Compliance und Datenschutzstrafrecht: Strafrechtliche Grenzen der Arbeitnehmerüberwachung

Prof. Dr. Jörg Eisele

doi:10.5771/9783845239705

Zusammenfassung

Das Buch informiert den Leser umfassend darüber, inwieweit bei einer Überwachung von Arbeitnehmern in Unternehmen neben Ordnungswidrigkeiten auch Straftatbestände verwirklicht sein können. Dabei stellt es zugleich die Grundlagen für Compliance-Maßnahmen im Unternehmen dar und bezieht auch die jüngsten Reformvorhaben im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes sowie verfassungsrechtliche und europarechtliche Fragestellungen mit ein.

So werden u.a. die Telefonüberwachung, die Überwachung des Briefverkehrs, die E-Mail- und Internetüberwachung sowie die Videoüberwachung behandelt. Dabei ist sowohl die dienstlich veranlasste als auch die private Kommunikation am Arbeitsplatz einbezogen. In diesem Zusammenhang wird auch der streitigen Frage nachgegangen, ob ein Arbeitgeber als Telekommunikationsanbieter einzustufen ist, wenn er seinen Arbeitnehmern gestattet, Kommunikationsmittel privat zu nutzen. Gegenstand genauerer Untersuchung ist im Übrigen das im Einzelnen noch wenig geklärte Verhältnis zwischen Datenschutzrecht und Strafrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7256-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3970-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zu Compliance
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 116
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Jörg Eisele
1. Arbeitnehmerüberwachung und Compliance Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Jörg Eisele
2. 1. Überwachung des E-Mail-Verkehrs: Der Fall Deutsche Bahn AG Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Jörg Eisele
  2. Videoüberwachung: Der Fall Lidl Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Jörg Eisele
  3. Datenscreening und Datenabgleich: Der Fall der Deutschen Telekom AG Kein Zugriff Seiten 17 - 17 Jörg Eisele
1. 1. Jörg Eisele
    1. Aufnahme auf einen Tonträger Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Gebrauchen oder Zugänglichmachen einer Aufnahme Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Jörg Eisele
      1. Abhörgeräte Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Problematik des Mithörens Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Öffentliches Mitteilen Kein Zugriff Jörg Eisele
    5. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
  2. Jörg Eisele
    1. Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Rechtfertigender Notstand Kein Zugriff Jörg Eisele
2. 1. Jörg Eisele
    1. Öffnen eines verschlossenen Schriftstücks Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Kenntnisverschaffung vom Inhalt Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
  2. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Seiten 26 - 26 Jörg Eisele
3. 1. Jörg Eisele
    1. Begriff der Telekommunikation Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Abgrenzung zu Telemediendiensten Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Jörg Eisele
      1. Jörg Eisele
        Begründung der h.M. Kein Zugriff Jörg Eisele
        Begründung der Gegenauffassung Kein Zugriff Jörg Eisele
        Gesetzgeberische Vorschläge Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Rein betriebliche Nutzung Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Verbot der privaten Nutzung Kein Zugriff Jörg Eisele
      4. Gestattung der Privatnutzung Kein Zugriff Jörg Eisele
      5. Behörden und andere öffentliche Stellen Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Begrenzter Täterkreis Kein Zugriff Jörg Eisele
    5. Jörg Eisele
      1. Jörg Eisele
        Weitergabe an externe und betriebsinterne Personen Kein Zugriff Jörg Eisele
        Kenntnisnahme in der Eigenschaft „als“ Inhaber oder Beschäftigter Kein Zugriff Jörg Eisele
        Anforderungen an die Kenntnisnahme Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Ausforschung von Informationen: § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Jörg Eisele
        Die Tathandlung des Unterdrückens Kein Zugriff Jörg Eisele
        Erfordernis des Anvertrauens: Phasen des E-Mail-Verkehrs Kein Zugriff Jörg Eisele
    6. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
    7. Jörg Eisele
      1. Ausgangspunkt: § 88 Abs. 3 TKG Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Jörg Eisele
        Grundsätze Kein Zugriff Jörg Eisele
        Abgrenzung zwischen TKG und TMG bei gestatteter Privatnutzung Kein Zugriff Jörg Eisele
        Erhebung, Verarbeitung und Mitteilung von Verkehrs- und Inhaltsdaten Kein Zugriff Jörg Eisele
        Rechtswidrige Inanspruchnahme von Telekommunikationsnetzen und -diensten Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Einverständnis bzw. Einwilligung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Jörg Eisele
      4. Mutmaßliche Einwilligung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Jörg Eisele
