Urheberrecht und Rechtsbegriff

Dr. Florian Christof Breimesser

doi:10.5771/9783845264844

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Gründe für die Schaffung eines persönlichkeitsrechtlich geprägten Urheberrechts und die daraus entstehenden Regelungsprobleme. Der Untersuchungsgegenstand des Designrechts wurde bewusst gewählt, denn die erste gesetzliche Verankerung einer persönlichkeitsrechtlich geprägten Lösung, der § 25 des preußischen Urheberrechts von 1837, regelt die Benutzung von Kunstwerken als Muster (Designs) zu Erzeugnissen der Industrie. Das im § 25 verankerte Erfordernis der „eigenthümlichen Production“ war im Rahmen der Gesetzgebung des Urheberrechts des Kaiserreiches ab 1870 das zentrale Tatbestandsmerkmal und wurde in der darauf folgenden Grundsatzdiskussion zur zentralen Voraussetzung des Urheberrechts. Von besonderer Bedeutung für den Urheberrechtsdiskurs waren die Persönlichkeitskonzeptionen wie etwa die Lockesche Arbeitstheorie.

Die Arbeit legt großes Gewicht auf die Frage, ob ein persönlichkeitsrechtlich geprägtes Urheberrecht überhaupt mit dem geltenden Rechtsbegriff vereinbar sein kann, der von einer strikten Trennung von Person und Recht ausgeht. Gerade beim Designrecht, das erst in jüngster Zeit gesetzlich vom persönlichkeitsrechtlich geprägten Urheberrecht entkoppelt worden ist, machten sich schon seit langem sowohl in den Reformversuchen als auch in der Urheberrechtstheorie Stimmen bemerkbar, die gerade dieses Regelungsproblem nicht nur auf der Tatbestandsebene sondern auch auf der Grundlagenebene aufzulösen versuchten, wie z.B. Kohlers Lehre von den Immaterialgüterrechten.

