Rechte an Daten im digitalen Zeitalter

Duygu Üge

doi:10.5771/9783800597932

Zusammenfassung

Technologische Entwicklungen wie das Internet der Dinge oder Industrie 4.0 führen zu einem enormen Anstieg der generierten Datenmengen, aus denen wertvolle Informationen und Erkenntnisse gewonnen werden können. Unternehmen, die faktischen Zugriff auf diese Daten haben, genießen erhebliche Wettbewerbsvorteile. Daten werden immer wertvoller – damit steigt auch das Bedürfnis der Dateninhaber die generierten Daten umfassend zu schützen. Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Schutzmöglichkeiten von Daten und untersucht, ob neue Rechte an Daten notwendig sind. Dabei werden Ansätze zur Ausgestaltung eines neuen Datenrechts behandelt, wobei die Interessen beteiligter Akteure entlang der Wertschöpfungskette berücksichtigt werden. Besonders berücksichtigt werden dabei die Nutzer datengenerierender Geräte, die zunehmend daran interessiert sind, die von ihnen erzeugten Daten für eigene Wertschöpfungsprozesse zu nutzen. Eine zentrale Rolle nimmt in dem Werk daher auch die Untersuchung des EU Data Acts ein, der den Anspruch erhebt, den Zugang und Nutzung von Daten umfassend zu regulieren. Die Autorin widmet sich der Frage, ob der EU Data Act in der Lage ist, Probleme der fehlenden Zuweisung von Daten zu lösen und einen angemessenen Interessenausgleich zwischen den Akteuren zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 30.04.2025
ISBN-Print: 978-3-8005-1964-4
ISBN-Online: 978-3-8005-9793-2
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: InTeR-Schriftenreihe
Sprache: Deutsch
Seiten: 261
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XV
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Daten als Abbild der Realität Kein Zugriff
    2. 2. Information als Erkenntnisgewinn Kein Zugriff
  2. 1. 1. Datennutzungsrecht, Informationsfreiheitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Datenschutzrecht, Umweltinformationsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Strafrecht, Zivilrecht Kein Zugriff
    4. 4. Data Governance Act Kein Zugriff
  3. 1. 1. Daten als binäre Nachrichten der Kommunikation Kein Zugriff
    2. 2. Abbild der Datenfunktion in DIN-Normen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Syntaktische Ebene Kein Zugriff
    2. 2. Semantische Ebene Kein Zugriff
    3. 3. Pragmatische Ebene Kein Zugriff
  5. V. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Problem: Identifizierbarkeit des Betroffenen Kein Zugriff
    2. 1. a) Absolutes Verständnis Kein Zugriff
      2. b) Relatives Verständnis Kein Zugriff
      3. aa) BGH – Dynamische IP-Adressen Kein Zugriff
        bb) EuGH – Breyer Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anfänglich fehlender Personenbezug Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebung des Personenbezugs durch Anonymisierung Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zu pseudonymen Daten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Fehlende Rivalität Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Ausschließbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Abnutzbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Güterqualität von Daten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Datenerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Datenaufbereitung und -speicherung Kein Zugriff
    3. 3. Datenanalyse Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Zivilrechtlicher Sachbegriff als Schutzhindernis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutungsverlust von physischen Datenträgern im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Schutzdefizite bei externer Datenspeicherung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zuweisung nach § 903 S. 1 BGB analog Kein Zugriff
    2. 2. Daten als Früchte einer Sache Kein Zugriff
    3. 3. Daten als Nutzungen des Datenträgers Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen zum Besitzrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmung des Datenbesitzers Kein Zugriff
      2. b) Mögliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Kein ausreichender Schutz von Daten Kein Zugriff
  5. V. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sammlung von Werken, Daten oder anderen Elementen Kein Zugriff
      2. b) Unabhängigkeit und Zugänglichkeit der Elemente Kein Zugriff
      3. c) Systematische oder methodische Anordnung Kein Zugriff
      4. aa) Kein Schutz von Vorinvestitionen in die Datenerzeugung Kein Zugriff
        bb) Problem: Abgrenzung zwischen der Erzeugung und Beschaffung von Daten Kein Zugriff
      5. e) Wesentlichkeit der Investition Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Information Kein Zugriff
      2. b) Geheimheit der Information Kein Zugriff
      3. c) Wirtschaftlicher Wert der Daten Kein Zugriff
      4. d) Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
      5. e) Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
    2. 2. Inhaber von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Geheimnisschutz als sonstiges Recht i. S. d. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Rechtlicher Zuweisungsgehalt des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur nach neuer Rechtslage Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. I. Eigentumsschutz des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Recht am eigenen Datenbestand als sonstiges Recht i. S. d. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. III. Deliktsrechtlicher Schutz nach § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung Kein Zugriff
1. A. Faktische statt rechtliche Zuweisung von Daten Kein Zugriff
2. 1. I. Vertragliche Zuweisung der Datenhoheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Datenkaufvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Datenlizenzvertrag Kein Zugriff
  3. II. AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Datenverträgen Kein Zugriff
3. 1. I. Relativität der Schuldverhältnisse Kein Zugriff
