VOB/B 2019: Kommentar für die Baupraxis

DIN e. V.; Uwe Diehr

doi:10.5771/9783410293354

Zusammenfassung

Der Kommentar zur neuen VOB/B 2019 wendet sich an die Baupraktiker. In verständlicher Form wird übersichtlich und erschöpfend Auskunft über alle praktischen baurechtlichen Fragen erteilt. Die VOB/B ist als Allgemeine Geschäftsbedingung mehr als je zu vor maßgebend für die nationalen Bauverträge. Der Autor berücksichtigt bei seiner Kommentierung alle Änderungen und Neuerungen der VOB/B 2019 sowie die aktuelle baurechtliche Rechtsprechung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 5/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-410-29334-7
ISBN-Online: 978-3-410-29335-4
Verlag: DIN Media, Berlin
Reihe: DIN Media Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 570
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
2. Vorwort zur 5. Auflage Kein Zugriff
3. Vorwort zur 1. Auflage Kein Zugriff
4. Autorenporträt Kein Zugriff
1. I. Einbeziehung der VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
2. 1. 1. Privilegierung – Was heißt das? Kein Zugriff
  2. 1. a) Wegfall der Privilegierung zugunsten der Verbraucher Kein Zugriff
    2. b) Wegfall der Privilegierung bei Eingriffen in die VOB/B Kein Zugriff
    3. c) Konsequenz der fehlenden Privilegierung der VOB/B Kein Zugriff
3. III. Wertung und Vorschlag für die Vertragsgestaltung Kein Zugriff
1. I. Art und Umfang der Leistung, § 1 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
2. 1. 1. Rangfolge bei Widersprüchen Kein Zugriff
  2. 2. Auslegung bei Vertragslücken als sinnvolles Ganzes Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsgestaltende Willenserklärung Kein Zugriff
    2. b) Abgabe-/Empfangsbefugnis – Vollmacht und Vertretung Kein Zugriff
  2. 2. Definition des Bauentwurfs und dessen Änderung Kein Zugriff
  3. 1. a) Durch Bauentwurf festgelegt Kein Zugriff
    2. b) Erhebliche und nicht zumutbare Änderung Kein Zugriff
    3. c) Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Wirksamkeit von § 1 Abs. 3 VOB/B bei isolierter Inhaltskontrolle Kein Zugriff
4. 1. 1. Anordnungskompetenz – Vollmacht/Vertretung Kein Zugriff
  2. 2. Nicht vereinbarte Leistungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Zur „Ausführung der vertraglichen Leistungen“ erforderlich Kein Zugriff
    2. b) Fehlende Einrichtung des Betriebes des Auftragnehmers Kein Zugriff
    3. c) Zustimmung des Auftragnehmers gemäß § 1 Abs. 4 S. 2 VOB/B als Neuvergabe Kein Zugriff
  4. 4. Leistungsverweigerungsrecht zur Durchsetzung des Mehrvergütungsanspruchs Kein Zugriff
5. 1. 1. Der Nachtrag als unwesentliche Änderung des bestehenden Vertrages Kein Zugriff
  2. 2. Neuvergabe statt Nachtrag Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung gemäß § 132 GWB Kein Zugriff
  4. 4. Auswirkungen für die Praxis Kein Zugriff
6. VI. Wirksamkeit der Anordnungskompetenz auch bei isolierter Kontrolle Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Effektive Preisanpassungsregeln als Besonderheit der VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Ausschlussmöglichkeiten der Preisanpassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zu § 2 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Zu § 2 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
    3. c) Zu § 2 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
    4. d) Zu § 2 Abs. 5, Abs. 6 und 7 VOB/B Kein Zugriff
    5. e) Zu § 2 Abs. 8 VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Verjährung der Vergütungsansprüche Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Definition der vertraglichen Leistungen Kein Zugriff
    2. b) Sonstige, mit dem Vertragspreis abgegoltene Leistungen – Vollständigkeitsklausel Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zwischen Leistungsbeschreibungsrisiko und Kalkulationsrisiko Kein Zugriff
    4. d) Fehlkalkulation und Kalkulationsirrtümer Kein Zugriff
    5. 1. aa) Recht zur Einsicht in die Kalkulation Kein Zugriff
      2. bb) Sinn der Einsicht in die Kalkulation – Maßstab der Vergütungsanpassung nach § 2 Abs. 3 bis 8 VOB/B Kein Zugriff
      3. cc) Der Kostenbegriff der Kalkulation für die Vergütung und deren Anpassung Kein Zugriff
    6. f) Umsatzsteuer Kein Zugriff
  2. 1. a) Abrechnungsformen: Einheitspreis, Pauschale, Stundensatz, Selbstkosten Kein Zugriff
    2. b) Abrechnung des Einheitspreises nach Aufmaß Kein Zugriff
  3. 1. a) § 2 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B: 10 %-Grenze für Mengenänderung beim Einheitspreisvertrag Kein Zugriff
    2. 1. aa) Preisanpassung auf Verlangen Kein Zugriff
      2. bb) Mehr- oder Minderkosten-Ausgleichsberechnung Kein Zugriff
      3. cc) Darlegungs- und Beweislast bei Preisanpassung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Preiserhöhung nur auf Verlangen Kein Zugriff
      2. bb) Berechnung der Preiserhöhung Kein Zugriff
    4. d) § 2 Abs. 3 Nr. 4 VOB/B: Abhängigkeit für Pauschalsummen-Position Kein Zugriff
