Die Selbstvornahme im Kaufrecht: Eine Untersuchung der voreiligen Mangelbeseitigung durch den Käufer unter Berücksichtigung der Parallelproblematik im UN-…

Dr. Marcus Schönknecht

doi:10.5771/9783845205359

Zusammenfassung

Ob und welche Ansprüche bei einer Mangelbeseitigung durch den Käufer vor Ablauf der Nacherfüllungsfrist bestehen, ist eines der am heftigsten diskutierten Probleme des neuen Schuldrechts. Der Autor stellt den komplexen Streitstand umfassend dar, nimmt zu den Argumenten der Rechtsprechung und Literatur Stellung und untersucht die Behandlung der Selbstvornahme im UN-Kaufrecht.

Ausgehend von der Erkenntnis, daß die Selbstvornahmefälle keineswegs eine homogene Gruppe bilden, schlägt er eine Lösung unter ausschließlicher Verwendung der kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln vor, die eine Differenzierung gestattet und einen Rückgriff auf Unmöglichkeits-, Geschäftsführungs- oder Bereicherungsrecht entbehrlich macht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3139-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0535-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 181
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Marcus Schönknecht
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 9 - 21 Marcus Schönknecht
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Marcus Schönknecht
1. 1. Marcus Schönknecht
    1. Marcus Schönknecht
      1. Unmöglichkeit aufgrund Unbehebbarkeit des Mangels Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Unmöglichkeit aufgrund Zweckerreichung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Scheitern der übrigen Gewährleistungsrechte Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Erhalt des Kaufpreisanspruchs Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    4. Marcus Schönknecht
      1. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB direkt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Marcus Schönknecht
        Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Marcus Schönknecht
        Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB doppelt analog Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Marcus Schönknecht
  3. Marcus Schönknecht
    1. Das Institut der Rückgriffskondiktion Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Rückgriffskondiktion im Fall der Selbstvornahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
2. 1. Marcus Schönknecht
    1. Bewußter Verzicht des Gesetzgebers auf Selbstvornahmerecht Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Unterlaufen des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Vermeidung von Beweisproblemen und Streit zwischen den Parteien Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Marcus Schönknecht
  3. Geringere Anforderungen als im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Marcus Schönknecht
  4. Rechtsprechung zur voreiligen Selbstvornahme im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Marcus Schönknecht
  5. Vergleich mit Mietrecht Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Marcus Schönknecht
  6. Umgehung des § 887 ZPO Kein Zugriff Seiten 42 - 42 Marcus Schönknecht
3. 1. Beschränkung auf die ersparten Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Marcus Schönknecht
  2. „Bestrafung“ des Käufers Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Marcus Schönknecht
1. 1. Marcus Schönknecht
    1. Marcus Schönknecht
      1. Zur umstrittenen Anwendbarkeit im alten Recht Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Zur Rechtslage im neuen Recht Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Unmöglichkeit aufgrund Unbehebbarkeit des Mangels Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Marcus Schönknecht
        Nach besserung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
        Nach lieferung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
        Zu den Rechtsfolgen der Zweckerreichung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Marcus Schönknecht
      1. Zu Rücktritt und Minderung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Zum Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    4. Marcus Schönknecht
      1. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB direkt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB analog Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB doppelt analog Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Zum Tatbestandsmerkmal „fremdes Geschäft“ Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Zum Tatbestandsmerkmal „Fremdgeschäftsführungswille“ Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Zur Berechtigung der Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Marcus Schönknecht
    1. Zum Tatbestandsmerkmal „etwas erlangt“ Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Zum Tatbestandsmerkmal „ohne rechtlichen Grund“ Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Zur Frage einer Schlechterstellung gegenüber außenstehenden Dritten Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    4. Marcus Schönknecht
      1. Erstattungsanspruch bei § 1004 BGB widerspricht Wertungen des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Beseitigungspflicht des Störers beruht auf praktischer Zweckmäßigkeit Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Sachenrechtliche Einwände Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 75 - 75 Marcus Schönknecht
2. 1. Marcus Schönknecht
    1. Zum bewußten Verzicht des Gesetzgebers auf ein Selbstvornahmerecht Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Zum Unterlaufen des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Zur Vermeidung von Beweisproblemen und Streit zwischen den Parteien Kein Zugriff Seiten 81 - 83 Marcus Schönknecht
  3. Zur Frage geringerer Anforderungen als im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Marcus Schönknecht
  4. Zur Rechtsprechung zur voreiligen Selbstvornahme im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 84 Marcus Schönknecht
  5. Zum Vergleich mit dem Mietrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 84 Marcus Schönknecht
  6. Zur Umgehung des § 887 ZPO Kein Zugriff Seiten 84 - 86 Marcus Schönknecht
  7. Anspruchsgewährung hätte weit über das Kaufrecht hinausreichende Folgen Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Marcus Schönknecht
3. 1. Zur Beschränkung auf die ersparten Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89 Marcus Schönknecht
  2. Zur Frage einer „Bestrafung“ des Käufers Kein Zugriff Seiten 89 - 92 Marcus Schönknecht
4. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Marcus Schönknecht
1. Ausgangspunkt und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Marcus Schönknecht
2. 1. Marcus Schönknecht
    1. Nach Gefahrübergang Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Mangelbezogenheit Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Ausschließlich Rechte des Käufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Verursachung des Mangels durch Nebenpflichtverletzung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Aufklärungspflichtverletzung bei zufällig eingetretenem Mangel Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Marcus Schönknecht
      1. Mangelfolgeschäden Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Marcus Schönknecht
        Gewährleistungsrecht abschließend Kein Zugriff Marcus Schönknecht
        Parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    4. Marcus Schönknecht
      1. Gewährleistungsrecht abschließend Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    5. Marcus Schönknecht
