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Monographie Kein Zugriff

Die Geschichte der Staatsanwaltschaft in Deutschland bis zur Gegenwart

Ein Beitrag zur Beseitigung ihrer Weisungsabhängigkeit von der Regierung im Strafverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Mit einem Geleitwort von Viviane Reding, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und EU-Justizkommissarin.

Im Jahr 1932 veröffentlichte der Kammergerichtsreferendar Dr. Ernst Carsten „Die Geschichte der Staatsanwaltschaft in Deutschland bis zu Gegenwart“, die zu einem Standardwerk geworden ist. Vor der Verfolgung durch die Nationalsozialisten floh der Autor 1936 in die USA, wo er 1984 verstarb. Der dienstälteste deutsche Generalstaatsanwalt hat nun den Text der Erstauflage überarbeitet und bis in das Jahr 2012 hinein fortgeschrieben.

Dem Leser werden die Umstände der Errichtung der deutschen Staatsanwaltschaft im 19. Jahrhundert, ihre weitere Entwicklung und der damit einhergehende Streit über ihre Stellung im Staatsgefüge und ihre Funktion im Strafverfahren vermittelt. Es wird deutlich, dass ihr Anspruch, im Strafverfahren objektiv und unparteiisch zu agieren, sich nicht mit ihrer Weisungsabhängigkeit vom Justizminister und damit von der politische Interessen verfolgenden Regierung verträgt. Der Rückblick wird somit zum Beweismittel für die auch auf europäischer Ebene erhobene Forderung, das seit 1879 in den Grundzügen unveränderte Amtsrecht der deutschen Staatsanwälte zu reformieren und dabei insbesondere die Weisungsgebundenheit der deutschen Staatsanwaltschaft zu beseitigen, deren Kontrolle künftig allein den Gerichten obliegen sollte.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8487-0015-8
ISBN-Online
978-3-8452-4458-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
569
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
  2. Geleitwort Kein Zugriff Seiten 7 - 10
  3. Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 24
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32
    1. Das deutsche Fiskalat Kein Zugriff Seiten 33 - 37
    2. Die Staatsanwaltschaft in Frankreich Kein Zugriff Seiten 37 - 48
    1. Der Kampf um die Einführung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 49 - 54
    2. Der Gang der Gesetzgebung bis 1848 Kein Zugriff Seiten 54 - 62
    3. Die Gesetzgebung nach der Revolution von 1848 Kein Zugriff Seiten 62 - 70
    4. Das Ergebnis der bisherigen Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 70 - 76
    1. Kritik und Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 77 - 83
    2. Die weitere Gesetzgebung bis zur Reichsgründung Kein Zugriff Seiten 83 - 87
    3. Die weitere Reformdiskussion bis zur Beratung der Reichsjustizgesetze Kein Zugriff Seiten 87 - 93
    1. Überblick Kein Zugriff Seiten 94 - 96
    2. Der Entwurf eines Gerichtsverfassungsgesetzes und dessen Beratung Kein Zugriff Seiten 96 - 102
    3. Der Entwurf einer Strafprozessordnung und dessen Beratung Kein Zugriff Seiten 102 - 109
    4. Das Ergebnis Kein Zugriff Seiten 109 - 116
    1. Personalpolitik Kein Zugriff Seiten 117 - 118
    2. Die Fortsetzung des Kampfes um die Staatsanwaltschaft in der Literatur und Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 118 - 127
    3. Die Beschlüsse der Strafprozessreformkommission von 1905 und die Reaktionen darauf Kein Zugriff Seiten 127 - 132
    4. Der Entwurf einer neuen Strafprozessordnung von 1909 und die Entwicklung bis 1918 Kein Zugriff Seiten 132 - 138
    1. Die Entwicklung von 1918 bis 1923 Kein Zugriff Seiten 139 - 145
    2. Die Emminger-Verordnung vom 4. Januar 1924 und die Reaktionen darauf Kein Zugriff Seiten 145 - 149
    3. Die weitere Reformdiskussion Kein Zugriff Seiten 149 - 157
    4. Die Regelungen im Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch und zum Strafvollzugsgesetz Kein Zugriff Seiten 157 - 160
    5. Die Notverordnungspraxis der letzten Jahre Kein Zugriff Seiten 160 - 162
