Die konkludente Willenserklärung

Dr. Lajana von zur Gathen

doi:10.5771/9783748909118

Zusammenfassung

Die Arbeit betrachtet die konkludente Willenserklärung im Spannungsfeld zwischen dem Ausdruck rechtsgeschäftlicher Selbstbestimmung und reinem Billigkeitsinstrument. Anhand von Fallgruppen werden die von der Rechtsprechung geforderten subjektiven und objektiven Anforderungen schlüssiger Willenserklärungen herausgearbeitet und dogmatisch eingeordnet. Entgegen einer zunehmenden Objektivierung der Rechtsgeschäftslehre setzt die Verfasserin als Verpflichtungsgrund einer Primärverpflichtung den Willen bzw. das Erklärungsbewusstsein voraus. Des Weiteren formuliert die Verfasserin Mindestanforderungen an die Ermittlung des Rechtsfolgewillens, um der zunehmenden Auflösung der Grenze zwischen erläuternder und ergänzender Auslegung entgegenzuwirken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 30.06.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-6810-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0911-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 356
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Gegenstand der Arbeit und Methode Kein Zugriff
2. B. Begriff der konkludenten Willenserklärung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriffsbestimmung der stillschweigenden Willenserklärung Kein Zugriff
  2. II. Willenserklärung durch Schweigen Kein Zugriff
  3. III. Relevanz der Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Unterscheidungskriterium: Zweck der Erklärungshandlung Kein Zugriff
      2. b) Unterscheidungskriterium: Abgabe der Erklärung bzw. Erklärungswille (Kundgebungswille) Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidungskriterium Invollzugsetzen eines Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Art beziehungsweise Beschaffenheit der Erklärungsmittel Kein Zugriff
      2. b) Erklärungsart beziehungsweise Rückschluss Kein Zugriff
      3. c) Willenserklärung vs. reale Willensäußerung Kein Zugriff
    3. 3. Negierende Theorien Kein Zugriff
    4. 4. Kritik der Theorien Kein Zugriff
    5. 5. Relevanz der Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regel: Schweigen entfaltet grundsätzlich keine rechtgeschäftliche Bindung Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: Vorliegen von besonderen Umständen Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen der Willenserklärung durch Schweigen Kein Zugriff
    4. 4. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
    5. 5. Dogmatische Einordnung der Willenserklärung durch Schweigen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ansicht Flumes: Erhöhte subjektive Voraussetzungen bei schlüssigen Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Willensmängel auf der Ebene des Handlungswillens Kein Zugriff
      2. (1) Wortlaut des § 119 Abs. 1, 2. Alt. Kein Zugriff
        (2) Historie Kein Zugriff
        (3) Wertungswidersprüche zu §§ 118, 120 Kein Zugriff
        (a) Vorüberlegung: Der Geltungsgrund von Willenserklärungen – willens- oder vertrauenstheoretische Verbindlichkeit? Kein Zugriff
        (b) Vertrauensschutz als Telos der §§ 119, 157? Kein Zugriff
        (c) Gleichstellung fehlendem Erklärungsbewusstseins mit fehlerhaftem Geschäftswillen Kein Zugriff
        (d) Angemessenheit des Wahlrechts Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Willensmängel auf Ebene des Geschäftswillens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Rechtsfolgewillen Kein Zugriff
    2. 2. Die Willensbetätigung als Unterform der Willenserklärung/ fehlende Kundgabe Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Lehre des potentiellen Erklärungsbewusstseins beziehungsweise die Erklärungsfahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zurechenbarkeit des objektiven Erklärungstatbestandes Kein Zugriff
    3. 3. Kritik Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Vereinbartes Schweigen Kein Zugriff
      2. b) Erklärungswirkung aufgrund einer Erklärungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
    2. 2. (Erhöhte) subjektive Mindestanforderungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Zurechnungsprinzip des § 122 Kein Zugriff
      2. b) Begrenzung auf das Erfüllungsinteresse (§ 122 Abs. 1) als verallgemeinerungsfähiges Prinzip Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zur culpa in contrahendo (c.i.c.) Kein Zugriff
    2. 2. Sonderfall bei Willenserklärungen durch Schweigen Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Die subjektive Auslegung (§ 133) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Korrektur des objektiven Empfängerhorizonts bei Interventionen von Dritten Kein Zugriff
    2. 1. a) Treu und Glauben und die Verkehrssitte Kein Zugriff
      2. b) Auf Treu und Glauben zurückgehende Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zu § 242 Kein Zugriff
    3. 3. Das Prinzip der Privatautonomie als Grenze objektiver Auslegung Kein Zugriff
  3. III. Das Verhältnis der objektiven Auslegung zur subjektiven Auslegung und der Privatautonomie Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Unbeachtlichkeit der protestatio als Auslegungsregel Kein Zugriff
    2. 1. (1) Wertungsparallele zu § 116 S. 1 Kein Zugriff
        (2) Ungestörte Abwicklung von Massenvorgängen Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Lehre vom faktischen Vertrag beziehungsweise sozialtypischen Verhalten Kein Zugriff
  6. VI. Exkurs: Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Massenverkehr durch Minderjährige Kein Zugriff
  7. 1. 1. Auslegungsfähigkeit und Auslegungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Interpretationsgrundsätze Kein Zugriff
      2. (1) Andeutungstheorie bei schlüssigen Willenserklärungen Kein Zugriff
        (2) Konkludent miterklärte Aufsichtsratsbeschlüsse Kein Zugriff
  8. VIII. Prozessuales Kein Zugriff
2. 1. I. Vorliegen einer Vertragslücke Kein Zugriff
  2. II. Der „hypothetische Parteiwille“ Kein Zugriff
  3. III. Grenze der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
  4. IV. Prozessuales Kein Zugriff
