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Monographie Kein Zugriff
Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl
- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 57
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Autorin untersucht, wie schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl zu berücksichtigen sind. Sie entwickelt einen Lösungsvorschlag, der sowohl den Arbeitnehmer- als auch den Arbeitgeberinteressen angemessen Rechnung trägt.
Nach einem kurzen historischen Überblick, wie sich die Aufnahme der „Schwerbehinderung“ als Pflichtkriterium in § 1 Abs. 3 KSchG vollzog, wird zunächst darauf eingegangen, unter welchen Voraussetzungen schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer aufgrund des für sie geltenden besonderen Kündigungsschutzes nach dem SGB IX überhaupt in die Sozialauswahl einzubeziehen sind. In diesem Zusammenhang wird auch das Zusammenspiel von allgemeinem und besonderem Kündigungsschutz nach dem SGB IX deutlich gemacht und für eine Reform des Sonderkündigungsschutzes nach dem SGB IX plädiert. Im Anschluss daran wird untersucht, wie die Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung in der Sozialauswahl zu gewichten sind und zwar sowohl bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes als auch im Kleinbetrieb und in der Wartezeit sowie in der Insolvenz. Die Autorin zeigt auch, wie die Konkurrenz zwischen dem besonderen Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern und dem von schwerbehinderten Mitarbeitern aufzulösen ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4913-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1970-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 57
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 228
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Weitestgehend Kündigungsfreiheit bis 1914 Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Erste Festlegung von Auswahlkriterien nach 1918 Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Ausweitung der Kriterien im Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Generalklausel auch im Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit ab 1934 Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Generalklausel ab dem Kündigungsschutzgesetz von 1951 Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Beschränkung auf drei Grunddaten ab 1996 Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Erneut Geltung einer Generalklausel ab 1999 Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Ausdrückliche Nennung des Kriteriums „Schwerbehinderung“ ab 01.01.04 Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Ablehnung einer verfassungsrechtlichen Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Befürwortung einer verfassungsrechtlichen Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Lediglich Offensichtlichkeitsprüfung durch das Integrationsamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Summarische Überprüfung durch das Integrationsamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassende Überprüfung durch das Integrationsamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung nur von freien Arbeitsplätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung auch von bereits besetzen Arbeitsplätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung einer umfassenden Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Offensichtlichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des geforderten Mindestschutzes Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Abschaffung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 53 - 55Autor:innen:
- Ausschließliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG Kein Zugriff Seiten 56 - 56Autor:innen:
- Zustimmungsersetzungsverfahren analog § 103 BetrVG Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der Schwerbehinderung im SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der behördlichen Feststellung für § 1 Abs. 3 KSchG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eines Grades der Behinderung von 50 ausreichend? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- keine Einbeziehung in § 1 Abs. 3 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortung einer Einbeziehung in § 1 Abs. 3 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichstellung nach § 68 Abs. 4 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befürwortung von Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung von Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Differenzierende Ansicht in den Fällen des § 89 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Grundsätzliche Pflicht zur Einbeziehung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Grundsätzliche Einbeziehung aufgrund der neuen Rechtslage ab 01.01.2004 Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Zumindest generelle Antragsobliegenheit des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 90 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- § 90 Abs. 1 Nr. 3 a, b SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- § 90 Abs. 2 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausdrückliche Zustimmung im Fall des § 88 Abs. 3 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Zustimmung in den Fällen der § 89 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Antrag eines Arbeitnehmers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit einer Kündigung bei Gewährung vorläufigen Rechtschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 89 Abs. 1 S. 1 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- § 89 Abs. 3 SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Erteilung eines Negativattests durch das Integrationsamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Durchführung eines Verfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- In der Regel Unzumutbarkeit des Verfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit eines tätigkeitsneutralen Fragerechts des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel in der Ansicht der Literatur zum tätigkeitsneutralen Fragerecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Frage nach einer Schwerbehinderung zum Zweck der Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenbarungspflicht des schwerbehinderten Arbeitnehmers bei der Einstellung Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers nach der Einstellung Kein Zugriff Seiten 104 - 107Autor:innen:
- Ermittlungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Übertragung der Grundsätze des § 90 Abs. 2 a SGB IX Kein Zugriff Seiten 109 - 109Autor:innen:
- Übertragung der Mitteilungsobliegenheit entsprechend der Grundsätze des SGB IX Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
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- Frage der Anwendbarkeit auf Gleichgestellte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mitteilung gegenüber dem Arbeitgeber erforderlich? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Nachweispflicht gegenüber dem Arbeitgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beibehaltung der bisherigen Frist Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweiwöchige Frist analog § 9 MuSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfallen der Mitteilungsobliegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkundigungspflicht auch bezüglich der Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenkundigkeit der Schwerbehinderung Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
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- Bedenken gegen die Berücksichtigung einer nur beantragten Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungsspielraum des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Grundsätze aus dem SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 90 Abs. 2a 2. Alt. SGB IX als Bestimmung einer Vorfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung einer „Vorfrist“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung des Sonderkündigungsschutzes bei Antragsstellung vor Kündigungszugang und stattgebendem Bescheid erst im Widerspruchs- oder Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendung des § 90 Abs. 2 a SGB IX nur auf das Erstverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des § 90 Abs. 2 a SGB IX über das Erstverfahren hinaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Antrag nach § 44 SGB X Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgehen bei Unklarheit über Geltung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
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- Berücksichtigung bei § 1 Abs. 3 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung des Sonderkündigungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlich gestaffelter Gleichstellungs- und Verschlimmerungsantrag Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
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- Vorrang des Kriteriums „Betriebszugehörigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichrangigkeit aller Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachrangigkeit der Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevante Aspekte bei Bewertung der Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungsspielraum des Arbeitgebers im konkreten Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bewertung der Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Gleichstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlentscheidung nach § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Auswahlentscheidung nach § 1 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
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- Bisherige Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesonderte Berücksichtigung weiterer Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung der bisherigen Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewichtung der Schwerbehinderung/Gleichstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenes Punkteschema des Arbeitgebers bei § 1 Abs. 3 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit von § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Anwendbarkeit von § 1 Abs. 5 KSchG Kein Zugriff Seiten 157 - 157Autor:innen:
- Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff Seiten 157 - 160Autor:innen:
- Mittelbare Diskriminierung durch Leistungsträgerklausel? Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Beschäftigungsquote schwerbehinderter Arbeitnehmer als Unterfall einer ausgewogenen Personalstruktur nach § 1 Abs. 3 S. 2 KSchG Kein Zugriff Seiten 161 - 165Autor:innen:
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- Ablehnung von verfassungsrechtlichen Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Erforderlichkeit der Aufnahme der Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Möglichkeit verschiedener Deutungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerbehinderung als zwingendes Kriterium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Verfassungsmäßigkeit des § 126 Abs. 1 S. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung oder Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungskündigungen in der Insolvenz Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Beteiligung keine Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Kündigung Kein Zugriff Seiten 171 - 174Autor:innen:
- Beteiligung als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Kündigung Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 176 - 178Autor:innen:
- Gleichlauf der Fristen nach § 1 Abs. 1 KSchG und § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Vorrangige Kündigung des schwerbehinderten Arbeitnehmers in der Wartezeit Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Durchführung einer Auswahlentscheidung Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Prüfungsumfang des Integrationsamts Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
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