Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China

RA Dr. Alexander Putz M.C.L.

doi:10.5771/9783845282954

Zusammenfassung

Die Verfassung der Volksrepublik China kennt seit 2004 die Gewährleistung des privaten Eigentums, nachfolgende gesetzliche Normen haben diese konkretisiert. Im Zuge vermehrter kapitalistischer Strukturen und einer regen Rechtssetzungstätigkeit mag China vielen auf dem Weg zu einem Rechtsstaat erscheinen. Wie werden Rechtsstaatlichkeit und Eigentumsgewährleistung dort aber begriffen? Der Beschreibung der deutschen Rechtslage stellt der Autor die insoweit gänzlich andere Auffassung der chinesischen Eigentumsordnung gegenüber. Indem er dabei die jeweiligen historischen, rechtsphilosophischen und verfassungsdogmatischen Aspekte analysiert, legt er besonderen Wert auf den rechtskulturellen Kontext und die sozio-politischen Tiefenstrukturen, die das Eigentum prägen. Das Werk geht über eine reine rechtsvergleichende Zustandsbeschreibung dabei hinaus, indem der Autor sich an der Idee versucht, ob konkrete Ideen der deutschen Eigentumsordnung der chinesischen Entwicklung Impulse geben könnten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4011-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8295-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Fundamenta Juridica
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 382
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. 1. a) Anfänge der Individualisierungstendenz in der Scholastik Kein Zugriff
      2. b) Der Beitrag der Sozialutopien Kein Zugriff
      3. aa) Individualistische Grundlegung bei Grotius Kein Zugriff
        bb) Autonomie, Egoismus und der Mensch: der Beitrag von Hobbes Kein Zugriff
      4. d) Der Paradigmenwechsel durch Locke Kein Zugriff
      5. e) Vernunft als Kriterium des Subjekts: Kant Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Der Staat und seine Verpflichtung gegenüber dem Einzelnen: Ergänzungen im Lichte vorherrschender Überlegungen zur Theorie der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufklärung und Absolutismus als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Voranschreiten der liberalen Staatsidee Kein Zugriff
    3. 3. Einbeziehung geschützter Rechtspositionen? Das Recht am Eigentum im staatsrechtlichen Licht des Konstitutionalismus Kein Zugriff
    4. 1. a) Zur Grundrechtsdogmatik der Weimarer Verfassung Kein Zugriff
      2. b) Zur Inhaltsbestimmung der Eigentumsgewährleistung: der Beitrag des Reichsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Festschreibung der Individualisierungstradition Kein Zugriff
    2. 1. a) Parteipolitische Strömungen der unmittelbaren Nachkriegszeit Kein Zugriff
      2. b) Einflussfaktoren der verfassungsrechtlichen Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Ausfüllung der verfassungsrechtlichen Vorgabe als gesetzgeberische Aufgabe Kein Zugriff
      2. b) Die Garantie von Einrichtung und Bestand des Eigentums Kein Zugriff
    4. 4. Elemente der Stärkung des Eigentumsrechts Kein Zugriff
    5. 5. Die Sozialgebundenheit des Eigentums Kein Zugriff
    6. 6. Ökonomische Perspektiven Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassende Feststellungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. "Erst kommt das Fressen…" – Gesetzgeberische Tendenzen der Ausweitung von Eigentümerrechten Kein Zugriff
    2. 2. "… dann kommt die Moral" – Das Aufkommen eigentumsbeschränkender Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Nassauskiesungsbeschluss als dogmatische Zäsur Kein Zugriff
    2. 2. Frühere Qualifizierungen: materiell-quantitative Betrachtung Kein Zugriff
    3. 3. Formell-qualitative Betrachtungsweise nach dem Nassauskiesungsbeschluss Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Unterschiedliche Perspektiven … Kein Zugriff
      2. b) … und gemeinsamer Bezugspunkt Kein Zugriff
3. 1. I. Politisierung, Wandel und Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die These der wirtschaftspolitischen Neutralität des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. b) Der Garantie unterliegende Gesichtspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Offenheit als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Sozialbindungsklausel des Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. b) Die Konkretisierung durch die Enteignungsklausel des Art. 14 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Hintergründe zur Entstehung der Norm Kein Zugriff
      2. b) Die Gegenstände und Vorgänge der Sozialisierung Kein Zugriff
      3. c) Spezifische Bedeutung für die Verfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grundgesetz und Verfassungsinterpretation Kein Zugriff
      2. b) Die Position des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsstaatliche Aspekte: Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff
      2. b) Von der Teilhabe zur Verantwortung: Prinzipien der Demokratie und des Sozialstaats Kein Zugriff
    3. 3. Die conditiones sine quibus non Kein Zugriff
  5. 1. 1. Europäische Materien Kein Zugriff
    2. 2. Eigentum im Lichte der EMRK Kein Zugriff
    3. 3. Der Eigentumsschutz im EU-Recht Kein Zugriff
  6. VI. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Feudale Strukturen Kein Zugriff
      2. b) Verständnis und Kritik vom "Obereigentum" des Herrschers Kein Zugriff
    2. 1. a) Neuerungen im ökonomischen Verständnis Kein Zugriff
      2. aa) Der Beitrag des Konfuzianismus Kein Zugriff
        bb) Die Rechtsbefürwortung der Legalisten Kein Zugriff
        cc) Taoismus als Rechtsagnostizismus Kein Zugriff
      3. aa) Konfuzianische Lehre, Familieneigentum und Erbrecht Kein Zugriff
