Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts

Melinda Florina Lohmann

doi:10.5771/9783845274379

Zusammenfassung

In diesem Werk werden rechtliche Aspekte der zunehmenden Fahrzeugautomatisierung thematisiert. Nach einer Einführung in die Thematik folgt eine Rechtsanalyse von zulassungs- und haftungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit automatisierten Fahrzeugen. Im Rahmen der Zulassungsprüfung werden zulassungsrechtliche Hürden auf sowohl internationaler als auch nationaler Ebene behandelt. Im Vordergrund steht das Wiener Übereinkommen über den Strassenverkehr. Die Revision dieses Abkommens und ihre Bedeutung für das nationale Recht werden untersucht. Im Rahmen der Haftungsprüfung werden dreierlei Fragen beantwortet: Die Frage nach der Haftung für rechtswidriges Verkehrsverhalten mittels automatisierter Fahrzeuge, die Frage nach der Haftung für Strassenverkehrsunfälle unter Einsatz automatisierter Fahrzeuge und die Frage nach der Haftung für fehlerhafte automatisierte Fahrzeuge im Sinne eines Produktfehlers. Die Abhandlung schliesst mit Erkenntnissen aus dieser Analyse sowie einem Ausblick.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 09.05.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2832-9
ISBN-Online: 978-3-8452-7437-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 436
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 34
1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
2. B. Herausforderungen der Technik Kein Zugriff
3. C. Problemstellung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
4. D. Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
5. E. Weiterer Forschungsbedarf Kein Zugriff
6. F. Aufbau Kein Zugriff
1. A. Begriffliches Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Überblick Kein Zugriff
    2. b. Rechtfertigung der Methodik Kein Zugriff
    3. c. Längs- und Querführung Kein Zugriff
  2. 2. Driver Only Kein Zugriff
  3. 1. a. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. b. Einteilungskriterien für FAS Kein Zugriff
    3. c. Informations- und Warnsysteme Kein Zugriff
    4. 1. (1) Übersteuerbare FAS Kein Zugriff
      2. (i) Konstruktionsbedingte Nichtübersteuerbarkeit Kein Zugriff
        (ii) Faktische Nichtübersteuerbarkeit Kein Zugriff
        (iii) Notbremsassistenten Kein Zugriff
      3. (3) Einordnung von ABS und ESP Kein Zugriff
  4. 1. a. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. (1) Systembeschreibung Kein Zugriff
      2. (i) Mit langer Zeitreserve erkannte Systemgrenzen Kein Zugriff
        (ii) Mit kurzer Zeitreserve erkannte Systemgrenzen Kein Zugriff
        (iii) Nicht erkannte Systemgrenzen Kein Zugriff
  5. 1. a. Autobahnchauffeur Kein Zugriff
    2. b. Systemgrenzen Kein Zugriff
    3. c. Bemerkungen zur Übersteuerbarkeit Kein Zugriff
  6. 1. a. Autobahnpilot Kein Zugriff
    2. b. Systemgrenzen/Verlassen der Systemdomäne Kein Zugriff
    3. c. Bemerkungen zur Übersteuerbarkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Trennungstheorie Kein Zugriff
      2. (2) Kritik Kein Zugriff
      3. (3) Bedeutung einer Revision Kein Zugriff
    2. 1. (i) Sprachfassungen Kein Zugriff
        (ii) Meinungsstand und Kritik Kein Zugriff
      2. (i) Möglichkeit der Einflussnahme bei automatisierten Fahrsystemen Kein Zugriff
        (ii) Faktisch nichtübersteuerbare Notbremsassistenten Kein Zugriff
        (iii) Weitere Anforderungen an den Fahrer Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis zur Beherrschbarkeitsregel Kein Zugriff
    3. 1. (1) Erste Variante Kein Zugriff
      2. (2) Zweite Variante Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis zum Führererfordernis Kein Zugriff
  3. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. (1) Art. 8 Abs. 5bis Satz 1 revWÜ Kein Zugriff
      2. (2) Art. 8 Abs. 5bis Satz 2 revWÜ Kein Zugriff