    5. e) Abbedingbarkeit von § 2 Abs. 3 Nr. 2–4 VOB/B Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Faktische Übernahme ohne Kündigung Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zur freien Kündigung und Vertragsänderung Kein Zugriff
      3. cc) Möglichkeit der einvernehmlichen Vertragsaufhebung Kein Zugriff
      4. dd) Selbstübernahme kontra Ersatzvornahme Kein Zugriff
      5. ee) Nullposition ist keine Selbstübernahme und keine Kündigung Kein Zugriff
    2. b) Recht des Auftragnehmers auf anteilige Vergütung Kein Zugriff
    3. c) Umfang der Selbstübernahme Kein Zugriff
    4. d) Abdingbarkeit von 2 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
  5. 1. a) Anordnung der Bauentwurfsänderung Kein Zugriff
    2. b) „Andere Anordnung“ als kompetenzlose Anordnung des Auftraggebers Kein Zugriff
    3. c) Neuberechnung der Vergütung Kein Zugriff
    4. d) Preisvereinbarung vor der Ausführung Kein Zugriff
  6. 1. a) Auftraggeber-Anordnung nach § 1 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Im Vertrag nicht vorgesehene Leistungen Kein Zugriff
    3. c) Risikoverteilung durch Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
    4. d) Anzeige des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
    5. e) Preisvereinbarung vor der Ausführung Kein Zugriff
    6. f) Berechnung der zusätzlichen Vergütung Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Detailpauschale Kein Zugriff
      2. bb) Funktionalpauschale Kein Zugriff
      3. cc) Wirksamkeit von Komplettheits- und Vollständigkeitsklauseln Kein Zugriff
    2. 1. (1) Keine starren Zumutbarkeitsgrenzen Kein Zugriff
        (2) Definition der Zumutbarkeit durch Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
      2. bb) Anpassung der Pauschale wegen Leistungsänderungen Kein Zugriff
    3. c) Berechnung und Vereinbarung der neuen Pauschale Kein Zugriff
    4. 1. aa) Wirksame Klauseln Kein Zugriff
      2. bb) Unwirksame Klauseln Kein Zugriff
  8. 1. a) Unwirksamkeit der Regelung des § 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Teilunwirksamkeit der Regelung des § 2 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
    3. c) Anwendung der gesetzlich geregelten GoA Kein Zugriff
    4. d) Grundsatz nach § 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B: Keine Vergütung ohne Auftrag oder bei eigenmächtiger Abweichung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Nachträgliches Anerkenntnis Kein Zugriff
      2. bb) Leistungen im mutmaßlichen Willen des Auftraggebers Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnis von Aufwendungserstattung und Vergütungsanpassung Kein Zugriff
      4. (1) Als Vergütung Kein Zugriff
        (2) Als Aufwendungserstattung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Anwendungsbereich der GoA Kein Zugriff
      2. bb) Tatbestandsvoraussetzungen der GoA Kein Zugriff
      3. cc) Unbeachtlichkeit des Auftraggeberwillens Kein Zugriff
      4. (1) Verhältnis der Aufwendungserstattung zur Vergütung Kein Zugriff
        (2) Verhältnis der Aufwendungserstattung zum Schadensersatz Kein Zugriff
        (3) Verhältnis der Aufwendungserstattung zur ungerechtfertigten Bereicherung Kein Zugriff
      5. ee) Berechnung der Aufwendungserstattung Kein Zugriff
  9. 1. a) Verlangen von Zeichnungen, Berechnungen oder anderen Unterlagen (§ 2 Abs. 9 Nr. 1 VOB/B) Kein Zugriff
    2. b) Nachprüfung technischer Berechnungen, § 2 Abs. 9 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
    3. c) Höhe der Vergütung, HOAI Kein Zugriff
    4. d) Kosten der Nachtragsbearbeitung Kein Zugriff
  10. 10. § 2 Abs. 10 VOB/B – Vergütung von Stundenlohnarbeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Kalkulation, übliche oder tatsächlich erforderliche Kosten Kein Zugriff
    2. b) Kritik am Kostenbegriff Kein Zugriff
    3. c) Klärung der Lücke durch Besondere Vertragsbedingungen Kein Zugriff
    4. d) Hinweis zum BGB-Maßstab Kein Zugriff
    5. e) Spitzabrechnung der variablen Kosten Kein Zugriff
    6. 1. aa) Kritik der Ablehnung Kein Zugriff
      2. bb) Argument für eine Ausgleichsberechnung über den Gesamtvertrag Kein Zugriff
      3. cc) Klarstellung durch Vereinbarung Kein Zugriff
      4. dd) Vorbehalt Kein Zugriff
  3. 1. a) Annahmeverzug des Bestellers – „Baufreiheit“ Kein Zugriff
    2. b) Stillstand, Verlangsamung, Effektivitätsverlust Kein Zugriff
    3. 1. aa) Maßstab der Vergütung Kein Zugriff
      2. bb) Zuschläge und Deckungsbeiträge Kein Zugriff
      3. cc) Entschädigungsfähigkeit der Kostensteigerungen Kein Zugriff
      4. dd) Erspartes und anderweitiger Erwerb Kein Zugriff
  4. 1. a) Pflichtverletzung des Auftraggebers Kein Zugriff
    2. 1. aa) bauablaufbezogene Darstellung Kein Zugriff
      2. bb) tatsächliche Kosten Kein Zugriff
      3. cc) Gewinnausfall Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis des Schadens zur Vergütung und zur Entschädigung Kein Zugriff
  6. 6. Fazit zum Bauablaufstörungsnachtrag Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Unterschiede zur VOB/B Kein Zugriff
1. 1. 1. Die zur Ausführung nötigen Unterlagen Kein Zugriff
  2. 2. Unentgeltliche Übergabe Kein Zugriff
