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Principles of Contract Law und nationales Vertragsrecht

Chancen und Wege für eine Internationalisierung der Rechtsanwendung
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Frage, ob und wie internationale Vertragsrechtsprinzipien auch unmittelbar auf die Ebene der Rechtsanwendung durchschlagen können.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3153-7
ISBN-Online
978-3-8452-0537-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Privatrecht
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
373
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
    1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
    2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      1. Stichwort „Globalisierung“ Kein Zugriff Seiten 29 - 30
        1. Transaktionskostenargument Kein Zugriff
        2. Chancengleichheit der Marktteilnehmer Kein Zugriff
        3. Recht als Faktor der kulturellen Integration Kein Zugriff
        1. Das ius commune Kein Zugriff
        2. Die mittelalterliche lex mercatoria Kein Zugriff
        3. Epoche der Nationalstaaten Kein Zugriff
        1. Entwicklung des IPR Kein Zugriff
          1. Die These vom „Sitz“ des Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
          2. Bevorzugung einer Partei Kein Zugriff
          3. Anwendung nationalen Rechts auf internationale Sachverhalte Kein Zugriff
          1. Begriff und Verbreitung Kein Zugriff
          2. Vor- und Nachteile Kein Zugriff
          1. Geschichte des Einheitsrechts Kein Zugriff
          2. Formulating agencies Kein Zugriff
            1. Die Ausarbeitungsphase Kein Zugriff
            2. Das Ratifikationsverfahren Kein Zugriff
            3. Die Anwendung des Einheitsrechts Kein Zugriff
        1. Das Modellgesetz Kein Zugriff
        2. Legislatorische Maßnahmen ohne völkerrechtlichen Hintergrund Kein Zugriff
        1. Privatisierung der Rechtssetzung – soft law Kein Zugriff
          1. Rechtsvereinheitlichung durch staatliche Gerichte Kein Zugriff
          2. Rechtsvereinheitlichung durch Schiedsgerichte Kein Zugriff
          3. Rechtsvereinheitlichung durch supranationale Gerichte Kein Zugriff
            1. Regelsetzung durch nichtstaatliche Berufs- und Wirtschaftsverbände Kein Zugriff
            2. Ungeschriebene Rechtseinheit Kein Zugriff
            1. Inhaltliche Schranken Kein Zugriff
            2. Zusammenwirken mit staatlichem Recht Kein Zugriff
            3. Misstrauen gegenüber privater Rechtssetzung Kein Zugriff
            1. Inhalt und Quellen Kein Zugriff
              1. Privatautonomie Kein Zugriff
              2. Lehre vom transnationalen Recht Kein Zugriff
              3. Lex mercatoria als gleichberechtigte Rechtsordnung Kein Zugriff
            2. Die lex mercatoria in der Praxis Kein Zugriff
            3. Kritik an der lex mercatoria Kein Zugriff
          1. Privater Kodifikationsentwurf Kein Zugriff
          2. Common Core Kein Zugriff
          3. Allgemeine Grundsätze und Restatements Kein Zugriff
          4. Acquis communautaire Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 64
      1. Begriff des Restatements Kein Zugriff Seiten 65 - 65
        1. Das American Law Institute als organisatorischer Rahmen Kein Zugriff
        2. Die Entstehung der amerikanischen Restatements Kein Zugriff
        3. Die Wirkung der Restatements in der amerikanischen Gerichtspraxis Kein Zugriff
          1. Einschränkungen aus der Natur als soft law Kein Zugriff
          2. Einschränkungen durch erforderliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
          1. Grad der vorhandenen Rechtseinheit Kein Zugriff
          2. Verschiedenheit der Zielgruppen Kein Zugriff
          1. van Hecke Kein Zugriff
          2. David Kein Zugriff
          1. UNIDROIT Kein Zugriff
          2. Vorarbeiten (1968-1980) Kein Zugriff
          3. Die Ausarbeitung des Hauptteils (1980-1994) Kein Zugriff