      3. (3) Art. 39 Abs. 1 revWÜ Kein Zugriff
    3. c. Tragweite der Änderung Kein Zugriff
    4. d. Bedeutung für die Schweiz Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Blick auf automatisierte Bahnen (am Beispiel der «Skymetro») Kein Zugriff
    2. b. Blick auf automatisierte Flugzeuge/-objekte Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Zulassung zum Verkehr Kein Zugriff
      2. (2) Typengenehmigung Kein Zugriff
      3. (3) Bedeutsamkeit für automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
    2. 1. (i) Geltungsbereich Kein Zugriff
        (ii) Einzelprüfung vor der Zulassung Kein Zugriff
        (iii) Bedeutsamkeit für automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
      2. (i) Geltungsbereich Kein Zugriff
        (ii) Verweis auf «schweizerische Vorschriften» Kein Zugriff
        (iii) Bedeutsamkeit für automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
      3. (i) Geltungsbereich Kein Zugriff
        (ii) Technische Anforderungen Kein Zugriff
      4. (i) Lenkanlagen Kein Zugriff
        (ii) Bremsanlagen Kein Zugriff
        (iii) Allgemeine Sicherheit von Fahrzeugen Kein Zugriff
        (iv) Ergebnis Kein Zugriff
    3. c. Produktsicherheitsgesetz Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zum nationalen Zulassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a. Relevanz verhaltensrechtlicher Regeln Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bedeutung für automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
      2. (2) Normadressat Kein Zugriff
      3. (i) Pragmatischer Methodenpluralismus Kein Zugriff
        (ii) Auslegungsperspektive Kein Zugriff
        (iii) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        (iv) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (v) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (vi) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. (4) Lückenfüllung Kein Zugriff
      5. (5) Ergebnis zur verhaltensrechtlichen Grundnorm Kein Zugriff
    3. 1. (1) Implizite Anforderung Kein Zugriff
      2. (i) Erwägungen des Bundesgerichts Kein Zugriff
        (ii) Übertragbarkeit auf automatisierte Fahrsysteme Kein Zugriff
        (iii) Gemeinsames Führen Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis zum Führererfordernis Kein Zugriff
    4. 1. (1) «Beherrschen» Kein Zugriff
      2. (i) Betriebssicherheit des Fahrzeugs Kein Zugriff
        (ii) Fahrfähigkeit des Führers Kein Zugriff
        (iii) Aufmerksamkeit im Verkehr Kein Zugriff
        (iv) Fehlen von Störfaktoren Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis zur Beherrschbarkeitsregel Kein Zugriff
    5. e. Zwischenfazit zum nationalen Verhaltensrecht Kein Zugriff
3. C. Fazit zu zulassungsrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Ansätze einer Revision Kein Zugriff
  2. 2. Revisionsvorschlag Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Vorsichts- und Rücksichtspflichten Kein Zugriff
  3. 1. a. Pflicht zur Geschwindigkeitsanpassung Kein Zugriff
    2. b. Pflicht zur Abstandswahrung Kein Zugriff
3. 1. 1. Ordnungsbussenverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a. Einfache Verletzung der Verkehrsregeln Kein Zugriff
    2. b. Qualifizierte Verletzung der Verkehrsregeln Kein Zugriff
    3. c. Konkurrenzen Kein Zugriff
    4. d. Tatbestände des StGB Kein Zugriff
  3. 3. Administrativmassnahmenverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Anknüpfung einer Bestrafung Kein Zugriff
  2. 2. Driver Only Kein Zugriff
  3. 1. a. Informations- und Warnsysteme Kein Zugriff
    2. 1. (a) Anpassungspflicht Kein Zugriff
        (b) Bewertung der sicherheitssteigernden Wirkung Kein Zugriff
        (a) Pflichten beim Hintereinanderfahren Kein Zugriff
        (b) Bewertung der sicherheitssteigernden Wirkung Kein Zugriff
        (c) Pflichten betreffend Betriebssicherheit Kein Zugriff