    8. Befugnisse zur Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Jörg Eisele
  2. Jörg Eisele
    1. Jörg Eisele
      1. Datenbegriff Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Verfügungsbefugnis über die Daten Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Besondere Zugangssicherung Kein Zugriff Jörg Eisele
      4. Zugangsverschaffung unter Überwindung der besonderen Sicherung Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Jörg Eisele
  3. Jörg Eisele
    1. Jörg Eisele
      1. Daten aus einem nichtöffentlichen Übermittlungsvorgang (Var. 1) Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Elektromagnetische Abstrahlungen (Var. 2) Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Verschaffen von Daten Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Konkurrenzen Kein Zugriff Jörg Eisele
  4. Jörg Eisele
    1. Verschaffen von Tatgegenständen Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Konkurrenzen Kein Zugriff Jörg Eisele
  5. Jörg Eisele
    1. Begriff der Nachricht Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Zulässigkeit des Abhörens Kein Zugriff Jörg Eisele
  6. Jörg Eisele
    1. Jörg Eisele
      1. Bestimmung der Verfügungsbefugnis bei Datenspeicherungen Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Bestimmung der Verfügungsbefugnis bei E-Mails Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Vom Tatbestand erfasste Handlungen: Löschen, Unterdrücken, Unbrauchbarmachen und Verändern „fremder“ Daten Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Jörg Eisele
  7. Computersabotage nach § 303 b StGB Kein Zugriff Seiten 68 - 68 Jörg Eisele
  8. Urkundenunterdrückung nach § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Jörg Eisele
4. 1. Jörg Eisele
    1. Räumliche Begrenzung und Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Herstellen und Übertragen von Bildaufnahmen Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Gebrauchen oder Zugänglichmachen einer nach § 201 a Abs. 1 StGB hergestellten Bildaufnahme Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Zugänglichmachen einer befugt hergestellten Bildaufnahme Kein Zugriff Jörg Eisele
    5. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Jörg Eisele
  2. Jörg Eisele
    1. Jörg Eisele
      1. Allgemeine Überwachung Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Gezielte Überwachung Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Datenverarbeitung und Datennutzung Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Überwachung von anderen Räumen Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff Jörg Eisele
1. Anwendbarkeit der §§ 32, 34 StGB im Rahmen des BDSG Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Jörg Eisele
2. 1. Jörg Eisele
    1. Inhalt der Regelung Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Auswirkungen auf Straftatbestände Kein Zugriff Jörg Eisele
  2. Jörg Eisele
    1. Verhältnis zum TKG Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Wichtigste Grundsätze Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Automatisierter Datenabgleich als Compliance-Maßnahme Kein Zugriff Jörg Eisele
    4. Videoüberwachung Kein Zugriff Jörg Eisele
    5. Jörg Eisele
      1. Verkehrsdaten Kein Zugriff Jörg Eisele
      2. Inhalte einer Nutzung von Telefondiensten Kein Zugriff Jörg Eisele
      3. Inhalte anderer Telekommunikationsdienste Kein Zugriff Jörg Eisele
      4. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung nach Abschluss einer Telekommunikation Kein Zugriff Jörg Eisele
      5. Heimliche Datenerhebung Kein Zugriff Jörg Eisele
3. 1. Jörg Eisele
    1. Anforderungen an eine freie Willensentscheidung Kein Zugriff Jörg Eisele
    2. Ausschluss einer Einwilligung Kein Zugriff Jörg Eisele
    3. Koppelungsverbot Kein Zugriff Jörg Eisele
  2. Formerfordernis Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Jörg Eisele
  3. Möglicher Ausschluss der Einwilligung Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Jörg Eisele
4. Form und Verfahrensmängel, insb. unterlaufene Mitwirkung des Betriebsrats bzw. des Personalrats Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Jörg Eisele
1. 1. Telefonverkehr Kein Zugriff Seiten 96 - 96 Jörg Eisele
  2. Schriftverkehr Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Jörg Eisele
  3. E-Mail-Verkehr Kein Zugriff Seiten 97 - 97 Jörg Eisele
  4. Datenerhebung unter Zugangsverschaffung Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Jörg Eisele
  5. Bildaufnahmen Kein Zugriff Seiten 98 - 99 Jörg Eisele
2. Abstufungen beim Schutz der Rechtsgüter Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Jörg Eisele
3. 1. Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Jörg Eisele
  2. Straftaten nach § 44 BDSG Kein Zugriff Seiten 102 - 104 Jörg Eisele
Ausblick und europäische Perspektive Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Jörg Eisele
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 107 - 116 Jörg Eisele

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