    6. Die Rolle der Justiz in politischen Verfahren Kein Zugriff Seiten 162 - 164
    7. Die Amtsbezeichnungen der Staatsanwälte am Ende der Weimarer Republik Kein Zugriff Seiten 164 - 166
    1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 167 - 168
    2. Die rechtliche Etablierung der NS-Diktatur Kein Zugriff Seiten 168 - 175
    3. Die rechtlichen Grundlagen der Einflussnahme auf die Justiz nach dem Ermächtigungsgesetz Kein Zugriff Seiten 175 - 187
    4. Die Regelungen in den gescheiterten Entwürfen einer Strafverfahrensordnung und eines Gerichtsverfassungsgesetzes (1936–1939) Kein Zugriff Seiten 187 - 201
    5. Die Diskussion über die Stellung der Staatsanwaltschaft in der Literatur Kein Zugriff Seiten 201 - 208
    6. Der Machtzuwachs für die Staatsanwaltschaft gegenüber Gericht und Beschuldigtem durch Teilreformen des Strafverfahrensrechts Kein Zugriff Seiten 208 - 219
    7. Der Machtzuwachs für die Staatsanwaltschaft außerhalb des Strafverfahrens Kein Zugriff Seiten 219 - 223
    8. Der Machtverlust von Gericht und Staatsanwaltschaft gegenüber der Polizei Kein Zugriff Seiten 223 - 249
    9. Epilog: Die Auseinandersetzung mit dem NS-Justizunrecht Kein Zugriff Seiten 249 - 259
    1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 260 - 262
    2. Die Justiz als Teil der einheitlichen Staatsmacht Kein Zugriff Seiten 262 - 267
    3. Die sowjetische Staatsanwaltschaft als Vorbild Kein Zugriff Seiten 267 - 269
    4. Aufgaben, Organisation und Stellung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 269 - 284
    5. Die Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 284 - 297
    6. Die Stellung der Richter und Staatsanwälte Kein Zugriff Seiten 297 - 303
    7. Steuerungsfunktion der drei obersten Justizorgane Kein Zugriff Seiten 303 - 311
    8. Die tatsächliche Machtstellung der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 311 - 321
    9. Die rechtlichen Grundlagen der politischen Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 321 - 327
    10. Die Steuerung der politischen Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 327 - 334
    11. Epilog: Die Auseinandersetzung mit dem DDR-Justizunrecht Kein Zugriff Seiten 334 - 357
    1. Prolog: Die Staatsanwaltschaft im Reformstau Kein Zugriff Seiten 358 - 369
    2. Die Aufgaben der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 369 - 378
    3. Die fragmentarischen Organisationsregelungen des Gerichtsverfassungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 378 - 404
      1. Die Amtsbezeichnungen und Besoldung der Staatsanwälte Kein Zugriff Seiten 404 - 407
      2. Die dienstrechtliche Stellung der Staatsanwälte Kein Zugriff Seiten 407 - 421
      3. Die Organisation des Dienstbetriebes der Staatsanwaltschaften Kein Zugriff Seiten 421 - 425
    4. Die Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 425 - 447
      1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 447 - 450
      2. Die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 450 - 458
      3. Die Abhängigkeit des einzelnen Staatsanwalts von seinen Vorgesetzten Kein Zugriff Seiten 458 - 467
      4. Die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der Regierung Kein Zugriff Seiten 467 - 494
    5. Die gebotene Beseitigung der Weisungsabhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der Regierung als Problem ihrer Stellung im Staatsgefüge Kein Zugriff Seiten 494 - 507
    6. Die Realisierung einer unabhängigen Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 507 - 514
    1. I. (A. bis B) Kein Zugriff Seiten 515 - 516
    2. II. (C. bis D.) Kein Zugriff Seiten 516 - 517
    3. III. (E. bis F.) Kein Zugriff Seiten 517 - 518
    4. IV. (G) Kein Zugriff Seiten 518 - 519
    5. V. (H) Kein Zugriff Seiten 519 - 521
    6. VI. (J.) Kein Zugriff Seiten 521 - 526
  5. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 527 - 569

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