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Monographie Kein Zugriff

Die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Die Tätigkeit der FATF als internationaler Standardsetter
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sind in den letzten Jahren zu einem globalen Problem geworden, das einer globalen Bekämpfung bedarf. Die Financial Action Task Force (FATF) ist bereits seit vielen Jahren der weltweit wichtigste internationale Standardsetter, der sich speziell der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung widmet, über den in Deutschland aber nur wenig bekannt ist. Ziel des Autors ist es daher, diese Lücke zu schließen und die Tätigkeit und Organisation der FATF näher zu untersuchen.

Einen Schwerpunkt bildet dabei die ausführliche Darstellung und Analyse der von der FATF entwickelten 40 Empfehlungen sowie der neun Sonderempfehlungen unter Berücksichtigung der dazugehörigen Interpretative Notes und International Best Practices. Untersucht wird auch, inwieweit die FATF die adäquate Umsetzung ihres Regelwerks durch ihre Mitgliedstaaten durchsetzen kann. Neben der theoretischen Analyse des der FATF zur Verfügung stehenden Instrumentariums beinhaltet die Arbeit einen empirischen Teil, in dem die bislang vorliegenden Ergebnisse der Selbstbewertungen sowie der gegenseitigen Bewertungen untersucht und miteinander verglichen werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3186-5
ISBN-Online
978-3-8452-0685-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
503
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 7 - 8
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 20
  5. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 26
  6. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 27 - 31
  7. Motivation, Ziel und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 32 - 37
    1. Der Begriff der Geldwäsche Kein Zugriff 38 - 39
    2. Die Bedeutung der Geldwäsche für die organisierte Kriminalität Kein Zugriff 39 - 43
    3. Die Bedeutung der Geldwäsche für die Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff 43 - 45
    1. Die Gründung der FATF Kein Zugriff 46 - 46
      1. Die grundsätzliche Konzeption des FATF-Mandats Kein Zugriff 46 - 47
      2. Die erste Mandatsperiode (1989-1990) Kein Zugriff 47 - 47
      3. Die zweite Mandatsperiode (1990-1991) Kein Zugriff 47 - 49
      4. Die dritte Mandatsperiode (1991-1996) Kein Zugriff 49 - 50
      5. Die vierte Mandatsperiode (1994-1999) Kein Zugriff 50 - 51
      6. Die fünfte Mandatsperiode (1999-2004) Kein Zugriff 51 - 53
      7. Die sechste Mandatsperiode (2005-2012) Kein Zugriff 53 - 55
        1. Die Gründungsmitglieder Kein Zugriff
        2. Die erste Erweiterungsrunde Kein Zugriff
        3. Die zweite Erweiterungsrunde Kein Zugriff
        4. Die dritte Erweiterungsrunde Kein Zugriff
        5. Die vierte Erweiterungsrunde Kein Zugriff
        6. Die zukünftige Expansion des FATF-Mitgliederkreises Kein Zugriff
      2. Die Kriterien für den Beitritt zur FATF Kein Zugriff 61 - 64
      1. Die Präsidentschaft der FATF Kein Zugriff 64 - 64
      2. Das Sekretariat der FATF Kein Zugriff 64 - 67
      3. Die Steering Group Kein Zugriff 67 - 67
      4. Die FATF-Vollversammlung Kein Zugriff 67 - 68
      5. Die FATF-Mitglieder, die FATF-Beobachter und die assoziierten Mitglieder der FATF Kein Zugriff 68 - 71
      6. Die Arbeitsgruppen der FATF Kein Zugriff 71 - 74
      7. Die Entscheidungsbildung der FATF Kein Zugriff 74 - 74
      8. Die Finanzierung der FATF Kein Zugriff 74 - 75
    5. Die Tätigkeitsschwerpunkte der FATF Kein Zugriff 75 - 79
    1. Das Zusammenspiel von Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff 80 - 81
    2. Die grundsätzliche Konzeption des FATF-Regelwerks Kein Zugriff 81 - 82