  3. 3. Rechtzeitige Übergabe – Verzugsfolgen Kein Zugriff
2. 1. 1. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme: Ausführung durch Auftragnehmer Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsatz: Verantwortlichkeit des Auftraggebers Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme: Prüfungs- und Hinweispflicht des Auftragnehmers Kein Zugriff
  3. 3. Beispielfälle für Prüfungs- und Hinweispflicht sowie diesbezügliche Vertragsvereinbarungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Notwendigkeit der Niederschrift Kein Zugriff
  2. 2. Kosten der Niederschrift Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundsatz: Verpflichtung des Auftraggebers Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme: Vorlagepflicht des Auftragnehmers Kein Zugriff
6. VI. Urheber- und sonstige Nutzungsrechte, § 3 Abs. 6 VOB/B Kein Zugriff
7. VII. Abweichende Vereinbarungen/AGB-Prüfung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Baustelle Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Ordnung Kein Zugriff
    3. c) SiGeKo nach der Baustellenverordnung Kein Zugriff
  2. 2. Koordinationspflicht des Auftraggebers, § 4 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Herbeiführung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen und Erlaubnisse, § 4 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 VOB/B Kein Zugriff
  4. 1. a) Zutrittsrechte Kein Zugriff
    2. b) Sonderbefugnisse aus Treu und Glauben, § 242 BGB Kein Zugriff
  5. 5. Modalitäten – Anordnungsrecht des Aufraggebers, § 4 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
  6. 1. a) Bedenkenanzeige des Auftragnehmers bei Verdacht Kein Zugriff
    2. b) Ausführung trotz Bedenken Kein Zugriff
    3. c) Einschränkung für gesetzliche oder behördliche Bestimmungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Abgrenzung von Vergütung und Schadensersatz Kein Zugriff
      2. bb) Umfang des Ersatzes Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bestimmung durch Vertrag Kein Zugriff
    2. b) Beachtung der anerkannten Regeln der Technik Kein Zugriff
    3. c) Beachtung öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Ordnungsbegriff Kein Zugriff
    2. b) Ordnung auf der Baustelle und der Arbeitsstelle Kein Zugriff
    3. c) Erfüllung der Ordnung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Begriff und Aufgaben des Bauleiters Kein Zugriff
      2. (1) Ausdrückliche Vollmacht Kein Zugriff
        (2) Originäre Vollmacht Kein Zugriff
        (3) Duldungs- und Anscheinsvollmacht Kein Zugriff
      3. cc) Folgen fehlender Vollmacht Kein Zugriff
3. 1. 1. Unangemessenheit der Prüf- und Bedenkenanzeigepflicht nach Inhalt und Form Kein Zugriff
  2. 2. Alles zur Schriftform nach VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Umfang der Prüf-, Hinweis- und Bedenkenanzeigepflicht nach Treu und Glauben Kein Zugriff
  4. 4. Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers kontra Mitverantwortlichkeit des Auftraggebers Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. IV. Unentgeltliche Benutzung als Preisabrede, § 4 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
5. 1. 1. Abgrenzung zwischen Nebenpflicht des Auftragnehmers und Gefahrtragung des Auftraggebers Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzungsbeispiele Kein Zugriff
6. VI. Entfernung von Stoffen oder Bauteilen, § 4 Abs. 6 VOB/B Kein Zugriff
7. 1. 1. Mangelbeseitigung Kein Zugriff
  2. 2. Schadensersatz Kein Zugriff
  3. 1. a) angemessene Frist zur Beseitigung der Mängel Kein Zugriff
    2. b) schriftliche Kündigung der Nachbesserung in sich abgeschlossener Teilleistungen Kein Zugriff
8. 1. 1. Zustimmung des Auftraggebers Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Zustimmung Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung Kein Zugriff
  4. 4. Pflichtenverstoß des Auftragnehmers Kein Zugriff
9. 1. 1. Schatzfund und sofortiger Baustopp Kein Zugriff
  2. 1. a) Zahlungsansprüche des Auftragnehmers Kein Zugriff
    2. b) Zahlungsansprüche des Auftraggebers Kein Zugriff
  3. 3. Rechte des Finders, Anzeige- und Ablieferungspflicht Kein Zugriff
10. 1. 1. Zustandsfeststellung als Beweissicherung Kein Zugriff
  2. 2. Zustandsfeststellung auf Verlangen Kein Zugriff
  3. 3. Schriftlichkeit der Zustandsfeststellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausführungsfristen, Vertragsfristen und Bauzeitenplan Kein Zugriff
  2. 2. Verknüpfung von Bauzeit- und Preisanpassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Beginn, § 5 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
  2. 2. Beschleunigung, § 5 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
  3. 1. a) Mögliche Mahnungen Kein Zugriff
    2. b) Unterschied zwischen vertraglichen und angemessenen Fristen Kein Zugriff
    3. c) Verzug und Entschuldigung Kein Zugriff
    4. d) Sanktionen Kein Zugriff
3. III. Abweichungen durch AGB Kein Zugriff
1. 1. 1. Anzeigepflicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Ansprüche des Auftragnehmers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schaden aus unterlassener Anzeige Kein Zugriff
