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Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

Mit Schwerpunkt auf der Verpflichtung zum Ausbau des Stromnetzes
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Eine geeignete Infrastruktur des Stromnetzes ist Voraussetzung für die Ziele der Bundesregierung den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung erheblich zu steigern. Notwendige Voraussetzung für die Integration der schwankend anfallenden Erneuerbaren Energien in das Stromnetz, ohne die notwendige Versorgungssicherheit zu vernachlässigen, ist dessen Ausbau. Dieser ist jedoch im Erneuerbare-Energien-Gesetz wie auch im Energiewirtschaftsgesetz durch das Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit begrenzt. Das Werk konkretisiert das bislang kaum ausgestaltete Kriterium.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6632-4
ISBN-Online
978-3-8452-3348-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
      Autor:innen:
      1. Historische Entwicklung elektrischer Energie Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Übertragungsnetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verteilernetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verbundnetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Folge der Leitungsgebundenheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Mangel an Speicherbarkeit von elektrischem Strom Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Verbundunternehmen/Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Regionalunternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Örtliche Versorgungsunternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Ausbau Erneuerbare Energien im Strombereich Kein Zugriff Seiten 31 - 35
        Autor:innen:
      2. Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
      3. Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz Kein Zugriff Seiten 36 - 36
        Autor:innen:
      4. Gewährleistung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 36 - 37
        Autor:innen:
      5. Bedeutsamkeit der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 37
        Autor:innen:
      1. Gesetzliche Regelungen der Ausbauverpflichtung des Stromnetzes Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      2. Begriffsklärung Netzausbau Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
      3. Adressat der Netzausbauverpflichtung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      4. Verhältnis energiewirtschaftlicher Regelungen zueinander Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eingriff in das Grundrecht des Netzbetreibers aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Versorgungssicherheit der Energieversorgung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Klimaschutz Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Geeignetheit der Verpflichtung zum Netzausbau für die Erreichung der gesetzten Ziele Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erforderlichkeit der Berufsausübungsregelung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Versorgungssicherheit und Klimaschutz auf Seiten der Allgemeinheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Besondere Rechtfertigung aufgrund Indienstnahme Privater, Belastungshöhe und des begrenzenden Kriteriums der wirtschaftlichen Zumutbarkeit auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Verletzung der Eigentumsfreiheit nach Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      3. Art. 2 GG im Verhältnis zu Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
    1. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit als maßgebendes Kriterium der Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Seiten 56 - 56
      Autor:innen:
      1. Begriffsursprung Kein Zugriff Seiten 57 - 58
        Autor:innen:
      2. Unterscheidung von Zumutbarkeit und Unzumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      3. Rechtsdogmatische Einordnung der Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 59 - 60
        Autor:innen:
      4. Grundlage des Zumutbarkeitskriteriums Kein Zugriff Seiten 60 - 60
        Autor:innen:
      5. Die Zumutbarkeit als Belastungsgrenze Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Objektiver Maßstab - Standpunkt eines Durchschnittsbetrachters Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Subjektiver Maßstab - Ansicht der betroffenen Person Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Zumutbarkeit nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
        Autor:innen:
      8. Vorzugswürdigkeit einer objektiven Betrachtung unter Berücksichtigung subjektiver Kriterien Kein Zugriff Seiten 65 - 66
        Autor:innen:
      9. Autor:innen:
        1. Zumutbarkeitskriterium als situationsabhängiges Korrektiv Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abwägung nach Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      10. Subjektbezogenheit als Gegenpol zur Abwägung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      11. Notwendigkeit eines Abwägungsmaßstabs Kein Zugriff Seiten 70 - 73
        Autor:innen:
      12. Zumutbarkeit als subjektbezogener Begriff mit objektiver Bewertung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      1. Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 74 - 77
        Autor:innen:
      2. Strafrecht Kein Zugriff Seiten 77 - 78
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Betriebswirtschaftlicher Blickwinkel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Volkswirtschaftlicher Blickwinkel Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Denkmalschutzgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Heterogene Kriterien für eine Abwägung im Rahmen der Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 87 - 89
        Autor:innen:
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 89 - 91
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Kriterium »wirtschaftlich vertretbar« in § 14 Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die »wirtschaftliche Vertretbarkeit« nach § 17 Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. W. Hoppes Auffassung zum Begriff der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Standpunkt von H. Soell zur Ausgestaltung der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. H.J. Koch zur Auslegung der Verhältnismäßigkeit nach § 17 Abs. 2 Bundesimmissionschutzgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 100
        Autor:innen:
      1. Systematik des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2009 Kein Zugriff Seiten 101 - 105
        Autor:innen:
      2. Netzausbau im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 105 - 105
        Autor:innen:
      3. Ausnahme vom Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für Kleinanlagen? Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
      1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Seiten 106 - 109
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Kriterium der »Zumutbarkeit« im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Begriff »wirtschaftlich« im Erneuerbare Energien Gesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Synonyme Begriffe für das Kriterium »wirtschaftlich« Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wirtschaftliche Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien vor Einführung einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2000 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2004 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2009 Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Telos des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 126 - 127
        Autor:innen:
      5. Fehlen einer einheitlichen Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Öffentlichen Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Präzisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ansicht der Rechtsprechung zum Verhältnis von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gleichsetzen von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit als unterschiedliche Kriterien mit Abwägungserfordernis Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Verweis auf die Verhältnismäßigkeit als Hinweis auf eine Einzelfallabwägung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Minimierung der gesamtwirtschaftlichen Kosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Geringe Gesamtkosten als Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesamtkosten aller (auch geplanter) Anlagenanschlüsse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Umlagefähigkeit auf das Netzentgelt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gesamtstrommengenwert gegenüber den Kosten des Netzausbaus Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. 25 Prozent Hürde Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Zusammenfassende Kriterien Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Rechtsprechung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 159
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Gegenüberstellung von Klimaschutzinteressen zu den Kosten für die Stromeinspeisung von Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gegenüberstellung von Klimaschutzinteressen zur erzielbaren Vergütungssumme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Einbeziehung von Netzausbaukosten sowie dem Nutzen der Allgemeinheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einbeziehung der Kosten des Netzausbaus wie auch des Ertrags geplanter Anlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vergütungssumme im Gegensatz zur Summe von Netzanschluss-, Errichtungs-, und Netzausbaukosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Unzumutbarkeit bei unangemessen hohen Netznutzungskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Umlagemöglichkeit der Netzausbaukosten auf die Netzentgelte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Versorgungssicherheit als Aufgabe des Netzbetreibers Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Interesse des Anlagenbetreibers gegenüber dem Interesse des Netzbetreibers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 175 - 177
        Autor:innen:
      1. Gesamtwirtschaftliche Ansatz Kein Zugriff Seiten 177 - 178
        Autor:innen:
      2. Betriebswirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      3. Betriebswirtschaftlich-gesamtwirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        Autor:innen:
      4. Abwägungskriterien für die Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 180 - 182
        Autor:innen:
    1. Begriff der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 183 - 184
      Autor:innen:
      1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Seiten 184 - 185
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verweigerung des Netzanschluss bei Unzumutbarkeit gemäß §§ 17, 18 EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Netzzugangsregelung gemäß § 20 EnWG 2005 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Grundversorgungspflicht gemäß § 36 EnWG 2005 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft von 1935 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ausbauverpflichtung nach § 4 EnWG 1998 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Netzausbauverpflichtung nach § 6 EnWG 1998 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Unzumutbarkeit aus betriebsbedingten oder sonstigen Gründen, § 6 EnWG 1998 Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Unzumutbarkeit aus wirtschaftlichen Gründen gemäß § 10 EnWG 1998 Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Ausbauverpflichtung nach § 11 EnWG 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entstehungsgeschichte der wirtschaftlichen Zumutbarkeit in § 11 EnWG 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zweck des § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Novelle des EnWG 2008 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Versorgungssicherheit nach § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhältnis der Ziele des § 1 EnWG zu § 11 EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einzelne Ziele des § 1 EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Interessenabwägung bei der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 212 - 214
        Autor:innen:
      1. Europarechtliche Vorgaben im Hinblick auf die Netzausbauverpflichtung Kein Zugriff Seiten 214 - 216
        Autor:innen:
      2. Übertragung der Kriterien der Gesetzesbegründung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 216 - 217
        Autor:innen:
      3. Erheblichkeit als vergleichbareres Instrument Kein Zugriff Seiten 217 - 218
        Autor:innen:
      4. Kosten des Netzausbaus gegenüber der Stromkostensteigerung Kein Zugriff Seiten 218 - 219
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Netzausbaukostentragung durch Dritte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kostenumlage auf Netzentgelte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Renditeerwartung des Netzbetreibers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Existenzbedrohende Nachteile auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Baukostenzuschuss Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 227 - 228
        Autor:innen:
      1. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 229 - 236
        Autor:innen:
      2. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff Seiten 236 - 239
        Autor:innen:
      1. Änderung der Umlagefähigkeit für das Erneuerbare-Energien-Gesetz durch die Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Änderungen der Umlagefähigkeit für das Energiewirtschaftsgesetz durch die Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Seiten 245 - 245
        Autor:innen:
    1. Darstellung der Vorrangregelungen hinsichtlich des Energiewirtschaftsgesetz und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Kein Zugriff Seiten 246 - 247
      Autor:innen:
    2. Vergleich von wirtschaftlicher Zumutbarkeitsbestimmung im Energiewirtschaftsgesetz und im Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 247 - 250
      Autor:innen:
      1. Notwendigkeit einer Definition Kein Zugriff Seiten 251 - 252
        Autor:innen:
      2. Wandel des Energierechts als Definitionshindernis Kein Zugriff Seiten 252 - 253
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Konkretisierende Kriterien auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konkretisierende Kriterien auf Seiten des Anlagenbetreibers und der Allgemeinheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Erneuerbare-Energien-Gesetz anhand bereits erarbeiteter Kriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit als Behördenentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Konkretisierende Kriterien auf Netzbetreiberseite Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konkretisierende Kriterien auf Seiten der Allgemeinheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Bestimmung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz anhand bereits erarbeiteter Kriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Übertragbarkeit der Definition des Energiewirtschaftsgesetzes auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz Kein Zugriff Seiten 270 - 272
        Autor:innen:
  2. Zusammenfasender Ertrag in Thesen Kein Zugriff Seiten 273 - 282
    Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 296
    Autor:innen:

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