Future Law

Philipp Reusch

doi:10.5771/9783800594252

Zusammenfassung

Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde.

Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8005-1730-5
ISBN-Online: 978-3-8005-9425-2
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: InTeR-Schriftenreihe
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVII
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Automatische und autonome Systeme Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Eigene Willenserklärung des Computeragenten Kein Zugriff
      2. bb) Zurechnung der Erklärung über § 278 BGB analog Kein Zugriff
      3. cc) Computeragent als Bote Kein Zugriff
      4. dd) Offerta ad incertas personas Kein Zugriff
      5. ee) Stellvertretung (§§ 164ff. BGB) Kein Zugriff
      6. ff) Anwendung der Grundsätze zur Blanketterklärung Kein Zugriff
      7. gg) Übertragung der Grundsätze zur Computererklärung Kein Zugriff
      8. hh) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b) Zugang der Willenserklärung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anknüpfung an das Verhalten des Computeragenten Kein Zugriff
    2. b) Zurechnung des Verhaltens des Systems an den Nutzer gem. §§ 280 Abs. 1, 278 BGB Kein Zugriff
    3. c) Anknüpfung an eigenes Verschulden des Betreibers gem. §§ 280 Abs. 1, 276 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Kausalität und Rechtsfolge: Schadensersatz Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
    2. b) Produkt, insbesondere Software Kein Zugriff
    3. 1. aa) Konstruktionsfehler Kein Zugriff
      2. bb) Fabrikationsfehler Kein Zugriff
      3. cc) Instruktionsfehler Kein Zugriff
    4. d) Kausalität Kein Zugriff
    5. e) Ersatzberechtigter und Ersatzverpflichteter Kein Zugriff
    6. f) Haftungsausschluss Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition autonomes Fahren Kein Zugriff
    2. b) Zulassungsrechtliche Probleme des autonomen Fahrens Kein Zugriff
    3. c) § 7 Abs. 1 StVG Kein Zugriff
    4. d) § 18 Abs. 1 S. 1 StVG Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfolge: Fiktiver oder konkreter Schadensersatz Kein Zugriff
    6. 1. (1) Erhöhung der Haftungsbeschränkung des § 12 Abs. 1 StVG Kein Zugriff
        (2) Der Entlastungsbeweis gem. § 18 Abs. 1 S. 2 StVG bei autonomen Fahrzeugen Kein Zugriff
        (3) Änderung der Beweislastverteilung durch § 63a Abs. 1 StVG? Kein Zugriff
        (4) Haftungsquotelung Kein Zugriff
      2. bb) 9. StVG Novelle Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
    7. 1. aa) Ethische Ebene Kein Zugriff
      2. bb) Technische Ebene Kein Zugriff
      3. cc) Rechtliche Ebene Kein Zugriff
      4. dd) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Produktfehler; zusätzlich Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Insbesondere: Updateverpflichtung Kein Zugriff
      3. cc) Kausalität Kein Zugriff
      4. dd) Verschulden, Beweislast und Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. b) Nutzerhaftung Kein Zugriff
3. 1. 1. Autonomie als Quelle der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen auf den Vertragsschluss Kein Zugriff
  3. 3. Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff
  4. 4. Zusätzliche Schaffung eines neuen Gefährdungshaftungstatbestands Kein Zugriff
  5. 5. Notwendigkeit der Schaffung einer ePerson Kein Zugriff
4. 1. 1. Abgrenzung zum ProdHaftG Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 4. Adressaten des ProdSG Kein Zugriff
  4. 5. Pflichten aus dem ProdSG Kein Zugriff
  5. 6. Harmonisierter Produktbereich Kein Zugriff
  6. 7. Hauptanwendungsfall Kein Zugriff
  7. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Verbotene KI Kein Zugriff
    3. c) KI mit hohem Risiko Kein Zugriff
    4. d) Pflichten für Provider Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  8. 9. Nicht-harmonisierter Produktbereich Kein Zugriff
  9. 10. Befugnisse der Behörden Kein Zugriff
  10. 11. Beweislast Kein Zugriff
  11. 12. Strafen Kein Zugriff
5. 1. 1. Cybersicherheit als Herausforderung der Digitalisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Neue Anforderungen an technische und organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Meldung und Benachrichtigung bei Datenschutzverletzungen Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtung von Herstellern durch die DSGVO Kein Zugriff
    4. d) Drittlandsübermittlungen: Nationale Datenräume dank ,,Schrems II“? Kein Zugriff
  3. 3. Cybersicherheit für Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
  4. 4. Aktualisierungspflicht bei digitalen Produkten Kein Zugriff
  5. 5. Betrieb Kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
  6. 6. Neue Herstellerpflichten für IoT-Geräte und andere Funkanlagen Kein Zugriff
  7. 7. Medizinprodukte: Gesundheits-Apps Kein Zugriff
