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Pragmatische Stadtentwicklung nach § 34 Baugesetzbuch?

Die Realisierung von kommunalen Steuerungsinteressen und Bürgerbeteiligung im unbeplanten Innenbereich
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Planersatzvorschrift des § 34 BauGB hat in der Stadtentwicklung und insbesondere im Bereich der Nachverdichtung eine große praktische Bedeutung. Im Gegensatz zum Bebauungsplan sind hier keine aufwändigen Planungs- und Beteiligungsverfahren vorgesehen, da sich die städtebauliche (Weiter-)Entwicklung im Rahmen der gebundenen Rechtsanwendung vollzieht. Anders als aus theoretischer Perspektive zu erwarten, können im Kontext des § 34 BauGB jedoch auch kommunale Steuerungsinteressen und Bürgerbeteiligung zu entscheidenden Faktoren werden. Die „passive“ Genehmigungsvorschrift des § 34 BauGB als geeignetes Instrument einer pragmatischen Stadtentwicklung?Acht empirische Fallstudien zu Einzelbauprojekten und Nachverdichtungsprozessen ermöglichen eine wissenschaftliche Diskussion zwischen theoretischem Anspruch und praktischer Wirklichkeit. Die vorliegende Arbeit fußt auf einem interdisziplinären Forschungsansatz mit Schwerpunkten in Baurecht und Planungstheorie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6409-9
ISBN-Online
978-3-7489-0500-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
307
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. 1 Einleitung Kein Zugriff 21 - 23
      1. 2.1.1 Planungshoheit: zwischen Planmäßigkeitsprinzip und Planungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Der Flächennutzungsplan Kein Zugriff
        1. 2.1.3.1 Zentrale Inhalte des Bebauungsplans Kein Zugriff
        2. 2.1.3.2 Der qualifizierte, der einfache und der vorhabenbezogene Bebauungsplan Kein Zugriff
        1. 2.1.4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung und Umweltprüfung Kein Zugriff
        2. 2.1.4.2 Das Abwägungsgebot in der Bauleitplanung Kein Zugriff
        3. 2.1.4.3 Die Bebauungsplansatzung Kein Zugriff
        4. 2.1.4.4 Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren Kein Zugriff
      5. 2.1.5 Grundlagen zum Baugenehmigungsverfahren im Planbereich Kein Zugriff
      6. 2.1.6 Baugebot Kein Zugriff
      7. 2.1.7 Instrumente der Plansicherung Kein Zugriff
      8. 2.1.8 Planungsschadensrecht Kein Zugriff
      9. 2.1.9 Rechtsschutz Dritter Kein Zugriff
      10. 2.1.10 Zwischenfazit: Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 2.2 Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
        1. 2.3.1.1 § 34 BBauG 1960 Kein Zugriff
        2. 2.3.1.2 Auslegung des § 34 BBauG 1960 durch das BVerwG Kein Zugriff
        3. 2.3.1.3 Einfügungsgebot in § 34 BBauG 1976 als Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
        4. 2.3.1.4 Auslegung des § 34 BBauG 1976 durch das BVerwG Kein Zugriff
        5. 2.3.1.5 Rechtsvereinfachung durch das Baugesetzbuch von 1986 Kein Zugriff
        6. 2.3.1.6 Änderungen durch Gesetze seit 1990 im Überblick Kein Zugriff
        1. 2.3.2.1 Im Zusammenhang bebaute Ortsteile Kein Zugriff
          1. a) Städtebaulicher Rahmen Kein Zugriff
          2. b) Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
          3. c) Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
          4. d) Bauweise Kein Zugriff
          5. e) Überbaubare Grundstücksfläche Kein Zugriff
          6. f) Überschreitung des städtebaulichen Rahmens Kein Zugriff
          7. g) Abweichung vom Einfügungsgebot Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
