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Monographie Kein Zugriff

Die naturschutzrechtliche Verbandsklage

Theoretische Grundlagen und empirische Analyse
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Bis zur Novellierung des BNatSchG im April 2002 bestand bereits in 14 Bundesländern auf der Grundlage von Landesnaturschutzgesetzen für die anerkannten Naturschutzverbände die Möglichkeit, die Berücksichtigung von Naturschutzbelangen bei bestimmten Arten von Verwaltungsakten auf spezifische Verstöße gegen Naturschutzrecht durch eine sog. Verbandsklage gerichtlich überprüfen zu lassen. Gegenstand des Werkes ist eine rechtsempirische Untersuchung dieser in den jeweiligen Bundesländern geführten altruistischen Verbandsklagen.

Auf der Grundlage einer gesicherten Datenbasis werden die Anzahl und die Klagegegenstände der Verfahren ebenso ausgewertet wie der gerichtliche Zugang und die gerichtliche Kontrolldichte, um somit eine Effizienzbewertung des Klageinstruments der naturschutzrechtlichen Verbandsklage vornehmen zu können.

Rechtsempirische Erhebungen zur prozessualen Rechtswirklichkeit dieses Klageinstruments wurden bislang nur vereinzelt und auf einen engen Zeitraum fokussiert durchgeführt.