        (d) Rechtslage bei einem Einbauobligatorium Kein Zugriff
        (a) Bemerkungen zum Bremsvermögen Kein Zugriff
        (b) Rücksichtspflichten beim Anhalten Kein Zugriff
        (c) Notbremsung durch Bremsassistenten Kein Zugriff
        (a) Reaktionsfähigkeit Kein Zugriff
        (b) Bewertung der sicherheitssteigernden Wirkung Kein Zugriff
        (c) Verlust der Beherrschung Kein Zugriff
      2. (i) Ausnahmevorbehalt Kein Zugriff
        (ii) Beherrschung Kein Zugriff
        (a) Strafbarkeit des automatisierten Systems Kein Zugriff
        (b) Inbetriebnahme Kein Zugriff
        (c) Unterlassung der Übersteuerung Kein Zugriff
        (d) Strafbarkeit nach StGB Kein Zugriff
    3. c. Zwischenfazit zu assistierten Systemen Kein Zugriff
  4. 1. 1. (i) Strafbarkeit nach SVG Kein Zugriff
        (ii) Strafbarkeit nach StGB Kein Zugriff
      2. (2) Verhalten ohne Übernahmeaufforderung Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bemerkungen zur Automatisierungsintensität Kein Zugriff
      2. (2) Bewertung teilautomatisierter Systeme Kein Zugriff
      3. (i) Freihändiges Lenken Kein Zugriff
        (ii) Fahrzeugbedingte Bedienung oder ablenkende Verrichtung Kein Zugriff
    3. c. Zwischenfazit zu teilautomatisierten Systemen Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) Strafbarkeit nach SVG Kein Zugriff
      2. (2) Strafbarkeit nach StGB Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verstoss gegen das Beherrschungsgebot Kein Zugriff
      2. (2) Freihändiges Fahren im Speziellen Kein Zugriff
      3. (3) Nebentätigkeit im Speziellen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Geschwindigkeitsanpassung Kein Zugriff
      2. (2) Einschränkungen der Funktionalität Kein Zugriff
      3. (3) Berücksichtigung der Umstände Kein Zugriff
    4. d. Abstand Kein Zugriff
    5. e. Zwischenfazit zu hochautomatisierten Systemen Kein Zugriff
  6. 1. a. Strafbarkeit Kein Zugriff
    2. b. Exkurs: Nothalteassistent Kein Zugriff
    3. c. Zwischenfazit zu vollautomatisierten Systemen Kein Zugriff
5. E. Fazit zur strafrechtlichen Haftung für rechtswidriges Verkehrsverhalten Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Subjekt der Betriebshaftpflicht Kein Zugriff
  2. 1. a. Schaden Kein Zugriff
    2. b. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
    3. c. Kausalzusammenhang Kein Zugriff
    4. d. Verwirklichung der Betriebsgefahr Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Höhere Gewalt Kein Zugriff
      2. (2) Selbstverschulden Kein Zugriff
      3. (3) Drittverschulden Kein Zugriff
    2. b. Kein Verschulden und keine fehlerhafte Beschaffenheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Verschulden des Lenkers Kein Zugriff
  3. 1. a. Bei Schädigung eines Dritten Kein Zugriff
    2. b. Bei Schädigung des Lenkers Kein Zugriff
    3. c. Bei Schädigung des Halters Kein Zugriff
4. 1. 1. Direktes Forderungsrecht und Einredenausschluss Kein Zugriff
  2. 2. Regress des Versicherers Kein Zugriff
5. E. Schadenersatzbemessung Kein Zugriff
6. 1. 1. Ersatzpflichtige Kein Zugriff
  2. 1. a. Solidarität Kein Zugriff
    2. b. Regress Kein Zugriff
  3. 3. Haftungskollision Kein Zugriff
7. 1. 1. a. Eingrenzung auf Betriebsunfälle Kein Zugriff
    2. b. Erfassung der Betriebsgefahr automatisierter Systeme Kein Zugriff
    3. c. Unfalldatenspeicher Kein Zugriff
  2. 2. Driver Only Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Assistenzbezogene Unfallursachen Kein Zugriff
      2. (2) Fehlverhalten des Lenkers Kein Zugriff
      3. (i) Durch Hersteller oder Garagisten verursacht Kein Zugriff
        (ii) Durch Dritten verursacht Kein Zugriff
        (iii) Durch höhere Gewalt verursacht Kein Zugriff
        (iv) Durch Geschädigten verursacht Kein Zugriff
      4. (i) Allgemeines Kein Zugriff
        (ii) Ein Schädiger Kein Zugriff
