Biodiversitätsrecht

Erika M. Wagner; Jochen Schumacher

doi:10.5771/9783214256593

Zusammenfassung

Dieser Band ist eine Bestandsaufnahme nach 40 Jahren Bonner und Berner Konvention sowie Vogelschutz- und FFH-Richtlinie und soll die Umsetzung des europäischen Natur- und Artenschutzrechts grenzüberschreitend betrachten und einen länderübergreifenden Austausch anstoßen. In diesem Band werden u.a. folgende Themen behandelt und Handlungsvorschläge erarbeitet: Einführung in die Umsetzung des europäischen Natur- und Artenschutzrechts Herausforderung Arten- und Biodiversitätsschutz Mechanismen für den Erfolg Prädatorenschutz und Entschädigungsrecht

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 28.11.2023
ISBN-Print: 978-3-214-25342-4
ISBN-Online: 978-3-214-25659-3
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. 1. 1. a) Befund: Dramatischer Artenschwund Kein Zugriff
    2. b) Rasant fortschreitende Erderwärmung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Biodiversitätskonvention Kein Zugriff
      2. bb) EU-Ebene Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtlicher Schutz von Umweltinteressen – Status quo Kein Zugriff
    2. b) Prozessuale Wahrung der Interessen der Natur – Status quo im öffentlichen Recht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Naturgüter als unklare Kategorie des herrschenden Sachbegriffs Kein Zugriff
  3. 1. a) Historische Untersuchung Kein Zugriff
    2. b) Internationale Vorbilder Kein Zugriff
    3. c) Zuerkennung von Rechtspersönlichkeit als „game changer“ Kein Zugriff
  4. 4. Vorschläge Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Planetary Boundaries und Sustainable Development Goals (SDG) Kein Zugriff
  2. 1. a. Faktenbasiertes Entscheiden Kein Zugriff
    2. b. Inter- und Transdisziplinarität Kein Zugriff
    3. c. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt Kein Zugriff
    4. d. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Fachlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Konferenz von Stockholm Kein Zugriff
  3. 3. Bonner Konvention Kein Zugriff
  4. 4. Berner Konvention Kein Zugriff
  5. 5. Vogelschutzrichtlinie Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Herausforderungen des Biodiversitätsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) EU-Biodiversitätsstrategie 2011 Kein Zugriff
    2. b) SDGs (2015) & Stopp des Artensterbens Kein Zugriff
  3. 3. Das neue „Netto-Gewinn-Prinzip“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Netto-Gewinn-Ansätze im Umwelt-Ordnungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Netto-Gewinn-Ansätze über das klassische Umwelt-Ordnungsrecht hinaus Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Stand des Biodiversitätsschutzes in Deutschland Kein Zugriff
  3. 1. a) Beispiel 1: Signifikantes Tötungsrisiko Kein Zugriff
    2. b) Beispiel 2: Häufige Vogelarten Kein Zugriff
    3. c) Beispiel 3: Unterschutzstellung von Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff
  4. 4. Ausblick Kein Zugriff
3. C. Der Schutz der Biodiversität in Österreich – Sieben Thesen zum aktuellen Status, faktischen Problemen und rechtlichen Potentialen für die Zukunft (Wilhelm Bergthaler) Kein Zugriff
4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. a) Bonner Konvention Kein Zugriff
    2. b) Berner Konvention Kein Zugriff
  3. 3. Europäisches Recht zum Schutz der biologischen Vielfalt Kein Zugriff
  4. 4. Wichtigste politische und berufliche Dokumente in der Tschechischen Republik Kein Zugriff
  5. 5. Tschechisches Recht zum Schutz der biologischen Vielfalt Kein Zugriff
  6. 6. Durchsetzung des Schutzes – staatliche Behörde, wissenschaftliche Einrichtungen Kein Zugriff
  7. 7. Hauptprobleme und Themen für die Zukunft Kein Zugriff