  2. II. Vertragliche Ungleichgewichte Kein Zugriff
  3. III. Fehlende Partizipation des Nutzers Kein Zugriff
4. D. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Okkupationstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Eigentums- und Arbeitstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Persönlichkeitstheorie Kein Zugriff
    4. 4. Belohnungstheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anreiz zur Erhebung und Nutzung von Daten Kein Zugriff
      2. b) Anreiz zur Offenbarung von Daten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Primärmarkt – Datenerhebung beim Nutzer Kein Zugriff
        bb) Sekundärmarkt – Handel mit Daten Kein Zugriff
      2. aa) Marktdefizite auf dem Primärmarkt Kein Zugriff
        (1) Verhinderung des Wettbewerbs für Anschlussdienste Kein Zugriff
        (2) Verhinderung der vollen Wertschöpfung aus Daten Kein Zugriff
        (3) Entstehung von Ungleichgewichten auf dem Markt Kein Zugriff
  3. III. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zugangsrechte als Gegenstand der Zuweisung Kein Zugriff
    2. 2. Nutzungsrechte für die umfassende Verwertung von Daten Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung über die Integrität von Daten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Immaterialgüterrecht sui generis Kein Zugriff
        bb) Datenerzeugerrecht Kein Zugriff
        cc) Dateneigentumsrecht Kein Zugriff
      2. b) Investitionsleistung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. c) Schwächen der Ausgestaltung als Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Faktischer Ausschluss als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. b) Schwächen der Ausgestaltung als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Erhebung und Investition als Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
      2. b) Vorteile eines Zugangs- und Nutzungsrechts Kein Zugriff
      3. c) Kein ausreichender Zugang zu Daten durch die geltende Rechtslage Kein Zugriff
  3. III. Bewertung Kein Zugriff
1. A. Zielsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Vertragliche Nutzung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. b) Inanspruchnahme eines verbundenen Dienstes Kein Zugriff
    2. 2. Dateninhaber Kein Zugriff
    3. 3. Datenempfänger Kein Zugriff
  2. 1. 1. Daten Kein Zugriff
    2. 2. Vernetztes Produkt Kein Zugriff
    3. 3. Verbundene Dienste Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
      2. b) Zugang durch technische Voreinstellung Kein Zugriff
      3. c) Erfordernis der Datennutzungslizenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Bereitstellung der Daten durch Dateninhaber an Nutzer, Art. 4 Data Act Kein Zugriff
      2. b) Recht zur Weitergabe der Daten an Dritte, Art. 5 Data Act Kein Zugriff
    3. 1. a) Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
      2. b) Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Verbot der Weitergabe der Daten an weitere Dritte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) FRAND-Bedingungen für die Bereitstellung der Daten Kein Zugriff
      2. b) Angemessene Gegenleistung Kein Zugriff
      3. c) Verbot missbräuchlicher Klauseln Kein Zugriff
    2. 1. a) Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
      2. b) Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      3. c) Schutz vor unbefugter Nutzung oder Offenlegung von Daten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Kein Ausschließlichkeitsrecht zugunsten Nutzer Kein Zugriff
      2. b) Verhandlungsbasis für gewerbliche Nutzer? Kein Zugriff
      3. c) Fehlender Verbraucherschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein standardmäßiger und unabhängiger Direktzugriff für Nutzer Kein Zugriff
      2. b) In-situ-Zugangsgewährung als Nutzungseinschränkung? Kein Zugriff
      3. c) Keine uneingeschränkte Nutzungsmöglichkeit der Daten Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausschluss abgeleiteter und verarbeiteter Daten Kein Zugriff
      2. b) Problem: Unzulänglichkeit von Rohdaten für Anschlussdienste Kein Zugriff
  2. 1. 1. Uneingeschränkte Zugangs- und Nutzungsmöglichkeit für Dateninhaber Kein Zugriff
    2. 2. Kontrollmöglichkeit durch In-situ-Zugang Kein Zugriff
    3. 3. Zusätzlicher Schutz durch Abwehrrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontrollposition der Dateninhaber als Hindernis Kein Zugriff
    2. 1. a) Wann liegt ein Konkurrenzprodukt vor? Kein Zugriff
      2. b) Problem: Nachweisbarkeit der Datennutzung Kein Zugriff
      3. c) Parallelen zur freien und unfreien Bearbeitung im Urheberrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Spannungsverhältnis zwischen gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtung Kein Zugriff
      2. b) Potenzielle Auswirkungen auf die Preisgestaltung Kein Zugriff
      3. c) Keine Wettbewerbsförderung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Mehr Pflichten für Dateninhaber Kein Zugriff
      3. c) Doppelte Absicherung als Lösung? Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktion des Art. 43 Data Act Kein Zugriff
      2. b) Kein Ausschluss von Datenbankwerken Kein Zugriff
    3. 1. a) Verlust des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
      2. b) Unberechtigte Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
  5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. I. Verteilung von Rechten an Daten zugunsten Hersteller und Nutzer Kein Zugriff
  2. II. Stärkung von Nutzerrechten Kein Zugriff
  3. III. Beschränkung der technischen Alleinkontrolle der Dateninhaber Kein Zugriff
  4. IV. Mehr Wertschöpfung aus Daten Kein Zugriff
  5. V. Aufhebung des Verbots für Wettbewerbsprodukte Kein Zugriff
  6. VI. Aufhebung der Gegenleistungspflicht für Dritte Kein Zugriff
  7. VI. Abbau technischer Hindernisse Kein Zugriff
Kapitel 7: Zusammenfassung/Ausblick Kein Zugriff Seiten 235 - 235
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 261