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Persönlichkeitsschutz von Straftätern im Internet

Neue Formen der Prangerwirkung
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Für den äußerst sensiblen Bereich des Persönlichkeitsschutzes von Straftätern sind durch die kommunikativen Möglichkeiten des Internets neue Gefahren entstanden. Beispielsweise können täteridentifizierende Presseartikel, die bei ihrer Veröffentlichung rechtmäßig waren, noch Jahre später in Online-Archiven recherchiert und gelesen werden, obwohl eine erneute Veröffentlichung zu diesem Zeitpunkt meist ein rechtswidriger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Täter wäre. Diese und andere Formen moderner „Prangerwirkung“ untersucht der Autor anhand einer exemplarischen Auswahl an Themen. Hierbei unterscheidet er zwischen Anprangerungen durch den Staat auf der einen und durch Publikationsorgane und Privatpersonen auf der anderen Seite. Dabei analysiert der Autor, wie gegenläufige Interessen im Licht neue Möglichkeiten und Gefahren im Internet in Einklang gebracht werden können und weist auf Anpassungsbedarf für die Rechtsprechung und Gesetzgebung hin.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2991-3
ISBN-Online
978-3-8452-7374-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. EINLEITUNG Kein Zugriff 17 - 21
          1. I. Megan's Law New Jersey Kein Zugriff
          2. II. U.S. Megan's Law Kein Zugriff
            1. 1. Doppelbestrafungs- und Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
            2. 2. Verstoß gegen das Recht auf Privatsphäre Kein Zugriff
            3. 3. Verstoß gegen die Due Process-Klausel Kein Zugriff
            4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. B. Sarah's Law Kein Zugriff
            1. 1. Rückfallquote und Anzahl der Sexualstraftaten Kein Zugriff
            2. 2. Bekanntheitsgrad in der Bevölkerung Kein Zugriff
            3. 3. Auswirkungen auf die Registrierten Kein Zugriff
            4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. II. Erfahrungen in Großbritannien Kein Zugriff
          3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. I. Registrierungspflicht von Sexualstraftätern Kein Zugriff
          2. II. Veröffentlichung der Daten Kein Zugriff
          3. III. Bundeszentralregister Kein Zugriff
          1. I. Doppelbestrafungsverbot Kein Zugriff
          2. II. Gleichheitssatz Kein Zugriff
            1. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
            3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. 4. Angemessenheit Kein Zugriff
            5. a) Beeinträchtigte Rechtspositionen Kein Zugriff
            6. (1) Menschenwürde Kein Zugriff
            7. (2) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            8. (3) Zugerechnete Eingriffe Dritter Kein Zugriff
            9. b) Abwägung Kein Zugriff
          4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        3. C. Exkurs: Mögliche Erklärung der unterschiedlichen Ergebnisse Kein Zugriff
        4. D. Mögliche deutsche Regelung Kein Zugriff
      3. § 3 Vereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
          1. I. § 131 StPO Kein Zugriff
          2. II. § 131a StPO Kein Zugriff
          3. III. § 131b StPO Kein Zugriff
          4. IV. § 131c StPO Kein Zugriff
          5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. B. Polizeigesetze Kein Zugriff
        3. C. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        4. D. Ergebnis Kein Zugriff
        1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
          1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. II. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          3. III. Mögliche Ausnahmen Kein Zugriff
        1. A. Veröffentlichung von Steckbriefen im Internet Kein Zugriff
        2. B. Suchaufrufe in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
        3. C. Suchaufrufe in privaten Chatforen Kein Zugriff
        4. D. Ergebnis Kein Zugriff
      4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Kapitel: Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff
          1. I. Lebach I Kein Zugriff
          2. II. Lebach II Kein Zugriff
          3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        2. B. Pressekodex Kein Zugriff
        3. C. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
      2. § 2 Sonderproblem prominente Straftäter Kein Zugriff
            1. 1. OLG Frankfurt/M. Kein Zugriff
            2. 2. OLG Hamburg Kein Zugriff
            1. 1. Schwere des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            2. 2. Interesse der Medien Kein Zugriff
            3. 3. Abwägungsergebnis Kein Zugriff
            4. 4. Datenschutzrecht Kein Zugriff
            1. 1. Kennzeichnung als Altmeldung Kein Zugriff
            2. 2. Breitenwirkung Kein Zugriff
            3. 3. Dauer des Eingriffs Kein Zugriff
            1. 1. Geschichtstilgung Kein Zugriff
            2. 2. Abschreckende Wirkung des Aufwandes der Archivkontrolle Kein Zugriff
          3. III. Abwägung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. I. Der EGMR Kein Zugriff
            1. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
            2. 2. Bewertung des Urteils Kein Zugriff
            3. 3. Auswirkungen auf die Rechtsprechung zu Online-Archiven Kein Zugriff
        4. D. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf? Kein Zugriff
      4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
        1. A. Das BVerfG-Urteil zu den Gegnerlisten Kein Zugriff
        2. B. Der sogenannte „Porno-Pranger“ Kein Zugriff
          1. I. Der Standardfall Kein Zugriff
            1. 1. Kaufleute Kein Zugriff
            2. 2. Prominente Kein Zugriff
            3. 3. Andere Privatpersonen Kein Zugriff
          3. III. Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
          4. IV. „Irreführende Werbung“ Kein Zugriff
          5. V. „Wunschgegner“ Kein Zugriff
          6. VI. Kommentierte Gegnerlisten Kein Zugriff
        4. D. Ergebnis Kein Zugriff
          1. I. Der Fall „Emden“ Kein Zugriff
            1. 1. § 111 StGB Kein Zugriff
            2. a) Konkret Kein Zugriff
            3. b) Ernsthaft Kein Zugriff
            4. c) Öffentlich Kein Zugriff
            5. d) Aufforderung Kein Zugriff
            6. e) Ergebnis Kein Zugriff
            7. 2. Andere Straftatbestände Kein Zugriff
          1. I. Der Fall „Ariane Friedrich“ Kein Zugriff
            1. 1. Strafrechtliche Bewertung Kein Zugriff
            2. 2. Zivilrechtliche Bewertung Kein Zugriff
            3. a) Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
            4. (1) Voraussetzungen des Anspruchs Kein Zugriff
            5. i. Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            6. ii. Rechtswidrigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
            7. iii. Fortdauern des Eingriffs Kein Zugriff
            8. iv. Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
            9. v. Anspruchsgegner Kein Zugriff
            10. vi. Ergebnis Kein Zugriff
            11. (2) Rechtsfolge Kein Zugriff
            12. b) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
            13. c) Anspruch auf Schadensersatz Kein Zugriff
            14. (1) Anspruch auf Ersatz materieller Schäden Kein Zugriff
            15. i. Schaden Kein Zugriff
            16. ii. Verschulden Kein Zugriff
            17. iii. Ergebnis Kein Zugriff
            18. (2) Anspruch auf Ersatz immaterieller Schäden Kein Zugriff
            19. i. Schwere des Eingriffs Kein Zugriff
            20. ii. Subsidiarität Kein Zugriff
            21. iii. Umfang des Anspruchs auf Geldentschädigung Kein Zugriff
            22. iv. Ergebnis Kein Zugriff
            23. d) Praktische Probleme zivilrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
            24. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            25. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          3. III. Reformbedarf? Kein Zugriff
          4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. § 3 Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Kapitel: Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff
  5. TEIL 3: ABSCHLIESSENDE BEWERTUNG UND AUSBLICK Kein Zugriff 189 - 196
  6. LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff 197 - 206

Literaturverzeichnis (160)

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