Das ultima ratio-Prinzip im Strafrecht

Dr. Sebastian Eckardt

doi:10.5771/9783748944768

Zusammenfassung

Strafrecht ist ein notwendiger Bestandteil moderner Gesellschaften. Gleichwohl ist die Strafe besonders eingriffsintensiv, weshalb ihr Einsatz nur als ultima ratio staatlichen Handelns erfolgen soll. Diesem Bekenntnis stehen aktuelle kriminalpolitische Bestrebungen entgegen. Tatbestände werden neu eingeführt und verschärft, wie die §§ 113, 114 StGB belegen. Diesen Tendenzen kann mit dem ultima ratio-Prinzip ein kriminalpolitisches Argument entgegengesetzt werden, das angesichts der desintegrativen Wirkungen des Strafens einen maßvollen Strafrechtseinsatz anmahnt. Es adressiert dabei sowohl die Legislative als auch die Justiz, die als rechtsetzende Gewalt einen starken Einfluss auf die gesellschaftlichen Auswirkungen des Strafrechts hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1802-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4476-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Grundlagen des Strafrechts
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Anlass und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Gang der Darstellung Kein Zugriff
3. III. Eingrenzung der Thematik Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick über die Entwicklung der §§ 113, 114 Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Personalaufstockung Kein Zugriff
      2. bb) Einsatz von Bodycams Kein Zugriff
      3. cc) Deeskalierendes Vorgehen Kein Zugriff
      4. dd) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gleichwertiges Schutzniveau der allgemeinen Vorschriften Kein Zugriff
      2. bb) Erhöhte Rechtsklarheit Kein Zugriff
    3. c) Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Individualschützende Deutung des § 113 Kein Zugriff
      2. bb) Doppelte Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff
      3. cc) Die staatliche Vollstreckungstätigkeit als alleiniger Schutzzweck Kein Zugriff
    2. b) Deliktsstruktur Kein Zugriff
    3. 1. aa) Widerstandleisten mit Gewalt Kein Zugriff
      2. bb) Drohung mit Gewalt Kein Zugriff
    4. 1. aa) Erstes Regelbeispiel, § 113 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 Kein Zugriff
      2. bb) Drittes Regelbeispiel, § 113 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 Kein Zugriff
    5. 1. aa) Rechtsnatur des § 113 Abs. 3 Kein Zugriff
      2. (1) Wirksamkeitslehre Kein Zugriff
        (2) Strafrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff Kein Zugriff
        (3) Vollstreckungsrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff Kein Zugriff
        (4) Relevanz der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        (5) Lösungsvorschlag Kein Zugriff
    6. f) Irrtum über die Rechtmäßigkeit, § 113 Abs. 4 Kein Zugriff
    7. 1. aa) Konkurrenzverhältnis zu § 240 Kein Zugriff
      2. bb) Konkurrenzverhältnis zu den §§ 223 ff. und anderen Delikten Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutzzweck Kein Zugriff
    2. b) Deliktsstruktur Kein Zugriff
    3. c) Tätlicher Angriff Kein Zugriff
    4. d) Bei einer Diensthandlung Kein Zugriff
    5. e) Verweisungen auf § 113 Kein Zugriff
    6. 1. aa) Konkurrenzverhältnis zu § 113 Kein Zugriff
      2. bb) Konkurrenzverhältnis zu den §§ 223 ff. und anderen Delikten Kein Zugriff
3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Theoretischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zum Begriff und seiner begrenzenden Funktion Kein Zugriff
    2. b) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Strafrecht als eingriffsintensivstes Mittel Kein Zugriff
    3. c) Strafrecht als flankierende Maßnahme Kein Zugriff
    4. d) Das Subsidiaritätsprinzip als kriminalpolitisches Postulat Kein Zugriff
    5. e) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Nutzen für die strafrechtswissenschaftliche Bewertung von Strafgesetzen Kein Zugriff
    3. c) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Begriffsbestimmung in Abgrenzung zur Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
