Einstweiliger Rechtsschutz in China und im europäischen Justizraum

Cui Zhou LL.M.

doi:10.5771/9783845206288

Zusammenfassung

Die Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes hat in allen modernen Prozessordnungen in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich zugenommen. Die Ratifizierung des TRIPS durch die VR China hat zu einem deutlichen Ausbau des einstweiligen Rechtsschutzes geführt. Auch die Europäische Union hat das TRIPS ratifiziert und in der Richtlinie 2004/48/EG umgesetzt. Diese gemeinsame Verklammerung des einstweiligen Rechtsschutzes in China und im europäischen Justizraum macht die vergleichende Untersuchung besonders reizvoll.

Die Arbeit gliedert sich in drei Teile: Im ersten, rechtsvergleichenden Teil wird der einstweiliger Rechtsschutz in Deutschland, England, Frankreich und den Niederlanden untersucht. Der zweite Teil behandelt Art.31f. EuGVO sowie Art. 50 TRIPS und den Art. 7 und 9 der RL 2004/48/EG. Im dritten Teil wird zunächst die Entwicklung de lege lata in China geschildert, sodann werden Verbesserungen des chinesischen einstweiligen Rechtsschutzes vorgeschlagen. Das Werk enthält im Anhang die wichtigsten relevanten Auszüge der chinesischen, französischen und niederländischen Vorschriften in deutscher Übersetzung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 10.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3185-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0628-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Definition des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  2. Merkmale des Eilverfahrens Kein Zugriff Seiten 25 - 25
2. 1. Nationale Regelungen Kein Zugriff
  2. Europäische und internationale Regelungen Kein Zugriff Seiten 27 - 27
3. 1. Bisheriger Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. 1. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. Rechtslage Kein Zugriff
    3. Verhältnis zwischen Arrest und einstweiligen Verfügungen Kein Zugriff
    4. 1. Streitgegenstand des Eilverfahrens Kein Zugriff
      2. Rechtskraft der Eilentscheidung Kein Zugriff
      3. Verfahrensselbständiges Eilverfahren Kein Zugriff
        Verbot der Vorwegnahme der Hauptsachen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arrestanspruch Kein Zugriff
        Arrestgrund Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für den Erlass des persönlichen Arrestes Kein Zugriff
      3. Glaubhaftmachung der Arrestvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
        Verfügungsgrund Kein Zugriff
      2. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
        Verfügungsgrund Kein Zugriff
      3. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
        Verfügungsgrund Kein Zugriff
      4. Glaubhaftmachung bei einstweiligen Verfügungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Antrag Kein Zugriff
      3. Bei Arrest Kein Zugriff
        Besonderheit für die einstweilige Verfügung Kein Zugriff
      4. Bei Arrest Kein Zugriff
        Bei einstweiligen Verfügungen Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungsform und Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Arrestmaßnahmen Kein Zugriff
        Verfügungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      4. Aufhebung wegen veränderter Umstände Kein Zugriff
    3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Zustellungserfordernis Kein Zugriff
        Vollziehungsfristenwahrung Kein Zugriff
      3. Beim Arrest Kein Zugriff
        Bei der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
      4. Aufhebung des Arrestvollzugs Kein Zugriff
    4. Einleitung des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
    5. Rückabwicklung und Schadensersatz Kein Zugriff
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 60 - 62
2. 1. 1. Interim remedies Kein Zugriff
    2. Rechtslage Kein Zugriff
    3. Aktuelle Reformen Kein Zugriff
  2. 1. Zweck der interim injunction Kein Zugriff
    2. 1. Prima facie case Kein Zugriff
      2. American Cyanamid Princip Kein Zugriff
      3. Kritik an dem American Cyanamid Prinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. A good arguable case on the merits of the case Kein Zugriff
      2. The existence of assets und a real risk of dissipation of assets Kein Zugriff
      3. Beweismaß Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      2. Zeitliche Grenze der Bindungswirkung Kein Zugriff
      3. Zustellung Kein Zugriff
      4. Wirkung gegenüber dem Beklagten Kein Zugriff
        Drittwirkung Kein Zugriff
      5. Abänderung oder Aufhebung Kein Zugriff
    3. 1. Abwägungen beim Erlass Kein Zugriff
      2. Babanaft proviso und Derby proviso Kein Zugriff
        Baltic Proviso Kein Zugriff
  4. 1. 1. Compelling case Kein Zugriff
      2. Real possibility of possession and destruction Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. Search order Kein Zugriff