        (iii) Schädigermehrheit Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenfazit zur Halterhaftung Kein Zugriff
    2. 1. (i) Einsatz i.e.S. Kein Zugriff
        (ii) Einsatz i.w.S. Kein Zugriff
        (iii) Bedienung Kein Zugriff
        (iv) Prüfung und Wartung Kein Zugriff
      2. (a) Einsatz i.e.S. Kein Zugriff
        (b) Bedienung Kein Zugriff
        (c) Prüfung und Wartung Kein Zugriff
        (a) Einsatz i.e.S. Kein Zugriff
        (b) Bedienung Kein Zugriff
        (a) Prüfung und Wartung Kein Zugriff
        (b) Bedienung Kein Zugriff
        (c) Einsatz i.w.S. Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung zu nichtübersteuerbaren Interventionssystemen Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis zur Lenkerhaftung Kein Zugriff
    3. c. Zwischenfazit zu assistierten Systemen Kein Zugriff
  4. 1. a. Halterhaftung Kein Zugriff
    2. b. Lenkerhaftung Kein Zugriff
    3. c. Schadenersatzbemessung Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zu teilautomatisierten Systemen Kein Zugriff
  5. 1. a. Halterhaftung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bemerkungen zur Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (i) Bei systemgerechter Nutzung Kein Zugriff
        (ii) Bei Übernahmeaufforderung Kein Zugriff
        (iii) Ohne Übernahmeaufforderung Kein Zugriff
        (iv) Bedeutung der Übersteuerbarkeit Kein Zugriff
    3. c. Schadenersatzbemessung Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zu hochautomatisierten Systemen Kein Zugriff
  6. 1. a. Halterhaftung Kein Zugriff
    2. b. Lenkerhaftung Kein Zugriff
    3. c. Schadenersatzbemessung Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zu vollautomatisierten Systemen Kein Zugriff
  7. 1. a. Versicherungsrechtliche Aspekte der Fahrzeugautomatisierung Kein Zugriff
    2. b. Internes Versicherungsverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Regress des Sozialversicherers Kein Zugriff
      2. (2) Regress des Zusatzversicherers Kein Zugriff
      3. (3) Regress des Haftpflichtversicherers Kein Zugriff
      4. (4) Regressmöglichkeiten im Lichte der Fahrzeugautomatisierung Kein Zugriff
8. H. Fazit zur zivilrechtlichen Haftung für Stassenverkehrsunfälle Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Relevante Schadensarten Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtliche Produkthaftung Kein Zugriff
2. 1. 1. Vertragsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Körperlicher Mangel des automatisierten Fahrzeugs Kein Zugriff
      2. (2) Prüfung und Rüge durch den Käufer Kein Zugriff
      3. (i) Wahlrecht des Käufers Kein Zugriff
        (ii) Automatisierungsbedingter Mangelfolgeschaden Kein Zugriff
        (iii) Nebenpflichten beim Verkauf eines automatisierten Fahrzeugs Kein Zugriff
  3. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. AGB Kein Zugriff
    3. c. Rechtslage beim Leasingvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit zur vertraglichen Haftung Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Produktbegriff Kein Zugriff
    2. b. Qualifikation von Software Kein Zugriff
    3. c. Reparatur und Wartung Kein Zugriff
    4. d. Modernisierung Kein Zugriff
  2. 1. a. Art. 1 PrHG Kein Zugriff
    2. b. Privater Sachgebrauch Kein Zugriff
    3. c. Einschränkungen bezüglich Mangelschaden Kein Zugriff
  3. 3. Hersteller Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Darbietung des Produkt Kein Zugriff
      2. (2) Gebrauch des Produkts Kein Zugriff
      3. (3) Sabotagefestigkeit Kein Zugriff
      4. (4) Statistische Unvermeidbarkeit von Softwarefehlern Kein Zugriff
      5. (i) Gesetzliche Sicherheitsvorschriften Kein Zugriff
        (ii) Technische Regelwerke Kein Zugriff
        (iii) Industriespezifische Normen Kein Zugriff
      6. (6) Massgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. 1. (1) Fabrikationsfehler Kein Zugriff
