Ausländer- und Asylrecht

VRiVG PD Dr. Andreas Dietz

doi:10.5771/9783845282275

Zusammenfassung

Die Neuauflage

des Buchs behält sein bereits bewährtes Konzept bei und führt in das Ausländer- und Asylrecht in Deutschland entlang der Grundstrukturen ein. Es stellt die Bezüge zum Verfassungs-, Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht her und erleichtert erstmals mit Ausländer- und Asylrecht befassten Studenten, Rechtsreferendaren, Richterinnen und Richtern sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten den Zugriff durch zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungs- und Gerichtspraxis. In den Nachweisen zitierte obergerichtliche Entscheidungen ermöglichen einen raschen Überblick über die maßgebliche Rechtsprechung. Gegenüber der Erstauflage wurde die Darstellung aktualisiert und auf den Rechtsstand Ende 2016 gebracht.

Neu aufgenommen

wurden Ablaufschemata für das Asylverfahren sowie tabellarische Übersichten u.a. zu Aufenthaltstiteln und Ansprüchen auf Integrationsmaßnahmen, Erwerbstätigkeit und Sozialansprüchen.

Der Autor

ist Vorsitzender einer auf das Ausländer- und Asylrecht spezialisierten Kammer des Verwaltungsgerichts und lehrt seit über einem Jahrzehnt an der Universität Augsburg Öffentliches Recht, u.a. Ausländer- und Asylrecht für die dortige Refugee Law Clinic.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 12.04.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3898-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8227-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 25
1. § 1 Die Ein- und Auswanderung in der deutschen Geschichte Kein Zugriff
2. 1. I. Der Staatsbegriff als Grundlage des Ausländerrechts Kein Zugriff
  2. II. Der Regelungsbereich des Ausländerrechts Kein Zugriff
  3. III. Der Regelungsbereich des Asylrechts Kein Zugriff
1. 1. I. Der Aufbau des Aufenthaltsgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der sachliche Geltungsbereich des Aufenthaltsgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Der personelle Geltungsbereich des Aufenthaltsgesetzes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Rechtsnatur von Visum und Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Der räumliche Geltungsbereich von nationalem Visum und Schengen-Visum Kein Zugriff
      2. b) Die zeitliche Geltungsdauer von Visum und Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
      3. c) Die Beschränkung von Visum und Aufenthaltserlaubnis durch Nebenbestimmungen Kein Zugriff
      4. d) Die europarechtlichen Sonderformen der Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Voraussetzung eines gesicherten Lebensunterhalts Kein Zugriff
    2. 2. Die Voraussetzungen der geklärten Identität und des Passbesitzes Kein Zugriff
    3. 3. Der Ausschluss einer Erteilung wegen eines Ausweisungs- oder sonst entgegenstehenden öffentlichen Interesses Kein Zugriff
    4. 4. Die Einreise mit dem erforderlichen Visum Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die studienbezogenen Beschränkungen Kein Zugriff
        bb) Die arbeitsmarktbezogenen Beschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Der Aufenthalt zur betrieblichen Aus- und Fortbildung nach § 17 AufenthG Kein Zugriff
      3. c) Der Aufenthalt zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen nach § 17a AufenthG Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Aufenthaltserlaubnis zur unselbständigen Erwerbstätigkeit nach § 18 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zur unselbständigen Erwerbstätigkeit nach § 18a AufenthG Kein Zugriff
      3. c) Die Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen nach § 18b und § 19 AufenthG Kein Zugriff
      4. d) Die Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte nach § 18c AufenthG Kein Zugriff
      5. e) Die Blaue Karte EU nach § 19a AufenthG Kein Zugriff
      6. f) Die Aufenthaltserlaubnis für ausländische Forscher nach § 20 AufenthG Kein Zugriff
      7. g) Die Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit nach § 21 AufenthG Kein Zugriff
    3. 1. a) Die humanitäre Aufnahme von Ausländern nach § 22, § 23 und § 24 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die Aufenthaltserlaubnis in Härtefällen nach § 23a AufenthG Kein Zugriff
      3. aa) Die Aufenthaltserlaubnis für Asyl- und international Schutzberechtigte Kein Zugriff
        bb) Die Aufenthaltserlaubnis bei Vorliegen eines nationalen Abschiebungsverbots Kein Zugriff
        cc) Die Aufenthaltserlaubnis bei besonderen Interessenlagen und für Opfer von Straftaten Kein Zugriff
        dd) Die Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer Kein Zugriff
      4. d) Die Altfallregelungen nach § 25a, § 25b und § 104a AufenthG Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Begriffe von Ehe und Familie in § 27 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Der Ehegatten- und Familiennachzug zu Deutschen nach § 28 AufenthG Kein Zugriff
