Bürgerkommentar zur Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher

doi:10.5771/9783415076426

Zusammenfassung

Der Bürgerkommentar bietet verständliche und zeitgemäße Erläuterungen zu den Regelungen der nordrheinwestfälischen Landesverfassung. Die praxisorientierte »Übersetzung« des Verfassungsrechts für juristisch nicht vorgebildete Leserinnen und Leser bringt die inhaltlichen Zusammenhänge auf den Punkt. In einer ausführlichen Einleitung stellt der Autor unter anderem historische Entwicklungen sowie Strukturen der Landesverfassung dar. Der Kommentar enthält insbesondere die Erläuterung der in Nordrhein-Westfalen verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte sowie einen Überblick über das Zusammenwirken der Verfassungsorgane im Land und im Bund. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07617-4
ISBN-Online: 978-3-415-07642-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Ausgewählte Literatur zur Landesverfassung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. 1. Die Gründung des Landes durch die britische Besatzungsmacht Kein Zugriff
  2. 2. Die Entstehung der Verfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungshoheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätze Kein Zugriff
    2. b) Föderalismusreformen Kein Zugriff
    3. c) Art. 31 GG Kein Zugriff
    4. d) Der Bundesrat – ein Bundes-Exekutivorgan der Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätze Kein Zugriff
    2. b) Bundeseigene Verwaltung als Ausnahmefall Kein Zugriff
    3. c) Bundesauftragsverwaltung Kein Zugriff
    4. d) Das Verbot der Mischverwaltung Kein Zugriff
  4. 4. Finanzhoheit Kein Zugriff
3. III. Dezentralisierungsprinzip (Art. 1 Abs. 1 Satz 2) Kein Zugriff
4. IV. Staatssymbole (Art. 1 Abs. 2), Landeshauptstadt Kein Zugriff
5. 1. 1. Nordrhein-Westfalen – ein „Kunstprodukt“? Kein Zugriff
  2. 2. Der Neugliederungsauftrag in Art. 29 GG Kein Zugriff
  3. 3. „Abwanderung“ von Macht und Kompetenzen nach „Brüssel“? Kein Zugriff
1. 1. 1. Demokratieprinzip (Art. 2) Kein Zugriff
  2. 2. Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzgebung Kein Zugriff
  4. 4. Verwaltung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsprechung Kein Zugriff
2. II. Grundrechte und institutionelle Gewährleistungen Kein Zugriff
3. III. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
4. IV. Verfassungserwartungen Kein Zugriff
1. I. Verfassungshistorischer Hintergrund der Grundrechtsbestimmung in der Verfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erläuterung des Art. 4 Abs. 1 Kein Zugriff
  2. 2. Juristische Streitigkeiten um die Rezeptionsklausel Kein Zugriff
  3. 3. Die neue Landesverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (Art. 75 Nr. 5a) Kein Zugriff
3. III. Datenschutzgrundrecht (Art. 4 Abs. 2) Kein Zugriff
4. 1. 1. Bindungswirkung der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlich-rechtliche Rechtsstreitigkeiten in Deutschland als Grundrechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. a) Erste Stufe: Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Zweite Stufe: Eingriff Kein Zugriff
    3. c) Dritte Stufe: Schranke und sog. „Schranken-Schranke“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Ehe Kein Zugriff
    2. b) Familie Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutzauftrag betreffend Kinderschändungen Kein Zugriff
    2. b) Förderung des Spracherwerbs Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Erziehungsaufträge an Eltern und Staat Kein Zugriff
  3. 3. Schulpflicht (Art. 8 Abs. 2), Schulgeld (Art. 9) Kein Zugriff
  4. 4. Schulorganisation: „innere“ und „äußere“ Schulsachen, öffentliche und private Schulen Kein Zugriff
  5. 1. a) Primarstufe Kein Zugriff
    2. b) Sekundarstufe Kein Zugriff
  6. 1. a) Gemeinschaftsschulen Kein Zugriff
    2. b) Bekenntnisschulen Kein Zugriff