          2. b) Beeinträchtigung des Ortsbildes Kein Zugriff
          3. c) Schutz zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Das Gebot der Rücksichtnahme bei § 34 BauGB Kein Zugriff
      4. 2.3.4 Bodenrechtliche Spannungen Kein Zugriff
      5. 2.3.5 Baugenehmigungsverfahren und gemeindliches Einvernehmen Kein Zugriff
      6. 2.3.6 Rechtsschutz bei § 34 BauGB Kein Zugriff
      7. 2.3.7 Zwischenfazit: Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich Kein Zugriff
    4. 2.4 Erhaltungssatzung Kein Zugriff
    5. 2.5 Informelle Planung Kein Zugriff
    6. 2.6 Zwischenfazit: Zentrale Planungsinstrumente und Genehmigungsvorschriften im Städtebaurecht Kein Zugriff
    1. 3.1 Urban Government und Urban Governance Kein Zugriff
    2. 3.2 Innenentwicklung als städtebauliches Paradigma Kein Zugriff
    3. 3.3 Die Bestimmung des Gemeinwohls bei B-Plan und § 34 BauGB Kein Zugriff
      1. a) Öffentliche Belange in der Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. b) Öffentliche Belange bei § 34 BauGB Kein Zugriff
      3. c) Öffentliches Interesse an sozialgerechter Bodennutzung bei B-Plan und § 34 BauGB Kein Zugriff
    5. 3.5 Unternehmerisches Handeln und Gemeinwohl in der Stadtentwicklung Kein Zugriff
    6. 3.6 Nachverdichtung und Demokratie bei B-Plan und § 34 BauGB Kein Zugriff
    7. 3.7 Rechtsschutz Dritter bei B-Plan und § 34 BauGB Kein Zugriff
    8. 3.8 Der Mieter als Nachbar im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    9. 3.9 Planungspflicht und Kommunalaufsicht Kein Zugriff
    10. 3.10 Zwischenfazit: Stadtentwicklung zwischen B-Plan und § 34 BauGB Kein Zugriff
    1. a) Pragmatische Stadtentwicklung nach § 34 BauGB Kein Zugriff
    2. b) Grenzen einer Stadtentwicklung nach § 34 BauGB Kein Zugriff
    3. c) Steuerung der Stadtentwicklung im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
    1. 5.1 Fallstudienmethodik und Triangulation Kein Zugriff
      1. 5.2.1 Dokumentenanalyse Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Experteninterview Kein Zugriff
    3. 5.3 Datengrundlage Kein Zugriff
      1. 6.1.1 Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 6.1.2 Problemstellung Kein Zugriff
      3. 6.1.3 Maßnahmen Kein Zugriff
      4. 6.1.4 Konsequenzen Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 6.2.2 Problemstellung Kein Zugriff
      3. 6.2.3 Maßnahmen Kein Zugriff
      4. 6.2.4 Konsequenzen Kein Zugriff
      1. 6.3.1 Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 6.3.2 Problemstellung Kein Zugriff
        1. a) Qualifizierte Verdichtung Kein Zugriff
        2. b) Klassische Lösungsansätze: einfacher Bebauungsplan und Erhaltungssatzung Kein Zugriff
        3. c) Neue Lösungsansätze: blockweise Betrachtung und Rahmenplan Kein Zugriff
      4. 6.3.4 Konsequenzen Kein Zugriff
      1. 6.4.1 Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 6.4.2 Problemstellung Kein Zugriff
      3. 6.4.3 Maßnahmen Kein Zugriff
      4. 6.4.4 Konsequenzen Kein Zugriff
      1. 6.5.1 Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 6.5.2 Problemstellung Kein Zugriff
      3. 6.5.3 Maßnahmen Kein Zugriff
      4. 6.5.4 Konsequenzen Kein Zugriff
        1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
        2. b) Problemstellung Kein Zugriff
        3. c) Maßnahmen Kein Zugriff
        4. d) Konsequenzen Kein Zugriff
      2. 6.6.2 Das Flensburger Standardverfahren zum gemeindlichen Einvernehmen Kein Zugriff