Die Arbeit wird komplettiert durch den Bezug auf die Internationalisierung der Klagemöglichkeiten von Naturschutzverbänden durch die sog. Aarhus-Konvention.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3083-7
ISBN-Online
978-3-8452-0593-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
452
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 24
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26
      1. Das Vollzugsdefizit im Bereich des Naturschutzrechts Kein Zugriff 26 - 28
      2. Das verwaltungsgerichtliche Rechtsschutzsystem Kein Zugriff 28 - 31
    3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 31 - 31
    4. Gang der Darstellung Kein Zugriff 31 - 32
      1. Begrifflichkeiten zur Verbandsklage Kein Zugriff 33 - 33
      2. Altruistische Verbandsklage Kein Zugriff 33 - 34
      3. Verbandsverletztenklage Kein Zugriff 34 - 36
      4. Egoistische Verbandsklage Kein Zugriff 36 - 36
        1. Die Herleitung der Klagebefugnis eines Naturschutzverbandes als Eigentümer Kein Zugriff
        2. Die Einschränkung der Klagebefugnis bei Sperrgrundstücksklagen Kein Zugriff
        1. Mitwirkungspflichtige Tatbestände Kein Zugriff
        2. Modalitäten der Verletzung des Mitwirkungsrechts Kein Zugriff
        3. Normenkontrollverfahren in den Rechtssatzfällen des § 29 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BNatSchG a.F. Kein Zugriff
        4. Klage auf Beteiligung am laufenden Verwaltungsverfahren in den Verwaltungsaktsfällen des § 29 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein Zugriff
        5. Klage nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens in den Verwaltungsaktsfällen des § 29 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein Zugriff
          1. Isolierte Betrachtung der verfahrensrechtlichen Verbandsklage Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen der fehlerhaften Beteiligung im Verhältnis zur echten Verbandsklage Kein Zugriff
        7. Weitere Einschränkungen der Durchsetzbarkeit des Mitwirkungsrechts Kein Zugriff
      1. Rechtswissenschaftliche Diskussion zur Einführung der Verbandsklage Kein Zugriff 48 - 50
      2. Die Einführung der Verbandsklage auf Landes- und Bundesebene Kein Zugriff 50 - 51
        1. Berührung von satzungsgemäßen Aufgaben eines anerkannten Verbandes Kein Zugriff
        2. Mitwirkung im vorangegangenen Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        3. Verwaltungsakt einer Landesbehörde Kein Zugriff
        4. Präklusion Kein Zugriff
      2. Besondere Klagevoraussetzungen in einzelnen Bundesländern Kein Zugriff 56 - 57
        1. Anwendungsbereich bezogen auf Mitwirkungstatbestände § 29 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich unterhalb der Mitwirkungstatbestände des § 29 Abs. 2 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. Kein Zugriff
        3. Anwendungsbereich über die Mitwirkungstatbestände des § 29 Abs. 2 Nr. 3 und 4 BNatSchG a.F. hinaus Kein Zugriff
          1. Keine Normenkontrollklage gegen Satzungen und anderer unter dem Landesgesetz stehender Rechtsvorschriften Kein Zugriff
          2. Keine Rügebefugnis für verkehrsplanerische Grundentscheidungen Kein Zugriff
          1. Eingeschränkter Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          2. Erweiterter Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
            1. Erste Einschränkung: Modifizierung der allgemeinen Grundsätze der Kontrolle einer planerischen Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
            2. Zweite Einschränkung: Die Erheblichkeit von Abwägungsmängeln sowie die Möglichkeit der Planergänzung und eines ergänzenden Verfahrens Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Voraussetzungen zur Erteilung einer Befreiung Kein Zugriff
            2. Möglichkeiten und Grenzen der gerichtlichen Überprüfung von Befreiungsentscheidungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 80 - 82
          1. Anerkennung auf Bundesebene Kein Zugriff
          2. Anerkennung auf Landesebene Kein Zugriff
          1. Mitwirkung auf Bundesebene Kein Zugriff
          2. Mitwirkung auf Landesebene Kein Zugriff
        3. Formelle und materielle Präklusion Kein Zugriff
      2. Prüfungsgegenstände Kein Zugriff 88 - 90
        1. Rügefähige Regelungen Kein Zugriff
        2. Kontrollumfang und -dichte Kein Zugriff
        1. Vereinsklagerecht in allen Bundesländern durch unmittelbare Geltung der Regelung Kein Zugriff
        2. Mindeststandard der Prüfungsgegenstände und des Prüfungsumfanges Kein Zugriff
        3. Auswirkungen für zurückliegende Zeiträume Kein Zugriff
        4. Bundesrechtliche Mindestregelung (§ 61 Abs. 5 BNatSchG) Kein Zugriff
      5. Das Verhältnis der echten Verbandsklage zum Bestand der Beteiligungsklagen Kein Zugriff 92 - 93
          1. Kein Beteiligungs- und Klagerecht bei Bebauungsplänen Kein Zugriff
          2. Keine Anknüpfung des Beteiligungs- und Klagerechts an die FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          3. Kein Beteiligungs- und Klagerecht bei der UVP-Prüfung und Vor-UVP-Prüfung Kein Zugriff
        2. Fehlende Streitwertregelung Kein Zugriff
      7. Umsetzungstand in den Ländern Kein Zugriff 95 - 96
      8. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 96 - 96
        1. Studien und Untersuchungen Kein Zugriff
        2. Erläuterung der Datenbasis Kein Zugriff
        3. Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff
        4. Untersuchungsmethoden Kein Zugriff
        5. Untersuchungszeitraum Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung von streitigen Prozessergebnissen Kein Zugriff
            1. Gerichtlicher und außergerichtlicher Vergleich Kein Zugriff
            2. Übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff
            3. Klagerücknahme Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Bremen Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Hessen Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
            1. Fehlende Zulässigkeit Kein Zugriff
            2. Fehlende Begründetheit Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Hamburg Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung bezogen auf die Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Berlin Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung bezogen auf die Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren im Saarland Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          4. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          5. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
        5. Qualitative Auswertung bezogen auf die Ergebnisanalyse Kein Zugriff
          1. Einfachgesetzliche Ausgestaltung des naturschutzrechtlichen Verbandsklagerechts Kein Zugriff
          2. Verbandsbeteiligungs- und Verbandsklagerecht auf verfassungsrechtlicher Grundlage Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Brandenburg Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Sachsen Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Thüringen Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl, der Instanzen, der Klagegegenstände Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          4. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
        5. Qualitative Auswertung bezogen auf die Ergebnisanalyse Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Niedersachsen Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung bezogen auf die Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung bezogen auf die Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
            1. Klagegegenstand des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
            2. Klagegegenstand der Befreiungserteilung Kein Zugriff
            3. Klagegegenstand des Bauvorhabens im Außenbereich Kein Zugriff
            1. Klagegegenstand des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
            2. Klagegegenstände der Befreiungserteilung und der Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
          2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
          3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte Kein Zugriff
          4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
          6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
          1. Gründe erfolgreicher Klagen Kein Zugriff
          2. Gründe erfolgloser Klagen Kein Zugriff
        1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff
        2. Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        3. Quantitative Auswertung der Klageverfahren Kein Zugriff
          1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl, der Instanzen, der Projekte, der Hauptsache- und Eilverfahren sowie der Klagegegenstände Kein Zugriff
          2. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
        5. Qualitative Auswertung bezogen auf die Ergebnisanalyse Kein Zugriff
      15. Mecklenburg-Vorpommern 355 Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung Kein Zugriff 355 - 357
        1. Anzahl der bundesweit geführten Gerichtsverfahren und der beklagten Projekte Kein Zugriff
        2. Differenzierung der Gerichtentscheidungen nach Hauptsache- und Eilverfahren sowie instanzlicher Beendigung der Verfahren bezogen auf die beklagten Projekte Kein Zugriff
        3. Anzahl der streitigen Gerichtsentscheidungen sowie der prozessbeendenden Maßnahmen Kein Zugriff
        4. Klagegegenstände (bezogen auf die gesamte Verfahrensanzahl) Kein Zugriff
        5. Klagegegenstände (bezogen auf Projekte) Kein Zugriff
        6. Differenzierte Betrachtung des Klagegegenstandes der Planfeststellungsverfahren (bezogen auf die gesamte Verfahrensanzahl) Kein Zugriff
        7. Differenzierte Betrachtung des Klagegegenstandes der Planfeststellungsverfahren (bezogen auf die beklagten Projekte) Kein Zugriff
        1. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Verfahrensanzahl Kein Zugriff
        2. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Projekte (letztinstanzliche gerichtliche Entscheidung) Kein Zugriff
        3. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Eil- und Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
        4. Erfolgsbewertung hinsichtlich der Instanzen Kein Zugriff
        5. Verfahrensauswertung hinsichtlich der Zulässigkeit und der Begründetheit Kein Zugriff
        6. Erfolgsbewertung bezogen auf die Klagegegenstände Kein Zugriff
        1. Die formal-juristische Erfolgsbewertung naturschutzrechtlicher Verbandsklagen Kein Zugriff
        2. Tatsächliche Erfolge der Verbandsklage Kein Zugriff
        3. Präventivfunktion des Verbandsklagerechts Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff 377 - 378
      1. Die Entstehungsgeschichte der Konvention Kein Zugriff 378 - 379
      2. Der Regelungsgehalt der Aarhus-Konvention Kein Zugriff 379 - 379
          1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Umsetzung durch die Europäische Union Kein Zugriff
          3. Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
          1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Die Anforderungen an die Aktivlegitimation nach der Aarhus-Konvention und der Öffentlichkeitsrichtlinie Kein Zugriff
          3. Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
          1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Umsetzung durch die Europäische Union Kein Zugriff
          3. Abschließende Betrachtung und Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff 395 - 396
  8. Anhang Kein Zugriff 397 - 444
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 445 - 452

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