      2. bb) Verzugsschaden Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme Kein Zugriff
  4. 4. Inhalt der Behinderungsanzeige Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Pflichtverletzungen des Auftraggebers Kein Zugriff
    2. b) Geänderte und zusätzliche Leistungen Kein Zugriff
    3. c) Vorunternehmerrisiko Kein Zugriff
    4. d) Schlechtwetterproblematik Kein Zugriff
    5. e) Beschleunigungsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Benachrichtigung bei Wegfall der hindernden Umstände Kein Zugriff
  2. 2. Weiterführung der Arbeiten Kein Zugriff
  3. 3. Frist zur Weiterführung/Wiederaufnahme der Arbeit Kein Zugriff
4. IV. Berechnung der Fristverlängerung, § 6 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
5. V. Abrechnung infolge längerer Unterbrechung gemäß § 6 Abs. 5 VOB/B und nach Kündigung wegen mehr als dreimonatiger Unterbrechung gemäß § 6 Abs. 7 VOB/B Kein Zugriff
6. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Behinderung oder Unterbrechung i. S. v. § 6 Abs. 1 und 2 VOB/B Kein Zugriff
      2. bb) Behinderungsanzeige oder Offenkundigkeit, § 6 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beweislastumkehr Kein Zugriff
      2. bb) Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
      3. cc) Zurechnung: Erfüllungsgehilfe kontra Vorunternehmer Kein Zugriff
      4. dd) Beiderseitiges Vertreten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Berechnungsmethode Kein Zugriff
      2. bb) Schadenspositionen Kein Zugriff
      3. cc) Vorteilsausgleich Kein Zugriff
7. 1. 1. Der besondere Kündigungsgrund wegen länger als dreimonatiger Unterbrechung Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen des Kündigungsrechtes nach länger als dreimonatiger Unterbrechung Kein Zugriff
  3. 3. Abrechnung nach Kündigung infolge länger als dreimonatiger Unterbrechung Kein Zugriff
1. 1. 1. Risikoverteilung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber vor der Abnahme Kein Zugriff
  2. 1. a) Auftraggeberverzug, § 644 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    2. b) Zufälliger Untergang, § 644 Abs. 1 Satz 3 BGB Kein Zugriff
    3. c) Verantwortlichkeit des Auftraggebers für dessen Stoffe und Weisungen, § 645 BGB Kein Zugriff
    4. d) Verantwortlichkeit des Auftraggebers auch für dessen Nebenleistungen, § 645 Abs. 1 Satz 1 BGB analog Kein Zugriff
    5. e) Verantwortlichkeit des Auftraggebers auch für Probleme aus dessen Risikobereich, § 645 Abs. 1 Satz 1 BGB analog Kein Zugriff
2. II. Definition der „unabwendbaren Umstände“ nach § 7 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
3. III. Ganz oder teilweise ausgeführte Leistungen, § 7 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
4. IV. Ausschluss der Gefahrtragung für noch nicht erbrachte Leistungen nach § 7 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
5. V. Berechnung der Ansprüche des Auftragnehmers nach § 7 VOB/B und §§ 644 f. BGB Kein Zugriff
6. VI. Versicherung der Gefahren Kein Zugriff
7. VII. Wirksamkeit abweichender AGB-Klauseln Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Echtes Baugrundrisiko aus der Perspektive des Bestellers Kein Zugriff
    2. b) Unechtes Systemrisiko aus der Perspektive des Bestellers Kein Zugriff
  2. 1. a) Kein Verschulden des Bestellers vorausgesetzt Kein Zugriff
    2. b) Mitwirkendes Verschulden des Unternehmers Kein Zugriff
  3. 3. Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers Kein Zugriff
  4. 1. a) Geleistete Arbeit und Auslagen Kein Zugriff
    2. b) Kein Schadensersatz/womöglich Entschädigung für Bauablaufstörung Kein Zugriff
    3. c) Nachträge aus „Besonderen Leistungen“ Kein Zugriff
  5. 5. Unvollständige Sphärentheorie im VOB-Vertrag Kein Zugriff
  6. 1. a) VOB/C ATV DIN 18299 (18300 bis 18326) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verteilung von Baugrund- und Systemrisiko durch die „0 Hinweise der ATV DIN 18301“ Kein Zugriff
      2. bb) Spezielle Systemverantwortung durch 3.1.1 der ATV DIN 18301 Kein Zugriff
      3. cc) Erhöhte Kooperation zur Risikobewältigung gemäß ATV DIN 18301 Abschnitt 3.1.7 Kein Zugriff
      4. dd) Ersatz nach Zeitwert gemäß ATV DIN 18301 Abschnitt 3.3 Kein Zugriff
    3. c) AGB-Prüfung und Auslegung der ATV VOB/C zur Gefahrtragung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Schriftliche Kündigungserklärung Kein Zugriff
    2. b) Vollständige und teilweise Kündigung Kein Zugriff
  2. 2. Ohne wichtigen Grund Kein Zugriff
  3. 3. Bei Pflichtverletzung des Auftraggebers Kein Zugriff
  4. 4. Wirksamkeitszeitpunkt Kein Zugriff
  5. 1. a) Abrechnung der erbrachten und der nicht erbrachten Leistungen – mindestens 5 % nach § 648 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kosten oder Aufwendungen – Einzelkosten der Teilleistungen (EKT), Sonstiges und Zuschläge Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeine Geschäftskosten (AGK) und Baustellengemeinkosten (BGK) Kein Zugriff
      3. cc) Wagnis und Gewinn Kein Zugriff
