Prostituiertenschutzgesetz

Manfred Büttner

doi:10.5771/9783415060159

Zusammenfassung

Bessere Arbeitsbedingungen und Informationen

Im Prostituiertenschutzgesetz sind Bestimmungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und zum Zugang zu objektiven Informationsquellen für alle Prostituierten verankert, u.a.:

• objektive Beratung für alle Prostituierten durch die zuständige Behörde

• Mindestanforderungen an Prostitutionsbetriebe und Arbeitsbedingungen

• Kontrollen und Betretungsrechte des Prostitutionsgewerbes durch Behörden und Gesundheitsberater

• das Recht der Prostituierten im Verhältnis zu Betreibern von Prostitutionsgewerben auf schriftliche Fixierung von Vereinbarungen, statt nur auf vage und wechselnde mündliche Auskünfte vertrauen zu müssen

• Kontakt zu Beratungsstellen kann bei sozialem und medizinischem Beratungsbedarf jederzeit aufgenommen bzw. muss vermittelt werden

• Anzeichen für Zwangsprostitution muss mit allen gebotenen Mitteln behördlich nachgegangen werden

Klare Strukturen

Der Aufbau des Buches folgt dem Aufbau des Gesetzes. Im Anschluss an den jeweiligen Paragrafen kommentiert der Verfasser die Regelung. Abgerundet wird das Buch durch ein Muster für den Aufbau eines Betriebskonzeptes, Hinweise zur Abgrenzung der selbständigen zur nichtselbständigen Tätigkeit der Prostituierten sowie Checklisten zum Erlaubnisverfahren.

Schutz der Prostituierten

Bereits mit dem Prostitutionsgesetz von 2002 hat der Gesetzgeber mit dem Status "Beschäftigte im sozialversicherungsrechtlichen Sinn" spezielle Regelungen für Prostituierte geschaffen. Mit dem neuen Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) erhalten Prostituierte nun auch weiter gehend einen eigenen Status "sui generis", der den Besonderheiten der Ausübung der Prostitution Rechnung tragen soll. Der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz insbesondere auch die Betreiber von Prostitutionsgewerben in die Pflicht genommen. Wer aus der Prostitution anderer einen wirtschaftlichen Nutzen zieht, soll seinen Teil zur Verbesserung des Ist-Zustandes im Prostitutionsgewerbe beitragen.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 27.04.2017
ISBN-Print: 978-3-415-05996-2
ISBN-Online: 978-3-415-06015-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 13
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 14
Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. 1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
2. 1. § 3 Anmeldepflicht für Prostituierte Kein Zugriff
  2. § 4 Zur Anmeldung erforderliche Angaben und Nachweise Kein Zugriff
  3. § 5 Anmeldebescheinigung; Gültigkeit Kein Zugriff
  4. § 6 Inhalt der Anmeldebescheinigung und der Aliasbescheinigung Kein Zugriff
  5. § 7 Informationspflicht der Behörde; Informations- und Beratungsgespräch Kein Zugriff
  6. § 8 Ausgestaltung des Informations- und Beratungsgesprächs Kein Zugriff
  7. § 9 Maßnahmen bei Beratungsbedarf Kein Zugriff
  8. § 10 Gesundheitliche Beratung Kein Zugriff
  9. § 11 Anordnungen gegenüber Prostituierten Kein Zugriff
3. 1. § 12 Erlaubnispflicht für Prostitutionsgewerbe; Verfahren über einheitliche Stelle Kein Zugriff
  2. § 13 Stellvertretungserlaubnis Kein Zugriff
  3. § 14 Versagung der Erlaubnis und der Stellvertretungserlaubnis Kein Zugriff
  4. § 15 Zuverlässigkeit einer Person Kein Zugriff
  5. § 16 Betriebskonzept für Prostitutionsgewerbe; Veranstaltungskonzept Kein Zugriff
  6. § 17 Auflagen und Anordnungen Kein Zugriff
  7. § 18 Mindestanforderungen an zum Prostitutionsgewerbe genutzte Anlagen Kein Zugriff
  8. § 19 Mindestanforderungen an Prostitutionsfahrzeuge Kein Zugriff
  9. § 20 Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung; Untersagung Kein Zugriff
  10. § 21 Anzeige der Aufstellung eines Prostitutionsfahrzeugs; Untersagung Kein Zugriff
  11. § 22 Erlöschen der Erlaubnis Kein Zugriff
  12. § 23 Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis und der Stellvertretungserlaubnis Kein Zugriff
4. 1. § 24 Sicherheit und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
  2. § 25 Auswahl der im Betrieb tätigen Personen; Beschäftigungsverbote Kein Zugriff
  3. § 26 Pflichten gegenüber Prostituierten; Einschränkung von Weisungen und Vorgaben Kein Zugriff
  4. § 27 Kontroll- und Hinweispflichten Kein Zugriff
  5. § 28 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten Kein Zugriff
5. 1. § 29 Überwachung des Prostitutionsgewerbes Kein Zugriff
  2. § 30 Auskunftspflicht im Rahmen der Überwachung Kein Zugriff
  3. § 31 Überwachung und Auskunftspflicht bei Anhaltspunkten für die Ausübung der Prostitution Kein Zugriff
6. 1. § 32 Kondompflicht; Werbeverbot Kein Zugriff
  2. § 33 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
  3. § 33a Einziehung Kein Zugriff
7. 1. § 34 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung; Datenschutz Kein Zugriff
  2. § 35 Bundesstatistik Kein Zugriff
8. 1. § 36 Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  2. § 37 Übergangsregelungen Kein Zugriff
  3. § 38 Evaluation Kein Zugriff
9. 1. 1. 1.1 Allgemeine Angaben (Teil 1) Kein Zugriff
    2. 1.2 Bauliche/technische Beschreibung (Teil 2) Kein Zugriff
    3. 1.3 „Gaststättenspezifische“ Angaben (Teil 3) Kein Zugriff
    4. 1.4 Prostitutions- und spez. gesundheitlich relevante Angaben (Teil 4) Kein Zugriff
    5. 1.5 Sonstiges (Teil 5) Kein Zugriff
  2. 2. Selbstständig oder nichtselbstständig tätige Prostituierte Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Voraussetzungen für Prostitutionsstätten, Prostitutionsfahrzeuge, Prostitutionsveranstaltungen und Prostitutionsvermittlung (Liste 1) Kein Zugriff
    2. 3.2 Weitere Voraussetzungen für Prostitutionsstätten (§ 18 Abs. 1 bis 3) und für Prostitutionsveranstaltungen (§ 18 Abs. 4) in Gebäuden, Räumen und sonstigen ortsfesten Anlagen (Liste 2) Kein Zugriff
    3. 3.3 Weitere Voraussetzungen für Prostitutionsveranstaltungen (§ 20) (Liste 3) Kein Zugriff
    4. 3.4 Weitere Voraussetzungen für Prostitutionsfahrzeuge (§ 19 Abs. 1 bis 4) und für Prostitutionsveranstaltungen (§ 19 Abs. 5) in Prostitutionsfahrzeugen (Liste 4) Kein Zugriff
    5. 3.5 Weitere Voraussetzungen für Prostitutionsfahrzeuge (§ 21) (Liste 5) Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Flatrate-Bordelle Kein Zugriff
    2. 4.2 Gang Bang Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 228