Geschäftsgrundlage und Risikoverteilung

Dr. Zhaohui Zhu

doi:10.5771/9783748925378

Zusammenfassung

Die gegenwärtige Fassung und Auslegung des § 313 BGB ist von den mannigfachen Ausprägungen der Geschäftsgrundlagenlehre der deutschen Zivilrechtswissenschaft beeinflusst, die ihrerseits von grundlegenderen Rechtsgedanken beherrscht sind. Die theoretischen Linien lassen sich rechtsgeschichtlich in zwei Gruppen gliedern, nämlich die subjektiven und die objektiven Lehren. Die vielfachen Unterschiede beider Lehren werfen mit Blick auf § 313 BGB erhebliche tatbestandliche Unklarheiten auf. Infolge der Zurückdrängung ontologischer Debatten hebt die Untersuchung die vorgelagerte Rolle des Verantwortungs- und Verschuldensprinzips hervor und verengt damit unter Rückgriff auf Risikoverteilungsgedanken den Anwendungsbereich des § 313 BGB.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 18.05.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8120-1
ISBN-Online: 978-3-7489-2537-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Kapitel 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. A. Römische, philosophische Wurzel für die Geschäftsgrundlagenproblematik Kein Zugriff
  2. B. Philosophische und theologische Nachfolger bis zum Hochmittelalter Kein Zugriff
  3. 1. I. Einzelne Texte über das Problem der veränderten Umstände Kein Zugriff
    2. II. Fehlen einer allgemeinen Lösung für den Fall der veränderten Umstände im römischen Recht und seinen frühen Interpretationen Kein Zugriff
    3. III. Römisches Recht als Ursprung der Klausel-Lehre? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Ausweitung des Grundsatzes „rebus sic se habentibus“ Kein Zugriff
      2. 2. Entstehung eines subjektiven Ansatzpunktes Kein Zugriff
    2. 1. 1. „Voluntas“ als Begründung der Klausel-Lehre Kein Zugriff
      2. 2. Conditio tacita als Voraussetzung des Widerrufsrechts Kein Zugriff
  2. 1. I. Hugo Grotius Kein Zugriff
    2. II. Der Zweck in der Klausel-Lehre Kein Zugriff
  3. 1. I. Windscheid und die Voraussetzungslehre Kein Zugriff
    2. II. Kritik von Lenel Kein Zugriff
  4. 1. I. Oertmanns Geschäftsgrundlagenlehre als Anfang der neuen Diskussionen zu Zeiten des BGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vorstellung der Partei als einheitlicher ontologischer Ansatz Kein Zugriff
      2. a. Geschäftsgrundlage als zu beachtende Wertungsgrundlage Kein Zugriff
        b. Geschäftsgrundlage als Sekundärzweck Kein Zugriff
3. 1. A. Abgrenzung der clausula vom Irrtumsrecht Kein Zugriff
  2. 1. I. Niedergang der psychologischen Analyse in der Rechtsgeschäftstheorie sowie in den Geschäftsgrundlagenlehren Kein Zugriff
    2. 1. 1. Locher Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  3. 1. I. Zweck gemäß des Vertrags als Institut statt Zweck gemäß der Parteiabsicht Kein Zugriff
    2. II. Ergänzung der naturalia negotii in Hinblick auf den Vertragstypus statt der Auslegung durch den Sekundärzweck Kein Zugriff
4. 1. A. Vor-SMG: Eine Vereinigungstheorie statt einheitlicher Lösung? Kein Zugriff
  2. B. Nach der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. „Umstände“ oder „Vorstellung über Umstände“ Kein Zugriff
    2. II. Die Aufforderung der „Rechtsordnung“ oder die Aufforderung der „Vereinbarung“ Kein Zugriff
    3. III. „Zweck des Vertrags“ oder „Zweck der Partei(-en)“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Umstände und Unmöglichkeitsregel Kein Zugriff
        b. Rechtsordnung und Grenze ex lege Kein Zugriff
        c. Fixierung der Leistungsmöglichkeiten ungeachtet der einzelnen Fähigkeiten Kein Zugriff
      2. a. Die Vereinbarung selbst als Grenze Kein Zugriff
        b. Analytische Fallbehandlung mit Berücksichtigung der einzelnen Intentionen Kein Zugriff
    2. II. Thesen in beiden Geschäftsgrundlagenlehren als Antinomien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Wirtschaftliche Unmöglichkeit und ähnliche Begriffe Kein Zugriff
      2. 2. Unmittelbare Anwendung der Unmöglichkeitenregel Kein Zugriff
    2. 1. a. Nachträgliche Leistungshinderung als einzige anzuwendende Fallgruppe Kein Zugriff
        b. Begreifen des Voraussehens der Parteien beim Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. 2. Berücksichtigung der Umstände Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Abgrenzung als Ansatz Kein Zugriff
      2. 2. Eigenschaftsirrtum als Ansatz Kein Zugriff
    2. II. Ausdehnung des zu beachtenden Absichtsumfangs bis zur ganzen Verhandlung Kein Zugriff
3. 1. A. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Äquivalenz als Wesen des gegenseitigen Vertrags Kein Zugriff
      2. 2. Äquivalenzprinzip als Begründung der Geschäftsgrundlagenlehre Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anspruch auf Neuverhandlung als Einigungspflicht der Parteien Kein Zugriff