      2. bb) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffsbestimmung in Abgrenzung zur Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Erste Stufe: Zulässigkeit des Verbots Kein Zugriff
      2. bb) Zweite Stufe: Zulässigkeit der Sanktionierung Kein Zugriff
      3. cc) Dritte Stufe: Zulässigkeit der Kriminalstrafe Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bewertung Kein Zugriff
      2. cc) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  6. 1. a) Inhaltliche Vorgaben prinzipiengestützter Strafnormlegitimation Kein Zugriff
    2. b) Bewertung Kein Zugriff
    3. c) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Strafrecht im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Aufgabe des Strafrechts aus Sicht des BVerfG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geeignetheit Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
    3. c) Die Bedeutung des ultima ratio-Prinzips in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. a) Strafrechtswissenschaftliche Untersuchungen zu den verfassungsrechtlichen Grenzen des Strafrechts Kein Zugriff
    2. b) Kritische Stimmen der Literatur Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bezug zu den tatbestandlichen Verhaltensweisen Kein Zugriff
    2. b) Ausschlussfunktion der Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
    3. c) Rechtsgutsbetroffenheit liefert keinen exklusiven Grund für Strafnormen Kein Zugriff
    4. d) Das Potenzial des Rechtsgutsbegriffs Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zur Auswahl des legitimen Zwecks als Bezugspunkt der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. (1) Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (3) Angemessenheit Kein Zugriff
        (4) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. b) Verbindlichkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeit als Grenze zur Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Kein Schutz anerkannter Rechtsgüter Kein Zugriff
    2. b) Mangelnde Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. c) Vorverlagerung des Strafrechts Kein Zugriff
    4. d) Symbolisches Strafrecht Kein Zugriff
    5. e) Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff
    6. f) Wertungswidersprüche Kein Zugriff
    7. g) Abkehr vom Kernstrafrecht Kein Zugriff
    8. h) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Die spezifische Verknüpfung von Verbot und Strafandrohung Kein Zugriff
    2. b) Formale Kriterien der Strafwürdigkeit Kein Zugriff
    3. c) Das Potenzial des Strafwürdigkeitsbegriffs zur Legitimation von Strafverboten Kein Zugriff
    4. d) Grenzen des Strafwürdigkeitsbegriffs Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 5. Umfassende Betrachtung strafrechtlicher Normen Kein Zugriff
  6. 1. a) Keine Verbindlichkeit für die Legislative Kein Zugriff
    2. b) Das ultima ratio-Prinzip im Verhältnis zur Strafwürdigkeit Kein Zugriff
    3. c) Eingriffsintensität auf unterschiedlichen Ebenen des Strafrechts Kein Zugriff
    4. d) Perspektiven des ultima ratio-Prinzips Kein Zugriff
5. 1. 1. Überschneidungen mit dem Grundsatz der Subsidiarität des Strafrechts Kein Zugriff
  2. 2. Überschneidungen mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 3. Zur Kritik am ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  4. 1. a) Das ultima ratio-Prinzip als kriminalpolitisches Postulat Kein Zugriff
    2. b) Das ultima ratio-Prinzip als strafverfassungsrechtliche Vorgabe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundfragen der legislatorischen Komponente Kein Zugriff
      2. bb) Grundfragen der judikativen Komponente Kein Zugriff
  5. 1. a) Strafbewehrte Verhaltensnormen Kein Zugriff
    2. b) Sanktionsvorschrift und Strafrahmen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Sanktionenrecht Kein Zugriff
      2. bb) Rücktritt vom Versuch, § 24 Kein Zugriff
      3. cc) Tätige Reue Kein Zugriff
      4. dd) Einstellungsvorschriften Kein Zugriff
    4. d) Auslegung von Strafnormen Kein Zugriff
    5. e) Strafzumessung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Das tatbestandlich erfasste Verhalten Kein Zugriff
    2. b) Orientierung am typischen Durchschnittsfall Kein Zugriff
    3. 1. aa) Konkurrenzrechtliche Problematik Kein Zugriff