          4. Von 1994 bis zu den UNIDROIT Principles 2004 Kein Zugriff
          1. Struktur Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Ausgewertete Rechte Kein Zugriff
              1. Die funktionelle Rechtsvergleichung Kein Zugriff
              2. Entscheidungskriterien Kein Zugriff
            1. Rechtswahl vor Schiedsgerichten Kein Zugriff
            2. Rechtswahl vor staatlichen Gerichten Kein Zugriff
          1. Konkretisierung allgemeiner Rechtsgrundsätze/der lex mercatoria Kein Zugriff
          2. Objektive Anknüpfung Kein Zugriff
          3. Ersatzrecht bei Nichtfeststellbarkeit des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
          4. Auslegung und Ergänzung internationalen Einheitsrechts Kein Zugriff
          5. Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
          6. Funktion als Modellgesetz Kein Zugriff
          1. Die Commission on European Contract Law Kein Zugriff
          2. Die Ausarbeitung der einzelnen Teile Kein Zugriff
          3. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
          1. Struktur Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Ausgewertete Rechte Kein Zugriff
            2. Arbeitsmethode Kein Zugriff
            1. Anwendung auf Verträge der öffentlichen Hand Kein Zugriff
            2. Rahmen für EG-Gesetzgebung Kein Zugriff
            3. Fernziel eines europäischen Zivilgesetzbuches Kein Zugriff
          1. Ausdrückliche Vereinbarung durch die Vertragsparteien Kein Zugriff
          2. Konkretisierung allgemeiner Rechtsgrundsätze/der lex mercatoria Kein Zugriff
          3. Objektives Vertragsstatut Kein Zugriff
          4. Lückenfüllung Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 102
      1. Ausschluss des völkervertraglichen Einheitsrechts Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      2. Ausschluss supranationaler Regelungen Kein Zugriff Seiten 104 - 105
      1. Auslegung im engeren Sinne Kein Zugriff Seiten 105 - 105
      2. Lückenfüllung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
      3. Rechtsfortbildung contra legem Kein Zugriff Seiten 106 - 106
      4. Auslegung von Verträgen Kein Zugriff Seiten 106 - 107
      1. Selbstberufung der Principles Kein Zugriff Seiten 107 - 108
          1. Begriff der sozialen Geltung Kein Zugriff
          2. Übertragbarkeit auf die Principles Kein Zugriff
        1. Geltung als modernes ius commune Kein Zugriff
        2. Geltung als persuasive authority Kein Zugriff
          1. Restatements als „softe“ Rechtsquelle Kein Zugriff
          2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Principles und amerikanischen Restatements Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Verhältnis der Principles zur lex mercatoria Kein Zugriff
            1. Mitberücksichtigung aufgrund Parteiauftrags Kein Zugriff
            2. Mitberücksichtigung aus objektiven Gründen Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Restatement oder Pre-Statement Kein Zugriff
          2. Antizipierte Auslegung Kein Zugriff
          3. Vorwirkung von Einheitsrecht Kein Zugriff
        1. Principles als Mustervertrag Kein Zugriff
        2. Principles als Teil der Rechtslehre Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Nationale Methodenlehren Kein Zugriff
        2. Verankerung der Principles in der Methodenlehre Kein Zugriff
        3. Ausgangspunkt der Untersuchung Kein Zugriff
        4. Principles und Verfassungsrecht Kein Zugriff
          1. Beschreibung des Problems Kein Zugriff
          2. Abgrenzung nach regionalen Kriterien Kein Zugriff
          3. Vorrang der UNIDROIT Principles Kein Zugriff
          4. Bestimmung nach der jeweiligen Grundlage ihrer Anwendung Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 139 - 139
      1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        1. Subjektive Auslegungstheorie Kein Zugriff
        2. Objektive Auslegungstheorie Kein Zugriff