    3. Die Rechtsbindung des FATF-Regelwerks Kein Zugriff 82 - 84
          1. Der Revisionsprozess Kein Zugriff
          2. Die wesentlichen Inhalte der ersten Novelle Kein Zugriff
          1. Der Revisionsprozess Kein Zugriff
          2. Die wesentlichen Inhalte der zweiten Novelle Kein Zugriff
        3. Die jüngsten Änderungen der 40 Empfehlungen Kein Zugriff
        1. Der Aufbau der 40 Empfehlungen Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die Geldwäschevortaten (Empfehlung 1) Kein Zugriff
            3. Der Nachweis der Geldwäsche (Empfehlung 2) Kein Zugriff
          2. Die Konfiskation illegaler Vermögensgegenstände und provisorische Maßnahmen (Empfehlung 3) Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Die Definition der den 40 Empfehlungen unterworfenen Unternehmen und Berufsgruppen Kein Zugriff
          3. Das Bankgeheimnis (Empfehlung 4) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
              1. Die Inhalte der allgemeinen CDD-Maßnahmen Kein Zugriff
              2. Die Anwendung von CDD-Maßnahmen bei juristischen Personen Kein Zugriff
              3. Der zeitliche Anwendungsbereich der CDD-Maßnahmen Kein Zugriff
              4. Die Anwendung von CDD-Maßnahmen in besonderen Fällen Kein Zugriff
              5. Die Anwendung geringerer oder vereinfachter CDD-Maßnahmen Kein Zugriff
              6. Die Anwendung von CDD-Maßnahmen auf neue und bereits bestehende Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
            3. Die politisch exponierten Personen (Empfehlung 6) Kein Zugriff
            4. Die Korrespondenzbankbeziehungen (Empfehlung 7) Kein Zugriff
            5. Die neuen Technologien (Empfehlung 8) Kein Zugriff
            6. Die Inanspruchnahme der Dienste Dritter (Empfehlung 9) Kein Zugriff
            7. Die Dokumentationsanforderungen (Empfehlung 10) Kein Zugriff
            8. Die ungewöhnlichen Transaktionen (Empfehlung 11) Kein Zugriff
            9. Die Unternehmen und Berufsgruppen des nichtfinanziellen Sektors (Empfehlung 12) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
              1. Die Ausgestaltung der Meldeverpflichtung Kein Zugriff
              2. Der subjektive und der objektive Verdachtsfall Kein Zugriff
              3. Die verdächtigen Transaktionen Kein Zugriff
              4. Die versuchte Durchführung verdächtiger Transaktionen Kein Zugriff
              5. Die relevanten kriminellen Aktivitäten Kein Zugriff
            3. Die Haftungsfreistellung der Unternehmen und ihrer Mitarbeiter (Empfehlung 14) Kein Zugriff
            4. Die Programme gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einschließlich Compliance (Empfehlung 15) Kein Zugriff
            5. Die Anwendung auf Unternehmen und Berufsgruppen des nicht-finanziellen Sektors (Empfehlung 16) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die Durchsetzung der Vorschriften (Empfehlung 17) Kein Zugriff
            3. Die Briefkastenbanken (Empfehlung 18) Kein Zugriff
            4. Die Datenbank für Geldwechsel- und Sortengeschäfte (Empfehlung 19) Kein Zugriff
            5. Die Anwendung auf Unternehmen und Berufsgruppen, die weder dem Finanzsektor noch dem nichtfinanziellen Sektor angehören (Empfehlung 20) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die Geschäftsbeziehungen und Transaktionen mit Personen aus Staaten, die die FATF-Empfehlungen nicht oder nur unzureichend anwenden (Empfehlung 21) Kein Zugriff
            3. Die Einbeziehung von im Ausland gelegenen Zweigstellen sowie in Mehrheitsbesitz stehenden ausländischen Tochtergesellschaften (Empfehlung 22) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
              1. Die Einflussnahme von Kriminellen auf die Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
