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Monographie Kein Zugriff

Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, wie schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl zu berücksichtigen sind. Sie entwickelt einen Lösungsvorschlag, der sowohl den Arbeitnehmer- als auch den Arbeitgeberinteressen angemessen Rechnung trägt.

Nach einem kurzen historischen Überblick, wie sich die Aufnahme der „Schwerbehinderung“ als Pflichtkriterium in § 1 Abs. 3 KSchG vollzog, wird zunächst darauf eingegangen, unter welchen Voraussetzungen schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer aufgrund des für sie geltenden besonderen Kündigungsschutzes nach dem SGB IX überhaupt in die Sozialauswahl einzubeziehen sind. In diesem Zusammenhang wird auch das Zusammenspiel von allgemeinem und besonderem Kündigungsschutz nach dem SGB IX deutlich gemacht und für eine Reform des Sonderkündigungsschutzes nach dem SGB IX plädiert. Im Anschluss daran wird untersucht, wie die Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung in der Sozialauswahl zu gewichten sind und zwar sowohl bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes als auch im Kleinbetrieb und in der Wartezeit sowie in der Insolvenz. Die Autorin zeigt auch, wie die Konkurrenz zwischen dem besonderen Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern und dem von schwerbehinderten Mitarbeitern aufzulösen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4913-6
ISBN-Online
978-3-8452-1970-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
228
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Constanze Schulz
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22 Constanze Schulz
    1. Einleitung Kein Zugriff 23 - 25 Constanze Schulz
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26 Constanze Schulz
      1. Weitestgehend Kündigungsfreiheit bis 1914 Kein Zugriff 27 - 27 Constanze Schulz
      2. Erste Festlegung von Auswahlkriterien nach 1918 Kein Zugriff 27 - 28 Constanze Schulz
      3. Ausweitung der Kriterien im Betriebsrätegesetz von 1920 Kein Zugriff 28 - 28 Constanze Schulz
      4. Generalklausel auch im Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit ab 1934 Kein Zugriff 28 - 29 Constanze Schulz
      5. Generalklausel ab dem Kündigungsschutzgesetz von 1951 Kein Zugriff 29 - 30 Constanze Schulz
      6. Beschränkung auf drei Grunddaten ab 1996 Kein Zugriff 30 - 31 Constanze Schulz
      7. Erneut Geltung einer Generalklausel ab 1999 Kein Zugriff 31 - 31 Constanze Schulz
      8. Ausdrückliche Nennung des Kriteriums „Schwerbehinderung“ ab 01.01.04 Kein Zugriff 31 - 32 Constanze Schulz
      1. Ablehnung einer verfassungsrechtlichen Erforderlichkeit Kein Zugriff 32 - 34 Constanze Schulz
      2. Befürwortung einer verfassungsrechtlichen Erforderlichkeit Kein Zugriff 34 - 36 Constanze Schulz
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 36 - 37 Constanze Schulz
      4. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Lediglich Offensichtlichkeitsprüfung durch das Integrationsamt Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Summarische Überprüfung durch das Integrationsamt Kein Zugriff Constanze Schulz
          4. Umfassende Überprüfung durch das Integrationsamt Kein Zugriff Constanze Schulz
          5. Stellungnahme Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Constanze Schulz
          1. Einbeziehung nur von freien Arbeitsplätzen Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Einbeziehung auch von bereits besetzen Arbeitsplätzen Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Durchführung einer umfassenden Sozialauswahl Kein Zugriff Constanze Schulz
          4. Bloße Offensichtlichkeitsprüfung Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Constanze Schulz
      5. Constanze Schulz
        1. Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff Constanze Schulz
      6. Bestimmung des geforderten Mindestschutzes Kein Zugriff 51 - 53 Constanze Schulz
      1. Abschaffung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff 53 - 55 Constanze Schulz
      2. Ausschließliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte Kein Zugriff 55 - 56 Constanze Schulz
      3. Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG Kein Zugriff 56 - 56 Constanze Schulz
      4. Zustimmungsersetzungsverfahren analog § 103 BetrVG Kein Zugriff 56 - 58 Constanze Schulz
      1. Constanze Schulz
        1. Definition der Schwerbehinderung im SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Erforderlichkeit der behördlichen Feststellung für § 1 Abs. 3 KSchG? Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Vorliegen eines Grades der Behinderung von 50 ausreichend? Kein Zugriff Constanze Schulz
      2. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. keine Einbeziehung in § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Befürwortung einer Einbeziehung in § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Gleichstellung nach § 68 Abs. 4 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Constanze Schulz
          1. Befürwortung von Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Ablehnung von Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Constanze Schulz
      1. Die herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff 66 - 68 Constanze Schulz
      2. Differenzierende Ansicht in den Fällen des § 89 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff 68 - 69 Constanze Schulz
      3. Grundsätzliche Pflicht zur Einbeziehung Kein Zugriff 69 - 70 Constanze Schulz
      4. Grundsätzliche Einbeziehung aufgrund der neuen Rechtslage ab 01.01.2004 Kein Zugriff 70 - 71 Constanze Schulz
