Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

Marcel Raschke

doi:10.5771/9783845249681

Zusammenfassung

Die Dissertation beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunalen Klimaschutz. Besonders betrachtet werden die Vorgaben und Möglichkeiten des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts. Unter anderem wirft die Arbeit auch die Frage auf, wie stark der Klimaschutz in der Abwägung zu berücksichtigen ist und geht auf das neue Klimaschutzgesetz Nordrhein-Westfalens ein. Ebenfalls wird dargestellt, welche schwierigen Anforderungen an die Planung von Konzentrationszonen für die Windenergie bestehen, der nach der Rechtsprechung substantiell Raum zu verschaffen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0733-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4968-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort / Danksagung Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 19
1. 1. 1. Begriff des Klimas Kein Zugriff
    2. 1. Begriffsverwendungen Kein Zugriff
      2. Treibhauseffekt Kein Zugriff
    3. Begriff des Klimaschutzes Kein Zugriff
  2. Folgen des prognostizierten Wandels Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  3. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Klimarahmenkonvention Kein Zugriff
      3. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
    2. 1. Emissionshandel Kein Zugriff
      2. Sonstiges Klimaschutzrecht Kein Zugriff
    3. 1. Emissionshandel Kein Zugriff
      2. Klimaschutz als Rechtsgut in weiteren Gesetzen Kein Zugriff
      3. Möglichkeit und Notwendigkeit eines Klimaschutzgesetzes Kein Zugriff
2. 1. Die verfassungsrechtliche Stellung der Kommunen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. Die faktische Bedeutung der Kommunen Kein Zugriff Seiten 37 - 39
3. 1. Handeln ohne Ermächtigungsgrundlage für die Kommunen Kein Zugriff Seiten 39 - 43
  2. Ermächtigungsgrundlage ohne Erwähnung des Klimaschutzes Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  3. Ermächtigungsgrundlage mit Erwähnung des Klimaschutzes Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 46
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. Musterbauordnung und Landesregelungen Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  3. 1. Rechtsprechung zur Solarsatzung Kein Zugriff
    2. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Exkurs – Rechtmäßigkeit einer Satzung nach Wegfall der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    4. Generelle Möglichkeit von Solarsatzungen/Landesregelungen in Bauordnungen und Klimaschutzgesetzen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Örtlichkeitsbezug Kein Zugriff Seiten 63 - 66
  2. Einschränkung durch das Erfordernis städtebaulicher Gründe? Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  3. Verfassungsrechtliche Einschränkung durch Bodenbezug? Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. Historie Kein Zugriff
    2. Auslegung nach der Klimaschutznovelle Kein Zugriff
  6. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff Seiten 81 - 84
  7. „Mittelbare“ Festsetzung – Ermöglichungsfestsetzung Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  8. Zusammenfassendes Fazit zu den baurechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 86 - 87
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  2. Bewertung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
4. 1. Grundsätzliches zur Abwägung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  2. Klimaschutz in der Abwägung Kein Zugriff Seiten 91 - 95
5. 1. Subjektives Recht auf Klimaschutzplanung? Kein Zugriff Seiten 95 - 98
  2. Verständniswandel durch die „Feinstaub-Rechtsprechung“? Kein Zugriff Seiten 98 - 101
6. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 101 - 104
  2. Kritik und Grenzen städtebaulicher Verträge Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  3. 1. Städtebauliche Verträge und energetische Standards Kein Zugriff
    2. Verträge und Nutzungspflichten für Erneuerbare Energien/klimaschonende Energieformen Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 111 - 113
  2. 1. 1. Standortwahl Kein Zugriff
      2. Einhaltung energiepolitischer Ziele Kein Zugriff
    2. Verletzung der allgemeinen Abwägung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Bewertung zur Vereinbarkeit mit der Raumordnung Kein Zugriff
    2. Bewertung der Berücksichtigung energiepolitischer Ziele Kein Zugriff
    3. Bewertung der Anforderungen an die Abwägung Kein Zugriff
2. 1. Auswirkungen des Datteln-Urteils Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  2. Klimaschutz durch Raumordnung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  3. 1. Auffassung von Klinger/Wegener Kein Zugriff
    2. Auffassung von Reidt Kein Zugriff
    3. Auffassung von Beckmann und Schink Kein Zugriff
    4. Auffassung von Ekardt Kein Zugriff
    5. Auffassung von Schulte Kein Zugriff
    6. Auffassung von Schlacke Kein Zugriff
    7. Stellungnahme/Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  2. 1. Auffassung von Wustlich Kein Zugriff
    2. Auffassung von Kahl Kein Zugriff
    3. Auffassung von Ennuschat/Volino Kein Zugriff
    4. Auffassung von Ekardt/Heitmann Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Grundlagen der Standortsteuerung Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  2. Anforderungen an Steuerungen – Verbot der Verhinderungsplanung Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  3. 1. Schlüssige Planungskonzeption und Raumverschaffung in substanzieller Weise Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des OVG Berlin-Brandenburg Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung OVG Sachsen Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts – Bestätigung des OVG Berlin-Brandenburg? Kein Zugriff
    3. Umfang des substanziellen Raums für die Windenergie Kein Zugriff
Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 169 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 184