    3. Durchführung der search order Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Spezielle Regelung für Körperverletzungsfälle Kein Zugriff
      3. Ermessen des Richters Kein Zugriff
    3. Interim payment order Kein Zugriff
  6. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Antrag und Beweismittel Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Pflicht des Antragstellers zum full and frank disclosure Kein Zugriff
      3. Mitteilungspflicht des Antragstellers Kein Zugriff
    4. Undertaking as to damages Kein Zugriff
    5. Erhebung einer Hauptsacheklage Kein Zugriff
  7. Resümee Kein Zugriff Seiten 91 - 93
3. 1. 1. Summarische Eilverfahren Kein Zugriff
    2. Mesures conservatoires Kein Zugriff
    3. 1. Art. 145 NCPC Kein Zugriff
      2. Saisie contrefaçon Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen einer einstweiligen Maßnahme i.S.v. Art. 808 NCPC Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen einer einstweiligen Maßnahme i.S.v. Art. 809 Abs. 1 NCPC Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen einer einstweiligen Maßnahme i.S.v. Art. 809 Abs. 2 NCPC Kein Zugriff
      4. Voraussetzungen für einstweilige Maßnahmen i.S.v. Art. L. 615-3 CPI Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Ladung und mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      3. Beweismittel und Beweismaß Kein Zugriff
      4. Entscheidung Kein Zugriff
      5. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      6. Vollziehung Kein Zugriff
      7. Überleitung in das Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
  3. Ordonnance sur requête Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  4. 1. 1. Mit Genehmigung des Vollstreckungsrichters Kein Zugriff
      2. Ausnahmen vom Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
      3. Aufhebungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Rechtsmittel Kein Zugriff
    2. 1. Vornahme der Pfändung Kein Zugriff
      2. Umwandlung in eine Vollstreckungsmaßnahme Kein Zugriff
    3. Sûreté judiciaire Kein Zugriff
  5. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit und Antrag Kein Zugriff
      2. Keine Anhörung des Antragsgegners Kein Zugriff
      3. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
    3. Entscheidung und Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    4. 1. Vollziehungszeit und -ort Kein Zugriff
      2. Maßnahmensarten Kein Zugriff
    5. Erhebung der Hauptsacheklage Kein Zugriff
  6. Resümee Kein Zugriff Seiten 113 - 115
4. 1. 1. Kort geding und Conservatoir beslag Kein Zugriff
    2. Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
      2. Verfügungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      3. Beweismittel und Beweismaß Kein Zugriff
      4. Sicherheitsleistung und Schadensersatz Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt der Verfügung Kein Zugriff
      2. Präjudizverbot Kein Zugriff
      3. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      4. Vollstreckbarkeit der Verfügung Kein Zugriff
    4. 1. Anpassung an Art. 50 Abs. 6 TRIPS Kein Zugriff
      2. Alternative zum Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Voraussetzungen und Entscheidungen Kein Zugriff
    2. Verfahren Kein Zugriff
    3. Durchführung Kein Zugriff
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 126 - 126
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 127 - 127
  2. 1. Einstweilige Maßnahmen im Familienrecht Kein Zugriff
    2. Einstweilige Maßnahmen im Insolvenzrecht Kein Zugriff
  3. 1. „Vorläufig“ und „sichernd“ Kein Zugriff
    2. „Aufrechterhaltung der Sach- und Rechtslage“ Kein Zugriff
    3. „Vorläufige Erbringung einer Leistung“ Kein Zugriff
    4. Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 134 - 135
2. 1. 1. TRIPS Kein Zugriff
    2. Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
    3. Fortschritte der Richtlinie im Vergleich zu TRIPS Kein Zugriff
  2. 1. Art. 50 TRIPS i.V.m. Art. 7 und 9 der Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
    2. 1. Ex parte-Verfahren Kein Zugriff
      2. Schutz des Antragsgegners Kein Zugriff
      3. Beweismittel und Beweismaß Kein Zugriff
      4. Sicherheitsleistung oder Kaution Kein Zugriff
      5. Einleitung des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
      6. Schadensersatz Kein Zugriff
    3. Besonderheiten in Art. 7 der Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff
    4. 1. Neuer Untersagungszweck Kein Zugriff
      2. Erweiterte Passivlegitimation Kein Zugriff
      3. Vorsorgliche Beschlagnahme Kein Zugriff
  3. Resümee Kein Zugriff Seiten 144 - 144
1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen für den Erlass der Vermögenssicherung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für den Erlass der Vorwegvollstreckung Kein Zugriff
