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Monographie Kein Zugriff

Haftungsfreizeichnungen im unternehmerischen Verkehr am Maßstab des § 307 BGB

Dargestellt am Beispiel mangelbedingter Schadensersatzansprüche im Kaufrecht
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 13
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Frage nach der AGB-rechtlichen Zulässigkeit von Haftungsfreizeichnungen ist im unternehmerischen Verkehr von weitreichender praktischer Relevanz. Rechtsprechung und Literatur ziehen den Möglichkeiten solcher Freizeichnungen äußerst enge Grenzen, die freilich dazu führen, dass der unternehmerische Schuldner einer Leistung selbst in den Fällen leichter Fahrlässigkeit kaum mehr kalkulierbaren Haftungsrisiken ausgesetzt ist.

Die vorliegende Arbeit unterzieht die bislang herrschende Meinung am Beispiel des Kaufvertrags einer kritischen Würdigung und plädiert für eine dogmatische Neubewertung der Problematik. Im Rahmen einer umfassenden Prüfung des einschlägigen § 307 BGB wird aufgezeigt, dass eine Freizeichnung von der Haftung für leichte Fahrlässigkeit im Bereich mangelbedingter Schadensersatzansprüche weder gegen § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB noch gegen die übrigen Tatbestandsvarianten des § 307 BGB verstößt.

Überlegungen zum Spannungsverhältnis zwischen Vertragsfreiheit und AGB-typischen Gefährdungslagen im unternehmerischen Verkehr runden die Arbeit ab und unterstreichen das dringende Bedürfnis nach einer Änderung der bisherigen Rechtsprechungslinie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5556-4
ISBN-Online
978-3-8452-2589-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
150
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 11 Asim Khan
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 12 - 16 Asim Khan
    1. Problemstellung Kein Zugriff Asim Khan
    2. Gang der Arbeit Kein Zugriff 20 - 20 Asim Khan
    1. Haftung und Haftungsfreizeichnung Kein Zugriff 21 - 22 Asim Khan
    2. Struktur der Fahrlässigkeit Kein Zugriff 22 - 24 Asim Khan
    3. Unternehmerischer Verkehr Kein Zugriff 24 - 26 Asim Khan
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 27 - 30 Asim Khan
      2. Bedeutung für Betriebsausfallschäden Kein Zugriff 30 - 32 Asim Khan
      1. Asim Khan
        1. Allgemeine Fahrlässigkeitshaftung in § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Asim Khan
        2. Weitere Verschärfungen der Verkäuferhaftung Kein Zugriff Asim Khan
      2. Bedeutung für Betriebsausfallschäden Kein Zugriff 36 - 37 Asim Khan
    3. Ergebnis und Folgerungen Kein Zugriff 37 - 38 Asim Khan
    1. Voraussetzungen der Inhaltskontrolle (§§ 305-305c, § 307 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff 39 - 41 Asim Khan
    2. Ausstrahlungswirkung der besonderen Klauselverbote (§§ 308, 309 BGB) Kein Zugriff 41 - 43 Asim Khan
    3. Prüfungsreihenfolge und funktionelle Einordnung des § 307 Abs. 2 BGB Kein Zugriff 43 - 45 Asim Khan
      1. Asim Khan
        1. Urteilsanalyse Kein Zugriff Asim Khan
        2. Zusammenfassende Auswertung der Urteile Kein Zugriff Asim Khan
      2. (Hier sog.) Organisationspflichtenlehre Kein Zugriff 54 - 55 Asim Khan
      3. (Hier sog.) Lehre vom besonderen Vertrauenstatbestand Kein Zugriff 55 - 55 Asim Khan
      1. Asim Khan
        1. Apologie der Freizeichnungsfestigkeit Kein Zugriff Asim Khan
        2. Kritik der Freizeichnungsfestigkeit Kein Zugriff Asim Khan
        3. Differenzierende Auffassungen Kein Zugriff Asim Khan
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Asim Khan
      2. Asim Khan
        1. Asim Khan
          1. Notwendigkeit einer einheitlichen Betrachtungsweise Kein Zugriff Asim Khan
          2. Unzulässigkeit der Vermengung von Pflicht und Sanktion Kein Zugriff Asim Khan
        2. Wesentlichkeit des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff Asim Khan
        3. Asim Khan
          1. Asim Khan
            1. Anspruch auf Nacherfüllung Kein Zugriff Asim Khan
            2. Rücktritts- und Minderungsrecht Kein Zugriff Asim Khan
            3. Asim Khan
              1. Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff Asim Khan
              2. Fehlende Relevanz der Haftung für leichte Fahrlässigkeit Kein Zugriff Asim Khan
            4. Anspruch auf Aufwendungsersatz Kein Zugriff Asim Khan
            5. Vertragsstrafen Kein Zugriff Asim Khan
            6. Faktische Anreizaspekte Kein Zugriff Asim Khan
            7. Anreizaspekte aus Sicht der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff Asim Khan
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Asim Khan
        4. Asim Khan
          1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff Asim Khan
          2. Rekurs auf Art. 74 S. 2 UN-Kaufrecht Kein Zugriff Asim Khan
          3. Berufsspezifische Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung Kein Zugriff Asim Khan
        5. Folgerungen für Betriebsausfallschäden Kein Zugriff Asim Khan
        6. Folgerungen für die Dritthaftung Kein Zugriff Asim Khan
        7. Übertragbarkeit der Ergebnisse auf andere Vertragstypen Kein Zugriff Asim Khan
      3. Ergebnis Kein Zugriff 89 - 89 Asim Khan
    1. Konzeptionelle Grundlagen des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 90 - 91 Asim Khan
      1. Unvereinbarkeit mit §§ 437, 280 ff., 311a Abs. 2 (iVm. §§ 276, 278) BGB Kein Zugriff 91 - 93 Asim Khan
      2. Asim Khan
        1. Entwicklungsgeschichtlicher Hintergrund des § 325 BGB Kein Zugriff Asim Khan
        2. Bedeutung für Haftungsfreizeichnungen Kein Zugriff Asim Khan
    3. Ergebnis Kein Zugriff 96 - 96 Asim Khan
    1. Konzeptionelle Grundlagen des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff 97 - 98 Asim Khan
    2. Interessenlage der Parteien Kein Zugriff 98 - 100 Asim Khan
      1. Asim Khan
        1. Risikobeherrschung Kein Zugriff Asim Khan
        2. Versicherbarkeit Kein Zugriff Asim Khan
      2. Kompensation durch Preisgestaltung Kein Zugriff 105 - 106 Asim Khan
      3. Branchenüblichkeit von Freizeichnungen Kein Zugriff 106 - 106 Asim Khan
      4. Asim Khan
        1. Geltungslegitimation der Inhaltskontrolle von AGB Kein Zugriff Asim Khan
        2. Asim Khan
          1. Asim Khan
            1. Rechtstatsächliche Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff Asim Khan
            2. Normative Vergleichsmaßstäbe Kein Zugriff Asim Khan
            3. Folgerungen Kein Zugriff Asim Khan
          2. Gesetzesgenese des AGBG und Bedeutung des § 310 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Asim Khan
          3. Strenge Anforderungen an ausgehandelte Vertragsbedingungen iSd. § 305 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff Asim Khan
        3. Folgerungen für die Interessenabwägung Kein Zugriff Asim Khan
    4. Ergebnis Kein Zugriff 125 - 125 Asim Khan
  10. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 126 - 132 Asim Khan
  11. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 133 - 150 Asim Khan

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