      2. bb) Der Vorwurf eines ungleichen Schutzniveaus Kein Zugriff
    4. 1. aa) Fehlendes generalpräventives Potenzial der Neuregelung Kein Zugriff
      2. bb) Politische Motivation als Hintergrund der Neuregelung Kein Zugriff
      3. cc) Rückschlüsse auf das ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
    5. e) Wertungswidersprüche im Kontext des ultima ratio-Prinzips Kein Zugriff
    6. f) Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zur Bestimmung des Schutzzwecks Kein Zugriff
    2. b) Die Berücksichtigung der besonderen Konfliktlage bei Widerstandstaten Kein Zugriff
    3. c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Höhe der Strafandrohung Kein Zugriff
      2. bb) Weite des Strafrahmens Kein Zugriff
      3. cc) Regelbeispiele, § 113 Abs. 2 Kein Zugriff
      4. dd) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Problematik kurzer Freiheitsstrafen Kein Zugriff
      2. bb) Widerspruch zu § 47 Kein Zugriff
      3. cc) Mindeststrafrahmen Kein Zugriff
      4. dd) Schlussfolgerung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Grund für den Rücktritt Kein Zugriff
      2. bb) Bezüge zwischen Rücktritt und ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
      3. cc) Schlussfolgerung in Bezug auf die §§ 113, 114 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abgrenzung zum Rücktritt Kein Zugriff
      2. bb) Erfordern die §§ 113, 114 eine Vorschrift über tätige Reue? Kein Zugriff
      3. cc) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  5. 5. Irrtumsfälle, § 113 Abs. 4 Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Verurteilungen Kein Zugriff
      2. bb) Verhängung von Freiheitsstrafen Kein Zugriff
      3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. dd) Relevanz für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Der Durchschnittsfall als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
        (2) Die Unerlässlichkeit der kurzen Freiheitsstrafe Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnismäßigkeit als maßgebliches Entscheidungskriterium Kein Zugriff
        (2) Die Schuld als maßgebliches Entscheidungskriterium Kein Zugriff
        (3) Systematische und präventive Erwägungen als Entscheidungskriterium Kein Zugriff
    3. c) Strafzumessung bei Mindestfreiheitsstrafe Kein Zugriff
    4. 1. aa) Strafaussetzung bei Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr Kein Zugriff
      2. bb) Strafaussetzung bei Freiheitsstrafen von einem bis zwei Jahren Kein Zugriff
      3. cc) Aussetzung des Strafrests zur Bewährung, § 57 Kein Zugriff
    5. 1. aa) § 49 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. bb) § 49 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. cc) Bezüge zu den §§ 113, 114 Kein Zugriff
      4. dd) Bezüge zum ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
    6. f) Exkurs: Opportunitätseinstellungen Kein Zugriff
    7. g) Schlussfolgerungen in Bezug auf das ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Auslegung des Begriffs „tätlicher Angriff“ Kein Zugriff
    2. b) Auslegung der Rechtmäßigkeit der Diensthandlung Kein Zugriff
    3. c) Beisichführen eines gefährlichen Werkzeugs, § 113 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 Alt. 2 Kein Zugriff
    4. d) Schlussfolgerungen in Bezug auf das ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
3. III. Abschließende Interpretation des ultima ratio-Prinzips Kein Zugriff
1. 1. 1. § 113 Kein Zugriff
  2. 2. § 114 Kein Zugriff
2. 1. 1. Strafrechtswissenschaftliche Begrenzungsmodelle Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Bezüge Kein Zugriff
  3. 3. Eingrenzung der wesentlichen Aspekte Kein Zugriff
  4. 4. Zur Vorgehensweise bei der Konkretisierung des ultima ratio-Prinzips Kein Zugriff
3. 1. 1. Legislatorische Komponente Kein Zugriff
  2. 2. Judikative Komponente Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. A. Literatur Kein Zugriff
2. B. Online-Ressourcen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (261 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
A. Literatur Google Scholar öffnen
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