Geschlechtsbezogene Förderbestimmungen von Bund und Ländern: Vorgaben – Gestaltungsvarianten – Entwicklungsperspektiven

Nikolaus Benke

doi:10.52018/INKB-00391-K000

Zusammenfassung

Art 7 Abs 2 Satz 1 B-VG verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden, die tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau voranzutreiben. Diesem Auftrag folgend haben Bund und Länder verschiedene Regulative der Förderung gestaltet – in Form gesetzlicher Vorschriften, rechtsverbindlicher (Frauen-)Förderpläne und unterschiedlicher Förderprogramme. Die Studie skizziert das Panorama dieser Bestimmungen im Lichte der unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben, ausgerichtet an zwei Perspektiven: Zum einen gilt das Interesse den vielfältigen rechtlichen Profilierungen der Fördermaßnahmen sowie deren Stimmigkeit als Rechtsfiguren und im Regelungskontext. Zum anderen wird in den Blick genommen, welche Auffassungen von Geschlechtergleichheit die Gesetzgeber vertreten und mit welchem Engagement sie das Ziel verfolgen, die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7097-0391-5
ISBN-Online: 978-3-7097-9720-4
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 188
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Frauenförderung: unterschiedliche Kontexte, unterschiedliche Gestaltungen Kein Zugriff
2. B. Anhaltende Geschlechterungleichheiten im öffentlichen Leben, bei der Erwerbsarbeit und im Privaten Kein Zugriff
3. C. Frauenförderung trifft auf Vorbehalte Kein Zugriff
4. D. Wechselnde Konjunktur der Frauenförderung Kein Zugriff
5. E. Potenziale Kein Zugriff
1. A. Bezeichnungen und Bedeutungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Frauenförderung Kein Zugriff
3. C. Frauenförderung zielt darauf ab, strukturelle Hindernisse zu überwinden Kein Zugriff
4. D. Förderung auf Grund des Geschlechts: sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig Kein Zugriff
1. A. CEDAW Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Chancengleichheit Kein Zugriff
    2. b. Gleichstellung Kein Zugriff
  2. 2. Positive Maßnahmen für das unterrepräsentierte Geschlecht Kein Zugriff
3. C. Unionsrechtliche Judikatur Kein Zugriff
1. 1. 1. Art 7 Abs 2 B-VG Kein Zugriff
  2. 2. Art 23 GRC Kein Zugriff
2. B. Judikatur Kein Zugriff
1. A. Das Frauenförderungsgebot und seine Konkretisierungen Kein Zugriff
2. B. Das Frauenförderungsgebot als Maxime Kein Zugriff
3. C. Frauenförderungspläne Kein Zugriff
4. D. Drei verpflichtende Vorrangbestimmungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Unterrepräsentation Kein Zugriff
  2. 2. Gleiche Eignung Kein Zugriff
  3. 3. Öffnungsklausel Kein Zugriff
6. 1. 1. Zum Wortlaut von § 11 d B-GlBG Kein Zugriff
  2. 2. Unionsrechtliche Anhaltspunkte zur Aus- und Weiterbildung in Badeck Kein Zugriff
  3. 3. Anforderung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Interpretatorische Eingrenzung Kein Zugriff
  5. 1. a. Testvariante: bevorzugte Zulassung zur Aus- und Weiterbildung nur bei gleicher Qualifikation und bei Unterrepräsentation Kein Zugriff
    2. b. Die Anforderung gleicher Qualifikation widerspricht dem Ausbildungsanliegen Kein Zugriff
    3. c. Förderung nur bei Aufholbedarf Kein Zugriff
    4. d. Unterrepräsentation: zu messen an der nächsthöheren Verwendungs- bzw Entlohnungsgruppe Kein Zugriff
    5. e. Vorbild Kaskadenmodell Kein Zugriff