              2. Die von anderen Institutionen erarbeiteten internationalen Standards im Bereich der Regulierung und Beaufsichtigung von Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
              3. Die Regulierung und Beaufsichtigung sonstiger Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
                1. Grundsätzliches Kein Zugriff
                2. Die Nationalen Zielsetzungen der Regulierung des Finanzsektors Kein Zugriff
                3. Die Registrierung und die Lizenzierung Kein Zugriff
                4. Die Positiv-Liste und die Negativ-Liste Kein Zugriff
                5. Die Unterschiede in der praktischen Umsetzung Kein Zugriff
                6. Die Einschätzung des Risikoniveaus Kein Zugriff
                7. Die Überprüfung der Einhaltung der relevanten Bestimmungen Kein Zugriff
                8. Die Anhaltspunkte für eine unzureichende Umsetzung Kein Zugriff
              1. Überblick Kein Zugriff
              2. Die Regulierung und Beaufsichtigung von Spielkasinos Kein Zugriff
              3. Die Regulierung und Beaufsichtigung der übrigen Unternehmen und Berufsgruppen des nichtfinanziellen Sektors Kein Zugriff
              1. Der Inhalt und die zeitliche Entwicklung von Empfehlung 25 Kein Zugriff
              2. Die Gründe für die Erstattung von Rückmeldungen durch die zuständigen Behörden Kein Zugriff
                1. Überblick Kein Zugriff
                2. Die verschiedenen Rückmeldungsinhalte Kein Zugriff
                3. Die verschiedenen Rückmeldungsmethoden Kein Zugriff
              4. Die spezifischen Rückmeldungen Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die Errichtung einer FIU (Empfehlung 26) Kein Zugriff
            3. Die Strafverfolgungsbehörden und die Ermittlungstechniken (Empfehlung 27) Kein Zugriff
            4. Die Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden (Empfehlung 28) Kein Zugriff
            5. Die Befugnisse der Aufsichtsbehörden (Empfehlung 29) Kein Zugriff
            6. Die Ressourcen der zuständigen Behörden (Empfehlung 30) Kein Zugriff
            7. Die nationalen Kooperationsmechanismen (Empfehlung 31) Kein Zugriff
            8. Die Überprüfung der Effektivität der behördlichen Systeme (Empfehlung 32) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
              1. Der Begriff der juristischen Person Kein Zugriff
              2. Die möglichen Maßnahmen zur Gewährleistung von Transparenz Kein Zugriff
              3. Die Bestimmungen zu Inhaberanteilen Kein Zugriff
              4. Der Zugang zu den Informationen durch die Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
              1. Die rechtsgeschäftlichen Treuhandschaften und die gesetzlich geregelten Treuhandschaften Kein Zugriff
              2. Der Begriff der Treuhandschaft in den 40 Empfehlungen Kein Zugriff
              3. Die Problematik von Treuhandschaften hinsichtlich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff
              4. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen Empfehlung 33 und Empfehlung 34 Kein Zugriff
              5. Die Inhalte der Empfehlung 34 Kein Zugriff
          1. Der internationale Rechtsrahmen (Empfehlung 35) Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die gegenseitige Rechtshilfe (Empfehlung 36) Kein Zugriff
            3. Die doppelte Strafbarkeit (Empfehlung 37) Kein Zugriff
            4. Die Identifizierung, Einfrierung, Beschlagnahmung und Konfiskation von Vermögenswerten (Empfehlung 38) Kein Zugriff
            5. Die Auslieferungen (Empfehlung 39) Kein Zugriff
            1. Die Rahmenvorschriften bezüglich internationaler Kooperationen Kein Zugriff
            2. Die Autorisierung der zuständigen Behörden Kein Zugriff
            3. Die Kooperation mit ausländischen Behörden, die keine Pendants sind Kein Zugriff
