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Monographie Kein Zugriff
Die naturschutzrechtliche Verbandsklage
Theoretische Grundlagen und empirische Analyse- Autor:innen:
- Reihe:
- Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität, Band 6
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Bis zur Novellierung des BNatSchG im April 2002 bestand bereits in 14 Bundesländern auf der Grundlage von Landesnaturschutzgesetzen für die anerkannten Naturschutzverbände die Möglichkeit, die Berücksichtigung von Naturschutzbelangen bei bestimmten Arten von Verwaltungsakten auf spezifische Verstöße gegen Naturschutzrecht durch eine sog. Verbandsklage gerichtlich überprüfen zu lassen. Gegenstand des Werkes ist eine rechtsempirische Untersuchung dieser in den jeweiligen Bundesländern geführten altruistischen Verbandsklagen.
Auf der Grundlage einer gesicherten Datenbasis werden die Anzahl und die Klagegegenstände der Verfahren ebenso ausgewertet wie der gerichtliche Zugang und die gerichtliche Kontrolldichte, um somit eine Effizienzbewertung des Klageinstruments der naturschutzrechtlichen Verbandsklage vornehmen zu können.
Rechtsempirische Erhebungen zur prozessualen Rechtswirklichkeit dieses Klageinstruments wurden bislang nur vereinzelt und auf einen engen Zeitraum fokussiert durchgeführt.
Die Arbeit wird komplettiert durch den Bezug auf die Internationalisierung der Klagemöglichkeiten von Naturschutzverbänden durch die sog. Aarhus-Konvention.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3083-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0593-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität
- Band
- 6
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 452
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Das Vollzugsdefizit im Bereich des Naturschutzrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Das verwaltungsgerichtliche Rechtsschutzsystem Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Begrifflichkeiten zur Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Altruistische Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Verbandsverletztenklage Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Egoistische Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Herleitung der Klagebefugnis eines Naturschutzverbandes als Eigentümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einschränkung der Klagebefugnis bei Sperrgrundstücksklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkungspflichtige Tatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Modalitäten der Verletzung des Mitwirkungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Normenkontrollverfahren in den Rechtssatzfällen des § 29 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BNatSchG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Klage auf Beteiligung am laufenden Verwaltungsverfahren in den Verwaltungsaktsfällen des § 29 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Klage nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens in den Verwaltungsaktsfällen des § 29 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Isolierte Betrachtung der verfahrensrechtlichen Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der fehlerhaften Beteiligung im Verhältnis zur echten Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Einschränkungen der Durchsetzbarkeit des Mitwirkungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswissenschaftliche Diskussion zur Einführung der Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Die Einführung der Verbandsklage auf Landes- und Bundesebene Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berührung von satzungsgemäßen Aufgaben eines anerkannten Verbandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitwirkung im vorangegangenen Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsakt einer Landesbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Klagevoraussetzungen in einzelnen Bundesländern Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich bezogen auf Mitwirkungstatbestände § 29 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich unterhalb der Mitwirkungstatbestände des § 29 Abs. 2 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich über die Mitwirkungstatbestände des § 29 Abs. 2 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. hinaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Normenkontrollklage gegen Satzungen und anderer unter dem Landesgesetz stehender Rechtsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rügebefugnis für verkehrsplanerische Grundentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Eingeschränkter Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterter Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erste Einschränkung: Modifizierung der allgemeinen Grundsätze der Kontrolle einer planerischen Abwägungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Einschränkung: Die Erheblichkeit von Abwägungsmängeln sowie die Möglichkeit der Planergänzung und eines ergänzenden Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Voraussetzungen zur Erteilung einer Befreiung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten und Grenzen der gerichtlichen Überprüfung von Befreiungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Anerkennung auf Bundesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung auf Landesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkung auf Bundesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitwirkung auf Landesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle und materielle Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsgegenstände Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rügefähige Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollumfang und -dichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinsklagerecht in allen Bundesländern durch unmittelbare Geltung der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindeststandard der Prüfungsgegenstände und des Prüfungsumfanges Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen für zurückliegende Zeiträume Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesrechtliche Mindestregelung (§ 61 Abs. 5 BNatSchG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis der echten Verbandsklage zum Bestand der Beteiligungsklagen Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Beteiligungs- und Klagerecht bei Bebauungsplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anknüpfung des Beteiligungs- und Klagerechts an die FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Beteiligungs- und Klagerecht bei der UVP-Prüfung und Vor-UVP-Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Streitwertregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungstand in den Ländern Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 96 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Studien und Untersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erläuterung der Datenbasis Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungszeitraum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung von streitigen Prozessergebnissen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gerichtlicher und außergerichtlicher Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmende Erledigungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagerücknahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Bremen Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gründe erfolgreicher Klagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe erfolgloser Klagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gründe erfolgreicher Klagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Begründetheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gründe erfolgreicher Klagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe erfolgloser Klagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
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- Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren im Saarland Kein ZugriffAutor:innen:
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- Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Sachsen-Anhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitative Auswertung bezogen auf die Ergebnisanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einfachgesetzliche Ausgestaltung des naturschutzrechtlichen Verbandsklagerechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbandsbeteiligungs- und Verbandsklagerecht auf verfassungsrechtlicher Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Sachsen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Thüringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl, der Instanzen, der Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Qualitative Auswertung bezogen auf die Ergebnisanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Schleswig-Holstein Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Niedersachsen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klagegegenstand des Planfeststellungsbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klagegegenstand des Bauvorhabens im Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klagegegenstände der Befreiungserteilung und der Ausnahmegenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gründe erfolgloser Klagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl, der Instanzen, der Projekte, der Hauptsache- und Eilverfahren sowie der Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitative Auswertung bezogen auf die Ergebnisanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Mecklenburg-Vorpommern 355 Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff Seiten 355 - 357Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anzahl der bundesweit geführten Gerichtsverfahren und der beklagten Projekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung der Gerichtentscheidungen nach Hauptsache- und Eilverfahren sowie instanzlicher Beendigung der Verfahren bezogen auf die beklagten Projekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der streitigen Gerichtsentscheidungen sowie der prozessbeendenden Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagegegenstände (bezogen auf die gesamte Verfahrensanzahl) Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagegegenstände (bezogen auf Projekte) Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierte Betrachtung des Klagegegenstandes der Planfeststellungsverfahren (bezogen auf die gesamte Verfahrensanzahl) Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierte Betrachtung des Klagegegenstandes der Planfeststellungsverfahren (bezogen auf die beklagten Projekte) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte (letztinstanzliche gerichtliche Entscheidung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die formal-juristische Erfolgsbewertung naturschutzrechtlicher Verbandsklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Erfolge der Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Präventivfunktion des Verbandsklagerechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 377 - 378Autor:innen:
- Die Entstehungsgeschichte der Konvention Kein Zugriff Seiten 378 - 379Autor:innen:
- Der Regelungsgehalt der Aarhus-Konvention Kein Zugriff Seiten 379 - 379Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch die Europäische Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung in nationales Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anforderungen an die Aktivlegitimation nach der Aarhus-Konvention und der Öffentlichkeitsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung in nationales Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch die Europäische Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Betrachtung und Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 395 - 396Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 397 - 444Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 445 - 452Autor:innen:
