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Monographie Kein Zugriff

Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

Mit Schwerpunkt auf der Verpflichtung zum Ausbau des Stromnetzes
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Eine geeignete Infrastruktur des Stromnetzes ist Voraussetzung für die Ziele der Bundesregierung den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung erheblich zu steigern. Notwendige Voraussetzung für die Integration der schwankend anfallenden Erneuerbaren Energien in das Stromnetz, ohne die notwendige Versorgungssicherheit zu vernachlässigen, ist dessen Ausbau. Dieser ist jedoch im Erneuerbare-Energien-Gesetz wie auch im Energiewirtschaftsgesetz durch das Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit begrenzt. Das Werk konkretisiert das bislang kaum ausgestaltete Kriterium.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6632-4
ISBN-Online
978-3-8452-3348-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Christina Ringel
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Christina Ringel
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Christina Ringel
      1. Historische Entwicklung elektrischer Energie Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Christina Ringel
      2. Christina Ringel
        1. Christina Ringel
          1. Übertragungsnetz Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Verteilernetz Kein Zugriff Christina Ringel
          3. Verbundnetz Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Folge der Leitungsgebundenheit Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Der Mangel an Speicherbarkeit von elektrischem Strom Kein Zugriff Christina Ringel
      3. Christina Ringel
        1. Verbundunternehmen/Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Regionalunternehmen Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Örtliche Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Christina Ringel
      1. Ausbau Erneuerbare Energien im Strombereich Kein Zugriff Seiten 31 - 35 Christina Ringel
      2. Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Christina Ringel
      3. Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz Kein Zugriff Seiten 36 - 36 Christina Ringel
      4. Gewährleistung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Christina Ringel
      5. Bedeutsamkeit der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Christina Ringel
      1. Gesetzliche Regelungen der Ausbauverpflichtung des Stromnetzes Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Christina Ringel
      2. Begriffsklärung Netzausbau Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Christina Ringel
      3. Adressat der Netzausbauverpflichtung Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Christina Ringel
      4. Verhältnis energiewirtschaftlicher Regelungen zueinander Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Christina Ringel
      1. Christina Ringel
        1. Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Eingriff in das Grundrecht des Netzbetreibers aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Christina Ringel
          1. Christina Ringel
            1. Versorgungssicherheit der Energieversorgung Kein Zugriff Christina Ringel
            2. Klimaschutz Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Geeignetheit der Verpflichtung zum Netzausbau für die Erreichung der gesetzten Ziele Kein Zugriff Christina Ringel
          3. Erforderlichkeit der Berufsausübungsregelung Kein Zugriff Christina Ringel
          4. Christina Ringel
            1. Versorgungssicherheit und Klimaschutz auf Seiten der Allgemeinheit Kein Zugriff Christina Ringel
            2. Besondere Rechtfertigung aufgrund Indienstnahme Privater, Belastungshöhe und des begrenzenden Kriteriums der wirtschaftlichen Zumutbarkeit auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff Christina Ringel
      2. Verletzung der Eigentumsfreiheit nach Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Christina Ringel
      3. Art. 2 GG im Verhältnis zu Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Christina Ringel
    1. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit als maßgebendes Kriterium der Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Seiten 56 - 56 Christina Ringel
      1. Begriffsursprung Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Christina Ringel
      2. Unterscheidung von Zumutbarkeit und Unzumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Christina Ringel
      3. Rechtsdogmatische Einordnung der Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Christina Ringel
      4. Grundlage des Zumutbarkeitskriteriums Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Christina Ringel
      5. Die Zumutbarkeit als Belastungsgrenze Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Christina Ringel
      6. Christina Ringel
        1. Objektiver Maßstab - Standpunkt eines Durchschnittsbetrachters Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Subjektiver Maßstab - Ansicht der betroffenen Person Kein Zugriff Christina Ringel
      7. Zumutbarkeit nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Christina Ringel
      8. Vorzugswürdigkeit einer objektiven Betrachtung unter Berücksichtigung subjektiver Kriterien Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Christina Ringel
      9. Christina Ringel
        1. Zumutbarkeitskriterium als situationsabhängiges Korrektiv Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Abwägung nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Christina Ringel
      10. Subjektbezogenheit als Gegenpol zur Abwägung Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Christina Ringel
      11. Notwendigkeit eines Abwägungsmaßstabs Kein Zugriff Seiten 70 - 73 Christina Ringel
