Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Studienbuch- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Die Kenntnis des jeweiligen Landesrechts ist von zentraler Bedeutung – sowohl in Studium und Examen als auch in der Praxis. Für das bevölkerungsreichste Bundesland bereitet das Studienbuch alle zentralen landesrechtlichen Themen umfassend auf – angefangen beim Landesverfassungs- und Landesverwaltungsrecht über die Kerngebiete Kommunalrecht, Polizeirecht, Dienst- und Baurecht bis hin zum Umwelt- und Planungsrecht. Zu jedem Rechtsgebiet finden sich am Ende Hinweise für die Fallbearbeitung. Für die 2. Auflage wurde das Studienbuch umfassend aktualisiert. Es erscheint pünktlich zum 70jährigen Verfassungsjubiläum des Landes.Die AutorenProf. Dr. Christoph Görisch, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW/Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Sabine Schlacke, Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Dr. Daniel Schnittker, Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Hendrik Schoen, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A., Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Hinnerk Wißmann, Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Fabian Wittreck, Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5829-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9963-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 444
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
- 1. Einschlägige Normtexte und deren systematischer Standort Kein Zugriff
- 2. Praktische Relevanz der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
- 3. Landesverfassungsrecht als Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
- 1. Folien der Verfassungsstaatlichkeit in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
- 2. Entstehung und Entwicklung der Landesverfassung Kein Zugriff
- 1. Unionsrecht Kein Zugriff
- 2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
- 3. Grundgesetz und Bundesrecht Kein Zugriff
- 1. Nordrhein-Westfalen als Gliedstaat Kein Zugriff
- 2. Nordrhein-Westfalen als Demokratie Kein Zugriff
- 3. Nordrhein-Westfalen als Rechtsstaat Kein Zugriff
- 1. Landtag Kein Zugriff
- 2. Landesregierung Kein Zugriff
- 3. Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
- 1. Elemente direkter Demokratie in der Landesverfassung Kein Zugriff
- 2. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
- 3. Verfassungsänderung Kein Zugriff
- 4. Insbesondere: Haushaltsgesetzgebung Kein Zugriff
- 1. Der Aufbau der Landesverwaltung Kein Zugriff
- 2. Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
- 1. Ehe und Familie Kein Zugriff
- 2. Schule und Erziehung Kein Zugriff
- 3. Religionsverfassungsrecht Kein Zugriff
- 4. Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
- 5. Sonstige Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
- 1. Die Rezeption der Bundesgrundrechte Kein Zugriff
- 2. Weitere Grundrechtsgewährleistungen der Landesverfassung Kein Zugriff
- X. Verfassungsprozessrecht Kein Zugriff
- XI. Aufbauhinweise und -schemata Kein Zugriff
- XII. Fall: „Amtsvormundschaft“ Kein Zugriff
- 1. Landeskompetenzen für Verwaltungsorganisation und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- 2. Rechtsgrundlagen der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
- 3. Rechtsgrundlagen des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff
- 4. Rechtsgrundlagen des Verwaltungsprozessrechts Kein Zugriff
- 1. Verfassungsrechtliche Bedeutung der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
- a) Verwaltungsträger Kein Zugriff
- b) Behörden als Organe der Verwaltungsträger Kein Zugriff
- c) Behördeninterne Binnengliederung: Abteilungen, Referate und Ämter Kein Zugriff
- a) Dreistufig-hierarchischer Grundaufbau Kein Zugriff
- b) Aufsichts- und Weisungsverhältnisse Kein Zugriff
- c) Stabilität der Grundstrukturen und Reformansätze Kein Zugriff
- a) Landesrechtlicher Rückgriff auf die tradierte Formentrias aus Körperschaften, Anstalten und Stiftungen Kein Zugriff
- b) Errichtung von Trägern mittelbarer Landesverwaltung Kein Zugriff
- c) Körperschaftsaufsicht Kein Zugriff
- 1. Verwaltungsverfahren nach dem VwVfG NRW Kein Zugriff
- a) Anwendbare Normen für Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
- b) Ablauf des Vollstreckungsverfahrens Kein Zugriff
