Möglichkeiten und Grenzen von Dateneigentum

RA Dr. Berthold Haustein

doi:10.5771/9783748910763

Zusammenfassung

Das Konzept Dateneigentum wird lebhaft diskutiert. Aber was ist mit Dateneigentum eigentlich gemeint? Um Möglichkeiten und Grenzen der ausschließlichen Zuweisungen von Daten zu Rechtssubjekten aufzuzeigen, untersucht der Autor das deutsche Recht auf Ansätze für Verfügungsrechte an Daten über alle Rechtsgebiete hinweg – vom Datenschutzrecht, über das Immaterialgüterrecht bis zum Strafrecht. Im Ergebnis wird so herausgearbeitet, was Begriff und Konzept Dateneigentum leisten können und welche Ansätze es für ein mögliche gesetzliche Verankerung gibt, aber auch, welche rechtlichen Grenzen der Schaffung eines Dateneigentums gesetzt sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 07.07.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7013-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1076-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 267
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. 1. Die Anlehnung an das Eigentum als Verortung im Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 2. Dateneigentum als absolutes Recht oder Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Anlehnung an das Eigentum und die Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorrechtliche Perspektive Kein Zugriff
    2. 2. Technische Perspektive Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Beispiel I: »Industriedaten« zwischen rechtlichem und technischem Schutz Kein Zugriff
  2. II. Beispiel II: (Personenbezogene) Daten in Netzwerken Kein Zugriff
  3. III. Beispiel III: Daten im vernetzten Pkw Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Gesellschaftliche Ansprüche und Forderungen Kein Zugriff
4. 1. I. Erste Bemerkung: Die Entwicklung von Rechten an unkörperlichen Gütern als Technikregulierung Kein Zugriff
  2. II. Zweite Bemerkung: Das Paradigma der Sache als körperlicher Gegenstand Kein Zugriff
  3. III. Dritte Bemerkung: Urheberrecht, Immaterialgüterrecht, geistiges Eigentum und Persönlichkeitsrecht als Kinder des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
  4. IV. Vierte Bemerkung: Themenfelder nach 1949 Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Analogie zum dinglichen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsentstehung Kein Zugriff
    3. 3. Übertragbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Rechte des Dateneigentümers Kein Zugriff
    5. 5. Schranken des Dateneigentums analog § 903 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dateneigentum qua Analogie Kein Zugriff
    2. 2. Analoge Anwendung eigentumsrechtlicher Normen auf Daten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz des Codierenden oder des Speichernden Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des wirtschaftlich verantwortlichen Erzeugers Kein Zugriff
    3. 3. Schutz des Anmeldenden Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Fünf Anker zur Verortung des »Dateneigentums« Kein Zugriff
  2. 2. Geheimnisbruch Kein Zugriff
  3. 3. BMVI-Studie: »›Eigentumsordnung‹ für Mobilitätsdaten?« Kein Zugriff
5. 1. 1. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
  2. 2. Gutachterliche Stellungnahmen Kein Zugriff
6. F. Einordnung und Ableitungen Kein Zugriff
1. A. »Datenschutz ist Grundrechtsschutz« Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teilrecht des Persönlichkeitsrechts (»Volkszählungsurteil«) Kein Zugriff
    2. 2. Kein eigener Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Selbstbestimmungsdimension Kein Zugriff
    2. 2. Privatheitsdimension Kein Zugriff
    3. 3. Selbstbestimmte Privatheit als Voraussetzung der demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
    4. 4. Unterschiedliche Schutzzweckdimensionen – Unterschiedliche Wirkweisen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    2. 2. Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. II. Einordnung und Ableitungen Kein Zugriff
4. 1. I. Ökonomische Dimensionen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlichkeitsrecht und Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 2. Informationelle Selbstbestimmung und Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Art. 14 GG als Datengrundrecht Kein Zugriff
6. F. Einordnung und Ableitungen Kein Zugriff
1. A. Omnipräsenter Datenschutz und Begriff des personenbezogenen Datums Kein Zugriff
2. B. Datenschutz als Datenverfügungsrecht Kein Zugriff
