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Monographie Kein Zugriff

Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl

Autor:innen:
Verlag:
 01.10.2009

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, wie schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl zu berücksichtigen sind. Sie entwickelt einen Lösungsvorschlag, der sowohl den Arbeitnehmer- als auch den Arbeitgeberinteressen angemessen Rechnung trägt.

Nach einem kurzen historischen Überblick, wie sich die Aufnahme der „Schwerbehinderung“ als Pflichtkriterium in § 1 Abs. 3 KSchG vollzog, wird zunächst darauf eingegangen, unter welchen Voraussetzungen schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer aufgrund des für sie geltenden besonderen Kündigungsschutzes nach dem SGB IX überhaupt in die Sozialauswahl einzubeziehen sind. In diesem Zusammenhang wird auch das Zusammenspiel von allgemeinem und besonderem Kündigungsschutz nach dem SGB IX deutlich gemacht und für eine Reform des Sonderkündigungsschutzes nach dem SGB IX plädiert. Im Anschluss daran wird untersucht, wie die Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung in der Sozialauswahl zu gewichten sind und zwar sowohl bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes als auch im Kleinbetrieb und in der Wartezeit sowie in der Insolvenz. Die Autorin zeigt auch, wie die Konkurrenz zwischen dem besonderen Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern und dem von schwerbehinderten Mitarbeitern aufzulösen ist.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2009
Erscheinungsdatum
01.10.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4913-6
ISBN-Online
978-3-8452-1970-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
228
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
    1. Einleitung Kein Zugriff 23 - 25
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26
      1. Weitestgehend Kündigungsfreiheit bis 1914 Kein Zugriff 27 - 27
      2. Erste Festlegung von Auswahlkriterien nach 1918 Kein Zugriff 27 - 28
      3. Ausweitung der Kriterien im Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff 28 - 28
      4. Generalklausel auch im Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit ab 1934 Kein Zugriff 28 - 29
      5. Generalklausel ab dem Kündigungsschutzgesetz von 1951 Kein Zugriff 29 - 30
      6. Beschränkung auf drei Grunddaten ab 1996 Kein Zugriff 30 - 31
      7. Erneut Geltung einer Generalklausel ab 1999 Kein Zugriff 31 - 31
      8. Ausdrückliche Nennung des Kriteriums „Schwerbehinderung“ ab 01.01.04 Kein Zugriff 31 - 32
      1. Ablehnung einer verfassungsrechtlichen Erforderlichkeit Kein Zugriff 32 - 34
      2. Befürwortung einer verfassungsrechtlichen Erforderlichkeit Kein Zugriff 34 - 36
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 36 - 37
          1. Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
          2. Lediglich Offensichtlichkeitsprüfung durch das Integrationsamt Kein Zugriff
          3. Summarische Überprüfung durch das Integrationsamt Kein Zugriff
          4. Umfassende Überprüfung durch das Integrationsamt Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Einbeziehung nur von freien Arbeitsplätzen Kein Zugriff
          2. Einbeziehung auch von bereits besetzen Arbeitsplätzen Kein Zugriff
          3. Durchführung einer umfassenden Sozialauswahl Kein Zugriff
          4. Bloße Offensichtlichkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
      6. Bestimmung des geforderten Mindestschutzes Kein Zugriff 51 - 53
      1. Abschaffung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff 53 - 55
      2. Ausschließliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte Kein Zugriff 55 - 56
      3. Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG Kein Zugriff 56 - 56
      4. Zustimmungsersetzungsverfahren analog § 103 BetrVG Kein Zugriff 56 - 58
        1. Definition der Schwerbehinderung im SGB IX Kein Zugriff
        2. Erforderlichkeit der behördlichen Feststellung für § 1 Abs. 3 KSchG? Kein Zugriff
        3. Vorliegen eines Grades der Behinderung von 50 ausreichend? Kein Zugriff
          1. keine Einbeziehung in § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
          2. Befürwortung einer Einbeziehung in § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
        2. Gleichstellung nach § 68 Abs. 4 SGB IX Kein Zugriff
          1. Befürwortung von Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. Ablehnung von Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
      1. Die herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff 66 - 68
      2. Differenzierende Ansicht in den Fällen des § 89 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff 68 - 69
      3. Grundsätzliche Pflicht zur Einbeziehung Kein Zugriff 69 - 70
      4. Grundsätzliche Einbeziehung aufgrund der neuen Rechtslage ab 01.01.2004 Kein Zugriff 70 - 71
      5. Zumindest generelle Antragsobliegenheit des Arbeitgebers Kein Zugriff 71 - 72
      6. Stellungnahme Kein Zugriff 72 - 74
        1. § 90 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX Kein Zugriff
        2. § 90 Abs. 1 Nr. 3 a, b SGB IX Kein Zugriff
        3. § 90 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
          1. Ausdrückliche Zustimmung im Fall des § 88 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
          2. Ausdrückliche Zustimmung in den Fällen der § 89 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
            1. Antrag eines Arbeitnehmers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
            2. Möglichkeit einer Kündigung bei Gewährung vorläufigen Rechtschutzes Kein Zugriff
          1. § 89 Abs. 1 S. 1 SGB IX Kein Zugriff
          2. § 89 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
          3. Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs Kein Zugriff
        3. Erteilung eines Negativattests durch das Integrationsamt Kein Zugriff
      1. Problematik der Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung Kein Zugriff 91 - 93
        1. Anspruch auf Durchführung eines Verfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG Kein Zugriff
        2. In der Regel Unzumutbarkeit des Verfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit eines tätigkeitsneutralen Fragerechts des Arbeitgebers Kein Zugriff
        2. Wandel in der Ansicht der Literatur zum tätigkeitsneutralen Fragerecht Kein Zugriff
        3. Frage nach einer Schwerbehinderung zum Zweck der Eingliederung Kein Zugriff
      2. Offenbarungspflicht des schwerbehinderten Arbeitnehmers bei der Einstellung Kein Zugriff 103 - 104
      3. Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers nach der Einstellung Kein Zugriff 104 - 107
      1. Ermittlungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff 107 - 108
      2. Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff 108 - 109
      3. Übertragung der Grundsätze des § 90 Abs. 2 a SGB IX Kein Zugriff 109 - 109
      4. Übertragung der Mitteilungsobliegenheit entsprechend der Grundsätze des SGB IX Kein Zugriff 109 - 110
          1. Frage der Anwendbarkeit auf Gleichgestellte Kein Zugriff
            1. Mitteilung gegenüber dem Arbeitgeber erforderlich? Kein Zugriff
            2. Keine Nachweispflicht gegenüber dem Arbeitgeber Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
          2. Beibehaltung der bisherigen Frist Kein Zugriff
          3. Zweiwöchige Frist analog § 9 MuSchG Kein Zugriff
          4. Entfallen der Mitteilungsobliegenheit Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Erkundigungspflicht auch bezüglich der Schwerbehinderung Kein Zugriff
      6. Offenkundigkeit der Schwerbehinderung Kein Zugriff 121 - 121
          1. Bedenken gegen die Berücksichtigung einer nur beantragten Schwerbehinderung Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            2. Berücksichtigung von Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
            3. Wertungsspielraum des Arbeitgebers Kein Zugriff
            4. Übertragung der Grundsätze aus dem SGB IX Kein Zugriff
          1. § 90 Abs. 2a 2. Alt. SGB IX als Bestimmung einer Vorfrist Kein Zugriff
          2. Ablehnung einer „Vorfrist“ Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Geltung des Sonderkündigungsschutzes bei Antragsstellung vor Kündigungszugang und stattgebendem Bescheid erst im Widerspruchs- oder Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Anwendung des § 90 Abs. 2 a SGB IX nur auf das Erstverfahren Kein Zugriff
          2. Anwendung des § 90 Abs. 2 a SGB IX über das Erstverfahren hinaus Kein Zugriff
        2. Antrag nach § 44 SGB X Kein Zugriff
      9. Vorgehen bei Unklarheit über Geltung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff 137 - 138
        1. Berücksichtigung bei § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
        2. Geltung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff
      11. Zeitlich gestaffelter Gleichstellungs- und Verschlimmerungsantrag Kein Zugriff 139 - 140
