
Energiewende - Anlagen, Leitungen und Speicher
Jahrbuch des österreichischen und europäischen Umweltrechts 2024- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt, Band 58
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
So einfach ein politisches Bekenntnis zur Energiewende sein mag, für unser Rechtssystem stellt sie eine enorme Herausforderung dar. Wie können interdisziplinär abgestimmte, ganzheitliche Regelungen für die nötigen Erneuerbare-Energie-Anlagen, Speicher und Leitungen entwickelt werden? Wie lassen sich Anlagen und Speicher erneuerbarer Energie mit Hilfe der EU-Beschleunigungsverordnung und der UVP-G-Novelle 2023 schneller errichten? Wie gelingt ein zukunftsfitter Ausbau von Energieleitungen, Speicheranlagen und eine überregionale Raumplanung? Welche Erkenntnisse aus einer Klima- und Energiemodellregion lassen sich verallgemeinern? Stehen Energiewende und Biodiversität tatsächlich im Widerspruch? Außerdem stellen sich die „Jungen Umweltjurist:innen im ÖWAV“ die Frage, wie der Rechtsstaat mit neuen Formen der Umweltproteste bzw den Anfeindungen dagegen umgeht bzw umgehen soll. Der 58. Band der Schriftenreihe Recht der Umwelt präsentiert die überarbeiteten Vorträge und Erkenntnisse zahlreicher renommierter Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Praxis anlässlich der 27. Österreichischen Umweltrechtstage in Linz zu folgenden Themen: Neueste Entwicklungen im Umweltrecht Recht für die Energiewende (Anlagen/Speicher/Leitungen) Umgang mit Umweltproteste
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-214-25980-8
- ISBN-Online
- 978-3-214-26298-3
- Verlag
- MANZ, Wien
- Reihe
- RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt
- Band
- 58
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 206
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten II - XXVIII
- Florian Stangl
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- a) Mitteilung zur Lage der Energieunion, COM(2022) 547 fin Kein Zugriff
- aa) Strom-Notfallmaßnahmen-VO (EU) 2022/1854 des Rates vom 7.10.2022 Kein Zugriff
- bb) VO (EU) 2022/2577 des Rates zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien („Beschleunigungs-VO“) Kein Zugriff
- aa) Änderung der EHS-RL Kein Zugriff
- bb) Einführung eines Klima-Sozialfonds Kein Zugriff
- cc) Einbeziehung von Seeverkehrstätigkeiten in das EHS Kein Zugriff
- dd) EHS und Luftverkehr Kein Zugriff
- ee) CO2-Grenzausgleichsmechanismus Kein Zugriff
- aa) Batterien-VO Kein Zugriff
- aa) EuGH 17.11.2022, C-238/21, Porr Kein Zugriff
- aa) EuGH 6.7.2023, C-212/21 P und C-223/21 P, EIB gegen ClientEarth Kein Zugriff
- bb) EuGH 8.11.2022, C-873/19, Deutsche Umwelthilfe Kein Zugriff
- aa) EuGH 15.6.2023, C-721/21, Eco Advocacy CLG Kein Zugriff
- bb) EuGH 29.6.2023, C-444/21, EK gegen Irland Kein Zugriff
- cc) EuGH 6.7.2023, C-166/22, Hellfire Massy Residents Association Kein Zugriff
- dd) EuGH 10.11.2022, C-278/21, AquaPri Kein Zugriff
- aa) EuGH 22.12.2022, C-61/21, JP gegen Ministre de la Transition écologique Kein Zugriff
- bb) EuGH 29.6.2023, C-220/22, EK gegen Portugal Kein Zugriff
- aa) EuGH 28.2.2023, C-596/22, J.O. gegen Kreis Gütersloh Kein Zugriff
- bb) EuGH 9.3.2023, C-9/22, An Bord Pleanála Kein Zugriff
- cc) EuGH 25.5.2023, C-575/21, Wertinvest Kein Zugriff
- Wilhelm Bergthaler, Alexander Forster
- 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
- 2. Energiewende bei Betriebsanlagen (LVwG Stmk 19.1.2022, LVwG 43.19-339/2021) Kein Zugriff
- 3. Kumulation und Summation: Aktuelle Fälle aus dem IPPC-Anlagen- (VwGH 25.2.2023, Ro 2022/06/0015; 9.5.2023, Ra 2023/04/0018) und Wasserrecht (VwGH 6.7.2023, Ra 2022/07/0187) Kein Zugriff
- 4. Reparaturbedarf bei Gesamtanlagen: Aus für vereinfachte Spezialgenehmigungen (VfGH 29.6.2023, G 166/2023) Kein Zugriff
- 5. Zur Qualifikation eines Änderungsvorhabens als „Bau“ einer Autobahn (VwGH 20.12.2022, Ra 2022/06/0040) Kein Zugriff