- c) Kosten der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- 3. Zustellungen nach LZG NRW Kein Zugriff
- 4. Kosten für Amtshandlungen (GebG NRW) Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Regelungen für die elektronische Verwaltung auf Bundes- und Landesebene Kein Zugriff
- b) Regelungen in Bezug auf den innerbehördlichen Bereich Kein Zugriff
- c) Die elektronische Staat-Bürger-Kommunikation im Landesrecht NRW Kein Zugriff
- a) Konzeptionelle Grundlagen des Informationsfreiheitsrechts Kein Zugriff
- b) Antragsgebundenes Informationsrecht und antragsunabhängige Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
- c) Verpflichtete Kein Zugriff
- d) Ausnahmen vom Informationszugangsrecht – Grundsätzliches Kein Zugriff
- e) Ausnahmen vom Informationszugangsrecht – Einzelfragen und Rechtsprechungsfälle Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich des Landesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
- b) Zusammenspiel mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
- c) Kerninhalte des Landesdatenschutzgesetzes NRW Kein Zugriff
- a) Institutionelle Stellung Kein Zugriff
- b) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- a) Regelungskompetenzen für das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
- b) Abschaffung und partielle Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
- c) Behördenzuständigkeit für das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
- 2. Organisation der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- 3. Landesrechtliche Sonderregelungen für das verwaltungsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- 1. Historische Entwicklung und aktuelle Herausforderungen Kein Zugriff
- a) Stellung der Kommunen im Staatsaufbau Kein Zugriff
- b) Rechtsquellen des Kommunalrechts Kein Zugriff
- 1. Institutionelle (bzw. existenzielle) Rechtssubjektsgarantie Kein Zugriff
- a) Gemeinden Kein Zugriff
- b) Gemeindeverbände Kein Zugriff
- 3. Subjektive (bzw. prozessuale) Rechtsstellungsgarantie Kein Zugriff
- aa) Wahl der Ratsmitglieder Kein Zugriff
- bb) Rechtsstellung der Ratsmitglieder Kein Zugriff
- cc) Ratsorganisation Kein Zugriff
- dd) Beschlussverfahren und Rechtsetzung im Rat Kein Zugriff
- aa) Wahl des Bürgermeisters Kein Zugriff
- bb) Rechtsstellung als Ratsvorsitzender und Hauptverwaltungsbeamter Kein Zugriff
- 2. Kommunalverfassungsstreit Kein Zugriff
- a) Systematische Einordnung Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- bb) Zulässigkeitsfeststellung Kein Zugriff
- cc) Durchführung des Bürgerentscheids Kein Zugriff
- 1. Begriff der öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
- 2. Benutzungsanspruch Kein Zugriff
- 3. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
- 2. Organisationsformen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Aufsicht und Sonderaufsicht Kein Zugriff
- a) Präventive Aufsichtsmittel Kein Zugriff
- b) Repressive Aufsichtsmittel Kein Zugriff
- 3. Rechtsschutz gegen Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
- VII. Grundzüge der Kreisverfassung Kein Zugriff
- VIII. Zusammenfassende Klausurhinweise Kein Zugriff
- 1. Bedeutung und Begriff des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
- a) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- b) Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
- c) Maßgebliche Gesetze Kein Zugriff
- 3. Tatsächliche Größenordnung Kein Zugriff
- 4. Aufgaben des öffentlichen Dienstrechts Kein Zugriff
- a) Beamte im statusrechtlichen Sinn Kein Zugriff
- b) Haftungsrechtlicher und strafrechtlicher Beamtenbegriff Kein Zugriff
- a) Form und Rechtsqualität Kein Zugriff
- b) Voraussetzungen der Ernennung Kein Zugriff
- 3. Insbesondere: Grundsätze der Personalauswahl – Ziel der diskriminierungsfreien Bestenauslese Kein Zugriff
- 4. Beendigung des Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
- 1. Ausgangspunkt: Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums Kein Zugriff
- a) Treuepflichten Kein Zugriff
- b) Weisungsfolgepflicht, Remonstrationspflicht, Amtsverschwiegenheit Kein Zugriff
- c) Streikverbot Kein Zugriff
- a) Anspruch auf Schutz und Fürsorge Kein Zugriff
- b) Insbesondere: Alimentation Kein Zugriff
- c) Vollzeit und Teilzeit Kein Zugriff
- d) Nebentätigkeiten Kein Zugriff
- 4. Schadensersatz und Regress, Dienstunfähigkeit Kein Zugriff
