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Deutscher monarchischer Konstitutionalismus und verweigerte Rechtsentscheidungen

Das Beispiel der Verfassungskonflikte von 1830 und 1837 im Bereich des heutigen Niedersachsen
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

In dem von Art. 13 der Deutschen Bundesakte und Art. 57 der Wiener Schlussakte markierten bundesrechtlichen Spannungsfeld entstanden Anfang des 19. Jahrhunderts die frühkonstitutionellen Verfassungen in den deutschen Gliedstaaten. Diese versuchten, einen Ausgleich zwischen den ideengeschichtlichen Gegenpolen des Konstitutionalismus und des monarchischen Prinzips herzustellen. Im Konfliktfall traten die nur scheinbar beantworteten rechtlichen Grundfragen jedoch offen zutage.

Unter Beleuchtung der Rahmenbedingungen und Auslöser der Verfassungskonflikte von 1830 im Herzogtum Braunschweig und von 1837 im Königreich Hannover, der Rechtsauffassungen und politischen Motive der Streitparteien sowie der Bundesversammlung legt diese Arbeit aus der Fülle des historischen, politischen und juristischen Schrifttums unter bewusster Heranziehung der Originalquellen der Bundesversammlung den rechtlichen „roten Faden“ der Verfassungskonflikte von 1830 und 1837 und ihre Parallelen frei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2427-7
ISBN-Online
978-3-8452-6586-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A) Problemstellung Kein Zugriff
    2. B) Deutscher Frühkonstitutionalismus und die rechtlichen Vorgaben des Deutschen Bundes Kein Zugriff
    1. 1. Kapitel. Historische Ausgangslage Kein Zugriff 41 - 52
      1. A) Der Streit um die vormundschaftliche Regierung Kein Zugriff
          1. 1. Anträge Kein Zugriff
            1. a) Zuständigkeit der Bundesversammlung Kein Zugriff
            2. b) Befugnis des Vormunds zur Verfassungsgebung Kein Zugriff
            3. c) Zustandekommen der ELO 1820 Kein Zugriff
            4. d) Anwendbarkeit des Art. 56 WSA Kein Zugriff
          1. 1. Anträge Kein Zugriff
            1. a) Keine Zuständigkeit der Bundesversammlung Kein Zugriff
            2. b) Hilfsweise: Keine Anwendbarkeit des Art. 56 WSA Kein Zugriff
            3. c) Zu den Anträgen der Stände Kein Zugriff
        3. III) Gutachten der Reklamationskommission Kein Zugriff
          1. 1. Stimmen gegen den Antrag der Reklamationskommission Kein Zugriff
          2. 2. Stimmen für den Antrag der Reklamationskommission Kein Zugriff
          3. 3. Beschluss der Bundesversammlung vom 4. November 1830 Kein Zugriff
        1. I) Zur Selbsthilfe der Bevölkerung Kein Zugriff
        2. II) Zur Thronfolgeregelung der Agnaten Kein Zugriff
        1. I) Die Personalunion und ihre Auswirkungen Kein Zugriff
        2. II) Das Patent vom 7. Dezember 1819 Kein Zugriff
        1. I) Unruhen in Osterode und Göttingen im Januar 1831 Kein Zugriff
        2. II) Petitionen und Ministerialbericht Kein Zugriff
        1. I) Beratungen über den Verfassungsentwurf Kein Zugriff
        2. II) Publikation mit den Änderungen Wilhelms IV. Kein Zugriff
      4. D) Inhalt und Einordnung des Staatsgrundgesetzes von 1833 Kein Zugriff
      1. A) Als Thronfolger: Von der nicht-öffentlichen Zustimmung zur nicht-öffentlichen Ablehnung Kein Zugriff
          1. 1. Promemoria vom 8. Januar 1836 Kein Zugriff
          2. 2. Memorandum vom 17. März 1837 Kein Zugriff
          3. 3. Konzept vom 6. September 1837 Kein Zugriff
        2. II) Rechtsgutachten des Justizkanzleidirektors Leist vom 10. September 1837 Kein Zugriff
        1. I) Regierungsantrittspatent vom 5. Juli 1837 Kein Zugriff
        2. II) Auflösung der Ständeversammlung am 30. Oktober 1837 Kein Zugriff
          1. 1. Patent vom 1. November 1837 Kein Zugriff
            1. a) Inhalt Kein Zugriff
            2. b) Einordnung Kein Zugriff
          3. 3. Verschollene Stellungnahme: Weiteres Kommissionsgutachten zur Prüfung der Verfassungsfrage vom 28. Juli 1837 Kein Zugriff
      1. A) Der Protest der Göttinger Sieben vom 18. November 1837 Kein Zugriff
        1. I) Zensur in Hannover Kein Zugriff
        2. II) Kritische Berichterstattung von jenseits der Landesgrenzen und aus dem Ausland Kein Zugriff
      3. C) Druckschriften Kein Zugriff
