Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

RAin Dr. Christina Ringel

doi:10.5771/9783845233482

Zusammenfassung

Eine geeignete Infrastruktur des Stromnetzes ist Voraussetzung für die Ziele der Bundesregierung den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung erheblich zu steigern. Notwendige Voraussetzung für die Integration der schwankend anfallenden Erneuerbaren Energien in das Stromnetz, ohne die notwendige Versorgungssicherheit zu vernachlässigen, ist dessen Ausbau. Dieser ist jedoch im Erneuerbare-Energien-Gesetz wie auch im Energiewirtschaftsgesetz durch das Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit begrenzt. Das Werk konkretisiert das bislang kaum ausgestaltete Kriterium.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6632-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3348-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
1. 1. Historische Entwicklung elektrischer Energie Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. 1. 1. Übertragungsnetz Kein Zugriff
      2. Verteilernetz Kein Zugriff
      3. Verbundnetz Kein Zugriff
    2. Folge der Leitungsgebundenheit Kein Zugriff
    3. Der Mangel an Speicherbarkeit von elektrischem Strom Kein Zugriff
  3. 1. Verbundunternehmen/Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
    2. Regionalunternehmen Kein Zugriff
    3. Örtliche Versorgungsunternehmen Kein Zugriff
2. 1. Ausbau Erneuerbare Energien im Strombereich Kein Zugriff Seiten 31 - 35
  2. Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  3. Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz Kein Zugriff Seiten 36 - 36
  4. Gewährleistung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  5. Bedeutsamkeit der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 37
3. 1. Gesetzliche Regelungen der Ausbauverpflichtung des Stromnetzes Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Begriffsklärung Netzausbau Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. Adressat der Netzausbauverpflichtung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  4. Verhältnis energiewirtschaftlicher Regelungen zueinander Kein Zugriff Seiten 40 - 42
1. 1. 1. Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Eingriff in das Grundrecht des Netzbetreibers aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    4. 1. Versorgungssicherheit der Energieversorgung Kein Zugriff
        Klimaschutz Kein Zugriff
      2. Geeignetheit der Verpflichtung zum Netzausbau für die Erreichung der gesetzten Ziele Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit der Berufsausübungsregelung Kein Zugriff
      4. Versorgungssicherheit und Klimaschutz auf Seiten der Allgemeinheit Kein Zugriff
        Besondere Rechtfertigung aufgrund Indienstnahme Privater, Belastungshöhe und des begrenzenden Kriteriums der wirtschaftlichen Zumutbarkeit auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
  2. Verletzung der Eigentumsfreiheit nach Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  3. Art. 2 GG im Verhältnis zu Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 55 - 56
2. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit als maßgebendes Kriterium der Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. 1. Begriffsursprung Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  2. Unterscheidung von Zumutbarkeit und Unzumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Rechtsdogmatische Einordnung der Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  4. Grundlage des Zumutbarkeitskriteriums Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  5. Die Zumutbarkeit als Belastungsgrenze Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  6. 1. Objektiver Maßstab - Standpunkt eines Durchschnittsbetrachters Kein Zugriff
    2. Subjektiver Maßstab - Ansicht der betroffenen Person Kein Zugriff
  7. Zumutbarkeit nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  8. Vorzugswürdigkeit einer objektiven Betrachtung unter Berücksichtigung subjektiver Kriterien Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  9. 1. Zumutbarkeitskriterium als situationsabhängiges Korrektiv Kein Zugriff
    2. Abwägung nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  10. Subjektbezogenheit als Gegenpol zur Abwägung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  11. Notwendigkeit eines Abwägungsmaßstabs Kein Zugriff Seiten 70 - 73
  12. Zumutbarkeit als subjektbezogener Begriff mit objektiver Bewertung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
2. 1. Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 74 - 77
  2. Strafrecht Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  3. 1. Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
    2. 1. Betriebswirtschaftlicher Blickwinkel Kein Zugriff
      2. Volkswirtschaftlicher Blickwinkel Kein Zugriff
    3. Denkmalschutzgesetz Kein Zugriff
    4. Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser Kein Zugriff
  4. Heterogene Kriterien für eine Abwägung im Rahmen der Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 87 - 89
3. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 89 - 91
  2. 1. Das Kriterium »wirtschaftlich vertretbar« in § 14 Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
    2. Die »wirtschaftliche Vertretbarkeit« nach § 17 Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
  3. 1. W. Hoppes Auffassung zum Begriff der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    2. Standpunkt von H. Soell zur Ausgestaltung der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    3. H.J. Koch zur Auslegung der Verhältnismäßigkeit nach § 17 Abs. 2 Bundesimmissionschutzgesetz Kein Zugriff
  4. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. 1. Systematik des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2009 Kein Zugriff Seiten 101 - 105
  2. Netzausbau im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 105 - 105
  3. Ausnahme vom Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für Kleinanlagen? Kein Zugriff Seiten 105 - 106
2. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Seiten 106 - 109
  2. 1. Das Kriterium der »Zumutbarkeit« im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff
    2. Der Begriff »wirtschaftlich« im Erneuerbare Energien Gesetz Kein Zugriff
    3. Synonyme Begriffe für das Kriterium »wirtschaftlich« Kein Zugriff
    4. Wirtschaftliche Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff
  3. 1. Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien vor Einführung einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    2. Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz Kein Zugriff
    3. 1. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2000 Kein Zugriff