      5. Zumindest generelle Antragsobliegenheit des Arbeitgebers Kein Zugriff 71 - 72 Constanze Schulz
      6. Stellungnahme Kein Zugriff 72 - 74 Constanze Schulz
      1. Constanze Schulz
        1. § 90 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. § 90 Abs. 1 Nr. 3 a, b SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. § 90 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
      2. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Ausdrückliche Zustimmung im Fall des § 88 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Ausdrückliche Zustimmung in den Fällen der § 89 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Constanze Schulz
            1. Antrag eines Arbeitnehmers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff Constanze Schulz
            2. Möglichkeit einer Kündigung bei Gewährung vorläufigen Rechtschutzes Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Constanze Schulz
          1. § 89 Abs. 1 S. 1 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. § 89 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Erteilung eines Negativattests durch das Integrationsamt Kein Zugriff Constanze Schulz
      1. Problematik der Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung Kein Zugriff 91 - 93 Constanze Schulz
      2. Constanze Schulz
        1. Anspruch auf Durchführung eines Verfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. In der Regel Unzumutbarkeit des Verfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Ergebnis Kein Zugriff Constanze Schulz
      1. Constanze Schulz
        1. Zulässigkeit eines tätigkeitsneutralen Fragerechts des Arbeitgebers Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Wandel in der Ansicht der Literatur zum tätigkeitsneutralen Fragerecht Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Frage nach einer Schwerbehinderung zum Zweck der Eingliederung Kein Zugriff Constanze Schulz
      2. Offenbarungspflicht des schwerbehinderten Arbeitnehmers bei der Einstellung Kein Zugriff 103 - 104 Constanze Schulz
      3. Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers nach der Einstellung Kein Zugriff 104 - 107 Constanze Schulz
      1. Ermittlungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff 107 - 108 Constanze Schulz
      2. Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff 108 - 109 Constanze Schulz
      3. Übertragung der Grundsätze des § 90 Abs. 2 a SGB IX Kein Zugriff 109 - 109 Constanze Schulz
      4. Übertragung der Mitteilungsobliegenheit entsprechend der Grundsätze des SGB IX Kein Zugriff 109 - 110 Constanze Schulz
      5. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Frage der Anwendbarkeit auf Gleichgestellte Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Constanze Schulz
            1. Mitteilung gegenüber dem Arbeitgeber erforderlich? Kein Zugriff Constanze Schulz
            2. Keine Nachweispflicht gegenüber dem Arbeitgeber Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Constanze Schulz
          1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Beibehaltung der bisherigen Frist Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Zweiwöchige Frist analog § 9 MuSchG Kein Zugriff Constanze Schulz
          4. Entfallen der Mitteilungsobliegenheit Kein Zugriff Constanze Schulz
          5. Ergebnis Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Erkundigungspflicht auch bezüglich der Schwerbehinderung Kein Zugriff Constanze Schulz
      6. Offenkundigkeit der Schwerbehinderung Kein Zugriff 121 - 121 Constanze Schulz
      7. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Bedenken gegen die Berücksichtigung einer nur beantragten Schwerbehinderung Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Constanze Schulz
            1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Constanze Schulz
            2. Berücksichtigung von Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff Constanze Schulz
            3. Wertungsspielraum des Arbeitgebers Kein Zugriff Constanze Schulz
            4. Übertragung der Grundsätze aus dem SGB IX Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Constanze Schulz
          1. § 90 Abs. 2a 2. Alt. SGB IX als Bestimmung einer Vorfrist Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Ablehnung einer „Vorfrist“ Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Ergebnis Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Geltung des Sonderkündigungsschutzes bei Antragsstellung vor Kündigungszugang und stattgebendem Bescheid erst im Widerspruchs- oder Klageverfahren Kein Zugriff Constanze Schulz
      8. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Anwendung des § 90 Abs. 2 a SGB IX nur auf das Erstverfahren Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Anwendung des § 90 Abs. 2 a SGB IX über das Erstverfahren hinaus Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Antrag nach § 44 SGB X Kein Zugriff Constanze Schulz
      9. Vorgehen bei Unklarheit über Geltung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff 137 - 138 Constanze Schulz
      10. Constanze Schulz
        1. Berücksichtigung bei § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Geltung des Sonderkündigungsschutzes Kein Zugriff Constanze Schulz
      11. Zeitlich gestaffelter Gleichstellungs- und Verschlimmerungsantrag Kein Zugriff 139 - 140 Constanze Schulz
      1. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Vorrang des Kriteriums „Betriebszugehörigkeit“ Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Gleichrangigkeit aller Kriterien Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Nachrangigkeit der Schwerbehinderung Kein Zugriff Constanze Schulz