    3. c) Weltanschauungsschulen Kein Zugriff
3. III. Wissenschaft (Art. 16) Kein Zugriff
4. 1. 1. Kultur Kein Zugriff
  2. 2. Kulturförderung Kein Zugriff
  3. 3. Denkmalschutz Kein Zugriff
  4. 4. Sport Kein Zugriff
5. 1. 1. Staat und Kirche Kein Zugriff
  2. 1. a) Begünstigte der Kirchenartikel Kein Zugriff
    2. b) Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Sonn- und Feiertagsschutz (Art. 25) Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Wirtschaftsordnung des Grundgesetzes und der Landesverfassung Kein Zugriff
  2. 2. Eine gerechte Ordnung der Arbeitswelt Kein Zugriff
  3. 3. Klein-, Mittel- und Großbetriebe, Genossenschaften und Vermögensbildung Kein Zugriff
1. 1. 1. Repräsentationsfunktion Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsetzungsfunktion Kein Zugriff
  3. 3. Wahlfunktion Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die „Opposition“ Kein Zugriff
    3. 1. aa) Parlamentarische Informationsrechte Kein Zugriff
      2. bb) Zitier- und Interpellationsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Petitionswesen, Petitionsrecht (Art. 41a) Kein Zugriff
      4. dd) Haushaltshoheit Kein Zugriff
      5. ee) Konstruktives Misstrauensvotum Kein Zugriff
  5. 5. Selbstorganisationsfunktion Kein Zugriff
2. 1. 1. Wahlperiode: Fünf Jahre Kein Zugriff
  2. 2. Wahl der Abgeordneten Kein Zugriff
  3. 3. Beginn und Ende der Wahlperiode Kein Zugriff
  4. 4. Der Grundsatz der Diskontinuität Kein Zugriff
3. 1. 1. Präsidium und Präsident Kein Zugriff
  2. 2. Die Landtagsverwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Der Ältestenrat Kein Zugriff
4. 1. 1. Freies Mandat der Abgeordneten Kein Zugriff
  2. 2. „Lobbyarbeit“ Kein Zugriff
  3. 3. Fraktionen Kein Zugriff
  4. 4. Statusrechte der Abgeordneten Kein Zugriff
5. V. Die parlamentarische Praxis im Plenum und in den Ausschüssen (Art. 30, 42–45) Kein Zugriff
6. 1. 1. Beschlussfähigkeit des Landtags Kein Zugriff
  2. 1. a) Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Abstimmungsvorgang, „Hammelsprung“ Kein Zugriff
    3. c) Wirkung der Abstimmung: Die Unverrückbarkeit der parlamentarischen Willensbildung Kein Zugriff
7. 1. 1. Zutritts- und Rederechte der Landesregierung im Landtag Kein Zugriff
  2. 2. Ordnungsgewalt des Vorsitzenden Kein Zugriff
  3. 3. „Zitation“ in die Sitzung Kein Zugriff
8. VIII. Die Budgethoheit des Landtags (Art. 81 ff.) Kein Zugriff
1. I. Bedeutung und Steuerungsfunktion des Gesetzes in der gewaltenteiligen Demokratie Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung und Rang der Gesetze – Stufenbau der Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. 3. Kollisionsregel im Bundesstaat: Art. 31 GG Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzesvorbehalt und Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzentwurf der Landesregierung Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzentwurf aus der „Mitte des Parlaments“ Kein Zugriff
  4. 4. Der Gang des Gesetzgebungsverfahrens im Landtag von der Einbringung bis zum Gesetzesbeschluss Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausfertigung Kein Zugriff
  2. 2. Verkündung Kein Zugriff
  3. 3. Inkrafttreten (Art. 71 Abs. 3) Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Historische Hintergründe: Die verfehlte Regelung in der Weimarer Reichsverfassung zu einer „Diktaturgewalt des Reichspräsidenten“ in Form von „Notverordnungen“ Kein Zugriff
    2. b) Sinn und Bedeutung des Art. 70 Kein Zugriff
  2. 2. Delegation von Rechtsetzungsmacht Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltliche Bestimmtheit der gesetzlichen Ermächtigung, Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
  4. 4. Adressaten der Rechtsverordnungsermächtigung Kein Zugriff
6. VI. Rang und Bedeutung der Verwaltungsvorschriften der Exekutive (Art. 56 Abs. 2) Kein Zugriff