      2. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2004 Kein Zugriff
      3. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2009 Kein Zugriff
  4. Telos des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  5. Fehlen einer einheitlichen Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128
3. 1. 1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Öffentlichen Recht Kein Zugriff
    2. Präzisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
    3. 1. Ansicht der Rechtsprechung zum Verhältnis von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. Gleichsetzen von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit als unterschiedliche Kriterien mit Abwägungserfordernis Kein Zugriff
    4. Verweis auf die Verhältnismäßigkeit als Hinweis auf eine Einzelfallabwägung Kein Zugriff
  2. 1. Minimierung der gesamtwirtschaftlichen Kosten Kein Zugriff
    2. 1. Geringe Gesamtkosten als Kriterium Kein Zugriff
      2. Gesamtkosten aller (auch geplanter) Anlagenanschlüsse Kein Zugriff
      3. Umlagefähigkeit auf das Netzentgelt Kein Zugriff
      4. Gesamtstrommengenwert gegenüber den Kosten des Netzausbaus Kein Zugriff
      5. 25 Prozent Hürde Kein Zugriff
      6. Zusammenfassende Kriterien Kein Zugriff
  3. Rechtsprechung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  4. 1. 1. Gegenüberstellung von Klimaschutzinteressen zu den Kosten für die Stromeinspeisung von Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
      2. Gegenüberstellung von Klimaschutzinteressen zur erzielbaren Vergütungssumme Kein Zugriff
    2. Einbeziehung von Netzausbaukosten sowie dem Nutzen der Allgemeinheit Kein Zugriff
    3. Einbeziehung der Kosten des Netzausbaus wie auch des Ertrags geplanter Anlagen Kein Zugriff
    4. Vergütungssumme im Gegensatz zur Summe von Netzanschluss-, Errichtungs-, und Netzausbaukosten Kein Zugriff
    5. Unzumutbarkeit bei unangemessen hohen Netznutzungskosten Kein Zugriff
    6. 1. Umlagemöglichkeit der Netzausbaukosten auf die Netzentgelte Kein Zugriff
      2. Versorgungssicherheit als Aufgabe des Netzbetreibers Kein Zugriff
    7. Interesse des Anlagenbetreibers gegenüber dem Interesse des Netzbetreibers Kein Zugriff
  5. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 175 - 177
4. 1. Gesamtwirtschaftliche Ansatz Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  2. Betriebswirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  3. Betriebswirtschaftlich-gesamtwirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  4. Abwägungskriterien für die Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 180 - 182
1. Begriff der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 183 - 184
2. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  2. 1. Verweigerung des Netzanschluss bei Unzumutbarkeit gemäß §§ 17, 18 EnWG Kein Zugriff
    2. Netzzugangsregelung gemäß § 20 EnWG 2005 Kein Zugriff
    3. Grundversorgungspflicht gemäß § 36 EnWG 2005 Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft von 1935 Kein Zugriff
    2. 1. Ausbauverpflichtung nach § 4 EnWG 1998 Kein Zugriff
      2. Netzausbauverpflichtung nach § 6 EnWG 1998 Kein Zugriff
        Unzumutbarkeit aus betriebsbedingten oder sonstigen Gründen, § 6 EnWG 1998 Kein Zugriff
      3. Unzumutbarkeit aus wirtschaftlichen Gründen gemäß § 10 EnWG 1998 Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Ausbauverpflichtung nach § 11 EnWG 2005 Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte der wirtschaftlichen Zumutbarkeit in § 11 EnWG 2005 Kein Zugriff
      3. Zweck des § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG 2005 Kein Zugriff
    5. Novelle des EnWG 2008 Kein Zugriff
  4. 1. Versorgungssicherheit nach § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG Kein Zugriff
    2. Verhältnis der Ziele des § 1 EnWG zu § 11 EnWG Kein Zugriff
    3. Einzelne Ziele des § 1 EnWG Kein Zugriff
  5. Interessenabwägung bei der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 212 - 214
3. 1. Europarechtliche Vorgaben im Hinblick auf die Netzausbauverpflichtung Kein Zugriff Seiten 214 - 216
  2. Übertragung der Kriterien der Gesetzesbegründung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  3. Erheblichkeit als vergleichbareres Instrument Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  4. Kosten des Netzausbaus gegenüber der Stromkostensteigerung Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  5. 1. Netzausbaukostentragung durch Dritte Kein Zugriff
    2. Kostenumlage auf Netzentgelte Kein Zugriff
    3. Renditeerwartung des Netzbetreibers Kein Zugriff
    4. Existenzbedrohende Nachteile auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
    5. Baukostenzuschuss Kein Zugriff
  6. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 227 - 228
1. 1. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 229 - 236
  2. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 236 - 239
2. 1. Änderung der Umlagefähigkeit für das Erneuerbare-Energien-Gesetz durch die Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff
  2. Änderungen der Umlagefähigkeit für das Energiewirtschaftsgesetz durch die Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Seiten 245 - 245
1. Darstellung der Vorrangregelungen hinsichtlich des Energiewirtschaftsgesetz und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Kein Zugriff Seiten 246 - 247
2. Vergleich von wirtschaftlicher Zumutbarkeitsbestimmung im Energiewirtschaftsgesetz und im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 247 - 250
1. 1. Notwendigkeit einer Definition Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  2. Wandel des Energierechts als Definitionshindernis Kein Zugriff Seiten 252 - 253
2. 1. 1. 1. Konkretisierende Kriterien auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
      2. Konkretisierende Kriterien auf Seiten des Anlagenbetreibers und der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz anhand bereits erarbeiteter Kriterien Kein Zugriff
    3. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit als Behördenentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkretisierende Kriterien auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
      2. Konkretisierende Kriterien auf Seiten der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz anhand bereits erarbeiteter Kriterien Kein Zugriff
  3. Übertragbarkeit der Definition des Energiewirtschaftsgesetzes auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 270 - 272
Zusammenfasender Ertrag in Thesen Kein Zugriff Seiten 273 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 296

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