  8. 8. Automotive und Mobility: Mehr Cybersicherheit für autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
  9. 9. Cybersicherheit im Entwurf der europäischen KI-Verordnung Kein Zugriff
  10. 10. Compliance Management für Cybersicherheit Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Digitale-Inhalte-Richtlinie und die Notwendigkeit der Digitalisierung des BGB Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Bereitstellung Kein Zugriff
  4. 4. Neuer Mangelbegriff Kein Zugriff
  5. 5. Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Aspekte Kein Zugriff
  6. 6. Aktualisierungen und Änderungen Kein Zugriff
  7. 7. Abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff
  8. 8. Fazit Kein Zugriff
1. I. Definition Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Weltraumvertrag (1967) Kein Zugriff
    2. b) Weltraumrettungsübereinkommen (1968) Kein Zugriff
    3. c) Weltraumhaftungsübereinkommen (1972) Kein Zugriff
    4. d) Weltraumregistrierungsübereinkommen (1975) Kein Zugriff
    5. e) Mondvertrag (1979) Kein Zugriff
  2. 2. Europarecht Kein Zugriff
  3. 3. Nationales Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. Prinzip der freien Erkundung und Benutzung Kein Zugriff
  2. 2. Raumfreiheit Kein Zugriff
  3. 3. Aneignungsverbot Kein Zugriff
  4. 4. Anwendbarkeit des Internationalen Rechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Startstaat Kein Zugriff
  2. 1. a) Schadensquellen und Schaden Kein Zugriff
    2. b) Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    3. c) Verschuldenshaftung Kein Zugriff
    4. d) Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
    5. e) Haftungsrisiken Kein Zugriff
  3. 3. Vertragliche und deliktische Haftungder Privatakteure Kein Zugriff
  4. 4. Anwendbares Recht Kein Zugriff
5. V. Haftungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
6. VI. Status quo und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Arten von Digital Twins Kein Zugriff
    2. b) Digital Twin in der Bau- und Energiewirtschaft Kein Zugriff
  2. 2. Product Compliance und der Digital Twin Kein Zugriff
  3. 1. a) Eigenprüfung der Konformität Kein Zugriff
    2. b) Überprüfung der Konformität durch eine akkreditierte Stelle Kein Zugriff
    3. c) Third Party Assessments im Digital Twin Kein Zugriff
  4. 4. Produkthaftungsrechtliche Implikation Kein Zugriff
  5. 5. Gewährleistungsrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
  6. 6. Datenschutzrechtliche Implikation Kein Zugriff
  7. 7. Cybersicherheit im Digital Twin Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vorteile, Nachteile und technischer Hintergrund Kein Zugriff
    2. b) Inkompatible Blöcke Kein Zugriff
    3. c) Mining Kein Zugriff
    4. 1. aa) Was ist der Double-spend? Kein Zugriff
      2. bb) Die Lösung Kein Zugriff
      3. cc) Haftung für den Double-spend Kein Zugriff
    5. e) Rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und Haftung Kein Zugriff
  2. 1. a) Unwirksamkeitsgründe des BGB Kein Zugriff
    2. b) Schwebende Unwirksamkeit Kein Zugriff
    3. c) Widerruf und Rücktritt Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Einführung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vertragsschluss oder Vertragsdurchführung Kein Zugriff
      2. bb) Wirksamer Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. cc) Möglicher Verstoß gegen das RDG Kein Zugriff
      4. dd) AGB-Recht Kein Zugriff
  5. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Was sind NFTs? Kein Zugriff
    3. c) NFTals Rechtsposition Kein Zugriff
    4. 1. aa) Urheberrechtlicher Schutz von NFTs Kein Zugriff
      2. bb) Urheberrechtliche Fragestellungen bei der Erstellung von NFTs Kein Zugriff
      3. cc) Urheberrechtliche Nutzungsrechte an den Bezugsobjekten Kein Zugriff
    5. e) Urheberrechtliche Zulässigkeit des Weiterverkaufs von NFTs Kein Zugriff
    6. f) Kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    7. g) Fazit Kein Zugriff
  6. 1. a) Anwendungsbereich der MiCA-Verordnung Kein Zugriff
    2. b) Pflichten und Anforderungen an Emittenten Kein Zugriff
    3. c) Krypto-Dienstleistungen Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Use Case ,,Produktion“ Kein Zugriff
    2. b) Use Case ,,AVF“ Kein Zugriff
  2. 2. Zielsetzung und (rechtliche) Vorteile von Dateninfrastrukturen Kein Zugriff
  3. 1. a) Datenschutzrechtliche Anforderungen an Dateninfrastrukturen Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen des GeschGehG Kein Zugriff
  4. 4. Praktische Herausforderungen einer einheitlichen europäischen Dateninfrastruktur Kein Zugriff
  5. 1. a) Smart Living Kein Zugriff
    2. b) Finanzwirtschaft Kein Zugriff
    3. c) Gesundheitswesen Kein Zugriff
    4. d) Öffentliche Verwaltung Kein Zugriff
Teil E Fazit Kein Zugriff Seiten 203 - 205
Literatur Kein Zugriff Seiten 207 - 216