            4. Die Bestimmungen über die Kontrollen und Sicherheitsvorkehrungen bezüglich der erhaltenen Informationen Kein Zugriff
        1. Die ersten Untersuchungen der FATF zur Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff
        2. Die Veröffentlichung der acht Sonderempfehlungen im Jahre 2001 Kein Zugriff
        3. Die Veröffentlichung der Sonderempfehlung 9 im Jahre 2004 Kein Zugriff
        1. Der Aufbau der neun Sonderempfehlungen Kein Zugriff
        2. Die Ratifizierung und Implementierung von UN-Instrumenten (Sonderempfehlung 1) Kein Zugriff
          1. Die spezifischen Definitionen zu Sonderempfehlung 2 Kein Zugriff
          2. Die Zielsetzungen und Inhalte von Sonderempfehlung 2 Kein Zugriff
          1. Die spezifischen Definitionen zu Sonderempfehlung 3 Kein Zugriff
          2. Die Stellung von Sonderempfehlung 3 im internationalen Kontext Kein Zugriff
          3. Die Zielsetzungen und Inhalte von Sonderempfehlung 3 Kein Zugriff
            1. Grundsätzliches Kein Zugriff
            2. Die Übertragung der Kompetenz für das Einfrieren von Geldern und anderen Vermögensgegenständen Kein Zugriff
            3. Die Unterrichtung der Personen und Einrichtungen, die einzufrierende Gelder und andere Vermögensgegenstände halten Kein Zugriff
            4. Die ausnahmsweise Verfügung über eingefrorene Gelder und andere Vermögensgegenstände Kein Zugriff
            5. Das Auftauen von Geldern und anderen Vermögensgegenständen Kein Zugriff
        5. Die Meldung verdächtiger Transaktionen mit Bezug zum Terrorismus (Sonderempfehlung 4) Kein Zugriff
        6. Die internationale Kooperation (Sonderempfehlung 5) Kein Zugriff
          1. Die spezifischen Definitionen zu Sonderempfehlung 6 Kein Zugriff
          2. Die Zielsetzungen und Inhalte von Sonderempfehlung 6 Kein Zugriff
          3. Die Lizenzierung und Registrierung der Anbieter von MVT services Kein Zugriff
          4. Die bei Verstößen gegen Sonderempfehlung 6 vorgesehenen Sanktionen Kein Zugriff
          1. Die spezifischen Definitionen zu Sonderempfehlung 7 Kein Zugriff
          2. Die Zielsetzungen von Sonderempfehlung 7 Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die Bestimmungen für die beauftragten Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
            3. Die Bestimmungen für die zwischengeschalteten Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
            4. Die Bestimmungen für die begünstigten Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
            5. Die Behandlung grenzüberschreitender elektronischer Zahlungen Kein Zugriff
            6. Die Behandlung inländischer elektronischer Zahlungen Kein Zugriff
            7. Die Ausnahmen der Bestimmungen von Sonderempfehlung 7 Kein Zugriff
          1. Die spezifischen Definitionen zu Sonderempfehlung 8 Kein Zugriff
          2. Die Zielsetzungen von Sonderempfehlung 8 Kein Zugriff
            1. Die beiden grundlegenden Komponenten von Sonderempfehlung 8 Kein Zugriff
            2. Die Förderung der präventiven Fähigkeiten des NPO-Sektors Kein Zugriff
            3. Die Beaufsichtigung und Überwachung des NPO-Sektors Kein Zugriff
            4. Das Sammeln von Informationen und die Durchführung von Ermittlungen Kein Zugriff
            5. Die Beantwortung internationaler Ersuchen um Informationen über verdächtige NPOs Kein Zugriff
          1. Die spezifischen Definitionen zu Sonderempfehlung 9 Kein Zugriff
          2. Die Zielsetzungen von Sonderempfehlung 9 Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Die Maßnahmen zur Feststellung des physischen, grenzüberschreitenden Transports von Bargeld und übertragbaren Inhaberpapieren Kein Zugriff
            3. Die Befugnis der zuständigen Behörden, den physischen, grenzüberschreitenden Transport von Bargeld und übertragbaren Inhaberpapieren aufzuhalten oder zurückzuhalten Kein Zugriff