          1. Begriff des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Schwierigkeiten bei der Feststellung des gesetzgeberischen Willens Kein Zugriff
          3. Bedeutung des Alters der Norm Kein Zugriff
        1. Civil Law Kein Zugriff
        2. Common Law Kein Zugriff
      1. Die Rolle der Rechtsvergleichung in der modernen Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
          1. Russland Kein Zugriff
          2. Volksrepublik China Kein Zugriff
          3. USA Kein Zugriff
          4. Weitere Fälle Kein Zugriff
        1. PECL Kein Zugriff
        2. Bewertung Kein Zugriff
          1. Aufnahme der Arbeiten Kein Zugriff
          2. Abschlussbericht der Schuldrechtskommission Kein Zugriff
          3. Die Europäisierung des Privatrechts Kein Zugriff
          4. Vom Diskussionsentwurf zum neuen Schuldrecht Kein Zugriff
            1. Monistisches System Kein Zugriff
              1. Die Unmöglichkeit im Diskussionsentwurf Kein Zugriff
              2. Die Unmöglichkeit in den Principles Kein Zugriff
                1. Unmöglichkeit als Leistungsbefreiungsgrund Kein Zugriff
                2. Die „faktische“ Unmöglichkeit Kein Zugriff
                3. Anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
            2. Verbleibende Unterschiede Kein Zugriff
          1. Verjährung Kein Zugriff
          2. Kaufrecht Kein Zugriff
          3. Integration des AGB-Rechts in das BGB Kein Zugriff
          1. Vorbemerkung: Der Standort des neuen Schuldrechts Kein Zugriff
          2. Die Bedeutung der Principles als Vorbildnormen Kein Zugriff
              1. Neugestaltung des Rechts der anfänglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
              2. Haftung des Schuldners mangels vorwerfbarer Unkenntnis Kein Zugriff
                1. PECL Kein Zugriff
                2. UNIDROIT Principles Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
              3. Konsequenzen für die Auslegung des neuen Rechts Kein Zugriff
              1. Die Lehre von den Neuverhandlungspflichten Kein Zugriff
              2. Entstehungsgeschichte der Neuregelung Kein Zugriff
              3. Möglicher Inhalt einer Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
            1. Weitere Beispiele Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 192
      1. Begriff Kein Zugriff Seiten 193 - 194
        1. Erkenntnisgehalt rechtsvergleichender Untersuchungen Kein Zugriff
          1. Kontrollfunktion Kein Zugriff
          2. Konkretisierungsfunktion Kein Zugriff
          3. Rechtsfortbildende Funktion Kein Zugriff
          1. Internationales Privatrecht Kein Zugriff
          2. Sachrecht Kein Zugriff
          1. Stellung in der Methodenlehre Kein Zugriff
              1. Konstanter Erkenntniswert der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
              2. Rechtsvergleichung im Globalisierungsprozess Kein Zugriff
            1. Rechtsvergleichung und Wortlautgrenze Kein Zugriff
          2. Rechtsgedanke des Art. 1 Abs. 2 schweizerisches ZGB Kein Zugriff
        1. Staatliche Gerichte Kein Zugriff
        2. Supranationale Gerichte Kein Zugriff
        3. Internationale Schiedsgerichte Kein Zugriff
        1. Zeit- und Kostendruck Kein Zugriff
        2. Auswahl der Vergleichsrechtsordnungen Kein Zugriff
        3. Willkürlichkeit Kein Zugriff
        4. Systemlosigkeit der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
            1. Schiedsgericht der Zürcher Handelskammer (25.11.1994) Kein Zugriff
            2. Hoge Raad Nr. 15754 (22.09.1995) Kein Zugriff
            3. Hoge Raad Nr. 8606 (24.11.1995) Kein Zugriff
            4. ICC Nr. 5835, Rom (Juni 1996) Kein Zugriff
            5. ICC Nr. 8540, London (04.09.1996) Kein Zugriff
            6. Arbitral Court of the Economic Chamber and the Agrarian Chamber of the Czech Republic, Rsp 88/94 (17.12.1996) Kein Zugriff
