Der rechtliche Rahmen für einen nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln

Lukas Grabmair

doi:10.5771/9783214263560

Zusammenfassung

Die zunehmende Lebensmittelverschwendung rückt den nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln immer stärker in den Fokus. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Entsorgung von Lebensmitteln, die sich trotz verzehrfähigen Zustands – etwa wegen eines abgelaufenen Mindesthaltbarkeitsdatums – nicht mehr verkaufen lassen und durch den subjektiven Entledigungswillen zu vermeidbaren Lebensmittelabfällen werden. Zum Beispiel trägt ein weit verbreitetes Fehlverständnis hinsichtlich der Bedeutung von Haltbarkeitsangaben dazu bei, dass genießbare Lebensmittel frühzeitig entsorgt werden. Zwar stellen die Spende und Umverteilung unverkaufter Lebensmittel eine wirkungsvolle Maßnahme zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung dar, jedoch stoßen die vornehmlich gemeinnützig organisierten Lebensmittelumverteilungsstellen regelmäßig an ihre Grenzen. Ihnen fehlen oft die finanziellen und personellen Ressourcen, um die Vielzahl anfallender Lebensmittel effizient zu verteilen. Darüber hinaus erschweren rechtliche Unsicherheiten, insbesondere im Hinblick auf lebensmittelrechtliche Sorgfaltspflichten, sowie die rechtliche Einstufung entsorgter Lebensmittel als Abfall, die Weitergabe zusätzlich. Dieses Werk stellt die allgemeinen lebensmittelrechtlichen Sorgfaltspflichten dar und zeigt die in der Rechtsordnung bereits vorhandenen Möglichkeiten auf, um ein Abfallende für Lebensmittelabfall zu ermöglichen und die Spende sowie Umverteilung von Lebensmittel, durch eine Entlastung der Lebensmittelhändler und karitativen Organisationen, zu fördern.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 19.05.2025
ISBN-Print: 978-3-214-26232-7
ISBN-Online: 978-3-214-26356-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 2.1 Die Dimensionen der Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vorschlag zur Änderung der Abfallrahmenrichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Den Kreislauf schließen - Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
    3. c) EU-Leitlinien für Lebensmittelspenden Kein Zugriff
    4. d) Aktionsplan für ein sauberes und wettbewerbsfähigeres Europa Kein Zugriff
    5. e) Vom Hof auf den Tisch - Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem Kein Zugriff
  2. 1. a) Mindestqualitätsanforderungen für die einheitliche Messung des Umfangs von Lebensmittelabfällen Kein Zugriff
    2. b) Finanzierung von Lebensmittelspenden durch den Europäischen Hilfsfonds Kein Zugriff
    3. c) Steuererleichterung für Lebensmittelspenden Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Unterscheidung vermeidbare/unvermeidbare Lebensmittelabfälle Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Fallgruppen für einen nachhaltigen Umgang mit Lebensmittel Kein Zugriff
  3. 2.3.3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Die Zuständigkeit der EU Kein Zugriff
  2. 3.1.2 EU-Binnenmarkt Art 114 AEUV Kein Zugriff
  3. 3.1.3 Gesundheitsschutz Art 168 AEUV Kein Zugriff
  4. 3.1.4 Verbraucherschutz Art 169 AEUV Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Umweltschutz Art 191 AEUV Kein Zugriff
  6. 3.1.6 Harmonisierungsmaßnahmen bei Mehrfachkompetenz Kein Zugriff
  7. 3.1.7 Die Kompetenz zur Regelung eines nachhaltigen Umgangs mit Lebensmitteln Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG: „Gesundheitswesen“ sowie „Ernährungswesen einschließlich der Nahrungsmittelkontrolle" Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsvorrang von EU-Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG: „Abfallwirtschaft“ Kein Zugriff
    2. b) Bedarfskompetenz Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Die verfassungsrechtliche Kompetenz zur Regelung eines nachhaltigen Umgangs mit Lebensmitteln Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Abgrenzung zu Arzneimitteln Kein Zugriff
    2. b) Zu den „Novel Foods“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Unionsrechtliche Vorgaben iSv Art 3 Z 2 LMBasisVO Kein Zugriff
    2. b) Verbraucher- und Gesundheitsschutz im Fokus lebensmittelrechtlicher Erwägungen Kein Zugriff
    3. c) Die Inverkehrbringung nach Art 3 Z 8 LMBasisVO Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit: Der Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
  3. 1. a) Unionsrechtliche Vorgaben iSv Art 14 LM-BasisVO Kein Zugriff
    2. b) Die Beurteilung der Gesundheitsschädlichkeit iSv Art 14 Abs 4 LMBasisVO Kein Zugriff
    3. c) Die Beurteilung einer Eignung zum Verzehr iSv Art 14 Abs 5 LMBasisVO Kein Zugriff
    4. d) Nationale Umsetzung durch § 5 Abs 1 Z 1 LMSVG Kein Zugriff
    5. e) Zur Kontrolle von Lebensmittelchargen gemäß Art 14 Abs 6 LMBasisVO Kein Zugriff