      12. Zumutbarkeit als subjektbezogener Begriff mit objektiver Bewertung Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Christina Ringel
      1. Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 74 - 77 Christina Ringel
      2. Strafrecht Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Christina Ringel
      3. Christina Ringel
        1. Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Christina Ringel
          1. Betriebswirtschaftlicher Blickwinkel Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Volkswirtschaftlicher Blickwinkel Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Denkmalschutzgesetz Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser Kein Zugriff Christina Ringel
      4. Heterogene Kriterien für eine Abwägung im Rahmen der Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 87 - 89 Christina Ringel
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Christina Ringel
      2. Christina Ringel
        1. Das Kriterium »wirtschaftlich vertretbar« in § 14 Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Die »wirtschaftliche Vertretbarkeit« nach § 17 Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff Christina Ringel
      3. Christina Ringel
        1. W. Hoppes Auffassung zum Begriff der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Standpunkt von H. Soell zur Ausgestaltung der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Christina Ringel
        3. H.J. Koch zur Auslegung der Verhältnismäßigkeit nach § 17 Abs. 2 Bundesimmissionschutzgesetz Kein Zugriff Christina Ringel
      4. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Christina Ringel
      1. Systematik des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2009 Kein Zugriff Seiten 101 - 105 Christina Ringel
      2. Netzausbau im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 105 - 105 Christina Ringel
      3. Ausnahme vom Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für Kleinanlagen? Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Christina Ringel
      1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Seiten 106 - 109 Christina Ringel
      2. Christina Ringel
        1. Das Kriterium der »Zumutbarkeit« im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Der Begriff »wirtschaftlich« im Erneuerbare Energien Gesetz Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Synonyme Begriffe für das Kriterium »wirtschaftlich« Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Wirtschaftliche Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Christina Ringel
      3. Christina Ringel
        1. Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien vor Einführung einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Christina Ringel
          1. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2000 Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2004 Kein Zugriff Christina Ringel
          3. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2009 Kein Zugriff Christina Ringel
      4. Telos des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Christina Ringel
      5. Fehlen einer einheitlichen Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Christina Ringel
      1. Christina Ringel
        1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Öffentlichen Recht Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Präzisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Christina Ringel
          1. Ansicht der Rechtsprechung zum Verhältnis von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Christina Ringel
            1. Gleichsetzen von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Christina Ringel
            2. Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit als unterschiedliche Kriterien mit Abwägungserfordernis Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Verweis auf die Verhältnismäßigkeit als Hinweis auf eine Einzelfallabwägung Kein Zugriff Christina Ringel
      2. Christina Ringel
        1. Minimierung der gesamtwirtschaftlichen Kosten Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Christina Ringel
          1. Geringe Gesamtkosten als Kriterium Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Gesamtkosten aller (auch geplanter) Anlagenanschlüsse Kein Zugriff Christina Ringel
          3. Umlagefähigkeit auf das Netzentgelt Kein Zugriff Christina Ringel
          4. Gesamtstrommengenwert gegenüber den Kosten des Netzausbaus Kein Zugriff Christina Ringel
          5. 25 Prozent Hürde Kein Zugriff Christina Ringel
          6. Zusammenfassende Kriterien Kein Zugriff Christina Ringel
      3. Rechtsprechung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Christina Ringel
      4. Christina Ringel
        1. Christina Ringel
          1. Gegenüberstellung von Klimaschutzinteressen zu den Kosten für die Stromeinspeisung von Erneuerbaren Energien Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Gegenüberstellung von Klimaschutzinteressen zur erzielbaren Vergütungssumme Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Einbeziehung von Netzausbaukosten sowie dem Nutzen der Allgemeinheit Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Einbeziehung der Kosten des Netzausbaus wie auch des Ertrags geplanter Anlagen Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Vergütungssumme im Gegensatz zur Summe von Netzanschluss-, Errichtungs-, und Netzausbaukosten Kein Zugriff Christina Ringel
        5. Unzumutbarkeit bei unangemessen hohen Netznutzungskosten Kein Zugriff Christina Ringel
        6. Christina Ringel
          1. Umlagemöglichkeit der Netzausbaukosten auf die Netzentgelte Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Versorgungssicherheit als Aufgabe des Netzbetreibers Kein Zugriff Christina Ringel
        7. Interesse des Anlagenbetreibers gegenüber dem Interesse des Netzbetreibers Kein Zugriff Christina Ringel