      1. A) Keine Erledigung durch ständische oder kommunale Anerkennung Kein Zugriff
      2. B) Statthaftigkeitsrüge der hannoverschen Regierung Kein Zugriff
          1. 1. Die Osnabrücker Beschwerde vom 9. März 1838 Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme der Hannoverschen Regierung Kein Zugriff
          3. 3. Gutachten der Reklamationskommission Kein Zugriff
            1. a) Von den monarchischen Großstaaten angeführte Gruppe Kein Zugriff
            2. b) Konstitutionelle Gegenposition der verbleibenden Staaten Kein Zugriff
          5. 5. Abweisung der Osnabrücker Beschwerde am 6. September 1838 Kein Zugriff
          6. 6. Die Beschwerde des Magistrats der Stadt Hannover Kein Zugriff
          7. 7. Abweisung der Beschwerden weiterer Gemeinden und Korporationen Kein Zugriff
          1. 1. „Kooperationserklärung“ vom 16. März 1838 Kein Zugriff
          2. 2. „Inkompetenz-Beschluss“ der Zweiten Kammer vom 25. Juni 1838 Kein Zugriff
          3. 3. „Ehrerbietige Vorstellung“ vom 29. Juni 1838 Kein Zugriff
          4. 4. „Ehrerbietigste Vorstellung und Bitte“ vom 22. März 1839 Kein Zugriff
          5. 5. Abweisung der „Vorstellungen“ durch die Bundesversammlung Kein Zugriff
          1. 1. Engere Auffassung der von den monarchischen Großstaaten angeführten Gruppe Kein Zugriff
          2. 2. Weitere Auffassung der verbleibenden konstitutionellen Staaten Kein Zugriff
      1. A) Vorbringen königlicher Nichtanerkennung des StaatsGG 1833 Kein Zugriff
        1. I) Formale Entstehungsmängel Kein Zugriff
        2. II) Oktroyverzicht? Kein Zugriff
        1. I) Schutz für den Fortbestand des PVH 1819? Kein Zugriff
        2. II) Schutzentfall für das StaatsGG 1833? Kein Zugriff
      4. D) Verweigerung des königlichen Verfassungseides Kein Zugriff
      5. E) Ergebnis Kein Zugriff
      1. A) Verletzung des Bundesprinzips der unteilbaren monarchischen Souveränität durch die Verminderung von Regierungsrechten Kein Zugriff
        1. I) Rechtssubjektivität des Staates und Rechtsnatur des Kammergutes Kein Zugriff
          1. 1. Krongut Kein Zugriff
          2. 2. Krondotation Kein Zugriff
        1. I) Zur Bindung an Regierungshandlungen des Rechtsvorgängers Kein Zugriff
        2. II) Zur absolutistischen „eigenen Machtvollkommenheit“ Kein Zugriff
      4. D) Allgemeines Widerstandsrecht Kein Zugriff
      5. E) Ergebnis Kein Zugriff
      1. A) Direkt und indirekt zu Streiterledigung, Souveränitätsvorbehalt und Beschwerdeberechtigung in den Bundesbeschlüssen vom 6. September 1838 und vom 5. September 1839 Kein Zugriff
        1. I) Anträge Bayerns und Badens vom 26. April 1839 Kein Zugriff
          1. 1. Von den monarchischen Großstaaten angeführte Gruppe Kein Zugriff
          2. 2. Konstitutionelle Gegenposition der verbleibenden Staaten Kein Zugriff
        3. III) Beschluss der Bundesversammlung vom 5. September 1839 Kein Zugriff
      3. C) Indirekt zum Widerstandsrecht im Bundesbeschluss vom 30. September 1839 Kein Zugriff
      1. A) Im Bundesbeschluss vom 5. September 1839 Kein Zugriff
        1. I) Eidesbindung der Beamten im Fall der Verfassungsaufhebung Kein Zugriff
        2. II) Steuerpflicht und Steuerbeitreibungspflicht trotz Rechtswidrigkeit der Verfassungsaufhebung Kein Zugriff
    1. A) Die Entscheidungen der Bundesversammlung in den Verfassungskonflikten von 1830 und 1837: Reale Auswirkungen mit konstitutionellem Teilerfolg Kein Zugriff
    2. B) Bedeutung für den deutschen monarchischen Konstitutionalismus Kein Zugriff
    1. A) Chronologisches Verzeichnis der Archivquellen Kein Zugriff
    2. B) Literatur und Quellensammlungen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (212)

  1. A) Chronologisches Verzeichnis der Archivquellen Google Scholar öffnen
  2. König Friedrich Wilhelm an Karl II., Berlin, 16. Oktober 1830, Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, III. HA Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, I Nr. 8161, Blatt 178-179. Google Scholar öffnen
  3. Wittgenstein an Karl II., Berlin, 20. Oktober 1830, Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, III. HA Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, I Nr. 8161, Blatt 182-183. Google Scholar öffnen