      3. 6.6.3 Bauprojekt: Tagungshotel auf dem Rathausvorplatz Kein Zugriff
        1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
        2. b) Problemstellung Kein Zugriff
        3. c) Maßnahmen Kein Zugriff
        4. d) Konsequenzen Kein Zugriff
      2. 6.7.2 Alte Feuerwache in Kiel Kein Zugriff
      1. 7.1.1 § 34 BauGB als pragmatische Alternative zum Bebauungsplan Kein Zugriff
        1. 7.1.2.1 Im Zusammenhang bebaute Ortsteile oder Außenbereich im Innenbereich Kein Zugriff
        2. 7.1.2.2 Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung Kein Zugriff
        3. 7.1.2.3 Verschiedene ‚Rechtsauffassungen‘ bei der Anwendung des § 34 BauGB Kein Zugriff
        4. 7.1.2.4 Schlussfolgerung: Faktischer Beurteilungsspielraum bei § 34 BauGB Kein Zugriff
        1. 7.1.3.1 Koppelung der Genehmigung nach § 34 BauGB an sachfremde Gegenleistungen am Beispiel ‚Box Seven‘ in Berlin-Friedrichshain Kein Zugriff
        2. 7.1.3.2 Raum für Aushandlungsprozesse bei § 34 BauGB am Beispiel ‚Wohnen am Waldpark‘ in Potsdam Kein Zugriff
        3. 7.1.3.3 Weitere Beispiele einer stadtentwicklungspolitischen Einflussnahme bei § 34 BauGB Kein Zugriff
        4. 7.1.3.4 Schlussfolgerung: Stadtentwicklungspolitische Einflussnahme bei § 34 BauGB Kein Zugriff
      4. 7.1.4 Zwischenfazit: Pragmatische Stadtentwicklung nach § 34 BauGB Kein Zugriff
        1. 7.2.1.1 Relevanz des Rechtsschutzes Dritter in der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.2.1.2 Schlussfolgerung: Rechtsschutz Dritter als faktisch schwache Grenze Kein Zugriff
        1. 7.2.2.1 Die originäre Planungspflicht in der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.2.2.2 Schlussfolgerung: originäre Planungspflicht praktisch kaum relevant Kein Zugriff
        1. 7.2.3.1 Steuerungsbedarf als mittelbare Grenze in der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.2.3.2 Schlussfolgerung: Gemeinde trägt Verantwortung für Planmäßigkeit Kein Zugriff
        1. 7.2.4.1 Bedeutung von Bürgerprotesten im Rahmen des § 34 BauGB in der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.2.4.2 Schlussfolgerung: Widerstand aus der Bevölkerung als potenzielle Grenze Kein Zugriff
      5. 7.2.5 Zwischenfazit: Grenzen einer Stadtentwicklung nach § 34 BauGB Kein Zugriff
        1. 7.3.1.1 Beispiel aus der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.3.1.2 Chancen und Grenzen Kein Zugriff
        1. 7.3.2.1 Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.3.2.2 Chancen und Grenzen Kein Zugriff
        1. 7.3.3.1 Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
        2. 7.3.3.2 Chancen und Grenzen Kein Zugriff
        3. 7.3.3.3 Exkurs: Chancen und Grenzen informeller Beteiligung Kein Zugriff
          1. a) Chancen Kein Zugriff
          2. b) Grenzen Kein Zugriff
          1. a) Chancen Kein Zugriff
          2. b) Grenzen Kein Zugriff
          1. a) Chancen Kein Zugriff
          2. b) Grenzen Kein Zugriff
          1. a) Chancen Kein Zugriff
          2. b) Grenzen Kein Zugriff
          1. a) Chancen Kein Zugriff
          2. b) Grenzen Kein Zugriff
        4. 7.3.5.4 Öffentlich-private Zusammenarbeit bei § 34 BauGB Kein Zugriff
      6. 7.3.6 Zwischenfazit: Steuerung der Stadtentwicklung im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
  9. 8 Fazit Kein Zugriff 273 - 280
  10. Literatur Kein Zugriff 281 - 298
  11. Rechtsquellen Kein Zugriff 299 - 302
  12. Anhang Kein Zugriff 303 - 307

Literaturverzeichnis (256)

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