      2. 2. Anpassung gemäß materialer Gerechtigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Kritik: Äquivalenz als essentialia negotii des gegenseitigen Vertrags? Kein Zugriff
      2. 2. Gewähr der Entscheidungsfreiheit und der Informationssymmetrie Kein Zugriff
    2. II. Neuverhandlung statt Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    3. III. Anpassung Kein Zugriff
4. 1. A. Objektivierte Methode: Hoheitliche Vertragskontrolle Kein Zugriff
  2. B. Subjektivierte Methode: Vertragsauslegung Kein Zugriff
1. 1. A. Risikoverteilung als ganzer Inhalt eines Vertrags Kein Zugriff
  2. B. Risikoverhältnis als eine der gesamten Beziehungen beim Vertragsschluss Kein Zugriff
  3. C. Risikoverteilung als eines der gesamten Kriterien für die Verteilung von Lasten zwischen Parteien Kein Zugriff
  4. D. Risikoverteilung als ein Beobachtungsaspekt des Vertragsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Anscheinende Verbindung mit den ontologischen Streitigkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Die Besonderheiten in der Denkweise der traditionellen ontologischen Debatten Kein Zugriff
      3. 3. Lösungsorientier Ansatz statt ontologischer Debatten: Entbehrlichkeit eines subjektiven oder objektiven Ansatzes für Risikogedanken Kein Zugriff
    2. II. Nichtidentität des Risikobegriffs Kein Zugriff
    3. III. Gemeinsamkeit hinter der Nichtidentität: Wiederkehr nach der normativen Gestaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Rechtlicher Sinn des Handelns der Parteien in dem sinnverstehenden Interpretationsvorgang Kein Zugriff
      2. a. Risikobegriff in der sog. „Risikogesellschaft“ Kein Zugriff
        b. Risikoprobleme als Regulierungsprobleme Kein Zugriff
    2. II. Risikoverteilung unter der Geschäftsgrundlagenstörung als Regulierungsproblem Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtspolitische Ebene: Risikomanagement als heteronome Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
    2. 1. 1. Risikoverteilung in den Geschäftsgrundlagenfällen als ein Problem der Zurechnung Kein Zugriff
      2. 2. Theoretische Grundlage: Ein dualistischer Zurechnungsmechanismus im Zivilrecht Kein Zugriff
      3. a. Verschuldensfälle als Risikoverteilung in Geschäftsgrundlagenfällen Kein Zugriff
        b. Bedeutungsvermischung von Risiko und Gefahr im Vertragsrecht inkl. der Geschäftsgrundlagenlehre Kein Zugriff
  4. D. Ausweg für die Geschäftsgrundlagenlehre: Risiko als ein ausschließendes Merkmal für die Zurechnung im Geschäftsgrundlagenproblemkreis Kein Zugriff
1. 1. A. Verschulden, Vertretenmüssen und Zurechnung: Das Verschuldensprinzip für das endgültige Rechtsverhältnis in der rechtsgeschäftlichen Leistungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. I. Risiko als eigenständiger Zurechnungsanknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. II. Geschäftsgrundlagenregelung als allgemeine Zurechnungsregelung Kein Zugriff
    3. III. Geschäftsgrundlagenregelung als Zurechnungsregelung für die endgültige Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. C. Geschäftsgrundlagenregelung als subsidiäre Zurechnung zur Verschuldenszurechnung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Systematische Anordnung in der herrschenden Meinung Kein Zugriff
    2. II. Unzulänglichkeit der herrschenden Meinung Kein Zugriff
    3. III. Herbeiführungsfälle als Verschuldenszurechnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Verschuldenszurechnung als ausschließendes Indiz Kein Zugriff
      2. 2. Unmittelbare Herbeiführung als schuldhaftes Verhalten Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgeneinordnung der unmittelbaren Herbeiführungsfälle Kein Zugriff
    2. II. Unmittelbare Herbeiführung durch die Gegenpartei Kein Zugriff
  3. 1. I. Nichtergreifen der Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
    2. II. Kumulative Verursachung Kein Zugriff
3. 1. A. Berücksichtigung der Aufklärungspflicht in der Geschäftsgrundlagenlehre Kein Zugriff
  2. B. Verletzung der Aufklärungspflicht als negativer Tatbestand Kein Zugriff
  3. 1. I. Irreführung: Verletzung der Wahrheitspflicht Kein Zugriff
    2. II. Unterlassen: Verletzung der Warnpflicht Kein Zugriff
4. 1. A. Erkennenmüssen der Gegenpartei als konkludente Willensmitteilung? Kein Zugriff
  2. 1. I. Informationsdefizit der Gegenpartei als Gegenstand des Erkennens Kein Zugriff
    2. II. Eigene Gefahr als Gegenstand des Erkennens Kein Zugriff
    3. III. Anfängliche Leistungsschwierigkeit als Gegenstand des Erkennens Kein Zugriff
5. § 5. Garantieübernahme im Rahmen des Vertretenmüssens als Ergänzung der Verschuldenshaftung Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 287 - 294
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 304

Literaturverzeichnis (230 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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