  4. „Denkschrift, die gegenwärtige Lage des Herzogthums Braunschweig und unsere dadurch in Anregung gekommenen Fragen betreffend“, Berlin, 29. Oktober 1830, Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, III. HA Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, I Nr. 8161, Blatt 219-234. Google Scholar öffnen
  5. Proklamation Karls II. vom 18. November 1830, Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, III. HA Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, I Nr. 8162. Google Scholar öffnen
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  7. „Actenmäßige Würdigung einer Schmähschrift, welche unter dem Titel: „Anklage des Ministeriums Münster vor der öffentlichen Meinung“ in dem Königreiche Hannover verbreitet worden ist.“, Hannover, 1831, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VI Nr. 3539, Blatt 49 ff. Google Scholar öffnen
  8. Beilage zu Nr. 8 des Hannoverschen Magazins vom Mittwoch, den 26. Januar 1831 mit dem Titel „Vorläufige Beleuchtung einiger Hauptpuncte in der unter dem Titel „Anklage des Ministeriums Münster vor der öffentlichen Meinung“, erschienenen Schmähschrift.“, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VI Nr. 3539, Blatt 79-83. Google Scholar öffnen
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  11. Cumberland an Wilhelm IV., Kew, 31. Oktober 1831 (Copy), Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 5, S. 6-7 Google Scholar öffnen
  12. Wilhelm IV. an Cumberland, Brighton, 3. November 1831 (Copy), Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII, Nr. 5, S. 10-11. Google Scholar öffnen
  13. Taylor an den Herzog von Cambridge, Brighton, 7. November 1831, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 5, S. 4. Google Scholar öffnen
  14. Adresse Wilhelms IV. an die Allgemeine Ständeversammlung des Königreichs Hannover, gegeben Windsor Castle, den 11. Mai 1832, Extrablatt zu No. 131 der Hannoverschen Zeitung, S. 777-780, Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, III. HA Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, I. Nr. 3081 Google Scholar öffnen
  15. Cabinets-Ministerium an Cumberland, Hannover, 16. Oktober 1833 (Abschrift), Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 5, S. 12. Google Scholar öffnen
  16. Cumberland an das Königliche Ministerium zu Hannover, Berlin, 29. Oktober 1833 (Abschrift), Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 5, S. 13. Google Scholar öffnen
  17. Extract of a letter from H.R.H. the Duke of Cumberland to H.R. H. the Duke of Cambridge, dated Berlin, November 29th 1833, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 5, S. 14. Google Scholar öffnen
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  19. Schele, „Votum im Ministerio den 6. Juli 1837, das StaatsGrundgesetz vom 26. September 1833 betreffend“, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 8, Blatt 4-12. Google Scholar öffnen
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  28. „Erklärungen der Minister bei Aufhebung des Staatsgrundgesetzes von 1833“ vom 27. Oktober 1837, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 9, Blatt 6-9. Google Scholar öffnen
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  30. „Königliches Schreiben vom 18. Februar 1838 an die Ständeversammlung, mit welchem der Entwurf einer Verfassungsurkunde für das Königreich an die allgemeine Ständeversammlung gebracht ist.“ Ein Entwurf des königlichen Schreibens vom 18. Februar 1838, ein zeitgenössischer Druck desselben, sowie der gedruckte Verfassungsentwurf befinden sich im Niedersächsischen Landesarchiv, Hann. 91 v. Schele I Nr. 27, Blatt 84 ff., 92 f., 94 ff. Google Scholar öffnen
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  34. Metternich an Kress, Wien, 5. August 1839. Haus-, Hof-, und Staatsarchiv Wien, Staatskanzlei, Deutsche Akten, Alte Reihe, Nr. 162 (alt 84), S. 17 ff., 17. Google Scholar öffnen
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  37. Briefe Scheles an den damaligen Herzog von Cumberland, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Dep. 103 VII Nr. 6, Blatt 1-104. Google Scholar öffnen
  38. Handakten Scheles, Niedersächsisches Landesarchiv Hannover, Hann. 91 v. Schele I. Google Scholar öffnen
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