    3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Parteibetrieb Kein Zugriff
        Amtsbetrieb Kein Zugriff
      3. Beweisanforderung und mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      4. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
      5. Entscheidung Kein Zugriff
      6. Erneute Beratung Kein Zugriff
        Überwachungsverfahren Kein Zugriff
    4. 1. Voraussetzungen des Vollzugs Kein Zugriff
      2. Wirkung der Vermögenssicherungsmaßnahme Kein Zugriff
        Gegenstände der Sicherungsmaßnahme Kein Zugriff
        Aufhebung der Vollzugsmaßnahme Kein Zugriff
      3. Vollzugsmaßnahmen bei der Vorwegvollstreckung Kein Zugriff
    5. 1. Einleitung des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
      2. Schadensersatz durch den Antragsteller Kein Zugriff
        Schadensersatz durch das Gericht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hintergründe der Reform Kein Zugriff
      2. Neue Vorschriften Kein Zugriff
      3. Bezeichnung der neuen einstweiligen Maßnahme Kein Zugriff
      4. Auswertung Kein Zugriff
      5. Rechtsanwendung in der Praxis Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen für den Erlass einer Unterlassungsanordnung Kein Zugriff
    3. 1. Zuständigkeit und schriftlicher Antrag Kein Zugriff
      2. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
      3. Anhörung der Partei Kein Zugriff
      4. Entscheidung Kein Zugriff
      5. Erneute Beratung Kein Zugriff
      6. Einleitung des Hauptprozesses und Schadensersatz Kein Zugriff
    4. Anpassungsbedarf zu Art. 50 TRIPS Kein Zugriff
  4. 1. Voraussetzung für den Erlass der seerechtlichen Zwangsanordnung Kein Zugriff
    2. Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
  5. Resümee Kein Zugriff Seiten 171 - 173
2. 1. 1. 1. Drei Arten Kein Zugriff
      2. Anwendungszeitraum Kein Zugriff
    2. 1. Maßnahmen der Vermögenssicherung Kein Zugriff
      2. Maßnahmen der Offenhaltungsverfügung Kein Zugriff
      3. Maßnahmen der Vorwegvollstreckung Kein Zugriff
      4. Offenbarungsanordnung Kein Zugriff
        Anordnung zur Beschränkung der persönlichen Freiheit Kein Zugriff
        Beweisbeschaffungs- und Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsvergleich Kein Zugriff
      2. Verbesserungsvorschläge zur Vermögenssicherung Kein Zugriff
    2. Gestaltung der Voraussetzungen für den Erlass der Offenhaltungsverfügung Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsvergleich Kein Zugriff
      2. Verbesserungsvorschläge zu den Voraussetzungen der Vorwegvollstreckung Kein Zugriff
  3. 1. Verfahrensmodell Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Antrag Kein Zugriff
      3. Beweismittel und Beweismaß Kein Zugriff
      4. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
      5. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    3. 1. Entscheidungsfrist Kein Zugriff
      2. Einführung des „Präjudizverbotes“ Kein Zugriff
    4. 1. Möglichkeit zur Abänderung oder Aufhebung einer einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
      2. Zugangsmöglichkeit zum echten Rechtsmittel Kein Zugriff
      3. Abschaffung des Überwachungsverfahrens Kein Zugriff
    5. 1. Vollzugsvoraussetzung Kein Zugriff
      2. Lösungssumme Kein Zugriff
    6. 1. Schadensersatz und Rückabwicklung Kein Zugriff
      2. Einleitung des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. Einrichtung eines Eilrichters Kein Zugriff
    2. Veröffentlichung der einstweiligen Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Festlegung des einheitlichen Gerichtskostenmaßstabes Kein Zugriff
  5. 1. Vorschläge zur Vervollständigung der Arten des chinesischen einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. Vorschläge zur Umgestaltung des chinesischen Eilverfahrens Kein Zugriff
1. CPR 25.1-25.11 Kein Zugriff Seiten 211 - 216
2. Art. 484-498, 808-813, 848-852, 872-876 NCPC Kein Zugriff Seiten 216 - 221
3. Art. 254-260 WvBRv Kein Zugriff Seiten 221 - 223
4. 1. §§ 74, 92-99 CZPO Kein Zugriff Seiten 223 - 225
  2. Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts zur CZPO Kein Zugriff Seiten 225 - 228
  3. §§ 51-61 SeeVG, § 61 CPatG, §§ 49-50 CUhrG, §§ 57-58 CMarkenG Kein Zugriff Seiten 228 - 230
Liste der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den einstweiligen Rechtsschutz (1991-2007) Kein Zugriff Seiten 231 - 236
1. Zivilrechtlicher Beschluss für vorprozessuale Vermögenssicherung (Prozessurkundenmuster Nr.: 45) Kein Zugriff Seiten 237 - 238
2. Zivilrechtlicher Beschluss für die Vermögenssicherung (Prozessurkundenmuster Nr. 46) Kein Zugriff Seiten 238 - 239
3. Zivilrechtlicher Beschluss für die Vorwegvollstreckung (Prozessurkundenmuster Nr. 48) Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 256

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