      2. (i) Fehlerpotenzial Kein Zugriff
        (ii) Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
        (a) Leistungsfähigkeit automatisierter Systeme Kein Zugriff
        (b) Mensch-Maschine-Interaktion Kein Zugriff
        (c) Fehlbedienungen Kein Zugriff
        (iv) Pflichten des Assemblers Kein Zugriff
        (v) Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
      3. (i) Produktpräsentation Kein Zugriff
        (ii) Form der Instruktion Kein Zugriff
        (iii) Instruktion betreffend den Einsatz des Systems Kein Zugriff
        (iv) Instruktion betreffend die Bedienung des Systems Kein Zugriff
        (v) Instruktion betreffend die Wartung des Systems Kein Zugriff
  5. 1. a. Entlastungsbeweis des Teil- und Grundstoffherstellers Kein Zugriff
    2. b. Fehler nach Inverkehrbringung Kein Zugriff
    3. c. Zwingende Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  6. 6. Beweislast Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenfazit zur Produkthaftung gemäss PrHG Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Pflichten nach Art. 8 PrSG Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung für Händler Kein Zugriff
  4. 4. Verletzung der Nachmarktpflichten Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit zur Haftung gemäss PrSG Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Zur vertraglichen Sachgewährleistung Kein Zugriff
    2. b. Zur spezialgesetzlichen Produkthaftung Kein Zugriff
  2. 1. a. Eigentumsverletzung Kein Zugriff
    2. b. Vermögensschädigung Kein Zugriff
    3. c. Ersatz des Weiterfresserschadens Kein Zugriff
  3. 1. a. Überblick Kein Zugriff
    2. b. Sorgfaltsbeweis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Bedeutung technischer Normen Kein Zugriff
      2. (2) Bedeutung sorgfältiger Programmierung Kein Zugriff
      3. (3) Begriff des Geschäftsherrn bzw. Produzenten Kein Zugriff
      4. (4) Ausreisser Kein Zugriff
    4. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (2) Inhalt der Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      3. (3) Produktbeobachtung betreffend automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
    5. e. Beweislast Kein Zugriff
    6. f. Zwischenfazit zur deliktischen Produkthaftung Kein Zugriff
  4. 1. a. Verschulden Kein Zugriff
    2. b. Beweislast Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zur allgemeinen Verschuldenshaftung Kein Zugriff
6. 1. 1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b. Mögliche Risikoträger Kein Zugriff
    3. c. Bewertung und mögliche Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. a. Variante Verschuldenshaftung Kein Zugriff
    2. b. Variante E-Person Kein Zugriff
    3. c. Variante Versicherungslösung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit zum Anspruchsverhältnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. a. Software als Teilprodukt Kein Zugriff
    2. b. Unvermeidbarkeit von Softwarefehlern Kein Zugriff
    3. c. Versicherbarkeit der Risiken Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Vertragsqualifikation Kein Zugriff
      2. (2) Qualitätssicherungsvereinbarungen Kein Zugriff
      3. (3) Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
    2. b. Ausservertragliche Ansprüche Kein Zugriff
    3. c. Interne Schadenstragung Kein Zugriff
8. 1. 1. Bedeutung der Produkthaftung Kein Zugriff
  2. 2. Vertragliche und ausservertragliche Ansprüche Kein Zugriff
  3. 3. Haftungsverlagerung und Interessenausgleich Kein Zugriff
1. A. Zulassung Kein Zugriff
2. B. Haftung Kein Zugriff
3. C. Schlussbetrachtungen und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 434
1. Botschaften und Parlamentsprotokolle Kein Zugriff
2. Vorentwürfe und Entwürfe Kein Zugriff
3. Weitere Materialien Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (263 Einträge)

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