            4. Die Beschaffung und Aufbewahrung von Informationen Kein Zugriff
            5. Die Verhängung von Sanktionen wegen falscher Deklarierung oder falscher Offenlegung Kein Zugriff
            6. Die Konfiskation von Bargeld und übertragbaren Inhaberpapieren mit Bezug zur Terrorismusfinanzierung oder Geldwäsche Kein Zugriff
    1. Die Notwendigkeit des Einsatzes von Überwachungsinstrumenten Kein Zugriff 332 - 333
    2. Die Ländervergleiche Kein Zugriff 333 - 334
      1. Die ursprüngliche Konzeption des Selbstbewertungsprozesses und seine Änderungen Kein Zugriff 334 - 336
      2. Die Ergebnisse der Selbstbewertungen über den Umsetzungsstand der 40 Empfehlungen in den FATF-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 336 - 352
      3. Die Ergebnisse der Selbstbewertungen über den Umsetzungsstand der Sonderempfehlungen in den FATF-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 352 - 356
    4. Die Folgeberichte Kein Zugriff 356 - 358
      1. Die Zielsetzungen der gegenseitigen Bewertungen Kein Zugriff 358 - 359
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Die Festlegung der zeitlichen Reihenfolge der gegenseitigen Bewertungen Kein Zugriff
          2. Die Festlegung des zeitlichen Rahmens für die Vor-Ort-Prüfungen Kein Zugriff
          3. Die Zusammenstellung der Bewertungsteams Kein Zugriff
          4. Die Beantwortung des Fragebogens durch die zu bewertenden FATF-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          5. Die Verteilung der relevanten Unterlagen an die Mitglieder des Bewertungsteams Kein Zugriff
          6. Die Festlegung des Zeitplans für die vom Bewertungsteam zu führenden Gespräche Kein Zugriff
        3. Die Prüfungsphase Kein Zugriff
        4. Die Berichterstellungsphase Kein Zugriff
        5. Die Beschlussphase Kein Zugriff
      3. Die bisher durchgeführten gegenseitigen Bewertungen Kein Zugriff 381 - 386
      4. Die Ergebnisse der gegenseitigen Bewertungen über den Umsetzungsstand der 40 Empfehlungen in den FATF-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 386 - 392
      5. Die Ergebnisse der gegenseitigen Bewertungen über den Umsetzungsstand der neun Sonderempfehlungen in den FATF-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 392 - 397
      1. Die fünfstufige Strategie der FATF zum Umgang mit FATF-Mitgliedstaaten, die das FATF-Regelwerk nur in unzureichendem Maße umgesetzt haben Kein Zugriff 397 - 399
      2. Die bisher von der FATF ergriffenen Maßnahmen Kein Zugriff 399 - 403
    1. Die Erweiterung des FATF-Mitgliederkreises Kein Zugriff 404 - 406
      1. Überblick Kein Zugriff 406 - 407
      2. Die Kooperation mit Nicht-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 407 - 408
        1. Die Unterschiede zwischen den FSRBs und der OGBS Kein Zugriff
        2. Das FATF-Netzwerk Kein Zugriff
        3. Die Entstehung und Entwicklung der CFATF Kein Zugriff
        4. Die Entstehung und Entwicklung der GIABA Kein Zugriff
      4. Die Kooperation mit anderen internationalen Organisationen Kein Zugriff 432 - 435
      5. Die Kooperation mit der Privatwirtschaft Kein Zugriff 435 - 438
    3. Die Ächtung von Nicht-Kooperationsstaaten (NCCT) Kein Zugriff 438 - 443
    1. Die Bedeutung der Typologiestudien für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff 444 - 445
    2. Die Entwicklungsphasen der Typologiestudien Kein Zugriff 445 - 451
  14. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 452 - 455
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 456 - 483
  16. Verzeichnis der verwendeten Gesetze und Richtlinien Kein Zugriff 484 - 485
  17. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 486 - 503

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