Die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachen- und Revisionsgerichten

Matthias Uhl

doi:10.5771/9783415049956

Zusammenfassung

Der Verfasser untersucht die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachen- und Revisionsgerichten. Die Bindung an die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz und der grundsätzliche Ausschluss eigener Tatsachenfeststellungen prägen nach den Prozessordnungen aller Gerichtszweige in Deutschland die Stellung der Revisionsinstanz. Der für das Revisionsgericht typische Ausschluss der Tatsachenfeststellung und -würdigung ist allerdings weder in den einzelnen Prozessordnungen noch in der revisionsgerichtlichen Praxis in reiner Form verwirklicht.

Das Buch wendet sich sowohl an die Rechtswissenschaft als auch an die Rechtspraxis. Die Darstellung grenzt die Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachen- und Revisionsgerichten klar ab. Für das Verfassungsbeschwerdeverfahren besonders bedeutsam ist die Einordnung der Überschreitung revisionsgerichtlicher Rechtsprechungsbefugnisse in den verfassungsrechtlichen Kontext gegebenenfalls verletzter Grundrechte bzw. grundrechtsähnlicher Rechte. Das Werk zeigt, welche prozessualen Konsequenzen sich hieraus für einen Beschwerdeführer bzw. dessen Prozessbevollmächtigten im Verfassungsbeschwerdeverfahren ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04578-1
ISBN-Online: 978-3-415-04995-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Jenaer Schriften zum Recht
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 179
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
1. I. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Entwicklung der Revision im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Ziel und Zweck der Revision Kein Zugriff
1. 1. I. Statthaftigkeit der Revision Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prozessstoff in der Revisionsinstanz Kein Zugriff
    2. 1. (1) Trennbarkeit logisch-begrifflich möglich Kein Zugriff
        (2) Teleologische Methode Kein Zugriff
        bb. Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc. Bewertung Kein Zugriff
      2. aa. Widersprüchliche Feststellungen Kein Zugriff
        (1) Feststellung des Erklärten und dessen rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (2) Individuelle Willenserklärungen Kein Zugriff
        (3) Typisierte Willenserklärungen Kein Zugriff
        (4) Gerichtsentscheidungen, behördliche Willenserklärungen und Verwaltungsakte Kein Zugriff
        (5) Prozesshandlungen Kein Zugriff
        cc. Beweiswürdigung Kein Zugriff
    3. 1. a. Nachträgliche Gesetzesänderungen Kein Zugriff
      2. b. Zulässigkeitsvoraussetzungen und Prozessvorgänge in der Revisionsinstanz Kein Zugriff
      3. c. Sonstige von Amts wegen zu prüfende Tatsachen Kein Zugriff
      4. d. Wiederaufnahmerelevante Tatsachen Kein Zugriff
      5. e. Nach Abschluss der letzten Tatsacheninstanz entstandene Tatsachen Kein Zugriff
2. 1. I. Statthaftigkeit der Revision Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verletzung des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a. Auffassungen in der strafprozessualen Literatur Kein Zugriff
      2. aa. Darstellungsrüge Kein Zugriff
        bb. Beweiswürdigung Kein Zugriff
        cc. Auslegung Kein Zugriff
1. 1. I. Statthaftigkeit der Revision Kein Zugriff
  2. II. Revisionsgerichtliches Prüfprogramm Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnis des Revisionsgerichts zur Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung der Tatfrage von der Rechtsfrage Kein Zugriff
    3. 3. Festgestellte Tatsachen Kein Zugriff
2. 1. I. Widersprüchliche Feststellungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Feststellung des Erklärten und dessen rechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundsätze der Überprüfungsbefugnis Kein Zugriff
      2. b. Anträge an die Behörde Kein Zugriff
    3. 3. Typisierte Willenserklärungen Kein Zugriff
    4. 4. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    5. 1. a. Zweiter, neunter und zehnter Senat des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
      2. b. Vierter, sechster und achter Senat des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
      3. c. Urteil des fünften Senats vom 11. 05. 2006 – 5 C 10/05 Kein Zugriff
      4. d. Beschluss des zweiten Senats vom 04. 12. 2008 – 2 B 60/08 Kein Zugriff
      5. e. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    6. 6. Prozesshandlungen Kein Zugriff
    7. 7. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b. Auffassung innerhalb der Literatur Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Überprüfungsbefugnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. a. Änderungen der Rechtslage Kein Zugriff
      2. b. Zeitablauf Kein Zugriff
      3. c. Begründetheitstatsachen Kein Zugriff
      4. aa. § 45 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
        bb. § 114 S. 2 VwGO Kein Zugriff
      5. e. Sachurteilsvoraussetzungen Kein Zugriff
      6. f. Wiederaufnahmegründe Kein Zugriff
      7. g. „Rügetatsachen“ bei der Verfahrensrüge Kein Zugriff
Zusammenfassendes Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 95 - 100
1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
2. 1. I. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. a. Erster Senat des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. b. Zweiter Senat des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. c. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a. Formulierungen des Willkürbegriffs Kein Zugriff
      2. b. Entscheidungen zu § 118 Abs. 2 FGO Kein Zugriff
    4. 4. Ursächlichkeit zwischen Grundrechtsverstoß und Entscheidung Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Vergleich der Begriffe der Willkür in Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis des Art. 3 Abs. 1 GG zu Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a. Informationsrecht Kein Zugriff
      2. b. Äußerungsrecht Kein Zugriff
      3. aa. Beachtungsrecht Kein Zugriff
        bb. Begründungspflicht Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Beruhen Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Sachlich-inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Methodische Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Kontrollmaßstab Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Grundsatz der formellen Subsidiarität Kein Zugriff
    2. 2. Nicht gesetzlich geregelte außerordentliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    3. 1. a. Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG und anderen Verfahrensgrundrechten Kein Zugriff
      2. b. Verletzung ausschließlich anderer Verfahrensgrundrechte Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
1. 1. Beispiel Kein Zugriff
2. 2. Beispiel Kein Zugriff
3. 3. Beispiel Kein Zugriff
Siebter Teil: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 161 - 166
Thesen der Arbeit Kein Zugriff Seiten 167 - 170
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 179