Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 248
    Autor:innen:
  7. Interviews in Belgrad Kein Zugriff Seiten 249 - 249
    Autor:innen:

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