- 1. Grundlagen Kein Zugriff
- a) Behördliches Disziplinarverfahren Kein Zugriff
- b) Gerichtliches Disziplinarverfahren Kein Zugriff
- V. Überblick: Privatrechtliche Dienstverhältnisse Kein Zugriff
- VI. Schluss Kein Zugriff
- 1. Einschlägige Normtexte und deren systematischer Standort Kein Zugriff
- 2. Strukturelle Kopplungen mit anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
- 3. Klausur- und Examensrelevanz des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
- 1. „Gute Policey“ Kein Zugriff
- 2. Herausbildung der modernen Polizei Kein Zugriff
- 3. Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen Kein Zugriff
- III. Gefahrenabwehrverfügung und -verordnung Kein Zugriff
- 1. Landespolizei Kein Zugriff
- 2. Ordnungsbehörden Kein Zugriff
- 3. Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
- 4. Gefahrenabwehrbehörden des Bundes Kein Zugriff
- 1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
- 2. Gefahr Kein Zugriff
- 3. Störer Kein Zugriff
- 4. Verhältnismäßigkeit und Ermessen Kein Zugriff
- 1. Maßnahmen nach den Generalklauseln Kein Zugriff
- 2. Standardmaßnahmen Kein Zugriff
- 3. Versammlungsrecht Kein Zugriff
- 4. Datenerhebung und -schutz Kein Zugriff
- VII. Zwang Kein Zugriff
- 1. Gefahrenabwehrrechtliches Kostenrecht Kein Zugriff
- 2. Haftungsansprüche nach Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
- IX. Besonderheiten im Rechtsschutz Kein Zugriff
- X. Aufbauhinweise und -schemata Kein Zugriff
- XI. Fall: „Affentorplatz“ Kein Zugriff
- 1. Einordnung des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
- 2. Rechtsquellen des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
- aa) Bauliche Anlage Kein Zugriff
- bb) Bauprodukte Kein Zugriff
- cc) Grundstücke und andere Anlagen Kein Zugriff
- b) Ausgenommene Anlagen Kein Zugriff
- 1. Organisation und Zuständigkeiten Kein Zugriff
- aa) Begriff des Vorhabens bzw. des Bauvorhabens Kein Zugriff
- bb) Keine Genehmigungsfreiheit und kein Vorrang anderer Gestattungen Kein Zugriff
- aa) Baugenehmigung Kein Zugriff
- bb) Vorbescheid Kein Zugriff
- cc) Sonstige Genehmigungen Kein Zugriff
- aa) Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
- bb) Vorbescheidsverfahren Kein Zugriff
- aa) Prüfungsmaßstab und Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
- bb) Baugenehmigungsanspruch Kein Zugriff
- cc) Besonderheiten des Vorbescheides Kein Zugriff
- aa) Beseitigung von Anlagen Kein Zugriff
- bb) Einstellung von Arbeiten Kein Zugriff
- cc) Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
- dd) Weitere spezielle Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
- ee) § 58 II 1 iVm 2 LBauO als Generalklausel für Eingriffe Kein Zugriff
- b) Exkurs: Bestandsschutz Kein Zugriff
- cc) Verfahren und Form Kein Zugriff
- d) Durchsetzung von Bauordnungsverfügungen Kein Zugriff
- 1. Anforderungen an das Grundstück und seine Bebauung Kein Zugriff
- a) Allgemeines Verunstaltungsverbot Kein Zugriff
- b) Besondere Anforderungen an Werbeanlagen Kein Zugriff
- c) Weitere Anforderungen Kein Zugriff
- 3. Stellplatzpflicht Kein Zugriff
- 4. Materielle Grundnorm: § 3 I LBauO Kein Zugriff
- 5. Abweichung im Einzelfall Kein Zugriff
- 1. Rechtsschutz der Bauherrschaft Kein Zugriff
- aa) Anfechtungssituation Kein Zugriff
- bb) Verpflichtungssituation Kein Zugriff
- b) Gemeindlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
- I. Begriff, Funktion und Rechtsquellen des Bauplanungsrechts Kein Zugriff
- 1. Einordnung und Ebenen der Bauleitplanung Kein Zugriff
- a) Flächennutzungsplan Kein Zugriff
- aa) Inhalte der Bebauungspläne Kein Zugriff
- bb) Arten von Bebauungsplänen Kein Zugriff
- cc) Rechtsnatur der Bebauungspläne Kein Zugriff
- a) Gegenstand und Rechtsgrundlage der Bauleitplanung sowie Verbandszuständigkeit Kein Zugriff
- aa) Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
- bb) Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen Kein Zugriff
- cc) Beschluss des Bauleitplanes Kein Zugriff
- dd) Genehmigung des Bauleitplanes Kein Zugriff
- ee) Ausfertigung und Bekanntmachung Kein Zugriff
- aa) Erforderlichkeit der Bauleitplanung Kein Zugriff
- bb) Zwingende Rechtssätze Kein Zugriff
- cc) Abwägungsgebot Kein Zugriff
- a) Planerhaltung Kein Zugriff
- b) Verwerfungskompetenz und Geltungsdauer Kein Zugriff
