Die Selbstvornahme im Kaufrecht

Dr. Marcus Schönknecht

doi:10.5771/9783845205359

Zusammenfassung

Ob und welche Ansprüche bei einer Mangelbeseitigung durch den Käufer vor Ablauf der Nacherfüllungsfrist bestehen, ist eines der am heftigsten diskutierten Probleme des neuen Schuldrechts. Der Autor stellt den komplexen Streitstand umfassend dar, nimmt zu den Argumenten der Rechtsprechung und Literatur Stellung und untersucht die Behandlung der Selbstvornahme im UN-Kaufrecht.

Ausgehend von der Erkenntnis, daß die Selbstvornahmefälle keineswegs eine homogene Gruppe bilden, schlägt er eine Lösung unter ausschließlicher Verwendung der kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln vor, die eine Differenzierung gestattet und einen Rückgriff auf Unmöglichkeits-, Geschäftsführungs- oder Bereicherungsrecht entbehrlich macht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 14.11.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3139-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0535-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 181
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 9 - 21
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. 1. Unmöglichkeit aufgrund Unbehebbarkeit des Mangels Kein Zugriff
      2. Unmöglichkeit aufgrund Zweckerreichung Kein Zugriff
    2. Scheitern der übrigen Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
    3. Erhalt des Kaufpreisanspruchs Kein Zugriff
    4. 1. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB direkt Kein Zugriff
      2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB doppelt analog Kein Zugriff
  2. Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  3. 1. Das Institut der Rückgriffskondiktion Kein Zugriff
    2. Rückgriffskondiktion im Fall der Selbstvornahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Bewußter Verzicht des Gesetzgebers auf Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
    2. Unterlaufen des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff
  2. Vermeidung von Beweisproblemen und Streit zwischen den Parteien Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Geringere Anforderungen als im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  4. Rechtsprechung zur voreiligen Selbstvornahme im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  5. Vergleich mit Mietrecht Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  6. Umgehung des § 887 ZPO Kein Zugriff Seiten 42 - 42
3. 1. Beschränkung auf die ersparten Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  2. „Bestrafung“ des Käufers Kein Zugriff Seiten 44 - 45
1. 1. 1. 1. Zur umstrittenen Anwendbarkeit im alten Recht Kein Zugriff
      2. Zur Rechtslage im neuen Recht Kein Zugriff
    2. 1. Unmöglichkeit aufgrund Unbehebbarkeit des Mangels Kein Zugriff
      2. Nach besserung Kein Zugriff
        Nach lieferung Kein Zugriff
        Zu den Rechtsfolgen der Zweckerreichung Kein Zugriff
    3. 1. Zu Rücktritt und Minderung Kein Zugriff
      2. Zum Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB direkt Kein Zugriff
      2. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB analog Kein Zugriff
      3. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB doppelt analog Kein Zugriff
  2. 1. Zum Tatbestandsmerkmal „fremdes Geschäft“ Kein Zugriff
    2. Zum Tatbestandsmerkmal „Fremdgeschäftsführungswille“ Kein Zugriff
    3. Zur Berechtigung der Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
  3. 1. Zum Tatbestandsmerkmal „etwas erlangt“ Kein Zugriff
    2. Zum Tatbestandsmerkmal „ohne rechtlichen Grund“ Kein Zugriff
    3. Zur Frage einer Schlechterstellung gegenüber außenstehenden Dritten Kein Zugriff
    4. 1. Erstattungsanspruch bei § 1004 BGB widerspricht Wertungen des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
      2. Beseitigungspflicht des Störers beruht auf praktischer Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
      3. Sachenrechtliche Einwände Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 75 - 75
2. 1. 1. Zum bewußten Verzicht des Gesetzgebers auf ein Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
    2. Zum Unterlaufen des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Zur Vermeidung von Beweisproblemen und Streit zwischen den Parteien Kein Zugriff Seiten 81 - 83
  3. Zur Frage geringerer Anforderungen als im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  4. Zur Rechtsprechung zur voreiligen Selbstvornahme im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 84
  5. Zum Vergleich mit dem Mietrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 84
  6. Zur Umgehung des § 887 ZPO Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  7. Anspruchsgewährung hätte weit über das Kaufrecht hinausreichende Folgen Kein Zugriff Seiten 86 - 87
3. 1. Zur Beschränkung auf die ersparten Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  2. Zur Frage einer „Bestrafung“ des Käufers Kein Zugriff Seiten 89 - 92
4. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 93
1. Ausgangspunkt und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 94 - 95
2. 1. 1. Nach Gefahrübergang Kein Zugriff
    2. Mangelbezogenheit Kein Zugriff
    3. Ausschließlich Rechte des Käufers Kein Zugriff
  2. 1. Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Verursachung des Mangels durch Nebenpflichtverletzung Kein Zugriff
      2. Aufklärungspflichtverletzung bei zufällig eingetretenem Mangel Kein Zugriff
    3. 1. Mangelfolgeschäden Kein Zugriff
      2. Gewährleistungsrecht abschließend Kein Zugriff
        Parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    4. 1. Gewährleistungsrecht abschließend Kein Zugriff
      2. Parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    5. 1. Gewährleistungsrecht abschließend Kein Zugriff