      3. c) Der Familiennachzug zu Ausländern nach § 29 AufenthG Kein Zugriff
      4. d) Der Ehegattennachzug zu Ausländern nach § 30 und § 31 AufenthG Kein Zugriff
      5. e) Der Kindesnachzug zu Ausländern nach §§ 32 ff. AufenthG Kein Zugriff
      6. f) Der Nachzug sonstiger ausländischer Familienangehöriger nach § 36 AufenthG Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die sachliche Zuständigkeit der Ausländerbehörden Kein Zugriff
      2. b) Die örtliche und instanzielle Zuständigkeit der Ausländerbehörden Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Antragserfordernis Kein Zugriff
      2. b) Die behördliche Amtsermittlungspflicht und die persönliche Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Die Anhörung des Ausländers Kein Zugriff
    3. 3. Die Form der Erteilung von Visum und Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Die Zulässigkeit dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      4. d) Der Klageantrag dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      5. e) Der Eilrechtsschutz zur Durchsetzung eines Visums- oder Aufenthaltserlaubnisanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Zulässigkeit dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      4. d) Der Klageantrag dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      5. e) Der Eilrechtsschutz gegen eine belastende und abtrennbare Nebenbestimmung zu Visum oder Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Der Integrationskurs nach § 43 AufenthG Kein Zugriff
    2. 2. Die Berechtigung und die Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs nach § 44 und § 44a AufenthG Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Das Problem des fehlenden Passes Kein Zugriff
      2. b) Die Verpflichtung zur Passbeschaffung Kein Zugriff
    2. 2. Die Verpflichtung zur Identitätsklärung nach § 49 AufenthG Kein Zugriff
3. 1. I. Die Ausreisepflicht nach § 50 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Erlöschen in Folge einer Nebenbestimmung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 AufenthG Kein Zugriff
    2. 2. Das Erlöschen in Folge einer Rücknahme, eines Widerrufs oder einer Ausweisung nach § 51 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 oder Nr. 5 AufenthG Kein Zugriff
    3. 3. Das Erlöschen in Folge einer Ausreise nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 und Nr. 7 AufenthG Kein Zugriff
    4. 4. Die Erledigung aus anderen Gründen Kein Zugriff
    5. 5. Die Form der Erlöschenswirkung Kein Zugriff
    6. 1. a) Die Zulässigkeit dieser Feststellungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit dieser Feststellungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko dieser Feststellungsklage Kein Zugriff
      4. d) Der Eilrechtsschutz gegen eine Erlöschensfeststellung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Ausweisung als sicherheitsrechtliche Präventivmaßnahme Kein Zugriff
    2. 2. Der Systemwechsel der Ausweisung Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Ausweisungsanlass nach § 53 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die Abwägung nach § 53 Abs. 1 und Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
      3. c) Die Einschränkungen der Ausweisung nach § 53 Abs. 3 und Abs. 4 AufenthG Kein Zugriff
      4. d) Die Struktur und die gerichtliche Überprüfung der Ausweisungsentscheidung Kein Zugriff
    4. 1. a) Die besonders schwer wiegenden öffentlichen Belange nach § 54 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die schwer wiegenden öffentlichen Belange nach § 54 Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
    5. 1. a) Die besonders schwer wiegenden privaten Belange nach § 55 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die schwer wiegenden privaten Belange nach § 55 Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
  4. IV. Die Überwachung der Ausreise nach § 56 AufenthG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Zurückschiebung nach § 57 AufenthG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht nach § 58 Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
        bb) Die Überwachung der Ausreise nach § 58 Abs. 3 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die Abschiebungsbeschränkungen des § 58 Abs. 1a und Abs. 1b AufenthG Kein Zugriff
    3. 3. Die Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG Kein Zugriff
    4. 4. Die Abschiebungsandrohung nach § 59 AufenthG Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Arten von Abschiebungshindernissen Kein Zugriff
      2. b) Die Regelung von Abschiebungsverboten in § 60 AufenthG Kein Zugriff
    6. 1. a) Die Funktion der Duldung nach § 60a Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