7. 1. 1. Entwicklungsschritte der Frauenförderbestimmungen für die öffentlichen Universitäten Kein Zugriff
  2. 2. Rechtliche Ausstattung und Einbindung des AKG von 1993 bis 2002 Kein Zugriff
  3. 3. Rechtliche Ausstattung und Einbindung des AKG ab 2002 Kein Zugriff
  4. 1. a. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. b. Möglichkeiten und Herausforderungen Kein Zugriff
  5. 1. a. Vorrangige Berücksichtigung von Frauen bei der Aufnahme, bei der Beförderung und bei der Zulassung zur Aus- und Weiterbildung Kein Zugriff
    2. b. Frauen als Mitglieder von universitären Gremien Kein Zugriff
  6. 1. a. Rechtsschutzrepertoire bei Missachtung von Frauenfördervorschriften Kein Zugriff
    2. b. Ansätze im B-GlBG und im UG Kein Zugriff
    3. c. Ansätze im B-VG Kein Zugriff
8. H. Frauen als Mitglieder von Gremien Kein Zugriff
9. 1. 1. Unionsrechtlicher Oberbegriff »Gleichbehandlungsstelle« Kein Zugriff
  2. 2. Gleichbehandlungsbeauftragte Kein Zugriff
  3. 3. Bundes-Gleichbehandlungskommission Kein Zugriff
  4. 4. Verfahren vor der Bundes-Gleichbehandlungskommission Kein Zugriff
  5. 5. Dienstbehörden und Gerichte Kein Zugriff
1. 1. 1. Schwerpunkt Landesebene Kein Zugriff
  2. 2. Unterschied: Nachschärfen des Diskriminierungsschutzes und Ausbau der Frauenförderung Kein Zugriff
2. B. Unterschiedliche Ausprägungen der verschiedenen Frauenförderungsregulative Kein Zugriff
3. 1. 1. Staatszielbestimmungen in den Landesverfassungen von Oberösterreich und Salzburg Kein Zugriff
  2. 2. Frauenförderungsgebote als Maximen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtspflicht, die Frau bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen bevorzugt zu behandeln Kein Zugriff
  4. 1. a. Weiche Formulierungen Kein Zugriff
    2. b. Verpflichtungsdimension der Sollbestimmungen Kein Zugriff
    3. c. Sollbestimmung: Anregung und Legitimationselement Kein Zugriff
    4. d. Reicht ein entsprechender Ausschreibungstext? Kein Zugriff
4. 1. 1. Quantifizierungsmethode: Köpfe oder Vollzeitäquivalente? Kein Zugriff
  2. 2. Kriterium der Frauenförderung: 50 Prozent (Kärnten, Salzburg, Tirol, Wien) Kein Zugriff
  3. 1. a. Vorarlberg Kein Zugriff
    2. b. Rechtsentwicklung Kein Zugriff
  4. 4. Kriterium der Frauenförderung: Verhältnis der Ausgewogenheit (Burgenland, Oberösterreich, Steiermark) Kein Zugriff
5. E. Unions- und verfassungskonforme Interpretation bei Vorrangbestimmungen ohne Qualifikationserfordernis Kein Zugriff
6. F. Erübrigt sich bei Sollbestimmungen die Öffnungsklausel? Kein Zugriff
7. G. Frauen als Mitglieder von Gremien Kein Zugriff
8. 1. 1. Unionsrechtlicher Oberbegriff »Gleichbehandlungsstelle« Kein Zugriff
  2. 2. Gleichbehandlungsbeauftragte Kein Zugriff
  3. 3. Gleichbehandlungskommissionen Kein Zugriff
  4. 4. Verfahren vor den Gleichbehandlungskommissionen Kein Zugriff
  5. 5. Dienstbehörden und Gerichte Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Zur rechtlichen und zur rechtspolitischen Legitimität des Symmetriekonzepts Kein Zugriff
  3. 1. a. § 41 Abs 1 K-LGlBG Kein Zugriff
    2. b. K-LGlBG: Förderung bei Aufnahme und Aufstieg nur auf Gemeindeebene Kein Zugriff
    3. c. Keine vorrangige Behandlung der Menschen mit Geschlechtsidentitäten, die von »weiblich« und »männlich« abweichen Kein Zugriff
2. 1. 1. Burgenland Kein Zugriff
  2. 2. Kärnten Kein Zugriff
  3. 1. a. Kein Frauenförderungsprogramm: Schwächung der Frauenförderung Kein Zugriff