1. I. Verfassungsrechtlicher Hintergrund: Repräsentative und plebiszitäre Demokratie in Deutschland Kein Zugriff
2. II. Staatspraxis des Landes Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gegenstand eines Volksbegehrens Kein Zugriff
    2. b) Quorum Kein Zugriff
    3. c) Entscheidung der Landesregierung über die Zulässigkeit des Volksbegehrens Kein Zugriff
    4. d) Verfahren im Landtag nach Bejahung der Zulässigkeit und Erreichen des Quorums Kein Zugriff
  2. 2. Volksentscheid Kein Zugriff
4. 1. 1. Gegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Quorum Kein Zugriff
  3. 3. Befassung im Landtag mit der Volksinitiative Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. I. Die Landesregierung als Staatsleitungsorgan und als gesetzesvollziehende Verwaltung (Gubernativ- und Administrativfunktion) Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wahl, staatsrechtliche Stellung und Aufgaben Kein Zugriff
    2. b) Geschäftsführender Ministerpräsident Kein Zugriff
    3. c) Minderheitsregierung Kein Zugriff
    4. d) Konstruktives Misstrauensvotum Kein Zugriff
    5. e) Keine „Vertrauensfrage“ in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  2. 2. Die Landesminister (Art. 52, 64) Kein Zugriff
3. 1. 1. Geschäftsleitungskompetenz und Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten (Art. 54 Abs. 2 und 55 Abs. 1) Kein Zugriff
  2. 2. Ressortprinzip (Art. 55 Abs. 2) Kein Zugriff
  3. 3. Kabinett- oder Kollegialprinzip (Art. 55 Abs. 3) Kein Zugriff
4. IV. Außenvertretung des Landes (Art. 57), Vertretung im Bundesrat, Notverordnungsrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeine Grundzüge der Ordnung der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Organisation und Handlungsprinzipien der gesetzesvollziehenden Verwaltung nach Art. 77 Kein Zugriff
  3. 1. a) Oberste und obere Landesverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Mittelebene Kein Zugriff
    3. c) Ausgangsebene Kein Zugriff
    4. d) Landesbetriebe und Einrichtungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Kommunen Kein Zugriff
    2. b) Körperschaften etc. Kein Zugriff
    3. c) Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) Kein Zugriff
6. VI. Der Landesrechnungshof Kein Zugriff
7. VII. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Kommunen im Staatsaufbau Kein Zugriff
  2. 2. Kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz und in der Landesverfassung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtshistorische Hintergründe der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. „Gemeinden“ und „Gemeindeverbände“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Körperschaftsstatus als Gebietskörperschaften Kein Zugriff
  2. 2. Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
  3. 3. Gebietshoheit Kein Zugriff
  4. 4. Organisationshoheit Kein Zugriff
  5. 5. Personalhoheit Kein Zugriff
  6. 6. Planungshoheit Kein Zugriff
  7. 7. Rechtsetzungshoheit Kein Zugriff
  8. 8. Haushalts- und Finanzhoheit Kein Zugriff
4. 1. 1. Kommunalverfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Kommunalwahlrecht Kein Zugriff
5. V. Begrenzung der kommunalen Selbstverwaltung durch Gesetze Kein Zugriff
6. 1. 1. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
  2. 2. Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung Kein Zugriff
7. 1. 1. Einnahmen und Ausgaben Kein Zugriff
  2. 2. Konnexitätsprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Erschließung eigener Steuerquellen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines zur Organisation der Rechtspflege in Nordrhein-Westfalen (Art. 72–74) Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuständigkeiten (Art. 75) Kein Zugriff
  2. 2. Zusammensetzung des Verfassungsgerichtshofs (Art. 76) Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 230