Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht, Band 5
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Seit 2008 bekämpfen deutsche Streitkräfte Piraten vor der Küste Somalias, wobei sich verschiedene verfassungs- und völkerrechtliche Fragen stellen. Während das Völkerrecht ein militärisches Vorgehen zur Abwehr von Piratenangriffen gestattet, setzt vor allem das Grundgesetz hier Grenzen.
In diesem Werk wird unterschieden zwischen unilateralen und multilateralen Einsätzen zur Pirateriebekämpfung. Die Untersuchung ergibt, dass erstere gegen das Grundgesetz verstoßen. Anknüpfend an das Trennungsgebot zwischen Polizei und Bundeswehr erarbeitet die Autorin einen Änderungsvorschlag für die zentrale Norm. Multilaterale Einsätze hingegen sind innerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit verfassungsrechtlich legitimiert. Die Autorin erörtert weshalb auch die Europäische Union und mit ihr die Operation Atalanta ein solches System darstellt. Abschließend befasst sich das Werk auch mit den Rechtsfragen, die sich bei der Festnahme von Piraten durch deutsche Streitkräfte stellen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1156-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5241-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
- Band
- 5
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 273
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Johanna Fournier
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14 Johanna Fournier
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Johanna Fournier
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 30 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Matsudas Entwurf Kein Zugriff Johanna Fournier
- Harvard Research Draft Kein Zugriff Johanna Fournier
- Genfer Übereinkommen und SRÜ Kein Zugriff Johanna Fournier
- Täter: Besatzung und Fahrgäste eines privaten Schiffes Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Völkerbund und Harvard Research Draft Kein Zugriff Johanna Fournier
- Genfer Übereinkommen und SRÜ Kein Zugriff Johanna Fournier
- Santa María Kein Zugriff Johanna Fournier
- Achille Lauro Kein Zugriff Johanna Fournier
- SUA Convention Kein Zugriff Johanna Fournier
- Globaler Terrorismus Kein Zugriff Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Küstengewässer Kein Zugriff Johanna Fournier
- Ausschließliche Wirtschaftszone Kein Zugriff Johanna Fournier
- Anschlusszone Kein Zugriff Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Völkerbund und Harvard Resear Draft Kein Zugriff Johanna Fournier
- Genfer Übereinkommen und SRÜ Kein Zugriff Johanna Fournier
- Terroristische Angriffe Kein Zugriff Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Johanna Fournier
- Begriff der Piraterie im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 59 - 62 Johanna Fournier
- Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Kein Zugriff Seiten 63 - 68 Johanna Fournier
- Bundespolizei Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Völkerrechtliche Befugnisse Kein Zugriff Johanna Fournier
- Befugnisse nach deutschem Recht Kein Zugriff Johanna Fournier
- AWZ und Anschlusszone Kein Zugriff Seiten 73 - 73 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Johanna Fournier
- Rechte des Küstenstaates Kein Zugriff Seiten 75 - 79 Johanna Fournier
- Rechte anderer Staaten Kein Zugriff Seiten 79 - 83 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Resolution 1816 (2008) und Kapitel VII UNCharta Kein Zugriff Johanna Fournier
- Nr. 7 der Resolution 1816 (2008) Kein Zugriff Johanna Fournier
- Nr. 11 der Resolution 1816 (2008) Kein Zugriff Johanna Fournier
- Resolution 1838 (2008): Aktive Pirateriebekämpfung Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Johanna Fournier
- Resolution 1846 (2008): Einbeziehung der SUA Convention Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Sirius Star Kein Zugriff Johanna Fournier
- Absalon Kein Zugriff Johanna Fournier
- Resolution 1851 (2008) Kein Zugriff Johanna Fournier
- Resolutionen 1918 (2010), 1976 (2011) und 2015 (2011)| Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Handeln im Rahmen der Operation Enduring Freedom Kein Zugriff Johanna Fournier
- Handeln im Rahmen der Nothilfe Kein Zugriff Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Operation Allied Provider Kein Zugriff Johanna Fournier
- Operation Allied Protector Kein Zugriff Johanna Fournier
- Operation Ocean Shield Kein Zugriff Johanna Fournier
- Combined Task Forde 151 Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Johanna Fournier
- EU NAVFOR – Operation Atalanta Kein Zugriff Seiten 113 - 117 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Johanna Fournier
- Polizeiliche Einsätze des Militärs Kein Zugriff Seiten 119 - 125 Johanna Fournier
- Einführung der Notstandsgesetze 1968 Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Johanna Fournier