    2. b. Frauenförderungsprogramm in Gemeinden mit weniger als 21 Bediensteten verzichtbar Kein Zugriff
    3. c. Frauenförderungsprogramm verzichtbar, wenn Frauen in der Gemeinde nicht unterrepräsentiert sind Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Interpretatorische Konkretisierung Kein Zugriff
    2. b. Kombination von Frausein und familiärer Betreuungstätigkeit Kein Zugriff
    3. c. Strenge Anforderungen an einen Vorrang, der auf eine Geschlechterrolle gegründet wird Kein Zugriff
  2. 2. Familiäre Betreuungstätigkeit als Qualifikationsfaktor Kein Zugriff
4. 1. 1. Familiäre Betreuungstätigkeit als Wettbewerbsnachteil Kein Zugriff
  2. 2. Familiäre Betreuungstätigkeit als Qualifikationsfaktor Kein Zugriff
5. E. Tirol: Frauenförderung ohne konkrete Vorrangbestimmungen Kein Zugriff
6. F. Vorarlberg: Fokus auf Beratung, Bewusstseinsbildung und politischem Diskurs Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorgaben weniger streng als bei Aufnahme und Aufstieg Kein Zugriff
  2. 1. a. Burgenland und Salzburg: weder Unterrepräsentation noch gleiche Eignung gesetzlich vorgeschrieben Kein Zugriff
    2. b. Kärnten, Oberösterreich, Steiermark, Wien: Unterrepräsentation erforderlich Kein Zugriff
    3. c. Niederösterreich, Oberösterreich: gleiche Eignung erforderlich Kein Zugriff
    4. d. Tirol Kein Zugriff
    5. e. Vorarlberg Kein Zugriff
8. 1. 1. Konkretisierungsmöglichkeiten nach Verordnungstypen Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzeskonformität der jeweiligen Verordnung Kein Zugriff
  3. 3. Neues Gesetz – alter Frauenförderplan Kein Zugriff
  4. 1. a. Burgenland, Salzburg, Steiermark, Tirol: Frauenförderpläne als Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    2. b. Kärnten Kein Zugriff
    3. c. Niederösterreich Kein Zugriff
    4. d. Oberösterreich Kein Zugriff
    5. e. Wien Kein Zugriff
    6. f. Vorarlberg Kein Zugriff
9. I. Steiermark, Vorarlberg: Frauenförderungsgesetze Kein Zugriff
10. J. Weitere Differenzierungen der Normenlandschaft Kein Zugriff
1. A. Unterschiedliche Gestaltungen verschiedener Gesetzgeber Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Optionale und verpflichtende Förderung in Kombination Kein Zugriff
  3. 3. Keine gesetzliche Fördervorschrift für die Aufnahme Kein Zugriff
  4. 4. Geschlechtersymmetrische Förderung außer beim Aufstieg Kein Zugriff
  5. 5. Unterschiedliche Förderung im Landesdienst und im Gemeindedienst Kein Zugriff
  6. 6. Keine Frauenförderpläne in Gemeinden mit weniger als 21 Beschäftigten Kein Zugriff
  7. 1. a. Kompensatorische Fördermaßnahme: Bedarf und rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b. Überschießende Regelung Kein Zugriff
    3. c. Betreuungstätigkeit als Qualifikationselement nicht auf Frauen einschränkbar Kein Zugriff
IX. Tabellarischer Überblick Kein Zugriff Seiten 159 - 162
1. A. Juristische Einschätzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Luft nach oben Kein Zugriff
  2. 2. Dämmerzustand Kein Zugriff
  3. 3. Chancengleichheit als Alternative zur Frauenförderung Kein Zugriff
  4. 4. So erklärt man seine Haltung gegen rechtliche Frauenfördermaßnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Befund und Ausblick Kein Zugriff
Literatur und Materialien Kein Zugriff Seiten 173 - 182
Unionsrechtliche Richtlinien Kein Zugriff Seiten 183 - 184
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 188

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