      4. dd) Skonto oder sonstige Nachlässe Kein Zugriff
      5. ee) Potenzielle Nachträge Kein Zugriff
      6. ff) Füllaufträge Kein Zugriff
2. 1. 1. Kündigung wegen Insolvenz des Auftragnehmers, § 8 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
  2. 1. a) Mängel, Verzug, Nachunternehmereinsatz Kein Zugriff
    2. b) Sonstige wichtige Gründe Kein Zugriff
    3. c) Vollständige oder teilweise schriftliche Kündigung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ersatzvornahme; Mehrkosten und sonstige Schäden Kein Zugriff
      2. bb) Inanspruchnahme verbliebener Geräte, Gerüste und sonstiger, auf der Baustelle vorhandener Einrichtungen, angelieferter Stoffe und Bauteile Kein Zugriff
      3. cc) Aufstellung über die entstandenen Mehrkosten – Frist Kein Zugriff
  3. 4. Kündigung wegen Wettbewerbsverstoß, § 8 Abs. 4 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Wegen eines zwingenden Ausschlussgrundes, § 123 GWB Kein Zugriff
      2. bb) Bei wesentlicher Änderung des Vertrages, § 132 GWB Kein Zugriff
      3. cc) Feststellung schwerer Verletzung der Verträge über die Europäische Union etc. Kein Zugriff
      4. dd) Kündigung in der Nachunternehmerkette Kein Zugriff
  5. 6. Form der Kündigung, § 8 Abs. 6 VOB/B Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufmaß zur Schlussrechnung Kein Zugriff
  2. 2. Abnahme nach Kündigung des Bauvertrages notwendig Kein Zugriff
4. 1. 1. Einheitspreisvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
  3. 3. Berücksichtigung geänderter und/oder zusätzliche Leistungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Vertragsstrafe – Berechnung nach Kündigung Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen an die Mehrkostenberechnung durch den Auftraggeber Kein Zugriff
6. VI. Abweichende Vereinbarungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Fehlende Anordnungen i. S. v. § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Kooperationspflichtverletzung Kein Zugriff
    3. c) Keine Mitwirkung gemäß § 4 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
    4. d) Keine Mitteilung von Ausführungsfristen Kein Zugriff
    5. e) Androhung vor Kündigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Fälligkeit von Abschlags- und Schlussrechnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Angemessene Fristsetzung: zu früh, zu kurz, zu viel, zu wenig? Kein Zugriff
      2. bb) Nachschieben von Entschuldigungsgründen Kein Zugriff
      3. cc) Geringfügiger Zahlungsverzug Kein Zugriff
    3. c) Androhung der Kündigung, § 9 Abs. 2 Satz 2 VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Kündigung aus sonstigen wichtigen Gründen, § 314 BGB Kein Zugriff
  4. 4. Kündigung wegen Unterbrechung länger als 3 Monate, § 6 Abs. 7 VOB/B Kein Zugriff
3. III. Schriftform der Kündigung, § 9 Abs. 2 Satz 1 VOB/B Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Vertragstypen: Einheitspreis oder Pauschale Kein Zugriff
    2. b) Leistungsabgrenzung: Aufmaß und Abnahme Kein Zugriff
  2. 2. Entschädigung – Vergütungsähnlicher Anspruch Kein Zugriff
  3. 3. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige Rechte Kein Zugriff
5. V. Mängelansprüche/Gewährleistung nach Kündigung durch Auftragnehmer Kein Zugriff
6. VI. Abweichende AGB Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Pflichten des Auftragnehmers Kein Zugriff
      2. bb) Pflichten des Auftraggebers Kein Zugriff
    2. b) Außervertragliche Pflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. b) Vorsatz Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesetzlicher Vertreter Kein Zugriff
    2. b) Vertraglicher Erfüllungsgehilfe Kein Zugriff
  4. 1. a) Mitverschulden Kein Zugriff
    2. b) Haftung bei mehreren Vertragspartnern Kein Zugriff
    3. c) Gesamtschuldnerausgleich zwischen Architekt und Bauunternehmer Kein Zugriff
3. 1. 1. Schaden wegen „gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen“, § 10 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
  2. 1. a) § 242 BGB Kein Zugriff
    2. b) § 840 Abs. 2 und 3 BGB Kein Zugriff
    3. c) Haftung des Auftragnehmers wegen unerlaubter Handlung oder Beschädigung angrenzender Grundstücke, § 10 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
    4. d) Bedenken des Auftragnehmers gegen Anordnung des Auftraggebers Kein Zugriff
    5. e) Schadensdeckung durch gesetzliche Haftpflicht des Auftragnehmers Kein Zugriff
    6. f) Haftung des Auftragnehmers wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff
    7. g) Mitverschulden Dritter Kein Zugriff
  3. 3. Abwicklung des Haftungsausgleiches Kein Zugriff
  4. 4. Unwirksame Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines, § 11 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
2. 1. 1. Vertragsstrafe wegen Nichterfüllung Kein Zugriff
  2. 2. Vertragsstrafe wegen nicht gehöriger Erfüllung Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorgaben aus dem Vergaberecht Kein Zugriff
  2. 2. Vorgaben aus dem Baudurchführungsrecht Kein Zugriff
4. IV. Keine Vertragsstrafe ohne deutliche Vereinbarung Kein Zugriff