      1. Gewährleistungsrecht abschließend Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe nur bei Arglist des Verkäufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Stets parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    6. Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung, § 123 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
3. 1. Grundsätzlich: Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 107 - 109 Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Marcus Schönknecht
      1. Verdrängende Norm ist lex specialis Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Norm verdrängt aufgrund ihres Zwecks Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Gegenausnahme: Fehlende Schutzwürdigkeit aufgrund Arglist Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Marcus Schönknecht
4. 1. Grundsätzliche Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 112 - 112 Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Umgehung des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Unterlaufen der bewußten Entscheidung des Gesetzgebers gegen ein Selbstvornahmerecht Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Umgehung der kaufrechtlichen Verjährungsfrist Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    4. Folge: Verdrängung konkurrierender Ansprüche Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Fehlende Schutzwürdigkeit des Verkäufers? Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Marcus Schönknecht
  4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Marcus Schönknecht
1. 1. UN-Kaufrecht und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Überblick Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Im besonderen: Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Im besonderen: Schadensersatz Kein Zugriff Marcus Schönknecht
2. 1. Das Urteil 7 Ob 301/01t des OGH („Zweikreis-Tischkühler“) Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Marcus Schönknecht
  2. Das Urteil 11 U 191/94 OLG Hamm („ISO-Scheiben“) Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Marcus Schönknecht
  3. Das Urteil 271 C 18968/94 AG München („Tetracycline“) Kein Zugriff Seiten 122 - 123 Marcus Schönknecht
  4. Zusammenfassung der Aussagen zur Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Marcus Schönknecht
3. 1. Sicherer Ausgangspunkt: Verkäufer hat kein Nacherfüllungsrecht (mehr) Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Noch laufende, vom Käufer gesetzte Frist gemäß Art. 47 CISG Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Zustimmung oder Schweigen des Käufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Ausdrücklicher und rechtzeitiger Widerspruch des Käufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Keine Frist gesetzt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    4. Marcus Schönknecht
      1. Möglichkeiten des Käufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Möglichkeiten des Verkäufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Vergleich mit der Rechtslage nach BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Marcus Schönknecht
    1. Weitgehende Zulässigkeit der Selbstvornahme auf Kosten des Verkäufers Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Übrige Fallgruppen für Selbstvornahme wenig relevant Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Ergebnis Kein Zugriff Marcus Schönknecht
4. 1. Marcus Schönknecht
    1. Subsumtion unter Art. 80 CISG Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Anrechnung ersparter Aufwendungen Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Anrechnung gemäß nationalen Geschäftsführungs- oder B ereicherungsrechts Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Marcus Schönknecht
5. 1. Art. 80 CISG / § 326 BGB Kein Zugriff Seiten 134 - 134 Marcus Schönknecht
  2. Geschäftsführungs- / Bereicherungsrecht Kein Zugriff Marcus Schönknecht
6. Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 4 Kein Zugriff Seiten 135 - 135 Marcus Schönknecht
1. 1. Instrumente des Leistungsstörungsrechts zur Differenzierung Kein Zugriff Seiten 136 - 136 Marcus Schönknecht
  2. Verschiedene Erscheinungsformen der Selbstvornahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Verschiedene Rechtsbehelfe in den Fällen der Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 138 - 138 Marcus Schönknecht
2. 1. Nachbesserung, §§ 437 Nr. 1, 439 Abs. 1 Variante 1 BGB Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Ausschluß gemäß § 275 BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Abwägungskriterien im allgemeinen Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Anwendung auf die Fälle der Selbstvornahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Marcus Schönknecht
      1. Ersatz notwendiger Verwendungen, § 347 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Ersatz anderer Aufwendungen, § 347 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 147 Marcus Schönknecht
3. 1. Voraussetzungen des Rückgriffs auf die zweite Stufe Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Marcus Schönknecht
      1. Verantwortungsbeiträge des Käufers bei Selbstvornahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Verantwortungsbeiträge des Verkäufers bei Selbstvornahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Abwägung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Begriff der Pflichtverletzung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Unerheblichkeit Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Anwendung auf die Fälle der Selbstvornahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Minderung, §§ 437 Nr. 2, 441 BGB Kein Zugriff Seiten 154 - 155 Marcus Schönknecht
  4. Marcus Schönknecht
    1. Ausschluß des Schadensersatzes statt der ganzen Leistung bei unerheblichen Pflichtverletzungen, (§ 283 S. 2,) § 281 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Kleiner Schadensersatz Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Großer Schadensersatz Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 159 Marcus Schönknecht
4. Ausschluß wegen Entwertung kaufrechtlicher Sonderregeln? Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Marcus Schönknecht
5. 1. Marcus Schönknecht
    1. Sachverhalt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Rücktritt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Minderung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Ergebnis Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  2. Marcus Schönknecht
    1. Sachverhalt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Rücktritt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Minderung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Ergebnis Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  3. Marcus Schönknecht
    1. Sachverhalt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Marcus Schönknecht
        Grundfall Kein Zugriff Marcus Schönknecht
        Exkurs: Keine Verweigerung der Nachlieferung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Rücktritt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Minderung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Ergebnis Kein Zugriff Marcus Schönknecht
  4. Marcus Schönknecht
    1. Sachverhalt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    2. Marcus Schönknecht
      1. Nacherfüllung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      2. Rücktritt Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      3. Minderung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Marcus Schönknecht
    3. Ergebnis Kein Zugriff Marcus Schönknecht
6. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 171 - 171 Marcus Schönknecht
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 174 Marcus Schönknecht
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 181 Marcus Schönknecht

Die Selbstvornahme im Kaufrecht

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