  8. 8. Schlussbemerkung Kein Zugriff
  9. 9. Verwendete Literatur Kein Zugriff
  10. 10. Abstract Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung des Verschlechterungsverbots auf bestandskräftige Altgenehmigungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Sonderregime Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Reichweite der Genehmigung Kein Zugriff
    3. c) Missbrauch der Bestandskraft Kein Zugriff
    4. d) Bestandskraft nicht entstanden Kein Zugriff
    5. e) Zur Durchbrechung der Bestandskraft Kein Zugriff
    6. f) Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff
  4. 4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Ausweisung von FFH-Gebieten Kein Zugriff
      2. bb) Ausweisung von Vogelschutzgebieten Kein Zugriff
      3. (1) „Potentielle“ FFH-Gebiete Kein Zugriff
        (2) „Faktische“ VSch-Gebiete Kein Zugriff
    2. b) Relevanz von Leitlinien bzw -fäden der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. c) Screening/Vorprüfung als strenge Einzelfallprüfung iSd Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
    4. d) Relevanz von europarechtskonform nicht ausgewiesenen Lebensraumtypen und Arten inner- und/oder außerhalb eines Schutzgebiets Kein Zugriff
    5. e) Relevanz von Projekten bzw Plänen außerhalb des Schutzgebiets Kein Zugriff
    6. f) Relevanz kumulativer Auswirkungen Kein Zugriff
    7. 1. aa) Maßstab und Reichweite Kein Zugriff
      2. bb) „Schadensbegrenzende“ Maßnahmen Kein Zugriff
      3. cc) Verpflichtung zur nachträglichen Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    8. 1. aa) Strikte Trennung der Phasen Kein Zugriff
      2. bb) Nachweis fehlender Alternativlösungen Kein Zugriff
    9. 1. aa) Strikte Trennung der Phasen Kein Zugriff
      2. bb) Qualifizierung der Interessen in doppelter Weise Kein Zugriff
      3. cc) Einstufung als Ausgleichsmaßnahme Kein Zugriff
      4. (1) Naturschutz vs Ausbau erneuerbarer Energien Kein Zugriff
        (2) Naturschutz vs Standortsicherung Kein Zugriff
    10. j) Europarechtskonforme Einordnung „vorgezogener“ Maßnahmen Kein Zugriff
    11. k) Sicherung der „globalen Kohärenz“ Kein Zugriff
  4. 4. Conclusio Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Problem der Zerstörung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die strategische Ausrichtung der neuen UN-Dekade Kein Zugriff
    2. b) Ziel: Frieden mit der Natur Kein Zugriff
  3. 1. a) Was kann die Wiederherstellung von Ökosystemen leisten? Kein Zugriff
    2. b) Was genau soll wiederhergestellt werden? Kein Zugriff
    3. c) Nachhaltigkeit ganzheitlich denken Kein Zugriff
  4. 1. a) Synergieeffekte mit bestehenden Zielen und Projekten nutzen Kein Zugriff
    2. b) Was macht die EU im Bereich Ecosystem Restoration? Kein Zugriff
  5. 1. a) Regenerative Landnutzungskonzepte Kein Zugriff
    2. b) Chancen für Unternehmen Kein Zugriff
    3. c) Partizipative Ansätze Kein Zugriff
  6. 6. Was kann diese Dekade anders machen? Kein Zugriff
  7. 7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
  8. 8. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Artenschutz bei Projekten in Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff
  3. 3. Artenschutz im UVP-Verfahren Kein Zugriff
  4. 4. Artenschutz im Naturschutzverfahren (nach den Landes-Naturschutzgesetzen) Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Artenschutz bei der Walderschließung Kein Zugriff
  6. 6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Organisationsstruktur des Projekts Kein Zugriff
  3. 3. Artenvielfalt im Vogelpark Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsgrundlage des Projekts: Rechtsquellen Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsgrundlage des Projekts: Raumplanung und die amtlichen Genehmigungen Kein Zugriff