      2. b) Die Voraussetzungen einer Duldung nach § 60a Abs. 1 bis Abs. 2b AufenthG Kein Zugriff
      3. c) Die weiteren Folgen einer Duldung nach § 61 AufenthG Kein Zugriff
      4. d) Die Abschiebungshaft nach § 62 und § 62a AufenthG Kein Zugriff
      5. e) Der Ausreisegewahrsam nach § 62b AufenthG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 1 bis Abs. 4 AufenthG Kein Zugriff
    2. 2. Das gewillkürte Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 6 und Abs. 7 AufenthG Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Die Zulässigkeit dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      4. d) Der Klageantrag dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Zulässigkeit dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko dieser Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    3. 3. Der Eilrechtsschutz gegen den Sofortvollzug der Ausweisung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Die materielle Freizügigkeit Kein Zugriff
      2. b) Die formellen Regelungen für die Freizügigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Die materielle Rechtsstellung der Familienangehörigen Kein Zugriff
      2. b) Die formellen Regelungen für Familienangehörige Kein Zugriff
    3. 3. Die Überprüfung einer Freizügigkeit nach § 5 FreizügG/EU Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Zulässigkeit dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
      4. d) Der Klageantrag dieser Anfechtungsklage Kein Zugriff
  2. II. Die Aufenthaltsbeendigung von Unionsbürgern und Familienangehörigen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Die Rechtsstellung des Arbeitnehmers nach Art. 6 ARB 1/80 Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsstellung der Familienangehörigen nach Art. 7 ARB 1/80 Kein Zugriff
    3. 3. Die Besonderheiten des „Stand Still“ nach Art. 13 ARB 1/80 und Art. 41 ZP Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Besonderheiten einer Ausweisung Assoziationsberechtigter Kein Zugriff
    2. 2. Der Verlust des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts durch Erlöschen Kein Zugriff
1. 1. I. Die Enttäuschungen durch das Asylrecht i.w.S. Kein Zugriff
  2. II. Die Begriffe des Asylbewerbers, des Asylverfahrens und des Asylrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Die geschichtliche Dimension des Asyls Kein Zugriff
      2. b) Der Anspruch auf Asylanerkennung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die von Verfolgung bedrohten Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. b) Die zurechenbare Verfolgungshandlung Kein Zugriff
      3. c) Das Politische einer Verfolgung Kein Zugriff
      4. d) Der Begriff des Verfolgers Kein Zugriff
      5. e) Der Zeitpunkt der Verfolgung – die Vor- oder Nachfluchtgründe Kein Zugriff
      6. f) Der Ort der Verfolgung – die innerstaatliche Fluchtalternative Kein Zugriff
      7. g) Die Einzel- oder Gruppenverfolgung Kein Zugriff
      8. h) Die prozessuale Durchsetzung des Asylgrundrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Das Konzept der normativen Vergewisserung Kein Zugriff
      2. aa) Die tatsächlichen Grenzen der Drittstaatenregelung Kein Zugriff
        bb) Der Sonderfall der Einreise auf unbekanntem Weg Kein Zugriff
        cc) Die Antragsablehnung nach § 26a Abs. 1 Satz 1 AsylG Kein Zugriff
      3. c) Die sicheren Herkunftsstaaten nach Art. 16a Abs. 3 GG Kein Zugriff
    4. 4. Die Rechtsfolgen der Asylanerkennung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff des Flüchtlings Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Begriff der Verfolgung Kein Zugriff
      2. b) Die Verfolgungsgründe und die Verfolgungsintensität Kein Zugriff
      3. c) Der Zeitpunkt und die Wahrscheinlichkeit der Verfolgung Kein Zugriff
      4. d) Die Besonderheiten der Gruppenverfolgung Kein Zugriff
      5. e) Der Begriff des Verfolgers Kein Zugriff
      6. f) Der Ort der Verfolgung Kein Zugriff
    3. 3. Die prozessuale Durchsetzung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Kein Zugriff
    4. 4. Die Rechtsfolgen der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Gefahr eines ernsthaften Schadens Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutz vor einer Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Formen einer geächteten Misshandlung Kein Zugriff
      2. b) Die Zielgerichtetheit und die Zurechenbarkeit einer Misshandlung Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Begriffe des internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts Kein Zugriff
      2. b) Die erhöhte allgemeine oder individuelle Gefahrenlage für Zivilisten Kein Zugriff
      3. c) Die Gefährdung durch „willkürliche Gewalt“ Kein Zugriff
    5. 5. Die prozessuale Durchsetzung der Zuerkennung subsidiären Schutzes Kein Zugriff
