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Die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen an Land

Rechtliche Grundlagen und Fragestellungen
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Neben einer Aufbereitung und Systematisierung der luftverkehrsrechtlichen Hinderniskennzeichnung von Windenergieanlagen bietet das Werk eine fundierte rechtliche Auseinandersetzung mit der bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK) von Windenergieanlagen, wobei die BNK-Pflicht des § 9 Abs. 8 EEG im Vordergrund steht. Im Sinne einer praxisnahen Kommentierung erfolgt eine Darstellung und Auslegung des Inhalts der Norm sowie hierzu diskutierter Fragestellungen. Ebenso werden die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht sowie ausgewählte Umsetzungsfragen untersucht. Darüber hinaus werden Ansätze zur Forderung einer bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung auf Grundlage umweltschützender Vorschriften aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1378-4
ISBN-Online
978-3-7489-1920-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
353
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (ICAO-Abkommen) Kein Zugriff
      2. 2. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 Kein Zugriff
      3. 3. Luftverkehrsgesetz (LuftVG) Kein Zugriff
      4. 4. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV) Kein Zugriff
      1. 1. Überblick über Inhalte des ICAO-Abkommens Kein Zugriff
        1. a) Erfordernis der Hinderniskennzeichnung Kein Zugriff
        2. b) Ausgestaltung der Hinderniskennzeichnung Kein Zugriff
        3. c) Möglichkeiten zur Minimierung von Befeuerungswirkungen Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Vorgaben Kein Zugriff
      1. 1. Idee Kein Zugriff
        1. a) Primärradar – Aktiv (Aktivradar) Kein Zugriff
        2. b) Primärradar – Passiv (Passivradar) Kein Zugriff
        3. c) Sekundärradar (Transponder) Kein Zugriff
      3. 3. Luftverkehrsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
      4. 4. Kosten Kein Zugriff
      1. 1. Anwendbarkeit der §§ 12 ff. LuftVG Kein Zugriff
        1. a) § 12 LuftVG Kein Zugriff
        2. b) § 14 LuftVG Kein Zugriff
        3. c) § 17 LuftVG Kein Zugriff
      3. 3. Luftfahrtbehördliche Prüfung und Entscheidung Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsnatur der Zustimmung und Rechtsschutz Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. § 16 Abs. 1 LuftVG Kein Zugriff
      2. 2. § 16a Abs. 1 LuftVG Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Einrichtung zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung Kein Zugriff
          2. bb) Ausstattung Kein Zugriff
          3. cc) Betrieb Kein Zugriff
        2. b) Adressat der Verpflichtung Kein Zugriff
        3. c) Systematik Kein Zugriff
        1. a) Finanzielle Sanktionierung Kein Zugriff
          1. aa) Netzanschluss Kein Zugriff
          2. bb) Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms Kein Zugriff
          3. cc) Anspruch des Netzbetreibers auf Pflichterfüllung Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Umsetzungsfrist (§ 9 Abs. 8 S. 3 EEG 2021) Kein Zugriff
      4. 4. Transponderlösung (§ 9 Abs. 8 S. 4 EEG 2021) Kein Zugriff
      5. 5. Ausnahmemöglichkeit (§ 9 Abs. 8 S. 5 EEG 2021) Kein Zugriff
          1. aa) Recht der Wirtschaft Kein Zugriff
          2. bb) Luftverkehr Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Vorab: Anwendbarkeit nationaler Grundrechte Kein Zugriff
              1. (a) Schutzbereich Kein Zugriff
              2. (b) Eingriff Kein Zugriff
              3. (c) Rechtfertigung Kein Zugriff
            2. (2) Grundrecht auf Eigentumsfreiheit (Art. 14 GG) Kein Zugriff
          3. cc) Ausdrückliche Nennung der Transpondertechnologie Kein Zugriff
          4. dd) Beschränkung auf Windenergieanlagen Kein Zugriff
        1. a) Sanktionsbewehrte BNK-Pflicht Kein Zugriff
        2. b) Ausdrückliche Nennung der Transpondertechnologie Kein Zugriff
        3. c) Beschränkung auf Windenergieanlagen Kein Zugriff
        1. a) Grundfreiheiten Kein Zugriff
        2. b) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      4. 4. ICAO-Abkommen Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
          1. aa) Ausstattung einer neu zu errichtenden Windenergieanlage mit einem BNK-System Kein Zugriff
            1. (1) Vorliegen einer Änderung Kein Zugriff
            2. (2) Anzeigepflicht (§ 15 Abs. 1 S. 1 BImSchG) Kein Zugriff
            3. (3) Genehmigungsbedürfnis (§ 16 Abs. 1 S. 1 BImSchG) Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Baurecht Kein Zugriff
        4. d) Weiteres Kein Zugriff
        1. a) Ausstattung einer neu zu errichtenden Windenergieanlage Kein Zugriff
          1. aa) Zustimmungsbedürfnis Kein Zugriff
          2. bb) Genehmigungsbedürfnis Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis und Problem Kein Zugriff
          1. aa) Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG Kein Zugriff
          2. bb) Isolierte luftfahrtbehördliche Zulassung Kein Zugriff
          3. cc) Vorschlag für Gesetzesänderung Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          1. aa) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
          2. bb) Privilegierung als mitgezogene Nebenanlage Kein Zugriff
          3. cc) Entgegenstehen öffentlicher Belange Kein Zugriff
        3. c) Zulässigkeit im beplanten oder unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Standortbezogene Prüfung Kein Zugriff
        2. b) BNK-Detektionssystem und Windfarmbegriff des UVPG Kein Zugriff
        3. c) Transponder und Datenschutzrecht Kein Zugriff
        4. d) Privatrechtliche Abwicklung der BNK Kein Zugriff
    4. IV. Fazit zu § 9 Abs. 8 EEG 2021 Kein Zugriff
    1. I. Mecklenburg-Vorpommern: Bauordnungsrechtliche BNK-Pflicht Kein Zugriff
    2. II. Schleswig-Holstein: Anreiz im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff
    3. III. Kommunale Bauleitplanung Kein Zugriff
      1. 1. Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) Kein Zugriff
        1. a) Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung als Stand der Technik? Kein Zugriff
        2. b) Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung als „sonstige“ Vorsorgemaßnahme? Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis: Vorsorgepflicht Kein Zugriff
        1. a) Eingriffshandlung Kein Zugriff
          1. aa) Auswirkungen der Nachtkennzeichnung auf den Naturhaushalt Kein Zugriff
          2. bb) Auswirkungen der Nachtkennzeichnung auf das Landschaftsbild Kein Zugriff
        3. c) Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung als Maßnahme zur Vermeidung eingriffsbedingter Beeinträchtigungen? Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis: Eingriffsregelung Kein Zugriff
            1. (1) Signifikant erhöhtes Tötungsrisiko Kein Zugriff
            2. (2) Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
          2. bb) (Signifikant erhöhtes) Tötungsrisiko durch die Nachtkennzeichnung? Kein Zugriff
            1. (1) Wirksamkeit der Maßnahme (fachliche Anerkennung) Kein Zugriff
            2. (2) Verhältnismäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
          1. aa) (Erhebliche) Störung durch die Nachtkennzeichnung? Kein Zugriff
          2. bb) Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung als artenschutzrechtliche Schutzmaßnahme? Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis: Artenschutzrecht Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  7. F. Ausblick Kein Zugriff 323 - 326
  8. Anhang: Zulassungsbedürfnisse – Veranschaulichende Beispiele Kein Zugriff 327 - 330
  9. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 331 - 353

Literaturverzeichnis (319)

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