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Relevante Aspekte bei Bewertung der Schwerbehinderung Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Wertungsspielraum des Arbeitgebers im konkreten Einzelfall Kein Zugriff Constanze Schulz
        4. Constanze Schulz
          1. Bewertung der Schwerbehinderung Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Bewertung der Gleichstellung Kein Zugriff Constanze Schulz
      2. Auswahlentscheidung nach § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff 148 - 149 Constanze Schulz
      3. Auswahlentscheidung nach § 1 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff 149 - 151 Constanze Schulz
      1. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Gesonderte Berücksichtigung weiterer Kriterien Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Änderung der bisherigen Prüfung Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Gewichtung der Schwerbehinderung/Gleichstellung Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Eigenes Punkteschema des Arbeitgebers bei § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff Constanze Schulz
      2. Anwendbarkeit von § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff 156 - 157 Constanze Schulz
      3. Anwendbarkeit von § 1 Abs. 5 KSchG Kein Zugriff 157 - 157 Constanze Schulz
      1. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff 157 - 160 Constanze Schulz
      2. Mittelbare Diskriminierung durch Leistungsträgerklausel? Kein Zugriff 160 - 161 Constanze Schulz
      3. Beschäftigungsquote schwerbehinderter Arbeitnehmer als Unterfall einer ausgewogenen Personalstruktur nach § 1 Abs. 3 S. 2 KSchG Kein Zugriff 161 - 165 Constanze Schulz
      1. Constanze Schulz
        1. Constanze Schulz
          1. Ablehnung von verfassungsrechtlichen Bedenken Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Verfassungsrechtliche Erforderlichkeit der Aufnahme der Schwerbehinderung Kein Zugriff Constanze Schulz
          3. Constanze Schulz
            1. Möglichkeit verschiedener Deutungen Kein Zugriff Constanze Schulz
            2. Schwerbehinderung als zwingendes Kriterium? Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Problematik der Verfassungsmäßigkeit des § 126 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff Constanze Schulz
        3. Schaffung oder Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur Kein Zugriff Constanze Schulz
      2. Änderungskündigungen in der Insolvenz Kein Zugriff 171 - 171 Constanze Schulz
      1. Beteiligung keine Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Kündigung Kein Zugriff 171 - 174 Constanze Schulz
      2. Beteiligung als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Kündigung Kein Zugriff 174 - 176 Constanze Schulz
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 176 - 178 Constanze Schulz
      1. Gleichlauf der Fristen nach § 1 Abs. 1 KSchG und § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX Kein Zugriff 179 - 181 Constanze Schulz
      2. Vorrangige Kündigung des schwerbehinderten Arbeitnehmers in der Wartezeit Kein Zugriff 181 - 182 Constanze Schulz
      3. Durchführung einer Auswahlentscheidung Kein Zugriff 182 - 184 Constanze Schulz
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 184 - 185 Constanze Schulz
      1. Prüfungsumfang des Integrationsamts Kein Zugriff 185 - 186 Constanze Schulz
      2. Constanze Schulz
        1. Feststellung der Vergleichbarkeit Kein Zugriff Constanze Schulz
        2. Constanze Schulz
          1. Evident höheres Schutzbedürfnis Kein Zugriff Constanze Schulz
          2. Gefahr der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff Constanze Schulz
    3. Auswahl zwischen mehreren Arbeitnehmern in der Wartezeit Kein Zugriff 190 - 190 Constanze Schulz
    1. Sinn und Zweck des Schutzes nach § 15 KSchG Kein Zugriff 191 - 192 Constanze Schulz
      1. Ablehnung einer Freikündigungspflicht Kein Zugriff 192 - 193 Constanze Schulz
      2. Befürwortung einer Freikündigungspflicht Kein Zugriff 193 - 194 Constanze Schulz
      1. Absoluter Vorrang des Betriebsratsmitglieds Kein Zugriff 194 - 196 Constanze Schulz
      2. In der Regel Vorrang des Betriebsratsmitglieds Kein Zugriff 196 - 197 Constanze Schulz
      3. Durchführung einer Interessenabwägung Kein Zugriff 197 - 198 Constanze Schulz
      4. Absoluter Vorrang des schwerbehinderten Arbeitnehmers Kein Zugriff 198 - 198 Constanze Schulz
      5. Stellungnahme Kein Zugriff 198 - 200 Constanze Schulz
      1. Absoluter Vorrang der nach § 15 Abs. 1 S. 2 KSchG geschützten Personen Kein Zugriff 200 - 201 Constanze Schulz
      2. Ablehnung einer Freikündigungspflicht Kein Zugriff 201 - 202 Constanze Schulz
    5. Rechtslage bei Ersatzmitgliedern Kein Zugriff 202 - 202 Constanze Schulz
    1. Bejahung einer einschränkungslosen Freikündigungsmöglichkeit Kein Zugriff 203 - 204 Constanze Schulz
    2. Wandlung der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff 204 - 204 Constanze Schulz
      1. Die herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff 204 - 206 Constanze Schulz
      2. Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff 206 - 207 Constanze Schulz
    4. Ergebnis Kein Zugriff 207 - 208 Constanze Schulz
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 212 Constanze Schulz
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 213 - 224 Constanze Schulz
  13. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 225 - 228 Constanze Schulz

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