            7. International Arbitration Court of the Chamber of Commerce and Industry of the Russian Federation, Nr. 225/1996 (02.09.1997) Kein Zugriff
            8. ICC Nr. 8908, Mailand (September 1998) Kein Zugriff
            9. ICC Nr. 9594 (März 1999) Kein Zugriff
            10. ICC Nr. 7819 (September 1999) Kein Zugriff
            11. ICC Nr. 10335 (Oktober 2000) Kein Zugriff
              1. Pflicht zur Zusammenarbeit Kein Zugriff
              2. Rücktritt Kein Zugriff
              3. Schadensersatz Kein Zugriff
            12. Federal Court of Australia, NG 733 of 1997 (12.02.2003) Kein Zugriff
            13. Ad hoc-Schiedsspruch (04.03.2004) Kein Zugriff
          1. Zusammenfassung der Charakteristika der Entscheidungen Kein Zugriff
            1. Transnational Test Kein Zugriff
            2. Disziplinierung der Parteien Kein Zugriff
            3. Konsolidierung des Rechtszustandes Kein Zugriff
            1. ICC Nr. 8486, Zürich (September 1996) Kein Zugriff
            2. Ad hoc-Schiedsverfahren, Helsinki (28.01.1998) Kein Zugriff
            3. Director of Fair Trading v. First National Bank, House of Lords, UKHL 52 [2002] (25.10.2001) Kein Zugriff
            1. Allgemeine Rechtsgrundsätze im Sinne von Standardnormen Kein Zugriff
            2. Die Rolle der Rechtsvergleichung bei der Konkretisierung von allgemeinen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
            1. Inhalt Kein Zugriff
            2. Conflict of Principles Kein Zugriff
              1. Wertungsoffene Rechtsbegriffe Kein Zugriff
                1. Leistung vor Fälligkeit Kein Zugriff
                2. Maßstab der Inhaltskontrolle internationaler AGB Kein Zugriff
            1. Lückenfüllung und Normberichtigung Kein Zugriff
            2. Problematik der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            3. Rechtsfortbildung durch Schiedsgerichte Kein Zugriff
            1. Ad hoc-Schiedsverfahren, Auckland (1995) Kein Zugriff
            2. Hughes Aircraft Systems International v. Airservices Australia, Federal Court of Australia (30.06.1997) Kein Zugriff
            3. Alcatel Australia Ltd. v. Scarcella & Ors, Supreme Court of New South Wales, NSWSC 483 (16.07.1998) Kein Zugriff
            4. Hideo Yoshimoto v. Canterbury Golf International Limited, Court of Appeal of New Zealand (27.11.2000) Kein Zugriff
            5. Hoge Raad Nr. C 99/315 HR (13.07.2001) Kein Zugriff
            6. Corte Arbitrale della Associazione Italiana per l‘Arbitrato 91/2001 (Rom, Sept. 2002) Kein Zugriff
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. These von der generellen Lückenhaftigkeit jeder Rechtsordnung Kein Zugriff
              1. Fehlen einer Regelung Kein Zugriff
              2. Teleologische Reduktion des Rechts Kein Zugriff
              1. Begriff Kein Zugriff
                1. Konvention von Mexiko Kein Zugriff
                2. Deutscher Rechtskreis Kein Zugriff
                3. Romanischer Rechtskreis Kein Zugriff
                4. Russisches Recht Kein Zugriff
                5. Common Law Kein Zugriff
              2. Rechtsvergleichung zur Ermittlung allgemeiner Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
                1. Abhängigkeit von der nationalen Regel Kein Zugriff
                2. „Allgemeinheit“ der Principles Kein Zugriff
                3. Widerlegliche Vermutung zugunsten der Principles Kein Zugriff
            1. Freie Rechtsfindung nach Art. 1 Abs. 2 ZGB Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 263 - 263
        1. Vertragsauslegung als Rechtsproblem Kein Zugriff
        2. Bezugspunkt der Auslegungsregeln Kein Zugriff
        1. Subjektive Auslegungstheorie Kein Zugriff
        2. Objektive Auslegungstheorie Kein Zugriff
        1. Civil Law Kein Zugriff
        2. Common Law Kein Zugriff
        1. ICC Nr. 8240 (Juli 1995, Brüssel) Kein Zugriff
        2. Cour d’Appel de Grenoble, Urteil vom 24. Januar 1996 Kein Zugriff