5. 1. 1. Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
  2. 2. Höhe der Vertragsstrafe Kein Zugriff
  3. 3. Keine Strafe ohne Verschulden Kein Zugriff
  4. 4. Keine Strafe ohne erheblichen Nachteil Kein Zugriff
  5. 5. Transparenz Kein Zugriff
6. 1. 1. Verzug durch Mahnung und dessen Berechnung Kein Zugriff
  2. 2. Anrechnung der Vertragsstrafe auf Schadensersatz Kein Zugriff
  3. 3. Herabsetzung der Vertragsstrafe Kein Zugriff
  4. 4. Aufrechnung/Verrechnung Kein Zugriff
  5. 5. Durchstellen einer Vertragsstrafe Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorbehaltserklärung bei der Abnahme Kein Zugriff
  2. 2. Vertretung bei Abgabe und Entgegennahme der Vorbehaltserklärung Kein Zugriff
  3. 3. Hinweispflicht des Architekten auf einen Vertragsstrafenvorbehalt Kein Zugriff
  4. 4. Genehmigungsfähigkeit der vollmachtlosen Vorbehaltserklärung Kein Zugriff
  5. 5. Vorbehalt bis Fälligkeit der Schlusszahlung Kein Zugriff
1. I. Allgemeines – Abnahmereife nach Fertigstellung – Entbehrlichkeit der Abnahme Kein Zugriff
2. II. Begriff der Abnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausdrückliche Abnahme, § 12 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 2. Konkludente Abnahme als Unterfall des § 12 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Teilabnahme nach § 12 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
  4. 4. Abnahmeverweigerung nach § 12 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
  5. 5. Förmliche Abnahme nach § 12 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
  6. 6. Fiktive Abnahme nach § 12 Abs. 5 VOB/B Kein Zugriff
4. 1. 1. Übergang der Gefahr Kein Zugriff
  2. 2. Beginn der Gewährleistung sowie Beweislastumkehr für bei der Abnahme nicht vorbehaltene Mängel und Restleistung Kein Zugriff
  3. 3. Fälligkeit der Vergütung und Durchgriffsfälligkeit im Kettenvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Keine Kündigung nach Abnahme, aber Abnahme nach Kündigung Kein Zugriff
  5. 5. Sicherheiten nach Abnahme Kein Zugriff
5. V. Wirksamkeit abweichender Klauseln Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Vereinbarte Beschaffenheit Kein Zugriff
        (2) Anerkannte Regeln der Technik Kein Zugriff
      2. bb) Nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendungseignung Kein Zugriff
      3. cc) Gewöhnliche Verwendungseignung Kein Zugriff
    2. b) Beratungspflicht des Auftragnehmers Kein Zugriff
    3. c) Qualitativ bessere Leistung Kein Zugriff
    4. d) Substantiierung des Sachmangels Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsmangel Kein Zugriff
2. 1. 1. Zeitpunkt der Festlegung der Leistung nach Probe Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutungslose Abweichungen Kein Zugriff
  3. 3. Mangel der Probe selbst Kein Zugriff
  4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Mangel durch Leistungsbeschreibung des Auftraggebers Kein Zugriff
    2. b) Mangel durch Anordnungen des Auftraggebers Kein Zugriff
    3. c) Mangel durch vom Auftraggeber gelieferte Stoffe und Bauteile Kein Zugriff
    4. d) Mangel durch vom Auftraggeber vorgeschriebene Stoffe und Bauteile Kein Zugriff
    5. e) Mangel durch Vorleistungen anderer Unternehmer Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedenkenanzeige – Mitteilungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Inhalt und Form der Mitteilung Kein Zugriff
    3. c) Umfang der Prüf- und Hinweispflicht Kein Zugriff
  3. 3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
4. 1. 1. Vereinbarung von Verjährungsfristen für Mängelansprüche Kein Zugriff
  2. 1. a) Bauwerke Kein Zugriff
    2. b) Arbeiten an einem Grundstück Kein Zugriff
    3. c) Feuerungsanlagen Kein Zugriff
    4. d) Industrielle Feuerungsanlagen Kein Zugriff
    5. e) Wartungsrelevante Teile Kein Zugriff
    6. 1. aa) Anwendungsbereiche der Wartung am Bau Kein Zugriff
      2. bb) Musterverträge nach AMEV Kein Zugriff
      3. cc) Wartung nach VOL oder VOB Kein Zugriff
      4. dd) Wartung als Werk oder Dienstleistung – Gefahr der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      5. (1) Wartung/Instandhaltung Kein Zugriff
        (2) Reparatur/Instandsetzung Kein Zugriff
        (3) Inspektion und Wartung Kein Zugriff
        (4) Verbesserung bei der Wartung Kein Zugriff
        (5) Inhalt der Wartung nach AMEV Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zehn- bis Dreißigjahresfrist Kein Zugriff
      2. bb) Arglistiges Verschweigen und Organisationsverschulden Kein Zugriff
      3. cc) Verantwortlichkeit des Auftragnehmers für Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
      4. dd) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    2. b) Nebenpflichtverletzungen Kein Zugriff
    3. c) Versicherungsschutz des Auftragnehmers Kein Zugriff
    4. d) Ansprüche aus unerlaubter Handlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Verjährungsbeginn mit Abnahme Kein Zugriff
      2. bb) Früherer Verjährungsbeginn Kein Zugriff
    2. b) Lauf der Verjährungsfrist Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wirkung der Hemmung Kein Zugriff