3. C. Die konkludente Willenserklärung als Gegenstand der richterlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Grundsatzentscheidung zum fehlenden Erklärungsbewusstsein konkludenter Willenserklärungen: der Zwangsverwalter-Fall Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Durch die Ermittlung des Rechtsfolgewillens indiziert beziehungsweise als Teil des äußeren Erklärungstatbestandes Kein Zugriff
      2. b) Als erhöhte subjektive Merkmale Kein Zugriff
    2. 2. Widerspruch zur Lehre der Erklärungsfahrlässigkeit? Kein Zugriff
    3. 3. Lösungsansätze Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Das Zustimmungsbewusstsein unter systematischen Wertungspunkten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Bestätigungswille iRd § 141 Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Bestätigungswille als Kenntnis der Tatsachengrundlage Kein Zugriff
      2. b) Der Bestätigungswille als objektiv erklärtes Merkmal, als eine durch die objektive Auslegung indizierte Voraussetzung oder als subjektive Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Der Bestätigungswille als Ergebnis einer systematischen Wertung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Erlass- beziehungsweise Verzichtswille als Teil des objektiven Erklärungstatbestands oder subjektive Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kongruenz zwischen dem Abtretungserfolg und den subjektiven Ziel- und Zweckvorstellungen der Parteien Kein Zugriff
    2. 2. Die Ziel- und Zweckvorstellungen als Äquivalent zum Erklärungsbewusstsein Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Der Charakter des Annahmewillens Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtlich vorteilhafte Geschäfte für den Angebotsempfänger Kein Zugriff
      2. b) Annahme durch Gebrauchs-, Verbrauchs- und Aneignungshandlungen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung: erhöhte subjektive Anforderungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Die subjektive Kenntnis der Genehmigungsbedürftigkeit als Teil des objektiven Tatbestandes Kein Zugriff
      2. b) Verzicht auf die Kenntnis der Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Erhöhte Anforderungen an die Ermittlung des Rechtsfolgewillens Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an den Rechtsfolgewillen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Ermittlung des Rechtsfolgewillens Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Verzicht des Angebotserklärenden Kein Zugriff
      2. b) Verkehrssitte Kein Zugriff
      3. c) Die Vekehrssitte in Abgrenzung zur konkludenten Verzichtserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Berechtigte Erklärungserwartung Kein Zugriff
    2. 2. Ein durch Begleitumstände indizierter Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
    3. 1. a) Sonderfall: Schweigen als Annahmehandlung auf ein Vertragsangebot Kein Zugriff
      2. b) Ausreichen von Konkludenzindizien bei rechtlich lediglich vorteilhaften Geschäften Kein Zugriff
      3. c) Ausreichen eines empirischen Rückschlusses bei Schweigen als Annahmehandlung auf ein Vertragsangebot beziehungsweise auf eine verspätete, als neues Angebot zu qualifizierende Annahmeerklärung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis: Anforderungen an die Ermittlung des Rechtsfolgewillens Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Reduktion des Auslegungsgegenstands Kein Zugriff
        (2) Der Grundsatz der protestatio facta contraria non nocet in Bezug auf eine Verkehrssitte Kein Zugriff
        (3) Konkludente Realannahme im Rahmen einer Rechtsscheinvollmacht Kein Zugriff
        (4) Berechtigte Interessen der Beteiligten als Teil der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
        (5) Gemeines Ziel: Vermeidung von vertragslosen Zuständen Kein Zugriff
      2. b) Lösungen außerhalb des Vertragsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Fall 1 Kein Zugriff
        (2) Fall 2 Kein Zugriff
        i. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        ii. Kritik der Rechtsprechung Kein Zugriff
        iii. Bewertung der Annahme der Haftungserleichterung im Rahmen der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
        (b) Ergebnis Abgrenzung objektiver vs. hypothetischer Parteiwille Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Unfälle mit Tieren (§ 833) Kein Zugriff
      4. d) Sportverletzungen Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis: Haftungsfreistellungen/-beschränkungen aufgrund konkludenter Willenserklärungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konkludente Gewährleistungsfreistellungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Ermittlung des objektiven Erklärungstatbestandes: Typische Interessenlage der Beteiligten Kein Zugriff
      2. b) Der Garantiewille Kein Zugriff
      3. c) Rechtsprechungsanalyse und Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Konkludente Abtretungen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Durch gewichtigere Interessen Kein Zugriff
  2. II. Tatsächliches Verhalten zu Lasten des Erklärungsempfängers als Grenze konkludenten Verhaltens Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Das potentielle Erklärungsbewusstsein als antizipierte Interessenbewertung? Kein Zugriff
    2. 2. Die Rückbesinnung auf das Erklärungsbewusstsein als konstitutives Merkmal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Quantitative Anforderungen beziehungsweise erhöhte Indizienlage Kein Zugriff
    2. 2. Qualitative Anforderungen bezüglich des Sicherheitsgrads des Rückschlusses von der Handlung auf den Rechtsfolgewillen Kein Zugriff
    3. 3. Willenserklärung durch Schweigen beziehungsweise rein passives Verhalten Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsgedanke des § 516 Abs. 2 Kein Zugriff
  3. III. Die schlüssige Willenserklärung als Billigkeitsinstrument Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
1. A. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
2. B. Kommentare Kein Zugriff
3. C. Lehrbücher, Monographien und Aufsätze Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (229 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
A. Gesetzesmaterialien Google Scholar öffnen
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