        3. Aiton v. Transfield, Supreme Court of New South Wales (Australien), Nr. 996, Urteil vom 01.10.1999 Kein Zugriff
        4. ICC Nr. 9651, August 2000 Kein Zugriff
        5. Hoge Raad, R99/120HR (Schlussantrag vom 02. Februar 2001) Kein Zugriff
        6. International Arbitration Court of the Chamber of Commerce and Industry of the Russian Federation, Nr. 217/01 (Schiedsspruch vom 06. November 2002) Kein Zugriff
        7. Camera Arbitrale Nazionale e Internazionale di Milano (28. November 2002) Kein Zugriff
      1. Bedürfnis für einen autonomen Auslegungsstandard Kein Zugriff Seiten 277 - 279
        1. Objektive Auslegungskriterien als Standardnormen Kein Zugriff
          1. Abweichende Sprachfassungen Kein Zugriff
          2. Contra proferentem-Regel Kein Zugriff
            1. Vertragsinhalt Kein Zugriff
            2. Zeitpunkt des Widerspruchs Kein Zugriff
          1. Zahlungsart und -währung Kein Zugriff
        1. Bobux Marketing Ltd. v. Raynor Marketing Ltd. (Court of Appeal of New Zealand, NZCA 348, Entscheidung vom 03.10.2001) Kein Zugriff
          1. UNIDROIT Principles Kein Zugriff
          2. PECL Kein Zugriff
          1. Hardship Kein Zugriff
          2. Öffentlich-rechtliche Genehmigungen Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 292 - 292
      1. Bedeutung des Handelsbrauchs im Wirtschaftsverkehr Kein Zugriff Seiten 293 - 294
          1. Regelmäßige Geschäftspraxis Kein Zugriff
          2. Regionale Begrenzungen Kein Zugriff
            1. Zum Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
            2. Zu allgemeinen Rechtsgrundsätzen im induktiven Sinne Kein Zugriff
            3. Zur lex mercatoria Kein Zugriff
          1. Objektive Geltung Kein Zugriff
          2. Vertragstheorie Kein Zugriff
        1. Vertragsauslegung Kein Zugriff
        2. Vertragsergänzung Kein Zugriff
        3. Objektive Funktionen Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis zum staatlichen Recht Kein Zugriff Seiten 302 - 303
      3. Feststellung der Handelsbräuche Kein Zugriff Seiten 303 - 304
      1. Ad hoc-Schiedsspruch, Rom (04.12.1996) Kein Zugriff Seiten 304 - 306
      2. ICC Nr. 8873, Madrid (Juli 1997) Kein Zugriff Seiten 306 - 308
      3. Ad hoc-Schiedsspruch, Buenos Aires (10.12.1997) Kein Zugriff Seiten 308 - 308
      4. ICC Nr. 9029, Rom (März 1998) Kein Zugriff Seiten 308 - 309
      5. Cour d‘Appel de Paris (05.03.1998) Kein Zugriff Seiten 309 - 310
      6. ICC Nr. 9333, Genf (Oktober 1998) Kein Zugriff Seiten 310 - 311
      7. ICC Nr. 9593, Paris (Dezember 1998) Kein Zugriff Seiten 311 - 312
      8. ICC Nr. 9753 (Mai 1999) Kein Zugriff Seiten 312 - 312
      9. ICC Nr. 10021 (2000) Kein Zugriff Seiten 312 - 313
      10. ICC Nr. 10022, Wilna (Teilschiedsspruch, Oktober 2000) Kein Zugriff Seiten 313 - 313
      11. Parallelprobleme im Einheitsrecht und in der lex mercatoria Kein Zugriff Seiten 313 - 315
        1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        2. Kontrollfunktion Kein Zugriff
          1. Geringere Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. Beschränkte Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        3. Korrekturfunktion Kein Zugriff
          1. Unterscheidung von staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten Kein Zugriff
          2. UNIDROIT Principles Kein Zugriff
          3. PECL Kein Zugriff
          1. Handelspraxis in den Principles Kein Zugriff
              1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
              2. Antizipiertes Sachverständigengutachten Kein Zugriff
            1. Eingeschränkte Beweisfunktion Kein Zugriff
            2. Ausklammerung der public policy-Vorschriften Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 327 - 328
  3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 329 - 334
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 373

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