        bb) Grundeigentum Kein Zugriff
        cc) Privatvermögen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konfuzianisierung des Rechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Beitrag des geschriebenen Gesetzesrechts Kein Zugriff
      2. b) Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Das Ideal der gerechten Bodenverteilung Kein Zugriff
      2. b) Staatsgerichtetheit der Bodenordnung Kein Zugriff
      3. c) Familie als Leitbild der Eigentumsstruktur Kein Zugriff
      4. d) Sozialfunktion des Eigentums I: Funktion des Strafrechts Kein Zugriff
      5. aa) Aufspaltung des Bodenrechts zur Daseinsvorsorge Kein Zugriff
        bb) Entstehung von Verwertungsrechten Kein Zugriff
        cc) Die ethische Absage an die Veräußerung Kein Zugriff
        dd) Einbindung von Nachbarrecht Kein Zugriff
      6. f) Fehlen der Abwehrfunktion Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Republikanisches Recht als heterogenes Recht Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die Eigentumsordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Stellung des Individuums in der Welt Kein Zugriff
    2. 2. Ausflüsse des Gemeinschaftsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Absage an subjektive Rechte und deren Durchsetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Minben als moralisches Pflichtenprogramm Kein Zugriff
      2. b) Zheng ming: Richtiges ist Recht(es) Kein Zugriff
      3. c) Erkenntnis und Empirie des Rechts Kein Zugriff
    3. 3. Das Eigentumsrecht im Streiflicht Kein Zugriff
  3. III. Fortwirkung und Fortentwicklung der Geisteswelt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einflüsse der marxistisch-leninistischen Herrschaftsideologie Kein Zugriff
    2. 1. a) Recht als normative Sekundärfunktion Kein Zugriff
      2. b) Recht als ambivalentes Gebilde Kein Zugriff
      3. c) Die politische Funktion des Rechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Zur Übernahme bestehender Modelle Kein Zugriff
      2. aa) Das Zusammenspiel von reiner und praktischer Ideologie Kein Zugriff
        bb) Die Widerspruchstheorie im Sinne der sinomarxistischen Methodenlehre Kein Zugriff
        cc) Renzhi versus Fazhi Kein Zugriff
    4. 4. Die Gegenwartsfrage: Tradition in der Moderne Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrecht als politisches Recht Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Gründung der VR China als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b) Grundlage und Vorgabe der Staatsordnung: die Verfassung von 1954 Kein Zugriff
      3. c) Versuch der Wiedergewinnung der Rechtsordnung: die Verfassung von 1975 Kein Zugriff
      4. d) Verfassungsrecht am Vorabend der Öffnung: das Jahr 1978 Kein Zugriff
      5. e) Konsolidierung und Grundlage: die Mutterverfassung von 1982 Kein Zugriff
    3. 3. Ableitungen für das Staat-Bürger-Verhältnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) "Abschaffung" des "Privateigentums" Kein Zugriff
      2. b) Anknüpfung an Differenzierung der Liegenschaften Kein Zugriff
      3. aa) Die erste Verfassung von 1954 Kein Zugriff
        bb) Die Verfassung von 1975: Beibehaltung der Eigentumsordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) "Wandel" der Vorstellungen Kein Zugriff
      2. aa) Die Frühgeburt der Verfassung von 1978 Kein Zugriff
        bb) Ambivalentes Eigentumsrecht unter der Verfassung von 1982 Kein Zugriff
        cc) Verstärkte Öffnungsbestrebungen der Deng-Ära: die Verfassung von 1988 Kein Zugriff
        dd) Die Verfassungsrevisionen der 1990er Jahre Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Zur Systematik der Eigentumsregelung Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzliche Beibehaltung der Eigentumsformen Kein Zugriff
        bb) Ausgestaltung der Entschädigungsregelung Kein Zugriff
        cc) Die Gewährleistung des privaten Eigentums Kein Zugriff
        dd) Wirtschaftspolitische Flankierungen Kein Zugriff
      3. c) Die Beweggründe der neuen Eigentumsordnung Kein Zugriff
      4. d) Einbeziehung öffentlicher Strukturen Kein Zugriff
    2. 1. a) Verbindung existierenden Eigentumsrechts Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung der Verfassungsvorgabe von 2004: Entschädigungsregelungen Kein Zugriff
      3. c) Bestehen und Bedeutung der zugrundeliegenden Motive Kein Zugriff
  5. 1. 1. Eigentumsrechtliche Kontinuitäten Kein Zugriff
    2. 2. Ideologische Kontinuitäten Kein Zugriff
    3. 3. Kontinuitäten des Rechtsdenkens Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Primat des Individuums: Entwicklungsgeschichtliches aus abendländischer Position Kein Zugriff
    2. 2. Das Verbandswesen als Grundordnung Chinas Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die deutsche Situation Kein Zugriff
    2. 2. Die chinesische Sichtweise Kein Zugriff
    3. 3. Wandel und Pragmatik Kein Zugriff
2. 1. I. Bestehende Lösungsansätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Idee der Art. 14 und 15 GG im chinesischen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. a) Freiheits- und Demokratiebezug des deutschen Modells Kein Zugriff
      2. aa) Der Beitrag von Aufbrechungstendenzen Kein Zugriff
        bb) Perpetuierung des sozio-politischen Herrschaftsmodells Kein Zugriff
  3. III. Aussichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. "Going out"-Strategie versus Kapitalflucht Kein Zugriff
    2. 2. Reflexionen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 382

Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China

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