- 6. Zum Gegenstand des Verfahrens nach § 18b UVPG 2000 (VwGH 16.11.2022, Ro 2022/06/0018) Kein Zugriff
- 7. Der Straßenverlauf als Umweltschutzvorschrift? (VwGH 15.6.2023, Ra 2023/06/0029) Kein Zugriff
- 8. Zur Maßgeblichkeit der Vereinsstatuten von Umweltorganisationen (VwGH 13.6.2023, Ro 2021/10/0004; vgl auch VwGH 23.5.2023, Ro 2022/10/0006) Kein Zugriff
- 9. Zum IPPC-Verfahren nach dem AWG 2002 (VwGH 22.9.2022, Ra 2021/07/0074) Kein Zugriff
- 10. Zum Abfallbesitzer (VwGH 7.2.2023, Ra 2022/07/0021) Kein Zugriff
- 11. Zur Lagerung von Abfällen an geeigneten Orten (VwGH 23.2.2023, Ra 2021/05/0063) Kein Zugriff
- 12. Zur Verordnungsprüfung (VwGH 13.6.2023, Ra 2021/10/0162) Kein Zugriff
- 13. Zurückweisung eines Individualantrages gegen das Klimaschutzgesetz (VfGH 27.6.2023, G 123/2023) Kein Zugriff
- Daniel Ennöckl, Martin Niederhuber, Florian Rathmayer
- 1. Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (BGBl I 2023/66) Kein Zugriff
- 2. Änderungen in Straßenverkehrsordnung, Führerscheingesetz und Kraftfahrgesetz (BGBl I 2023/90) Kein Zugriff
- 3. Stromkostenzuschussgesetz (BGBl I 2022/156) Kein Zugriff
- 4. Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2022 (BGBl I 2023/58) Kein Zugriff
- 5. Novelle des Bundes-Energieeffizienzgesetzes (BGBl I 2023/59) Kein Zugriff
- 6. Änderung des UVPG 2000 (BGBl I 2023/26) Kein Zugriff
- 7. Landesrecht: Erleichterungen für den Erneuerbaren-Ausbau und (sonstige) raumordnungsrechtliche Neuerungen Kein Zugriff
- Ferdinand Kerschner
- a) Verhältnis Selbsthilfe gem § 422 zu Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
- b) Ortsüblichwerden/Zurechnung von Gästeverhalten Kein Zugriff
- a) Verletzung des nachbarrechtlichen Rücksichtnahmegebots Kein Zugriff
- aa) Bestandnehmer/Wohnungseigentümer gegeneinander aktiv legitimiert Kein Zugriff
- bb) Werkunternehmer Kein Zugriff
- cc) „Gully am Pultdach“ Kein Zugriff
- dd) Zurechnung von Gästeverhalten (Diskothekenfall) Kein Zugriff
- aa) Hähnekrähen Kein Zugriff
- bb) Basketballspielen Kein Zugriff
- cc) Schlagzeug Kein Zugriff
- aa) Bloße Auswirkungen der natürlichen Beschaffenheit Kein Zugriff
- bb) Überflutung durch Rückstau aus Kanalsystem Kein Zugriff
- cc) Wasserableitung Kein Zugriff
- e) Beweislast Kein Zugriff
- aa) „Hoheitliches“ Quietschen bei Verschiebebahnhof? Kein Zugriff
- bb) Baugenehmigung keine behördlich genehmigte Anlage Kein Zugriff
- aa) 29 Gefahrenbäume im Wald Kein Zugriff
- 4. Neue Literatur Kein Zugriff
- Charlotte Vogl
- 1. Unionsrecht Kein Zugriff
- 2. Nationales Recht und allgemeine Vollziehung Kein Zugriff
- 3. Rechtsprechung Kein Zugriff
- Franka Boldog
- a) AWG-Novelle Transparenz gegen Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
- b) Novelle Abfallnachweisverordnung 2012 Kein Zugriff
- c) Geplante Verordnung feuerfeste Abfälle Kein Zugriff
- d) Geplante AWG-Novelle Digitalisierung, Novelle der Verpackungsverordnung und Pfandverordnung Kein Zugriff
- e) Geplante Neuerlassung der Abfallverbrennungsverordnung 2023 Kein Zugriff
- a) Vorschlag zur Änderung der Abfallrahmenrichtlinie Kein Zugriff
- b) Neue EU-Batterienverordnung Kein Zugriff
- c) Vorschlag EU-Verpackungsverordnung Kein Zugriff
- d) Vorschlag zur Änderung der EU-Verbringungsverordnung Kein Zugriff
- e) Vorschlag zur Änderung der Industrieemissionen-Richtlinie Kein Zugriff
- Benedikt Ennser
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Energie-Legistik: Recht und Praxis Kein Zugriff
- 3. Herausforderungen und Kritik Kein Zugriff
- a) Gesetzesvorhaben Kein Zugriff
- b) Verordnungsvorhaben und Initiativanträge Kein Zugriff
- 5. Resümee Kein Zugriff
- Stefan Storr
- a) Mehrere Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen Kein Zugriff
- b) Zur Besonderheit von Speicheranlagen Kein Zugriff
- c) Zur Komplexität mancher Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