      2. Parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe nur bei Arglist des Verkäufers Kein Zugriff
      3. Stets parallele Anwendbarkeit der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    6. Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung, § 123 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
3. 1. Grundsätzlich: Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. 1. 1. Verdrängende Norm ist lex specialis Kein Zugriff
      2. Norm verdrängt aufgrund ihres Zwecks Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. Gegenausnahme: Fehlende Schutzwürdigkeit aufgrund Arglist Kein Zugriff Seiten 111 - 112
4. 1. Grundsätzliche Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff Seiten 112 - 112
  2. 1. Umgehung des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff
    2. Unterlaufen der bewußten Entscheidung des Gesetzgebers gegen ein Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
    3. Umgehung der kaufrechtlichen Verjährungsfrist Kein Zugriff
    4. Folge: Verdrängung konkurrierender Ansprüche Kein Zugriff
  3. Fehlende Schutzwürdigkeit des Verkäufers? Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 116
1. 1. UN-Kaufrecht und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Im besonderen: Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. Im besonderen: Schadensersatz Kein Zugriff
2. 1. Das Urteil 7 Ob 301/01t des OGH („Zweikreis-Tischkühler“) Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. Das Urteil 11 U 191/94 OLG Hamm („ISO-Scheiben“) Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  3. Das Urteil 271 C 18968/94 AG München („Tetracycline“) Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  4. Zusammenfassung der Aussagen zur Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 123 - 124
3. 1. Sicherer Ausgangspunkt: Verkäufer hat kein Nacherfüllungsrecht (mehr) Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  2. 1. Noch laufende, vom Käufer gesetzte Frist gemäß Art. 47 CISG Kein Zugriff
    2. 1. Zustimmung oder Schweigen des Käufers Kein Zugriff
      2. Ausdrücklicher und rechtzeitiger Widerspruch des Käufers Kein Zugriff
    3. Keine Frist gesetzt Kein Zugriff
    4. 1. Möglichkeiten des Käufers Kein Zugriff
      2. Möglichkeiten des Verkäufers Kein Zugriff
      3. Vergleich mit der Rechtslage nach BGB Kein Zugriff
  3. 1. Weitgehende Zulässigkeit der Selbstvornahme auf Kosten des Verkäufers Kein Zugriff
    2. Übrige Fallgruppen für Selbstvornahme wenig relevant Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Subsumtion unter Art. 80 CISG Kein Zugriff
    2. Anrechnung ersparter Aufwendungen Kein Zugriff
  2. Anrechnung gemäß nationalen Geschäftsführungs- oder B ereicherungsrechts Kein Zugriff Seiten 133 - 134
5. 1. Art. 80 CISG / § 326 BGB Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  2. Geschäftsführungs- / Bereicherungsrecht Kein Zugriff
6. Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 4 Kein Zugriff Seiten 135 - 135
1. 1. Instrumente des Leistungsstörungsrechts zur Differenzierung Kein Zugriff Seiten 136 - 136
  2. Verschiedene Erscheinungsformen der Selbstvornahme Kein Zugriff
  3. Verschiedene Rechtsbehelfe in den Fällen der Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 138 - 138
2. 1. Nachbesserung, §§ 437 Nr. 1, 439 Abs. 1 Variante 1 BGB Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  2. 1. Ausschluß gemäß § 275 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Abwägungskriterien im allgemeinen Kein Zugriff
      2. Anwendung auf die Fälle der Selbstvornahme Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Ersatz notwendiger Verwendungen, § 347 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. Ersatz anderer Aufwendungen, § 347 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 147
3. 1. Voraussetzungen des Rückgriffs auf die zweite Stufe Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  2. 1. 1. Verantwortungsbeiträge des Käufers bei Selbstvornahme Kein Zugriff
      2. Verantwortungsbeiträge des Verkäufers bei Selbstvornahme Kein Zugriff
      3. Abwägung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. Unerheblichkeit Kein Zugriff
      3. Anwendung auf die Fälle der Selbstvornahme Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. Minderung, §§ 437 Nr. 2, 441 BGB Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  4. 1. Ausschluß des Schadensersatzes statt der ganzen Leistung bei unerheblichen Pflichtverletzungen, (§ 283 S. 2,) § 281 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Kleiner Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Großer Schadensersatz Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 159
4. Ausschluß wegen Entwertung kaufrechtlicher Sonderregeln? Kein Zugriff Seiten 159 - 160
5. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Nacherfüllung Kein Zugriff
      2. Rücktritt Kein Zugriff
      3. Minderung Kein Zugriff
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Nacherfüllung Kein Zugriff
      2. Rücktritt Kein Zugriff
      3. Minderung Kein Zugriff
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Grundfall Kein Zugriff
        Exkurs: Keine Verweigerung der Nachlieferung Kein Zugriff
      2. Rücktritt Kein Zugriff
      3. Minderung Kein Zugriff
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Nacherfüllung Kein Zugriff
      2. Rücktritt Kein Zugriff
      3. Minderung Kein Zugriff
      4. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
6. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 171 - 171
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 174
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 181

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