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Höhere Gewalt im Verjährungsrecht

Eine Analyse des Begriffs der höheren Gewalt und seiner Verwendung unter besonderer Betrachtung der Entschuldigung von Fristversäumungen
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 24
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

„Er ist zu spät? Dafür kann er doch nichts; das ist doch höhere Gewalt.“ Aber was genau ist „höhere Gewalt“? Der umgangssprachlich gängige Begriff ist von Juristen natürlich präzise definiert worden – allerdings unterschiedlich im Haftungs- und im Fristenrecht.

Die Arbeit analysiert den Rechtsbegriff der „höheren Gewalt“, seine Herkunft und vor allem seine aktuellen Verwendungen und Deutungen. Vor dem Hintergrund der Entwicklung in der Rechtsgeschichte wird verglichen, wie der Begriff „höhere Gewalt“ in verschiedenen Rechtsgebieten und Rechtssystemen verwendet und verstanden wird, in Deutschland, England, Frankreich und Europa. Es wird erörtert, warum „höhere Gewalt“ zur Entschuldigung von Fristversäumungen, insbesondere in § 206 BGB im allgemeinen Verjährungsrecht, nicht unbedingt zweckmäßig ist, und es wird eine Neuformulierung für diese Vorschrift und ähnliche Normierungen vorgeschlagen.