  6. 6. Finanzierung des Vogelparks Kein Zugriff
  7. 7. Aktuelle Entwicklung des Vogelparks Kein Zugriff
  8. 8. Zum Schluss Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Leitlinie „Wolf“ Kein Zugriff
  3. 3. Regelungen auf EU und auf Bundesebene Kein Zugriff
  4. 4. Umsetzung in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. b) Fachliche Aspekte zum Wolfschutz Kein Zugriff
  2. 1. a) Berner Konvention Kein Zugriff
    2. b) Washingtoner Artenschutzabkommen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bedeutung des Lebensraumschutzes Kein Zugriff
      2. (1) Fang-, Tötungs- und Störungsverbot Kein Zugriff
        (i) Verpflichtung zur vollständigen, eindeutigen und bestimmten Umsetzung von Art 16 FFH-RL Kein Zugriff
        (ii) Angemessene allgemeine Anwendung von Ausnahmen Kein Zugriff
        (iii) Die drei maßgeblichen Kriterien für Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
      3. (i) Wolfsjagd Finnland: EuGH 14.6.2007, C-342/09 Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegen Finnland Kein Zugriff
        (ii) Finnischer Entnahmebescheid: Tapiola EuGH 10.10.2019, C-674/17 Kein Zugriff
        (iii) Rumänischer Fall: EuGH 11.6.2020, C-88/19 Kein Zugriff
        (i) Unzureichende Umsetzung der FFH-RL im Naturschutzrecht, EuGH 10.5.2007, C-508/04, Kommission/Österreich Kein Zugriff
        (ii) EuGH 4.3.2021, C-473/19, C-474/19 – Waldbewirtschaftungsmaßnahmen, die Auerhuhn, Moorhuhn und Wespenbussard beeinträchtigen könnten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Diskussion auf nationaler Ebene Kein Zugriff
      2. bb) Diskussion auf europäischer Ebene Kein Zugriff
    5. 1. (1) Tabelle Kein Zugriff
        (i) Umsetzung des europarechtlichen Schutzregimes Kein Zugriff
        (ii) Beteiligungsmodelle in Umsetzung der Aarhus-Konvention Kein Zugriff
        (3) Ex lege Auslegung des Wolfsverhaltens Kein Zugriff
      2. (1) Zum Wolf 59 MATK (Salzburg) Kein Zugriff
        (2) Zum Wolf 118 MATK (Tirol) Kein Zugriff
        (3) Zum Wolf 151 MATK, 158 MATK und 165 MATK und zwei beliebigen Jungwölfen (Tirol) Kein Zugriff
    6. 1. aa) Einleitungsfälle Kein Zugriff
      2. bb) Die von canis lupus ausgehende Schadensgefahr Kein Zugriff
      3. (1) Die Schutzpflicht des Art 12 FFH-RL als Eigentumsbeschränkung Kein Zugriff
        (2) Eingriffs- und Entschädigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. (1) Fehlende Regelungen in den Ländern (außer Kärnten) Kein Zugriff
        (2) Zu den Kriterien der Entschädigung/Unterstützungsleistung nach dem Krnt Wildschadensfondgesetz Kein Zugriff
        (i) Grundsatz: Kein Rechtsanspruch auf Entschädigung Kein Zugriff
        (ii) Grundsatz: Höhe der Unterstützungsleistung frei wählbar Kein Zugriff
        (iii) Ungenügende Berücksichtigung der enteignungsgleichen Eingriffe Kein Zugriff
        (iv) Grundsätze der Enteignungsentschädigung Kein Zugriff
        (4) Lösung der Fälle und Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Burgenland Kein Zugriff
    2. b) Kärnten Kein Zugriff
    3. c) Niederösterreich Kein Zugriff
    4. d) Oberösterreich Kein Zugriff
    5. e) Salzburg Kein Zugriff
    6. f) Steiermark Kein Zugriff
    7. g) Tirol Kein Zugriff
    8. h) Vorarlberg Kein Zugriff
    9. i) Wien Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzgebung zum Schutz des Wolfes in der Tschechischen Republik Kein Zugriff
  3. 3. Entschädigung für durch Wölfe verursachte Schäden im tschechischen Recht Kein Zugriff
  4. 4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. 1. Was haben wir erreicht? Kein Zugriff
  2. 2. Woran scheitern wir? Kein Zugriff
  3. 3. Was muss besser werden? Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 293