Nichtigkeitsklagen gegen Rechtsakte mit Verordnungscharakter

MMag. Peter Thalmann

doi:10.5771/9783845233215

Zusammenfassung

Ständiger Judikatur des EuGH zufolge war bereits mit dem EGV ein umfassendes Rechtsschutzsystem geschaffen worden. Eine Bruchstelle wurde vonseiten der Lehre jedoch häufig insofern ausgemacht, als Individualnichtigkeitsklagen speziell gegen Rechtsakte allgemeiner Geltung nur in sehr engen Grenzen zulässig waren. Der Vertrag von Lissabon hat diesbezüglich eine bedeutsame Weiterentwicklung bewirkt. Der AEUV stellt nunmehr vergleichsweise geringere Anforderungen an die Zulässigkeit von Nichtigkeitsklagen gegen so bezeichnete „Rechtsakte mit Verordnungscharakter“. Das konkrete Ausmaß der Stärkung des Individualrechtsschutzes hängt somit letztlich davon ab, welche Organhandlungen von diesem neu eingeführten Begriff erfasst sind.

Die Arbeit geht dieser rechtsdogmatisch wie praktisch überaus bedeutsamen Fragestellung auf den Grund. Methodisch fundiert legt der Verfasser unter anderem dar, warum eine Subsumtion von Gesetzgebungsakten unter den Begriff „Rechtsakte mit Verordnungscharakter“ dogmatisch nicht haltbar erscheint. Zur Diskussion steht mit alldem zugleich auch der – rechtsstaatlich relevante – Gehalt des Grundrechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6846-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3321-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 134
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Thema und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Rechtsschutz als Aspekt des Rechtsstaatlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
2. 1. Exkurs: Grundrechtsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. Effektiver Rechtsschutz als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
    2. Effektiver Rechtsschutz als Charta-Grundrecht Kein Zugriff
3. 1. Rechtsstaatlichkeitsgrundsatz und justizielle Grundrechte im Stufenbau des Gemeinschafts- bzw Unionsrechts Kein Zugriff
  2. Rechtsstaatlichkeitsgrundsatz und justizielle Grundrechte als Interpretationsgrundlagen Kein Zugriff
  3. Der unionale Individualrechtsschutz im Licht völkerrechtlicher Rechtsschutzverbürgungen Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. Der Standpunkt des Gerichtshofs: Umfassend gewährleisteter Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. An den Kläger adressierte Entscheidungen Kein Zugriff
    3. An Dritte adressierte Entscheidungen Kein Zugriff
    4. 1. Als Verordnung ergangene Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Echte Verordnungen Kein Zugriff
      3. Richtlinien Kein Zugriff
  3. 1. Betroffenheit Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
    3. Individuelle Betroffenheit Kein Zugriff
4. Argumente für und wider die praktizierte Restriktion der Klagebefugnis Kein Zugriff
1. 1. Neuer Wortlaut Kein Zugriff
  2. Klagegegenstand Kein Zugriff
  3. Klagebefugnis Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. Exkurs: Von Laeken nach Lissabon Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Rechtsakte mit Verordnungscharakter im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    3. System der Rechtssatzformen nach Maßgabe des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art 263 Abs 4 AEUV als auslegungsbedürftiger Willensakt? Kein Zugriff
      2. Wesen und Gewichtung juristischer Auslegungsregeln Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Auslegungsregeln? Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung nach dem üblichen Wortsinn Kein Zugriff
      2. Zur Rolle der historischen Interpretation im Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
        Die Vorarbeiten des Arbeitskreises I, deren Rezeption durch das Konventspräsidium und die Rolle des Übersetzungsdienstes Kein Zugriff
        Gesetzgebungsakte vs nicht-legislative Rechtsakte vs Rechtsakte mit Verordnungscharakter: „a case of very sloppy Treaty drafting“ Kein Zugriff
        xkurs: Zu den Unterscheidungsmerkmalen von Gesetzgebungsakten und nicht-legislativen Rechtsakten (mit Verordnungscharakter) in der Konzeption der Arbeitsgruppe IX sowie zum Niederschlag der Begriffsab... Kein Zugriff
        Zu den grundsätzlichen Implikationen der angestrebten Hierarchisierung der Rechtssatzformen in Bezug auf den Individualrechtsschutz nach dem AEUV Kein Zugriff
        Verfassungsunmittelbare nicht-legislative Rechtsakte als „Kern des Problems“? Kein Zugriff
        (Nicht-legislative) Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse als Rechtsakte mit Verordnungscharakter? Kein Zugriff
        Nochmals zur Klagebefugnis: Ein Schritt vorwärts, zugleich ein Sprung zurück? Kein Zugriff
      3. Bedeutung nach dem Regelungszweck Kein Zugriff
  4. echtsakte mit Verordnungscharakter, „die [nichtprivilegierte Kläger] unmittelbar betreffen und keine Durchführungsmaßnahmen nach sich ziehen“: Redundanz oder Einführung eines neuen Tatbestandsmerkmals... Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 113 - 118
Verzeichnis zitierter Judikatur Kein Zugriff Seiten 119 - 123
Verzeichnis zitierter Materialien Kein Zugriff Seiten 124 - 125
Verzeichnis zitierter Literatur Kein Zugriff Seiten 126 - 134

Nichtigkeitsklagen gegen Rechtsakte mit Verordnungscharakter

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen