Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens

Jonathan Hinze

doi:10.5771/9783800594528

Zusammenfassung

Recht und Technik müssen harmonisieren. Für die gesellschaftliche Akzeptanz automatisierter und autonomer Fahrzeuge ist es von wesentlicher Bedeutung, dass klare gesetzliche Schutzmechanismen bestehen, deren zentrale Aufgabe der Opferschutz ist.

Das Werk untersucht entlang des dreigliedrigen Haftungsgefüges, bestehend aus Fahrer, Halter und Hersteller, die zivilrechtliche Verantwortlichkeit der einzelnen Akteure. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rolle der Fahrzeughersteller, die durch die Automatisierung des Straßenverkehrs in Form von lernfähiger und vernetzter Software verstärkt in den Fokus rücken.

Die Abhandlung soll eine fundierte Einschätzung darüber liefern, inwieweit sich die Haftung der Beteiligten neu austariert und was dies konkret für die Reformbedürftigkeit des Haftungsrechts bedeutet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8005-1783-1
ISBN-Online: 978-3-8005-9452-8
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: InTeR-Schriftenreihe
Sprache: Deutsch
Seiten: 247
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. 1. I. Ansätze einer Definition Kein Zugriff
  2. II. Allgemeine und spezialisierte künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  3. III. Eigenschaften künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
  4. IV. Determinismus und Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Automatisierung Kein Zugriff
  2. II. Autonomie in Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Stufe 0 Kein Zugriff
  2. II. Stufe 1 Kein Zugriff
  3. III. Stufe 2 Kein Zugriff
  4. IV. Stufe 3 Kein Zugriff
  5. V. Stufe 4 Kein Zugriff
  6. VI. Stufe 5 Kein Zugriff
2. B. Technologische Herausforderungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verkehrssicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrseffizienz Kein Zugriff
    3. 3. Zeiteffizienz Kein Zugriff
    4. 4. Mobilität für alle Kein Zugriff
    5. 5. Umweltschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verlust an Fahrfertigkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Verlust an Kontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Volkswirtschaftliches Risiko: Wandel des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
1. A. Fahrer- und Herstellerhaftung als Regressinstrument Kein Zugriff
2. B. Das Versicherungsprinzip Kein Zugriff
1. 1. I. Anwendbarkeit des StVG auf nicht-öffentlichen Flächen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verantwortlichkeit des Halters Kein Zugriff
    2. 2. Höhere Gewalt, § 7 II StVG Kein Zugriff
    3. 3. Schwarzfahrt, § 7 III StVG Kein Zugriff
    4. 4. Langsame Fahrzeuge, § 8 Nr. 1 StVG Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Halter? Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        bb. Anwendbarkeit der §§ 1a, 1b StVG Kein Zugriff
        cc. Keine Differenzierung der Automatisierungsstufen Kein Zugriff
        dd. Fahrzeugführer Kein Zugriff
        aaa. Die bestimmungsgemäße Verwendung Kein Zugriff
        bbb. Das Recht zur Abwendung Kein Zugriff
        ccc. Wahrnehmungsbereitschaft Kein Zugriff
        (1) Bei Systemaufforderung Kein Zugriff
        (2) Bei offensichtlichen Umständen Kein Zugriff
        (1) Datenspeicherung, § 63a StVG Kein Zugriff
        (2) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      2. b. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Fahrer? Kein Zugriff
    2. 2. Autonomes Fahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Haftungshöchstsummen für automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
    2. 2. Diskrepanz zum Luftverkehrsgesetz Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsrisiko durch fehlenden Versicherungsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 1 und 2 Kein Zugriff
    2. 2. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 3, 4 und 5 Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Nichtüberwachen des Systems als tatbestandsmäßiges Unterlassen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspflicht zum Handeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normadressat der StVO Kein Zugriff
    2. 1. a. Anforderungen an die Beherrschbarkeit Kein Zugriff
      2. b. Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
  3. III. § 831 I BGB analog Kein Zugriff
  4. IV. § 832 I BGB analog Kein Zugriff
  5. V. § 833 I BGB analog Kein Zugriff
  6. VI. § 836 I BGB analog Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Tatsächliche Gewalt über essenzielle technische Vorrichtungen Kein Zugriff
      2. b. Eigener Entscheidungsspielraum Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Sinn und Zweck des § 18 I StVG Kein Zugriff
    3. 3. Die Maschine als Adressat von Verhaltensvorschriften? Kein Zugriff
  2. II. Gefährdungshaftung, 7 I StVG analog Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Leitmotiv Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Die geschützten Personen und Rechtsgüter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Software als Sache Kein Zugriff
    2. 2. Software als Produkt Kein Zugriff
    3. 3. Das Endprodukt Automobil Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Die Darbietung automatisierter Fahrzeuge Kein Zugriff
        aaa. Bestimmungsgemäßer Gebrauch Kein Zugriff
        bbb. Benutzungsfehler und Produktmissbrauch Kein Zugriff
        aaa. Normative Standards – ISO 26262 und IEC 61508 Kein Zugriff
        (1) Grundsätze Kein Zugriff
        (2) Sicherheit von (intelligenter) Software Kein Zugriff
        (3) Der menschliche Fahrer als Sicherheitsmaßstab Kein Zugriff
        dd. Nutzen-Risiko-Abwägung bei unvermeidbaren Gefahren Kein Zugriff
        ee. Der Preis des Produktes Kein Zugriff
      2. aa. Das Inverkehrbringen als Bezugspunkt Kein Zugriff
        bb. Die Rolle von Softwareupdates bei der Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Fabrikationsfehler Kein Zugriff
      2. aa. Fahrzeuglokalisierung Kein Zugriff
        bb. Wahrnehmung und Reaktion Kein Zugriff
        aaa. Mensch-Maschinen-Schnittstelle Kein Zugriff
        bbb. Car-2-Car und Car-2-X Kein Zugriff
        ccc. IT-Sicherheit Kein Zugriff
      3. aa. Umfang der Instruktion Kein Zugriff
        bb. Instruktionsmethode Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Das Autonomierisiko intelligenter Systeme Kein Zugriff
      2. b. Kein erneutes Inverkehrbringen durch Softwareupdates Kein Zugriff
    2. 2. Nichterkennbarkeit des Fehlers Kein Zugriff
    3. 1. a. Weiterfresserschäden im allgemeinen Deliktsrecht Kein Zugriff
      2. b. Weiterfresserschäden im Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
      3. c. Hard- und Software als „andere Sache“ i. S. v. § 1 I S. 2 ProdHaftG? Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Gewerblich genutzte Fahrzeuge Kein Zugriff
    5. 5. Haftungshöchstbetrag Kein Zugriff
    6. 6. Selbstbeteiligung Kein Zugriff
    7. 7. Erlöschen des Anspruchs Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beweismaß bei Softwarefehlern Kein Zugriff
    2. 2. Kausalität zwischen Fehler und Schaden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Auswirkungen der Grundsätze über den Weiterfresserschaden Kein Zugriff
      2. aa. Übereinstimmung von Produkt- und Produzentenhaftung Kein Zugriff
        aaa. Passive und aktive Produktbeobachtung Kein Zugriff
        bbb. Kombination durch Vernetzung: Kompatibilitätsprüfungspflicht Kein Zugriff
        (1) Die Grundsätze des BGH zum Produktrückruf Kein Zugriff
        (2) Softwareupdates als Mittel der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        ddd. Sonderfall Hackerangriff Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Deterministischer Algorithmus Kein Zugriff
        bb. Verschulden – Subjektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        cc. Garantenpflicht des Herstellers Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d. Beweislastverteilung Kein Zugriff
    2. 1. a. Softwarebasierte Fahrzeuge als Produkt i. S. v. § 2 Nr. 22 ProdSG Kein Zugriff
      2. b. § 3 ProdSG bei fehlenden technischen Normen Kein Zugriff
      3. c. Eingeschränkter Haftungsumfang Kein Zugriff
    3. 3. 831 I BGB analog Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Vereinbarte Beschaffenheit Kein Zugriff
      2. b. Vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung Kein Zugriff
    2. 2. Der Gefahrübergang als maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    3. 3. Nacherfüllung durch Softwareupdate Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsbindungswille des Herstellers Kein Zugriff
    2. 2. Vertraglicher Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Verjährung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
§ 7 Haftungsverhältnis de lege lata: Eingeschränkte Regressmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 187 - 189
1. 1. 1. 1. Verschulden Kein Zugriff
    2. 2. Gefährdung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Hersteller als cheapest cost avoider Kein Zugriff
    2. 2. Steuerung des Aktivitätsniveaus Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Der Fall González Sánchez und die Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff
  2. II. Schlussfolgerung Kein Zugriff
3. 1. I. Der Produktbegriff Kein Zugriff
  2. II. Der Fehlerbegriff Kein Zugriff
  3. III. Der Nachweis eines Produktfehlers Kein Zugriff
  4. IV. Das Inverkehrbringen als maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
  5. V. Der Ausschluss der fehlerhaften Sache selbst Kein Zugriff
  6. VI. Der Verbraucherschutz als Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
  7. VII. Haftungshöchstsumme Kein Zugriff
  8. VIII. Selbstbeteiligung Kein Zugriff
  9. IX. Erlöschen des Anspruchs Kein Zugriff
  10. X. Pflichtversicherung Kein Zugriff
  11. XI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtlicher Status Kein Zugriff
  2. II. Wer ist e-Person? Kein Zugriff
  3. III. Haftung Kein Zugriff
§ 9 Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 219 - 223
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 224 - 247