- a) Die Dringlichkeit der Energiewende Kein Zugriff
- b) Die Energiewende im überwiegenden öffentlichen Interesse Kein Zugriff
- c) Genehmigungsdauer und Genehmigungsfiktion bei Photovoltaikanlagen Kein Zugriff
- d) Vorteile des Repowering Kein Zugriff
- a) Vorhaben der Energiewende als von hohem öffentlichem Interesse Kein Zugriff
- b) Relativierung der Bedeutung des Landschaftsbilds Kein Zugriff
- c) Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen Kein Zugriff
- d) Verfahrensrechtliche Regelungen Kein Zugriff
- e) Besondere Regelungen für Windenergieanlagen Kein Zugriff
- f) Änderungen Kein Zugriff
- 4. Ausblick Kein Zugriff
- Renate Pirstner-Ebner
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Energiesystem und Energienetze der Zukunft Kein Zugriff
- a) Stromleitungen Kein Zugriff
- b) Gasleitungen Kein Zugriff
- c) Wasserstoffleitungen Kein Zugriff
- d) Exkurs: UVPG Kein Zugriff
- a) Energieinfrastruktur-VO 2022 Kein Zugriff
- b) Beschleunigungs-VO 2022 Kein Zugriff
- c) Erneuerbare-Energien-Änderungsrichtlinie 2023 Kein Zugriff
- 5. Resümee und Ausblick Kein Zugriff
- Lore Abart-Heriszt
- 1. (Überörtliche) Raumplanung und Energieraumplanung Kein Zugriff
- 2. Raumrelevanz des Energiebedarfs Kein Zugriff
- a) Bedarf an erneuerbarer Energieinfrastruktur Kein Zugriff
- aa) Regelungen im Burgenland Kein Zugriff
- bb) Regelungen in Niederösterreich Kein Zugriff
- cc) Regelungen in der Steiermark Kein Zugriff
- dd) Regelungen in Salzburg Kein Zugriff
- ee) Regelungen in Oberösterreich, Tirol und Kärnten Kein Zugriff
- c) Ausführung der Infrastrukturanlagen Kein Zugriff
- 4. Resümee Kein Zugriff
- 5. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff
- 6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- Gerfried Koch
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- a) Klima- und Energiemodellregion Baden Kein Zugriff
- b) European Energy Award / e5-Österreich Kein Zugriff
- a) Zentrale Ergebnisse – Energieraumplanung Kein Zugriff
- b) Netz-Infrastruktur Kein Zugriff
- 4. Grüner Strom durch Photovoltaik Kein Zugriff
- 5. Energiegemeinschaften im Stadtgebiet Kein Zugriff
- a) Bürger:innen unterstützen Kein Zugriff
- b) Gemeinderatsbeschlüsse unter der Klimalupe Kein Zugriff
- a) Klimarat Baden Kein Zugriff
- b) Paris – Baden Kein Zugriff
- c) Klima & Umwelt Filmtage Baden Kein Zugriff
- a) Radstadt Baden Kein Zugriff
- b) Parkraumbewirtschaftung Kein Zugriff
- c) Baden-mobil, Angebote für die letzte Meile Kein Zugriff
- d) E-Mobilität in Baden Kein Zugriff
- 9. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- Georg Bieringer, Christoph Cudlik
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- a) Gebietsschutz in der „Notfallverordnung“ Kein Zugriff
- b) Gebietsschutz in der EE-RL III Kein Zugriff
- c) Gebietsschutz in der Wiederherstellungsverordnung Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Artenschutz Kein Zugriff
- 4. Fazit Kein Zugriff
- Birgit Hollaus, Teresa Weber
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. (Neue) Umweltproteste und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- a) Strategische Prozessführung als neue Form des Umweltprotests Kein Zugriff
- b) Ziviler Ungehorsam als neue Form des Umweltprotests Kein Zugriff
- a) Einführung neuer Straftatbestände und Strafen für Umweltproteste Kein Zugriff
- b) Strategische Klagen gegen Umweltaktivist:innen Kein Zugriff
- a) Schutz vor strategischen Klagen gegen Umweltaktivist:innen durch neue EU-Richtlinie Kein Zugriff
- b) Schutz vor Vergeltungshandlungen gegen Umweltaktivist:innen durch neuen Aarhus-Mechanismus Kein Zugriff
- c) Schutz von Umweltprotesten und Umweltprotestierenden durch Grundrechte Kein Zugriff
- 6. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
- Veronika Marhold
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Zur aktuellen Debatte Kein Zugriff
- 3. Umweltbewegung unter Druck Kein Zugriff