- 5. Sicherung der Bauleitplanung Kein Zugriff
- a) Bauliche Anlage Kein Zugriff
- b) Bauplanungsrechtlich relevantes Verhalten (Vorhaben) Kein Zugriff
- aa) Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
- bb) Sonstige Festsetzungen und Erschließung Kein Zugriff
- b) Einfacher Bebauungsplan Kein Zugriff
- c) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
- d) Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
- e) Unzulässigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
- f) Vorhaben während der Planaufstellungsphase Kein Zugriff
- a) Im Zusammenhang bebauter Ortsteil Kein Zugriff
- aa) Faktisches Baugebiet (§ 34 II BauGB) Kein Zugriff
- bb) Einfügen im Übrigen Kein Zugriff
- cc) Abweichungsmöglichkeit nach § 34 IIIa 1 BauGB Kein Zugriff
- c) Schutz zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
- aa) Privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
- bb) Entgegenstehen öffentlicher Belange Kein Zugriff
- b) Sonstige, nicht privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
- c) Teilprivilegierte Vorhaben Kein Zugriff
- d) Außenbereichssatzung Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit eines Normenkontrollantrags Kein Zugriff
- 2. Begründetheit eines Normenkontrollantrags Kein Zugriff
- 3. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
- 1. Begriffliches: Raumplanung Kein Zugriff
- 2. Ebenen der horizontalen Raumplanung Kein Zugriff
- II. Rechtsquellen Kein Zugriff
- III. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung Kein Zugriff
- IV. Arten nordrhein-westfälischer Raumordnungspläne Kein Zugriff
- V. Zuständigkeiten Kein Zugriff
- 1. Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
- 2. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
- 3. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
- 1. Fall: „Regionalplanfestlegung ,Güterumschlagshafen‘“ Kein Zugriff
- a) Planerische Inhalte Kein Zugriff
- b) Abwägungsgebot Kein Zugriff
- 1. Landesentwicklungsplan: Inhalt, Organisation und Aufstellungsverfahren Kein Zugriff
- 2. Regionalpläne: Inhalt, Organisation und Aufstellungsverfahren Kein Zugriff
- a) Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
- aa) Nichtberücksichtigung der tatsächlichen baulichen Nutzung des Hafens Kein Zugriff
- bb) Vogelhabitat Kein Zugriff
- cc) Mängelfolgen Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- IX. Sicherung der Raumordnung Kein Zugriff
- 1. Landesplanung und Bauleitplanung Kein Zugriff
- 2. Landesplanung und Klimaschutzplanung Kein Zugriff
- 1. Rechtsschutz gegen den Landesentwicklungsplan Kein Zugriff
- 2. Rechtsschutz gegen Regionalpläne Kein Zugriff
- 3. Fall: Abwandlung (→ Rn. 34) Kein Zugriff
- XII. Klausurhinweise Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- a) Überörtliche Ebene: Landschaftsrahmenpläne Kein Zugriff
- b) Örtliche Ebene: Landschaftspläne Kein Zugriff
- 3. Eingriffe in Natur und Landschaft Kein Zugriff
- a) Naturschutzgebiete Kein Zugriff
- b) Nationalparke Kein Zugriff
- c) Biosphärenreservate Kein Zugriff
- d) Landschaftsschutzgebiete Kein Zugriff
- e) Naturparke und Naturdenkmäler Kein Zugriff
- f) Biotopschutz, Naturmonumente und Schutz von Teilen der Landschaft Kein Zugriff
- g) Rechtsform und Verfahren der Unterschutzstellung, Rechtsschutz Kein Zugriff
- h) Prüfungsschema für die Rechtmäßigkeit einer NaturschutzgebietsVO Kein Zugriff
- i) Netz Natura 2000 Kein Zugriff
- j) Erholung in Natur und Landschaft Kein Zugriff
- a) Mitwirkung Kein Zugriff
- b) Zugang zu Rechtsschutz Kein Zugriff
- c) Zulässigkeit einer Verbandsklage (Prüfungsschema) Kein Zugriff
- 6. Fall: „Naturschutzgebiet ‚Grüne Oase‘“ Kein Zugriff
- 7. Vorkaufsrecht und eigentumsrechtliche Entschädigung Kein Zugriff
- 8. Behördenorganisation, Zuständigkeiten und Vollzugsbefugnisse Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- a) Verhaltensbezogener Immissionsschutz Kein Zugriff
- b) Anlagenbezogener Immissionsschutz Kein Zugriff
- c) Überwachung und Vollzug Kein Zugriff
- 3. Fall: „Kakadus im Wohngebiet“ Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- 2. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 3. Grundkonzeption, Ziele und Instrumente des KSG NRW Kein Zugriff
- 4. Organisation und Zuständigkeiten Kein Zugriff
- 5. Verhältnis der Klimaschutzziele und des Klimaschutzplans zur Raumordnung Kein Zugriff