- Reichweite des Vorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 127 - 134 Johanna Fournier
- Lissabon-Urteil Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 136 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Direkte Anwendung des Art. 25 GG Kein Zugriff Johanna Fournier
- Art. 25 i.V.m. Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff Johanna Fournier
- Kein militärischer Einsatz im Sinne des Art. 87a Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 142 - 144 Johanna Fournier
- Verteidigung im Sinne des Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Seiten 144 - 148 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Voraussetzungen der Amtshilfe Kein Zugriff Johanna Fournier
- Amtshilfe der Amtshilfe Kein Zugriff Johanna Fournier
- Einsatz der militärischen Mittel Kein Zugriff Johanna Fournier
- Dauerhafte Übertragung einer Aufgabe Kein Zugriff Johanna Fournier
- System gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Art. 24 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 159 - 162 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 162 - 165 Johanna Fournier
- Grenzen des Trennungsgebots Kein Zugriff Seiten 165 - 169 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Art. 35 Abs. 4 GG (neu) Kein Zugriff Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Art. 87a Abs. 5 S. 1 GG (neu) Kein Zugriff Johanna Fournier
- Art. 87a Abs. 5 S. 2 GG (neu) Kein Zugriff Johanna Fournier
- Ergebnis: Neuer Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff Johanna Fournier
- Praktische Übergangslösung: Orientierung am Beispiel Japans Kein Zugriff Seiten 175 - 180 Johanna Fournier
- UN als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 181 - 183 Johanna Fournier
- SRÜ als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 183 - 183 Johanna Fournier
- Voraussetzungen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 183 - 185 Johanna Fournier
- Verteidigungsbündnisse als Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 185 - 187 Johanna Fournier
- Pirateriebekämpfung im Rahmen der NATO Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Johanna Fournier
- Friedensicherndes Regelwerk Kein Zugriff Seiten 188 - 190 Johanna Fournier
- Aufbau einer eigenen Organisation Kein Zugriff Seiten 190 - 192 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Interne Streitbeilegung Kein Zugriff Johanna Fournier
- Beistandspflicht Kein Zugriff Johanna Fournier
- Ausweitung der Petersberg-Aufgaben Kein Zugriff Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- Vor der Gründung der EU Kein Zugriff Johanna Fournier
- Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Johanna Fournier
- Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Johanna Fournier
- Vertrag von Nizza Kein Zugriff Johanna Fournier
- Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Johanna Fournier
- Lissabon-Urteil Kein Zugriff Seiten 205 - 208 Johanna Fournier
- Ergebnis: Operation Atalanta Kein Zugriff Seiten 208 - 211 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Johanna Fournier
- Exterritoriale Geltung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 213 - 217 Johanna Fournier
- Johanna Fournier
- § 127 StPO Kein Zugriff Johanna Fournier
- Art. 24 Abs. 2 GG i.V.m. § 127 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Johanna Fournier
- Art. 105 S. 1 SRÜ Kein Zugriff Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Johanna Fournier
- Belehrungs- und Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff Seiten 227 - 230 Johanna Fournier
- Art. 104 Abs. 2 S. 2 GG: Unverzüglich Kein Zugriff Seiten 230 - 232 Johanna Fournier
- Art. 104 Abs. 3 S. 1 GG: Ende des folgenden Tages Kein Zugriff Seiten 232 - 236 Johanna Fournier
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 238 Johanna Fournier
- Art. 101 SRÜ: Völkerrechtliche Definition der Piraterie Kein Zugriff Seiten 239 - 239 Johanna Fournier
- Art. 100 ff. SRÜ: Weitere völkerrechtliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 239 - 240 Johanna Fournier
- Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zur Piraterie vor der Küste Somalias Kein Zugriff Seiten 240 - 241 Johanna Fournier
- Art. 87a Abs. 2 GG: Unilaterale Bundeswehr-Einsätze gegen Piraten Kein Zugriff Seiten 241 - 243 Johanna Fournier
- Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 243 - 245 Johanna Fournier
- Art. 24 Abs. 2 GG: Multilaterale Bundeswehr-Einsätze gegen Piraten Kein Zugriff Seiten 245 - 246 Johanna Fournier
- Art. 104 GG: Festhalten mutmaßlicher Piraten an Bord deutscher Marineschiffe Kein Zugriff Seiten 246 - 248 Johanna Fournier
- Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 248 - 252 Johanna Fournier
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 270 Johanna Fournier
- Dokumente Kein Zugriff Seiten 271 - 273 Johanna Fournier