      2. bb) Hemmung durch Verhandlungen (§ 203 BGB) Kein Zugriff
      3. cc) Hemmung durch Rechtsverfolgung (§ 204 BGB) Kein Zugriff
      4. dd) Stundung oder Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      5. ee) Höhere Gewalt Kein Zugriff
      6. ff) Neubeginn der Verjährung nach gesetzlichen Vorschriften (§ 212 BGB) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Verjährungseinrede erforderlich Kein Zugriff
      2. bb) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht nach Verjährung (§ 215 BGB) Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Konkrete Nacherfüllungsaufforderung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nacherfüllungsverlangen schriftlich Kein Zugriff
      2. bb) Schriftform zur verjährungsverlängernden Wirkung Kein Zugriff
    3. c) Art und Umfang des Nacherfüllungsanspruches Kein Zugriff
    4. d) Begrenzung durch Sowieso-Kosten, Ohnehin-Kosten, Vorteilsausgleich Kein Zugriff
  2. 1. a) Angemessene Fristsetzung als Voraussetzung der Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff
      2. bb) Kostenvorschussanspruch Kein Zugriff
    3. c) Zurückbehalt der Vergütung wegen Mängeln Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsklarheit im VOB/B-Vertrag Kein Zugriff
    2. b) Hinweis zur Rechtslage außerhalb der VOB/B Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Unzumutbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. c) Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Berechnung der Minderung Kein Zugriff
7. 1. 1. Leben, Körper, Gesundheit, § 13 Abs. 7 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 2. Vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Mängel, § 13 Abs. 7 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Schaden an der baulichen Anlage, § 13 Abs. 7 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
  4. 4. Anwendung der gesetzlichen Verjährungsfristen, § 13 Abs. 7 Nr. 4 VOB/B Kein Zugriff
  5. 5. Sondervereinbarungen, § 13 Abs. 7 Nr. 5 VOB/B Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Beizufügende Unterlagen Kein Zugriff
    3. c) Änderungen und Ergänzungen Kein Zugriff
  2. 2. Informations- und Kontrollinteresse des Auftraggebers Kein Zugriff
  3. 3. Vorzeitig beendeter Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Fälligkeit durch Prüfbarkeit – Schutz des Auftragnehmers Kein Zugriff
2. 1. 1. Gemeinsames Aufmaß Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen der gemeinsamen Feststellungen Kein Zugriff
  3. 3. Antrag auf gemeinsame Feststellungen durch Auftragnehmer Kein Zugriff
3. III. Fristgerechte Einreichung der Schlussrechnung, § 12 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
4. 1. 1. Mahnung zur Schlussrechnungslegung Kein Zugriff
  2. 2. Ersatzvornahme zur Schlussrechnungslegung Kein Zugriff
5. V. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Vereinbarung von Stundenlohn Kein Zugriff
  2. 2. Höhe des Stundenlohnanspruches Kein Zugriff
3. III. Fehlende Abrechnungsvereinbarung Kein Zugriff
4. IV. Eigene Auslagen des Auftragnehmers Kein Zugriff
5. V. Zusätzliche Aufsichtsvergütung, § 15 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
6. 1. 1. Anzeige vor Beginn der Stundenlohnarbeiten Kein Zugriff
  2. 2. Verpflichtung zur Vorlage von Stundenlohnzetteln Kein Zugriff
  3. 1. a) Unverzügliche Rückgabe Kein Zugriff
    2. b) Vollmacht des Bauleiters Kein Zugriff
    3. c) Einwendungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Beschränkte Wirkung als gemeinsame Feststellung Kein Zugriff
      2. bb) Weitergehende Anerkenntnisse Kein Zugriff
7. VII. Frist zur Vorlage von Stundenlohnrechnungen und Zahlung, § 15 Abs. 4 VOB/B Kein Zugriff
8. VIII. Abrechnung bei Zweifeln über Umfang der Stundenlohnarbeiten, § 15 Abs. 5 VOB/B Kein Zugriff
9. IX. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Abschlagszahlung in Höhe der nachgewiesenen Leistungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Fristbeginn Kein Zugriff
    2. b) Fristberechnung Kein Zugriff
    3. c) Fristwahrung Kein Zugriff
  3. 3. Zahlungsplan Kein Zugriff
  4. 4. Abschlagszahlung als Vorbehalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Wesen der Vorauszahlung Kein Zugriff
  2. 2. Vorauszahlungsvereinbarung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
  3. 3. Vorauszahlungsvereinbarung nach Vertragsschluss Kein Zugriff
  4. 4. Vorauszahlung nach Sicherheitsleistung Kein Zugriff
3. 1. 1. Schlussrechnungsreife Kein Zugriff
  2. 2. Voraussetzung der Schlusszahlung: prüfbare Schlussrechnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Zugang der Schlussrechnung Kein Zugriff
    2. b) Spätere Fälligkeit der Schlusszahlung Kein Zugriff
    3. c) Frühere Fälligkeit der Schlusszahlung Kein Zugriff
    4. d) Ausschluss der Einwendung fehlender Prüfbarkeit Kein Zugriff
    5. e) Verjährungsbeginn nach Fälligkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Unwirksamkeit der Ausschlusswirkung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schlusszahlung, schriftliche Mitteilung mit Belehrung, § 16 Abs. 3 Nr. 2 und 3 VOB/B Kein Zugriff