3. C. Das Recht auf Vergessenwerden als Datenverfügungsrecht Kein Zugriff
4. D. Einordnung und Ableitungen Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Daten als Gegenstand von § 90 BGB in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Gespeicherte Daten als technisch beherrschbare Gegenstände Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Sacheigentum an Daten vs. Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
      2. b) Positive Beschreibung des Sacheigentums an Daten Kein Zugriff
      3. c) Sacheigentum an Daten vs. Dateneigentum Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) § 950 BGB: Daten als Zubehör oder Stoff – »Kohl-Entscheidung« des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      2. aa) Daten als Bestandteil Kein Zugriff
        bb) Daten als wesentlicher Bestandteil Kein Zugriff
        cc) Anwendung von § 947 BGB Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Herausgabeanspruch Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatz und Abwehransprüche Kein Zugriff
      3. c) Daten als Gegenstand des Schuldrechts Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Daten als Sachfrüchte Kein Zugriff
      2. b) Daten als mittelbare Sachfrüchte Kein Zugriff
      3. c) Daten als Rechtsfrüchte Kein Zugriff
      4. d) Daten als Nutzungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen bei analoger Anwendung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Einordnung und Ableitungen Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsnatur des Namensrechts und Übertragbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kategorienbildung Kein Zugriff
    2. 2. Prioritätsprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Abwägung Kein Zugriff
  3. III. Einordnung und Ableitungen Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeine Erkenntnisse des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schöpfung als Rechtsentstehung Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit und Nutzbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Publizität immaterialgüterrechtlicher Rechtspositionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Datenbankbegriff des § 87a UrhG Kein Zugriff
      2. b) Der Schutzumfang nach § 87b UrhG Kein Zugriff
      3. c) Übertragbarkeit des Datenbankschutzes auf Daten Kein Zugriff
      4. d) Übertragbarkeit der Herstelleridentität Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme: Immaterialgüterrechtliches Dateneigentum Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Bestandteile des Datenbegriffs in § 202a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung des strafrechtlichen Datenbegriffs Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsgut Kein Zugriff
  2. II. Das Tatbestandsmerkmal »nicht für ihn bestimmt« Kein Zugriff
  3. III. Bedeutung des Erfordernisses einer Zugangssicherung Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten bei § 202b StGB Kein Zugriff
  5. V. Einordnung und Ableitung Kein Zugriff
4. 1. I. Stellung im Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfügungsrecht, Verfügungsbefugnis etc. Kein Zugriff
    2. 2. Interesse des Betroffenen der Daten Kein Zugriff
    3. 3. Vermögensschutz Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Betroffensein, Datenschutzrecht Kein Zugriff
      2. b) Eigentum am Datenträger, Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. c) Geistige Urheberschaft und Urheberrecht Kein Zugriff
      4. d) Verfügungsbefugnis (bei § 303a StGB) und Eigentum (i.S.v. § 903 BGB) Kein Zugriff
    2. 1. a) Reichweite der Skriptur Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Skripturakt bei maschinenskribierten Daten (Beispiel I) Kein Zugriff
    2. 2. Skripturakt in Netzwerken (Beispiel II) Kein Zugriff
    3. 3. Skripturakt im autonomen Fahrzeug (Beispiel III) Kein Zugriff
  5. V. Einordnung und Ableitung Kein Zugriff
5. 1. I. Geheimnisschutz nach dem UWG Kein Zugriff
  2. II. Geheimnisschutz nach dem Geschäftsgeheimnisschutzgesetz Kein Zugriff
1. Dateneigentum per Parlamentsbeschluss Kein Zugriff
2. Dateneigentum als dingliches Recht Kein Zugriff
3. Leistungsfähige Datendefinition Kein Zugriff
4. Integration personenbezogener Daten Kein Zugriff
5. Dateneigentum und Datenschutz Kein Zugriff
6. Skriptur als Kriterium der Rechtsentstehung Kein Zugriff
7. Dateneigentum an der Kopie Kein Zugriff
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 247 - 248
1. Onlinedokumente Kein Zugriff