Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

Dr. Johanna Fournier LL.M. (Exeter)

doi:10.5771/9783845252414

Zusammenfassung

Seit 2008 bekämpfen deutsche Streitkräfte Piraten vor der Küste Somalias, wobei sich verschiedene verfassungs- und völkerrechtliche Fragen stellen. Während das Völkerrecht ein militärisches Vorgehen zur Abwehr von Piratenangriffen gestattet, setzt vor allem das Grundgesetz hier Grenzen.

In diesem Werk wird unterschieden zwischen unilateralen und multilateralen Einsätzen zur Pirateriebekämpfung. Die Untersuchung ergibt, dass erstere gegen das Grundgesetz verstoßen. Anknüpfend an das Trennungsgebot zwischen Polizei und Bundeswehr erarbeitet die Autorin einen Änderungsvorschlag für die zentrale Norm. Multilaterale Einsätze hingegen sind innerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit verfassungsrechtlich legitimiert. Die Autorin erörtert weshalb auch die Europäische Union und mit ihr die Operation Atalanta ein solches System darstellt. Abschließend befasst sich das Werk auch mit den Rechtsfragen, die sich bei der Festnahme von Piraten durch deutsche Streitkräfte stellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1156-7
ISBN-Online: 978-3-8452-5241-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 273
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 30
1. 1. 1. Matsudas Entwurf Kein Zugriff
    2. Harvard Research Draft Kein Zugriff
    3. Genfer Übereinkommen und SRÜ Kein Zugriff
  2. Täter: Besatzung und Fahrgäste eines privaten Schiffes Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  3. 1. Völkerbund und Harvard Research Draft Kein Zugriff
    2. Genfer Übereinkommen und SRÜ Kein Zugriff
    3. Santa María Kein Zugriff
    4. Achille Lauro Kein Zugriff
    5. SUA Convention Kein Zugriff
    6. Globaler Terrorismus Kein Zugriff
  4. 1. Küstengewässer Kein Zugriff
    2. Ausschließliche Wirtschaftszone Kein Zugriff
    3. Anschlusszone Kein Zugriff
  5. 1. Völkerbund und Harvard Resear Draft Kein Zugriff
    2. Genfer Übereinkommen und SRÜ Kein Zugriff
    3. Terroristische Angriffe Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 58 - 59
2. Begriff der Piraterie im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 59 - 62
1. 1. Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Kein Zugriff Seiten 63 - 68
  2. Bundespolizei Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. 1. Völkerrechtliche Befugnisse Kein Zugriff
    2. Befugnisse nach deutschem Recht Kein Zugriff
  2. AWZ und Anschlusszone Kein Zugriff Seiten 73 - 73
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 74
1. 1. Rechte des Küstenstaates Kein Zugriff Seiten 75 - 79
  2. Rechte anderer Staaten Kein Zugriff Seiten 79 - 83
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84
2. 1. 1. Resolution 1816 (2008) und Kapitel VII UNCharta Kein Zugriff
    2. Nr. 7 der Resolution 1816 (2008) Kein Zugriff
    3. Nr. 11 der Resolution 1816 (2008) Kein Zugriff
  2. Resolution 1838 (2008): Aktive Pirateriebekämpfung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. Resolution 1846 (2008): Einbeziehung der SUA Convention Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  4. 1. Sirius Star Kein Zugriff
    2. Absalon Kein Zugriff
    3. Resolution 1851 (2008) Kein Zugriff
  5. Resolutionen 1918 (2010), 1976 (2011) und 2015 (2011)| Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 105
3. 1. 1. Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
    2. 1. Handeln im Rahmen der Operation Enduring Freedom Kein Zugriff
      2. Handeln im Rahmen der Nothilfe Kein Zugriff
  2. 1. Operation Allied Provider Kein Zugriff
    2. Operation Allied Protector Kein Zugriff
    3. Operation Ocean Shield Kein Zugriff
  3. Combined Task Forde 151 Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. EU NAVFOR – Operation Atalanta Kein Zugriff Seiten 113 - 117
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 117 - 118
1. 1. Polizeiliche Einsätze des Militärs Kein Zugriff Seiten 119 - 125