      2. bb) Vorbehaltlose Annahme der Schlusszahlung Kein Zugriff
  5. 1. a) Form und Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Erklärung gegenüber dem Auftraggeber Kein Zugriff
  6. 1. a) Prüfbare Rechnung über die vorbehaltenen Forderungen Kein Zugriff
    2. b) Eingehende Begründung des Vorbehalts Kein Zugriff
    3. c) Berichtigung von Fehlern oder vergessene Abrechnungspositionen Kein Zugriff
4. 1. 1. Wesen Kein Zugriff
  2. 2. In sich abgeschlossene Leistungsteile Kein Zugriff
  3. 3. Teilabnahme und -abrechnung Kein Zugriff
5. 1. 1. Gebot beschleunigter Zahlung, § 16 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
  2. 2. Skontoabzüge, § 16 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
  3. 3. Rechtzeitigkeit der Zahlung nach § 16 Abs. 5 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
  4. 1. a) Verzugszinsen mit und ohne Mahnung/Nachfristsetzung Kein Zugriff
    2. b) Höhe der Verzugszinsen Kein Zugriff
    3. c) Fälligkeit – Verzug und kaufmännische Fälligkeitszinsen Kein Zugriff
  5. 1. a) Angemessene Nachfristsetzung zur Zahlung vor Arbeitseinstellung Kein Zugriff
    2. b) Bauzeitanpassung und Schadensersatz infolge der Arbeitseinstellung Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zum gesetzlichen Leistungsverweigerungrecht nach § 320 BGB Kein Zugriff
6. 1. 1. Zahlung an Gläubiger des Auftragnehmers Kein Zugriff
  2. 2. Schuldbefreiende Zahlung Kein Zugriff
  3. 3. Direktgeschäft zwischen Auftraggeber und Nachunternehmer Kein Zugriff
1. I. Ausdrückliche Vereinbarung der Sicherheitsleistung, § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
2. 1. 1. Zweckbestimmung in der Sicherungsabrede des Valuta-Deckungs- und Vollzugsverhältnisses Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterscheidung zwischen Vertragserfüllung und Gewährleistung Kein Zugriff
    2. b) Erhöhung durch Ergänzungs- und Nachschusspflicht nach § 240 BGB Kein Zugriff
3. 1. 1. Einbehalt oder Hinterlegung von Geld oder Bürgschaft Kein Zugriff
  2. 2. Wahl- und Austauschrecht des Auftragnehmers zwischen den Sicherungsarten Kein Zugriff
  3. 3. Einschränkungen des Wahl- und Austauschrechtes Kein Zugriff
4. 1. 1. Anerkenntnis als tauglicher Bürge Kein Zugriff
  2. 2. Schriftliche selbstschuldnerische Bürgschaft Kein Zugriff
  3. 3. Bürgschaft auf erstes Anfordern Kein Zugriff
  4. 4. Keine zeitliche Begrenzung der Bürgschaft, Ausstellung nach Vorschrift des Auftraggebers Kein Zugriff
5. V. Sicherheitsleistung durch Hinterlegung von Geld, § 17 Abs. 5 VOB/B Kein Zugriff
6. 1. 1. Einbehalt von Zahlungen in Teilbeträgen Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme: Einzahlung des einbehaltenen Betrages erst bei Schlusszahlung Kein Zugriff
  3. 3. Nichteinzahlung des Sicherheitsbetrages durch Auftraggeber Kein Zugriff
  4. 4. Sonderbefugnis des öffentlichen Auftraggebers: Verwaltungsgeldkonto Kein Zugriff
7. 1. 1. Anwendungsbereich und Fristberechnung Kein Zugriff
  2. 2. Folgen nicht fristgerechter Sicherheitsleistung Kein Zugriff
8. 1. 1. Der Sicherungsfall Kein Zugriff
  2. 2. Inanspruchnahme des Bürgen Kein Zugriff
9. 1. 1. Rückgabe der Vertragserfüllungssicherheit Kein Zugriff
  2. 2. Rückgabe der Mängelsicherheit Kein Zugriff
  3. 3. Rückgabe der Sicherheit in der Insolvenz Kein Zugriff
  4. 4. Verjährung des Rückgabeanspruches Kein Zugriff
1. 1. 1. Vereinbarung des örtlich zuständigen Gerichtes Kein Zugriff
  2. 2. Beschränkung der Gerichtsstandsvereinbarung auf Streitigkeiten aus dem Bauvertrag Kein Zugriff
  3. 3. Zuständige Stelle im Auftraggeberbereich Kein Zugriff
2. 1. 1. Anrufung einer vorgesetzten Behörde Kein Zugriff
  2. 2. Aussprache/schriftlicher Bescheid Kein Zugriff
  3. 3. Einspruch des Auftragnehmers gegen den Bescheid – Anerkenntniswirkung bei Unterlassen des rechtzeitigen schriftlichen Einspruchs des Auftragnehmers Kein Zugriff
  4. 4. Hemmung der Verjährung Kein Zugriff
3. III. Schiedsgericht gemäß § 18 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaft von Stoffen oder Bauteilen Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit oder Zuverlässigkeit der Prüfungshilfsmittel und Prüfungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Erweiterung über die Fälle des § 18 Abs. 4 VOB/B hinaus Kein Zugriff
    4. d) Verfahrensbeschränkung auf gütliche Beilegung von Meinungsverschiedenheiten Kein Zugriff
  2. 2. Anrufung der Materialprüfungsstelle und vorherige Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Feststellungen der Materialprüfungsstelle als Schiedsgutachten Kein Zugriff
    2. b) Verbindlichkeit der Feststellungen der Materialprüfungsstelle und Ausnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Kostenregelung Kein Zugriff
5. 1. 1. Verbot zur Arbeitseinstellung Kein Zugriff
  2. 2. Recht zur Arbeitseinstellung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen bei unberechtigter Arbeitseinstellung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 518 - 534

VOB/B 2019

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