Die Arbeit orientiert sich an bisher wichtigen und vorher kaum beachteten Quellen der Gesetzgebung zum frühen Urheberrecht – vor allem an Quellen des Preußischen Geheimen Staatsministeriums von den 1830er bis zu den 1870er Jahren. Darüber hinaus werden Kontext-Untersuchungen unternommen, die über die reine Jurisprudenz hinausgehen, um Antriebe, Tendenzen und Teleologien der Gesetzgebungen in neuer Weise deutlich zu machen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2170-2
ISBN-Online: 978-3-8452-6484-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Fundamenta Juridica
Band: 67
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einleitung: Schöpfer und Schöpfung im Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 19
1. 1. A. Der Mythos vom „Umschlag der Meinungen“ und eine neue Ära auf dem Gebiete der Kunstindustrie Kein Zugriff
  2. . Die Resolution des Reichstags als Folge des § 60 Nr. 4 des Entwurfes zum „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken vom 11... Kein Zugriff
  3. C. Von der Resolution von 1870 zur Enquête von 1875 Kein Zugriff
2. 1. A. Die Frage nach der Bedeutung einer Frühgeschichte des Musterschutzes Kein Zugriff
  2. B. Das Privileg als ordnungspolitisches Instrument des Merkantilismus Kein Zugriff
  3. C. Die zunftmäßige Organisation als Unterschied zwischen Kunstgewerbe und Buchdruck Kein Zugriff
  4. D. „Musterrecht“ ohne Frühgeschichte Kein Zugriff
3. 1. A. Die Darstellung der Misere der Kunstindustrie im Reichstag Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Restauration als Epoche der Kunst und des Kunstgewerbes Kein Zugriff
    2. II. Die Wiederkehr der Antike und ihr negativer Einfluss auf die bildende Kunst und das Kunstgewerbe Kein Zugriff
    3. III. Die französische Vormachtstellung im Kunstgewerbe Kein Zugriff
    4. IV. Die Grundlage der französischen Vormachtstellung und der stete Niedergang der deutschen Kunstindustrie Kein Zugriff
  3. 1. I. Ideologische Geschichtsschreibung im Dienste des Kunstgewerbes und der Kunstindustrie Kein Zugriff
    2. II. Die Ordnung des mittelalterlichen Denkens, der „Riss der Kette“ und der „präraffaelitische Pessimismus“ Kein Zugriff
  4. 1. I. Handwerkliche Qualität als Weg aus der Krise – Dupins Restrukturierung des Kunstgewerbes nach Revolution und Imperialismus Kein Zugriff
    2. II. Englands früher Weg in die Massenproduktion von kunstgewerblichen Erzeugnissen und die Bewältigung der Krise von 1851 Kein Zugriff
  5. E. Das 19. Jahrhundert als Wendezeitalter für die Kunst und die Kunstindustrie Kein Zugriff
1. 1. A. Person vs. Eigentum Kein Zugriff
  2. B. Die Lockesche Arbeitstheorie – Eigentumstheorie oder Personalitätskonzeption? Kein Zugriff
  3. 1. I. Der mediale Charakter des Besitzes bei Kant Kein Zugriff
    2. II. Die Bedeutung und die Funktion der „occupatio“ bei Kant Kein Zugriff
    3. III. Das äußere Mein und Dein und die Freiheit als einziges Recht des inneren Mein und Dein Kein Zugriff
    4. IV. Die rechtliche Durchdringung des äußeren Mein und Dein Kein Zugriff
    5. V. Das reale Verhältnis zwischen Recht und Pflicht im Verhältnis der Menschen untereinander Kein Zugriff
    6. VI. Das Verhältnis von Naturrecht und bürgerlichem Recht Kein Zugriff
    7. VII. Eigentum im Rahmen der Deduktion der ursprünglichen Erwerbung Kein Zugriff
    8. VIII. Persönliche und auf dingliche Art persönliche Rechte – „Was ist ein Buch?“ Kein Zugriff
    9. IX. Der Mensch als sein eigener Herr, aber nicht Eigentümer von sich selbst Kein Zugriff
  4. 1. I. Die Nichtanerkennung der Person als Gegenstand eines besonderen Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
    2. II. Das subjektive Recht im System Savignys Kein Zugriff
    3. III. Die Ablehnung des geistigen Eigentums als notwendige Folge von Savignys Rechtsbegriff Kein Zugriff
  5. 1. I. Kein „Eigentum an sich“ – die Abwendung von der entgrenzten Persönlichkeitskonzeption Kein Zugriff
    2. II. Die Urheberrechtstheorie auf dem Weg zu einer positiv-rechtlichen Grundlage Kein Zugriff
    3. III. Ein neuer Rechtsbegriff als Katalysator für die Urheberrechtstheorie Kein Zugriff
    4. IV. Gierkes Persönlichkeitsrecht und sein Verhältnis zum subjektiven Recht Kein Zugriff
    5. 1. 1. Kontinuitäten und Brüche in Kohlers Werk Kein Zugriff
      2. 2. Kohlers Rechtsbegriff – weder subjektivlose noch objektivlose Rechte Kein Zugriff
      3. 3. Das gesamte Recht als Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      4. 4. Geistige Schöpfung und Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
      5. 5. Die konsequente Entkoppelung der Schöpfung vom Schöpfer Kein Zugriff
      6. 6. Die Bedeutung des Persönlichkeitsrechts für den Urheber Kein Zugriff
      7. 7. Entkoppelung von Schöpfer und Schöpfung beim Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
    6. VI. Die Vereinbarkeit des Urheberrechts mit dem subjektiven Recht als systematisches Regelungsproblem Kein Zugriff
2. 1. A. Die verschiedenen Paradigmen des Musters Kein Zugriff
  2. 1. I. Das Muster – erlaubte Benutzung eines Kunstwerkes oder Nachbildung eines Kunstwerkes Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Synchronisation der Schutzbereiche von Schriftwerken und Kunstwerken Kein Zugriff
      2. 2. Die „Kunst-Idee“ Kein Zugriff
      3. 3. Die „Conception“ Kein Zugriff
      4. 4. Die „eigenthümliche Production“ Kein Zugriff
    3. III. Das Muster als „ähnliche Zeichnung und Abbildung, welche nach ihrem Hauptzwecke nicht als Kunstwerk zu betrachten ist“ Kein Zugriff
    4. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Petitionen zur Abschaffung des § 25 und die Rechtfertigung seiner Aufrechterhaltung durch die Kommission für Handel und Gewerbe Kein Zugriff
      3. 3. Das Muster als „Substrat einer eigenen Schöpfung“ Kein Zugriff
    5. V. Das Muster als Sonderfall der Nachbildung Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Musterschutz als Folge der Beibehaltung der scharfen Trennung zwischen Kunst und Kunstindustrie Kein Zugriff
    2. II. Die Auswirkung des Musterschutzes auf den Musterbegriff Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der ästhetische Zweck und die Bedeutung von Kants Kritik der Urteilskraft für das artistische Urheberrecht Kein Zugriff
      2. 2. Die Abgrenzung zwischen Kunst und Muster im § 14 des Gesetzes vom 9. Juni 1876 Kein Zugriff
      3. 3. Die Abgrenzung über den vorwiegenden Zweck Kein Zugriff
  4. D. Das Muster als geschützte Abstraktion im Gesetz vom 11. Januar 1876 Kein Zugriff
3. 1. A. Die Lehre von den Immaterialgüterrechten als echte Alternative für das Geschmacksmusterrecht – Die Entkoppelung des Schöpfers von seiner Schöpfung Kein Zugriff
  2. B. Die Tatbestandsmerkmale der Eigentümlichkeit und der Eigenart im Kontext von Urheberschaft und Urheberrecht Kein Zugriff
  3. C. Die Bedeutung der Neuheit beim Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
  4. D. Das NS-Urheberrecht und das jähe Ende der immaterialgüterrechtlichen Lösung des Geschmacksmusterrechts Kein Zugriff
  5. 1. I. Eine kurze Geschichte der Urheberrechtsreform von 1965 Kein Zugriff
    2. II. Stärkerer Schutz des Urheberrechts und die Manifestierung der monistischen Theorie Kein Zugriff
    3. III. Die Lösungsansätze zur Abgrenzung der angewandten Kunst vom Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
    4. IV. Die Beibehaltung des Status quo und seine Gründe Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. Fazit: Die Entkoppelung von Schöpfer und Schöpfung als zentrales Regelungsproblem des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 326 - 329
1. I. Ungedruckte Quellen Kein Zugriff
2. 1. 1. Gedruckte Quellen Kein Zugriff
  2. 2. Literatur Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (172 Einträge)

1. Gedruckte Quellen Google Scholar öffnen
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