      5. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 175 - 177 Christina Ringel
      1. Gesamtwirtschaftliche Ansatz Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Christina Ringel
      2. Betriebswirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Christina Ringel
      3. Betriebswirtschaftlich-gesamtwirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Christina Ringel
      4. Abwägungskriterien für die Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 180 - 182 Christina Ringel
    1. Begriff der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 183 - 184 Christina Ringel
      1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Christina Ringel
      2. Christina Ringel
        1. Verweigerung des Netzanschluss bei Unzumutbarkeit gemäß §§ 17, 18 EnWG Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Netzzugangsregelung gemäß § 20 EnWG 2005 Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Grundversorgungspflicht gemäß § 36 EnWG 2005 Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Christina Ringel
      3. Christina Ringel
        1. Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft von 1935 Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Christina Ringel
          1. Ausbauverpflichtung nach § 4 EnWG 1998 Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Christina Ringel
            1. Netzausbauverpflichtung nach § 6 EnWG 1998 Kein Zugriff Christina Ringel
            2. Unzumutbarkeit aus betriebsbedingten oder sonstigen Gründen, § 6 EnWG 1998 Kein Zugriff Christina Ringel
          3. Christina Ringel
            1. Unzumutbarkeit aus wirtschaftlichen Gründen gemäß § 10 EnWG 1998 Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Christina Ringel
          1. Ausbauverpflichtung nach § 11 EnWG 2005 Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Entstehungsgeschichte der wirtschaftlichen Zumutbarkeit in § 11 EnWG 2005 Kein Zugriff Christina Ringel
          3. Zweck des § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG 2005 Kein Zugriff Christina Ringel
        5. Novelle des EnWG 2008 Kein Zugriff Christina Ringel
      4. Christina Ringel
        1. Versorgungssicherheit nach § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Verhältnis der Ziele des § 1 EnWG zu § 11 EnWG Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Einzelne Ziele des § 1 EnWG Kein Zugriff Christina Ringel
      5. Interessenabwägung bei der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 212 - 214 Christina Ringel
      1. Europarechtliche Vorgaben im Hinblick auf die Netzausbauverpflichtung Kein Zugriff Seiten 214 - 216 Christina Ringel
      2. Übertragung der Kriterien der Gesetzesbegründung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 216 - 217 Christina Ringel
      3. Erheblichkeit als vergleichbareres Instrument Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Christina Ringel
      4. Kosten des Netzausbaus gegenüber der Stromkostensteigerung Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Christina Ringel
      5. Christina Ringel
        1. Netzausbaukostentragung durch Dritte Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Kostenumlage auf Netzentgelte Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Renditeerwartung des Netzbetreibers Kein Zugriff Christina Ringel
        4. Existenzbedrohende Nachteile auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff Christina Ringel
        5. Baukostenzuschuss Kein Zugriff Christina Ringel
      6. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Christina Ringel
      1. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 229 - 236 Christina Ringel
      2. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 236 - 239 Christina Ringel
      1. Änderung der Umlagefähigkeit für das Erneuerbare-Energien-Gesetz durch die Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Christina Ringel
      2. Änderungen der Umlagefähigkeit für das Energiewirtschaftsgesetz durch die Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Seiten 245 - 245 Christina Ringel
    1. Darstellung der Vorrangregelungen hinsichtlich des Energiewirtschaftsgesetz und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Kein Zugriff Seiten 246 - 247 Christina Ringel
    2. Vergleich von wirtschaftlicher Zumutbarkeitsbestimmung im Energiewirtschaftsgesetz und im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 247 - 250 Christina Ringel
      1. Notwendigkeit einer Definition Kein Zugriff Seiten 251 - 252 Christina Ringel
      2. Wandel des Energierechts als Definitionshindernis Kein Zugriff Seiten 252 - 253 Christina Ringel
      1. Christina Ringel
        1. Christina Ringel
          1. Konkretisierende Kriterien auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Konkretisierende Kriterien auf Seiten des Anlagenbetreibers und der Allgemeinheit Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz anhand bereits erarbeiteter Kriterien Kein Zugriff Christina Ringel
        3. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit als Behördenentscheidung Kein Zugriff Christina Ringel
      2. Christina Ringel
        1. Christina Ringel
          1. Konkretisierende Kriterien auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff Christina Ringel
          2. Konkretisierende Kriterien auf Seiten der Allgemeinheit Kein Zugriff Christina Ringel
        2. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz anhand bereits erarbeiteter Kriterien Kein Zugriff Christina Ringel
      3. Übertragbarkeit der Definition des Energiewirtschaftsgesetzes auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 270 - 272 Christina Ringel
  2. Zusammenfasender Ertrag in Thesen Kein Zugriff Seiten 273 - 282 Christina Ringel
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 296 Christina Ringel

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