Forderungsverbriefung als Finanzierungsinstrument der öffentlichen Hand

Christoph Ohler

doi:10.5771/9783415050075

Zusammenfassung

Der Band, hervorgegangen aus einer Tagung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, setzt sich in Fallstudien mit modernen Finanzierungsinstrumenten auseinander. Ausführlich werden die rechtlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten zur Verbriefung öffentlicher Forderungen behandelt. Daneben beschäftigen sich Vorträge mit den Finanzierungsformen der Infrastrukturfonds sowie des börsengestützten Darlehensverkaufs und dem Forderungsmanagement im kommunalen Wohnungsbau.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04213-1
ISBN-Online: 978-3-415-05007-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Jenaer Schriften zum Recht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 126
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Abtretbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Insolvenzfestigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Einwendungsfestigkeit Kein Zugriff
3. III. Forderungsarten Kein Zugriff
4. IV. Beteiligte Parteien Kein Zugriff
5. V. Einzelne rechtliche Aspekte bei der Verbriefung öffentlichrechtlicher Forderungen Kein Zugriff
6. VI. Refinanzierungsregister Kein Zugriff
1. 1. 1. - Finanzstabilität aktuelle Entwicklungen am ABCP-Markt Kein Zugriff
    2. - Aufsichtsregein und Risikobetrachtung auf Einzelinstitutsebene Kein Zugriff
    3. - Drei Säulen der Bankenaufsicht nach Basel II umgesetzt in der SolvV Kein Zugriff
    4. - Anwendungsbereich/ Aufbau Verbriefungsregeln Kein Zugriff
    5. - Bestimmung des Verbriefungsrisikogewichts - Kein Zugriff
    6. - Verbriefungs-Risikogewichte im KSA und IRBA Kein Zugriff
    7. - Beispiel: Ermittlung der Eigenkapitalanforderung durch ein Kreditinstitut für eine Verbriefungsposition Kein Zugriff
2. 1. Allgemeine Motive des Originators für eine ABS-Transaktion Kein Zugriff
3. 1. 1. - Hintergrund: Staatsverschuldung Kein Zugriff
    2. - Gesamtstaat: Verschuldung in % des BIP in „Maastricht-Abgrenzung“ Kein Zugriff
    3. - Intergenerative Verteilung Kein Zugriff
    4. - Rechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung Kein Zugriff
4. 1. 1. - Prämisse: Verbriefung ungleich Kreditaufnahme Kein Zugriff
    2. - Prämisse: Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
    3. - Prämisse: Es muss sich um einen Vermögenswert handeln - Kein Zugriff
    4. - Prämisse: Zulässigkeit der Veräußerung und Zulässigkeit der Vereinbarung von Abschlägen Kein Zugriff
5. 1. ABS/MBS-Emissionsvolumen von Transaktionen mit deutschen Forderungen nach Emittentengruppen Kein Zugriff
6. Fallbeispiele in Europa Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Vertragliche Strukturen der Forderungsverbriefung aus der Sicht des Rechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Ist der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit beachtet? Kein Zugriff
  2. 2. Sind die Forderungen, die verbrieft werden sollen, als Vermögen oder vermögenswerte Rechte anzusehen? Gegebenenfalls: Darf das Vermögen unter dem Nominalwert abgegeben werden? Kein Zugriff
  3. 3. Ist die Forderung der öffentlichen Hand zur Verbriefung geeignet? Kein Zugriff
  4. 4. Ist die Forderungsverbriefung eine verdeckte Kreditaufnahme? Kein Zugriff
  5. 5. Ist die Forderungsverbriefung ein kreditähnliches Rechtsgeschäft? Kein Zugriff
  6. 6. Findet eine Finanzierung außerhalb des Haushalts statt und sind die Gremien der Gebietskörperschaft im Hinblick auf das parlamentarische Etatrecht zu beteiligen? Kein Zugriff
  7. 7. Ist der Partner, mit dem die Forderungsverbriefung durchgeführt werden soll, im vergaberechtlichen Verfahren zu ermitteln? Kein Zugriff
  8. 8. Hat die Forderungsverbriefung Einfluss auf das Rating und damit auf die Refinanzierungskonditionen der Gebietskörperschaft? Kein Zugriff
  9. 9. Ist das Maastricht-Kriterium berührt? Kein Zugriff
  10. 10. Abschließend ein Hinweis zum Steuerrecht Kein Zugriff
4. IV. Gesamtbewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangsituation Kein Zugriff
  2. 2. Zielsetzung Kein Zugriff
2. II. Klärung und Bedeutung des Begriffs „EK 02“ Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
      2. bb) Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer Kein Zugriff
    2. b) Errichtung der Besitz-KG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Steuerneutrale Buchwertaufstockung Kein Zugriff
      2. bb) Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
      3. cc) Keine EK 02-Nachversteuerung Kein Zugriff
    4. d) Verschmelzung der Erwerbsgesellschaft auf WoBau I Kein Zugriff
    5. e) Ergebnisabführungsvertrag Kein Zugriff
4. IV. Zweite Alternative: Immobilienveräußerung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Aufnahme von Darlehen durch Besitz-KG Kein Zugriff
    2. b) Verbriefung Kein Zugriff
  2. 1. a) Struktur Kein Zugriff
    2. b) Unbeschränkte Körperschaftsteuerpflicht der inländischen Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    3. c) Gewerbesteuerpflicht der inländischen Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    4. d) Beschränkte Körperschaftsteuerpflicht einer ausländischen Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    5. e) Umsatzsteuerliche Gesichtspunkte Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. State Payment Related ABS: Beispiele aus Europa Kein Zugriff
2. 1. 1. Insolvenzferne/Forderungsübergang/Credit-Delinkage Kein Zugriff
  2. 2. Emissionsgröße/Sekundärliquidität Kein Zugriff
  3. 3. Lead Manager Kein Zugriff
  4. 4. Transparenz Kein Zugriff
  5. 5. Rating Kein Zugriff
  6. 6. Besicherungsgegenstände/Pool Kein Zugriff
  7. 7. Servicer Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Öffentlich-Private Partnerschaften Kein Zugriff
  2. 2. Änderungen des Investmentgesetzes durch das ÖPP-Beschleunigungsgesetz 2005 Kein Zugriff
2. 1. 1. Erwerbbare Vermögensgegenstände, Erwerbsvoraussetzungen und Anlagegrenzen Kein Zugriff
  2. 2. Mischung des Sondervermögens Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltung des Sondervermögens Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. I. Vorstellung der RMX Kein Zugriff
2. II. Merkmale des Kredithandels und Leistungsumfang der RMX Kein Zugriff
3. III. Vorteile einer Risikosteuerung und Refinanzierung über die RMX Kein Zugriff
4. IV. Bedeutung für deutsche Kommunen Kein Zugriff
5. V. Resümee Kein Zugriff
1. Ziele der GEWOFAG Kein Zugriff
Autoren Kein Zugriff Seiten 123 - 126