  4. 1. a) Unionsrechtliche Vorgaben iSv Art 18 LM-BasisVO Kein Zugriff
    2. b) Nationale Umsetzung durch § 22 LMSVG Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorgaben der Lebensmittelhygiene Kein Zugriff
    2. b) Hygieneleitfaden der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. c) Lebensmittelhygiene auf nationaler Ebene Kein Zugriff
  6. 1. a) Haltbarkeitsangaben iSd Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) Kein Zugriff
    2. b) Die nationale Umsetzung durch die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
    3. c) Konsumentenverständnis und Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
    4. d) Freiwillige Kennzeichnungssysteme Kein Zugriff
2. 4.2 Der nachhaltige Umgang mit Lebensmitteln unter den Kautelen des Lebensmittelrechts Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Abfallvermeidung: Europäische Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. a) Abfallvermeidung im Rahmen des AWG 2002 Kein Zugriff
    2. b) Lebensmittelverschwendung im Rahmen des BAWP Kein Zugriff
    3. c) Abfallvermeidung durch das Aktionsprogramm „Lebensmittel sind kostbar!“ Kein Zugriff
    4. d) Vermeidung von Lebensmittelabfällen am Beispiel Oberösterreichs Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit: Vermeidung von Lebensmittelabfällen durch Lebensmittelspenden Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Dereliktion § 386 ABGB Kein Zugriff
  2. 1. a) Darstellung der landesgesetzlichen AWG-Bestimmungen Kein Zugriff
    2. b) Die landesgesetzlichen Bestimmungen im direkten Vergleich Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Problematik des Mülltauchens Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Die zwingende Weitergabe von (vermeidbaren) Lebensmittel(abfällen) Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Der Abfallbegriff, § 2 Abs 1 AWG Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Der Ausnahmetatbestand iSv § 2 Abs 3 AWG Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Unionsrechtliche Vorgaben an das Abfallende Kein Zugriff
  4. 1. a) EuGH C-629/19 (Sappi) Kein Zugriff
    2. b) EuGH C-238/21 (Porr) Kein Zugriff
    3. c) Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens Kein Zugriff
  5. 5.3.5 Verwertungsverfahren iSd ARRL Kein Zugriff
  6. 5.3.6 Zwischenfazit: Lebensmittelabfall(ende) Kein Zugriff
4. 1. a) Europarechtliche Vorgabe Kein Zugriff
  2. b) Umsetzung in Österreich Kein Zugriff
  3. 5.4.1 Sammel- und Verwertungssysteme Kein Zugriff
  4. 5.4.2 Erlaubnispflicht für Abfallsammler Kein Zugriff
  5. 5.4.3 Sammel- und Verwertungssysteme für Lebensmittelabfall Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Verwertung nicht tierischer Lebensmittel Kein Zugriff
    2. b) Verwertung tierischer Lebensmittel Kein Zugriff
    3. c) Verwertung von Lebensmittel mit abgelaufenen Haltbarkeitsangaben Kein Zugriff
    4. d) Verwertung von Lebensmitteln, die zu Boden gefallen sind Kein Zugriff
  2. 5.5.2 Die Tierfutterverwertung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
  3. 5.5.3 Lebensmittelabfallverwertung durch Insekten Kein Zugriff
1. 6.1 Verpflichtende Lebensmittelspenden in Frankreich Kein Zugriff
2. 6.2 Das italienische Anreizsystem für Lebensmittelspenden Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Die Kontrolle von Lebensmittelunternehmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Zur Kettenverantwortung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. b) Zur Kettenverantwortung im Lebensmittelinformationsrecht Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit: Kettenverantwortung Kein Zugriff
  3. 7.1.3 Zum abstrakten Gefährdungsdelikt im Rahmen der Lebensmittelhygiene Kein Zugriff
  4. 1. a) Die subjektive Verantwortlichkeit des LMSVG Kein Zugriff
    2. b) Zur Entlastung durch wirksame Kontrollsysteme Kein Zugriff
  5. 7.1.5 Zu den Verwaltungsübertretungen iSd § 90 LMSVG Kein Zugriff
  6. 7.1.6 Die (verwaltungsrechtliche) Verantwortung der Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Zu den Straftatbeständen des LMSVG Kein Zugriff
  2. 7.2.2 Abgrenzung zu §§ 176 und 178 StGB Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Produktfehler entsorgter Lebensmittel Kein Zugriff
    2. b) Umverteilungsorganisationen als Unternehmer iSv § 1 Abs 2 PHG Kein Zugriff
    3. c) Zum Produktfehler als Folge unsachgemäßer Lagerung Kein Zugriff
    4. d) Beobachtungsfehler Kein Zugriff
  2. 7.3.2 Zur Mangelhaftigkeit „abgelaufener“ Lebensmittel Kein Zugriff
1. 8.1 Vorschlag einer Lebensmittelabfallendeverordnung Kein Zugriff
2. 8.2 Erläuternde Bemerkungen Kein Zugriff
9 Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 251 - 252
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 254