  2. Einführung der Notstandsgesetze 1968 Kein Zugriff Seiten 125 - 127
2. 1. Reichweite des Vorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 127 - 134
  2. Lissabon-Urteil Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 136
3. 1. 1. Direkte Anwendung des Art. 25 GG Kein Zugriff
    2. Art. 25 i.V.m. Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff
  2. Kein militärischer Einsatz im Sinne des Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  3. Verteidigung im Sinne des Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Seiten 144 - 148
  4. 1. Voraussetzungen der Amtshilfe Kein Zugriff
    2. Amtshilfe der Amtshilfe Kein Zugriff
    3. Einsatz der militärischen Mittel Kein Zugriff
    4. Dauerhafte Übertragung einer Aufgabe Kein Zugriff
  5. System gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Art. 24 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 159 - 162
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 162 - 165
4. 1. Grenzen des Trennungsgebots Kein Zugriff Seiten 165 - 169
  2. 1. Art. 35 Abs. 4 GG (neu) Kein Zugriff
    2. 1. Art. 87a Abs. 5 S. 1 GG (neu) Kein Zugriff
      2. Art. 87a Abs. 5 S. 2 GG (neu) Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Neuer Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff
  3. Praktische Übergangslösung: Orientierung am Beispiel Japans Kein Zugriff Seiten 175 - 180
1. UN als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 181 - 183
2. SRÜ als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 183 - 183
3. 1. Voraussetzungen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 183 - 185
  2. Verteidigungsbündnisse als Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  3. Pirateriebekämpfung im Rahmen der NATO Kein Zugriff Seiten 187 - 188
4. 1. Friedensicherndes Regelwerk Kein Zugriff Seiten 188 - 190
  2. Aufbau einer eigenen Organisation Kein Zugriff Seiten 190 - 192
  3. 1. Interne Streitbeilegung Kein Zugriff
    2. Beistandspflicht Kein Zugriff
    3. Ausweitung der Petersberg-Aufgaben Kein Zugriff
    4. 1. Vor der Gründung der EU Kein Zugriff
      2. Vertrag von Maastricht Kein Zugriff
      3. Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
      4. Vertrag von Nizza Kein Zugriff
      5. Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Lissabon-Urteil Kein Zugriff Seiten 205 - 208
  5. Ergebnis: Operation Atalanta Kein Zugriff Seiten 208 - 211
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 211 - 212
1. Exterritoriale Geltung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 213 - 217
2. 1. 1. § 127 StPO Kein Zugriff
    2. Art. 24 Abs. 2 GG i.V.m. § 127 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    3. Art. 105 S. 1 SRÜ Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Belehrungs- und Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff Seiten 227 - 230
3. 1. Art. 104 Abs. 2 S. 2 GG: Unverzüglich Kein Zugriff Seiten 230 - 232
  2. Art. 104 Abs. 3 S. 1 GG: Ende des folgenden Tages Kein Zugriff Seiten 232 - 236
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 238
1. Art. 101 SRÜ: Völkerrechtliche Definition der Piraterie Kein Zugriff Seiten 239 - 239
2. Art. 100 ff. SRÜ: Weitere völkerrechtliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 239 - 240
3. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zur Piraterie vor der Küste Somalias Kein Zugriff Seiten 240 - 241
4. Art. 87a Abs. 2 GG: Unilaterale Bundeswehr-Einsätze gegen Piraten Kein Zugriff Seiten 241 - 243
5. Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 243 - 245
6. Art. 24 Abs. 2 GG: Multilaterale Bundeswehr-Einsätze gegen Piraten Kein Zugriff Seiten 245 - 246
7. Art. 104 GG: Festhalten mutmaßlicher Piraten an Bord deutscher Marineschiffe Kein Zugriff Seiten 246 - 248
8. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 248 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 270
Dokumente Kein Zugriff Seiten 271 - 273

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