Der Autor ist als Richter in erst- und zweitinstanzlichen Zivilsachen am Landgericht Flensburg tätig.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4774-0
ISBN-Online
978-3-8452-9031-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
192
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. 1. Teil – Einleitung – Themenstellung Kein Zugriff 15 - 19
      1. I. Frühe Erwähnungen von Konstellationen höherer Gewalt Kein Zugriff
        1. 1. Vorklassik – Servius Kein Zugriff
        2. 2. Frühklassik – Labeo Kein Zugriff
        3. 3. Hochklassik – Javolen, Julian und Gaius Kein Zugriff
        4. 4. Spät- und Nachklassik – Ulpian, Diokletian und Justinian Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis – Römisches Recht Kein Zugriff
        1. 1. Ägypten Kein Zugriff
        2. 2. Germanische Rechte Kein Zugriff
        3. 3. Vor den Glossatoren Kein Zugriff
        4. 4. Glossatoren Kein Zugriff
        5. 5. Postglossatoren Kein Zugriff
        6. 6. Deutsches Recht vor der Rezeption Kein Zugriff
        7. 7. Deutsches Recht im Zeitalter der Rezeption Kein Zugriff
        8. 8. Usus modernus Pandectarum Kein Zugriff
        9. 9. Vernunftrecht Kein Zugriff
        10. 10. Ergebnis – Nach- und außerrömische Entwicklung Kein Zugriff
        1. 1. Verschuldensprinzip Kein Zugriff
          1. a. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
          2. b. Andere Haftungsfälle Kein Zugriff
          1. a. Die subjektive oder relative Theorie Kein Zugriff
          2. b. Die objektive oder absolute Theorie Kein Zugriff
          3. c. Entwicklung der Diskussion Kein Zugriff
          1. a. Haftungsrecht Kein Zugriff
          2. b. Fristenrecht Kein Zugriff
        5. 5. Abschaffungsbestrebungen Kein Zugriff
          1. a. Haftungsrecht Kein Zugriff
          2. b. Fristenrecht Kein Zugriff
        7. 7. Ergebnis – Neuzeit Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis – Begriffsgenese Kein Zugriff
          1. a. Höhere Gewalt als Ausnahme von generellen Haftungsregeln Kein Zugriff
          2. b. Höhere Gewalt als Behinderung der Vertragserfüllung Kein Zugriff
          3. c. Höhere Gewalt als Vertragsgegenstand Kein Zugriff
          4. d. Belastungen durch höhere Gewalt im öffentlichen Recht Kein Zugriff
          5. e. Höhere Gewalt im sonstigen haftungsbezogenen Recht der EU Kein Zugriff
          6. f. Ergebnis – höhere Gewalt im Haftungszusammenhang Kein Zugriff
          1. a. Leistungsfristen Kein Zugriff
            1. aa. Regelungen und Verständnis Kein Zugriff
            2. bb. Höhere Gewalt oder ohne Verschulden? Kein Zugriff
            3. cc. Reformpläne für § 229 StPO Kein Zugriff
            4. dd. Ergebnis – höhere Gewalt bei Verfahrensfristen Kein Zugriff
            1. aa. Außerhalb des BGB Kein Zugriff
            2. bb. Höhere Gewalt bei der Verjährungshemmung nach § 206 BGB Kein Zugriff
            3. cc. Ergebnis – Verjährungs- und verjährungsähnliche Fristen Kein Zugriff
          4. d. Höhere Gewalt im sonstigen fristenbezogenen Recht der EU Kein Zugriff
          5. e. Ergebnis – Fristenkontext Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis – Verwendung Kein Zugriff
        1. 1. Sorgfalt Kein Zugriff
        2. 2. Vorhersehbarkeit und Abwendbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Äußere Herkunft Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis – Begriffe Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis – höhere Gewalt heute Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis – Begriff und Verwendung der höheren Gewalt Kein Zugriff
      1. I. Kontext und Problematik des § 206 BGB Kein Zugriff
      2. II. Lösung über den Begriff der höheren Gewalt Kein Zugriff
      3. III. Die zeitlichen Rahmenbedingungen des § 206 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis – höhere Gewalt in § 206 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Das tempus utile im Römischen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Echte Not Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis – Diachroner Rechtsvergleich Kein Zugriff
          1. a. Fristenregeln im BGB Kein Zugriff
          2. b. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
          3. c. Der unabwendbare Zufall Kein Zugriff
            1. aa. Ohne Verschulden in objektiv-abstrakter Deutung Kein Zugriff
            2. bb. Ohne Verschulden in stärker subjektiver Deutung Kein Zugriff
          5. e. Ergebnis – Vergleich mit anderen deutschen Regelungen Kein Zugriff
            1. aa. Haftungsausnahmen Kein Zugriff
            2. bb. Verjährungsrecht Kein Zugriff
            3. cc. Ergebnis – Vergleich Kein Zugriff
            1. aa. Haftungsausnahmen – act of God or of the Queen’s enemies Kein Zugriff
            2. bb. Verjährungsrecht Kein Zugriff
            3. cc. Ergebnis – Vergleich Kein Zugriff
          3. c. Regelungen jenseits nationaler Rechtsordnungen Kein Zugriff
          4. d. Ergebnis – Vergleich mit fremden Regelungen Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis – Synchroner Rechtsvergleich Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis – Rechtsvergleich Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis – Die Entschuldigung der Fristversäumnis im Rahmen des § 206 BGB Kein Zugriff
    1. A. Inhaltliche Anforderungen an § 206 BGB Kein Zugriff
    2. B. Status quo – höhere Gewalt Kein Zugriff
    3. C. Keine Änderung in § 206 BGB, aber Anpassung der höheren Gewalt im Haftungsrecht Kein Zugriff
    4. D. Tempus utile Kein Zugriff
    5. E. Echte Not Kein Zugriff
    6. F. Unabwendbarer Zufall Kein Zugriff
    7. G. Ohne Verschulden Kein Zugriff
    8. H. Force majeure Kein Zugriff
    9. I. Incapacity Kein Zugriff
    10. J. Einflussbereich Kein Zugriff
    11. K. Aufzählung aller einzelnen Kriterien Kein Zugriff
    12. L. Ergebnis – Zweckmäßige Begriffswahl Kein Zugriff
  6. 5. Teil – Fazit, Empfehlung für Neuformulierung, Ausblick Kein Zugriff 173 - 176
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 177 - 192

Literaturverzeichnis (316)

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