          1. Vorrang des Kriteriums „Betriebszugehörigkeit“ Kein Zugriff
          2. Gleichrangigkeit aller Kriterien Kein Zugriff
          3. Nachrangigkeit der Schwerbehinderung Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Relevante Aspekte bei Bewertung der Schwerbehinderung Kein Zugriff
        3. Wertungsspielraum des Arbeitgebers im konkreten Einzelfall Kein Zugriff
          1. Bewertung der Schwerbehinderung Kein Zugriff
          2. Bewertung der Gleichstellung Kein Zugriff
      2. Auswahlentscheidung nach § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff 148 - 149
      3. Auswahlentscheidung nach § 1 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff 149 - 151
          1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Gesonderte Berücksichtigung weiterer Kriterien Kein Zugriff
          3. Änderung der bisherigen Prüfung Kein Zugriff
        2. Gewichtung der Schwerbehinderung/Gleichstellung Kein Zugriff
        3. Eigenes Punkteschema des Arbeitgebers bei § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit von § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff 156 - 157
      3. Anwendbarkeit von § 1 Abs. 5 KSchG Kein Zugriff 157 - 157
      1. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff 157 - 160
      2. Mittelbare Diskriminierung durch Leistungsträgerklausel? Kein Zugriff 160 - 161
      3. Beschäftigungsquote schwerbehinderter Arbeitnehmer als Unterfall einer ausgewogenen Personalstruktur nach § 1 Abs. 3 S. 2 KSchG Kein Zugriff 161 - 165
          1. Ablehnung von verfassungsrechtlichen Bedenken Kein Zugriff
          2. Verfassungsrechtliche Erforderlichkeit der Aufnahme der Schwerbehinderung Kein Zugriff
            1. Möglichkeit verschiedener Deutungen Kein Zugriff
            2. Schwerbehinderung als zwingendes Kriterium? Kein Zugriff
        2. Problematik der Verfassungsmäßigkeit des § 126 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
        3. Schaffung oder Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur Kein Zugriff
      2. Änderungskündigungen in der Insolvenz Kein Zugriff 171 - 171
      1. Beteiligung keine Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Kündigung Kein Zugriff 171 - 174
      2. Beteiligung als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Kündigung Kein Zugriff 174 - 176
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 176 - 178
      1. Gleichlauf der Fristen nach § 1 Abs. 1 KSchG und § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX Kein Zugriff 179 - 181
      2. Vorrangige Kündigung des schwerbehinderten Arbeitnehmers in der Wartezeit Kein Zugriff 181 - 182
      3. Durchführung einer Auswahlentscheidung Kein Zugriff 182 - 184
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 184 - 185
      1. Prüfungsumfang des Integrationsamts Kein Zugriff 185 - 186
        1. Feststellung der Vergleichbarkeit Kein Zugriff
          1. Evident höheres Schutzbedürfnis Kein Zugriff
          2. Gefahr der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
    3. Auswahl zwischen mehreren Arbeitnehmern in der Wartezeit Kein Zugriff 190 - 190
    1. Sinn und Zweck des Schutzes nach § 15 KSchG Kein Zugriff 191 - 192
      1. Ablehnung einer Freikündigungspflicht Kein Zugriff 192 - 193
      2. Befürwortung einer Freikündigungspflicht Kein Zugriff 193 - 194
      1. Absoluter Vorrang des Betriebsratsmitglieds Kein Zugriff 194 - 196
      2. In der Regel Vorrang des Betriebsratsmitglieds Kein Zugriff 196 - 197
      3. Durchführung einer Interessenabwägung Kein Zugriff 197 - 198
      4. Absoluter Vorrang des schwerbehinderten Arbeitnehmers Kein Zugriff 198 - 198
      5. Stellungnahme Kein Zugriff 198 - 200
      1. Absoluter Vorrang der nach § 15 Abs. 1 S. 2 KSchG geschützten Personen Kein Zugriff 200 - 201
      2. Ablehnung einer Freikündigungspflicht Kein Zugriff 201 - 202
    5. Rechtslage bei Ersatzmitgliedern Kein Zugriff 202 - 202
    1. Bejahung einer einschränkungslosen Freikündigungsmöglichkeit Kein Zugriff 203 - 204
    2. Wandlung der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff 204 - 204
      1. Die herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff 204 - 206
      2. Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff 206 - 207
    4. Ergebnis Kein Zugriff 207 - 208
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 212
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 213 - 224
  13. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 225 - 228

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