    6. 6. Die Rechtsfolgen der Zuerkennung subsidiären Schutzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Schutz vor sonstigen Verletzungen der EMRK nach § 60 Abs. 5 AufenthG Kein Zugriff
    2. 1. a) Die zur Extremgefahr gesteigerte generelle Gefahrenlage Kein Zugriff
      2. b) Die zur Extremgefahr gesteigerte individuelle Gefahr Kein Zugriff
    3. 3. Die prozessuale Durchsetzung der Feststellung von Abschiebungsverboten Kein Zugriff
    4. 4. Die Rechtsfolgen der Feststellung von Abschiebungsverboten Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Die Zulässigkeit der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Begründetheit der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage Kein Zugriff
      3. c) Das Kostenrisiko der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage Kein Zugriff
      4. d) Der Klageantrag der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage Kein Zugriff
      5. e) Das Rechtsmittel und der Eilrechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Die Ablehnung als offensichtlich unzulässig oder als offensichtlich unbegründet Kein Zugriff
    3. 3. Die teilweise Antragsablehnung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das Erlöschen der Schutzberechtigung nach § 72 und § 73a AsylG Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Widerruf der Asylberechtigung oder der Flüchtlingseigenschaft Kein Zugriff
      2. b) Die Rücknahme der Asylberechtigung oder der Flüchtlingseigenschaft Kein Zugriff
      3. c) Der Widerruf und die Rücknahme des subsidiären Schutzes Kein Zugriff
      4. d) Der Widerruf und die Rücknahme der Feststellung von Abschiebungsverboten Kein Zugriff
      5. e) Die Widerrufs- oder Rücknahmeentscheidung des BAMF Kein Zugriff
    3. 3. Der Folgeantrag nach § 71 AsylG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Der verfahrensabhängige Aufenthalt Kein Zugriff
      2. b) Die Einreise auf dem Landweg Kein Zugriff
      3. c) Die Einreise auf dem Luftweg Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung Kein Zugriff
      2. b) Die Änderung der räumlichen Zuweisung durch Umverteilung Kein Zugriff
      3. c) Die räumliche Beschränkung während des Asylverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. a) Das general-präventive Erwerbstätigkeitsverbot für Asylbewerber Kein Zugriff
      2. b) Die Leistungen nach dem AsylbLG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Funktionsprinzipien des Dublin-III-Systems Kein Zugriff
      2. b) Der Rechtsschutz gegen eine Überstellungsentscheidung Kein Zugriff
      3. c) Die Funktionsgrenzen des Dublin-III-Systems Kein Zugriff
      4. d) Die innerstaatliche Zuständigkeit des BAMF Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Identitätsprüfung nach §§ 15 f. AsylG Kein Zugriff
      2. b) Die Antragstellung nach § 23 AsylG Kein Zugriff
      3. c) Die Anhörung nach § 25 AsylG Kein Zugriff
      4. d) Die Aufenthaltsgestattung nach § 55 AsylG und die BÜMA nach § 63a Abs. 1 AsylG Kein Zugriff
    3. 1. a) Die besondere Problematik von Eheleuten und Familien Kein Zugriff
      2. b) Die Handlungsfähigkeit und Vertretung Minderjähriger nach § 12 AsylG Kein Zugriff
      3. c) Die Wahrung der Familieneinheit nach § 14a AsylG Kein Zugriff
      4. d) Das Familienasyl und der Familienflüchtlingsschutz nach § 26 AsylG Kein Zugriff
      5. aa) Das Phänomen unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Kein Zugriff
        bb) Die Sondersituation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Kein Zugriff
        cc) Die amtliche Altersfeststellung bei Zweifeln an der Minderjährigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die verkürzte Klagefrist nach § 74 Abs. 1 AsylG Kein Zugriff
      2. b) Der einheitliche entscheidungserhebliche Zeitpunkt nach § 77 Abs. 1 AsylG Kein Zugriff
      3. c) Der weitgehende Ausschluss der aufschiebenden Wirkung in § 75 AsylG Kein Zugriff
      4. d) Der erweiterte Einsatz von Einzelrichtern nach § 76 Abs. 1 AsylG Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Ausschluss der Berufung nach § 78 Abs. 1 AsylG Kein Zugriff
      2. b) Die Beschränkung der Berufungszulassungsgründe nach § 78 Abs. 3 AsylG Kein Zugriff
      3. c) Der Ausschluss der Beschwerde nach § 80 AsylG Kein Zugriff
    3. 3. Das Beschleunigungsinstrument der Betreibensaufforderung nach § 81 AsylG Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Vorbereitung Kein Zugriff
      2. b) Die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      3. c) Die Nacharbeit Kein Zugriff
4. § 11 Die Perspektiven des deutschen und europäischen Asylsystems Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 234
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 240

Literaturverzeichnis (50 Einträge)

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