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Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

Eine freiberufliche Alternative zur GmbH & Co. KG im System des deutschen Gesellschaftsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über eine Vielzahl bislang ungeklärter praxisrelevanter und rechtsdogmatischer Fragen zur Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB). Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf dem neuartigen Haftungskonzept der PartGmbB, welches unter versicherungs- und haftungsrechtlichen Gesichtspunkten analysiert und im Hinblick auf die Praxisbedürfnisse rechts- und wirtschaftsberatender Berufe ausgewertet wird.

Als „Hybrid“ aus personen- und kapitalgesellschaftsrechtlichen Elementen wird die PartmbB anschließend in das System des deutschen Gesellschaftsrechts eingeordnet und vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Europa gewürdigt.

Darüber hinaus wird die PartGmbB der steuer- und haftungsrechtlich verwandten GmbH & Co. KG gegenübergestellt und anhand aktueller Rechtsprechung Liberalisierungsmöglichkeiten im Berufs- und Gesellschaftsrecht für Freiberufler beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4937-9
ISBN-Online
978-3-8452-9149-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Rechtstatsachen zur PartG mbB Kein Zugriff
    2. B. Die PartG mbB im Kontext aktueller Entwicklungen des deutschen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
    3. C. Darstellung des Untersuchungsganges Kein Zugriff
    4. D. Vorannahmen Kein Zugriff
      1. I. Die „Haftungsersetzung durch Versicherungsschutz“ Kein Zugriff
      2. II. Die Pflicht zur freiwilligen Versicherung Kein Zugriff
        1. 1. Die PartG mbB als Versicherungsnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Die parallele Versicherungspflicht der Partner Kein Zugriff
        3. 3. Exkurs: Die Versicherungspflicht der Steuerberatungs-PartG Kein Zugriff
            1. aa) Berücksichtigung von Scheinpartnern Kein Zugriff
            2. bb) Ausschluss der Versicherungsleistung bei wissentlichen Pflichtverletzungen Kein Zugriff
          2. b) Die Versicherung der Steuerberatungs-PartG mbB Kein Zugriff
          3. c) Die Versicherung der Wirtschaftsprüfungs-PartG mbB Kein Zugriff
            1. aa) Der Grundsatz des strengsten Berufsrechts Kein Zugriff
            2. bb) Auslegung nach dem PartG mbB-Einführungsgesetz Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          5. e) Die Versicherung für sonstige Berufsgruppen Kein Zugriff
        2. 2. (Ungeschriebenes) Tatbestandsmerkmal der „angemessenen“ Versicherung Kein Zugriff
      5. V. Die Kosten für die Versicherung der PartG mbB Kein Zugriff
      6. VI. Beendigung des Versicherungsvertrages Kein Zugriff
      7. VII. Informations- und Aufklärungspflichten der PartG mbB Kein Zugriff
          1. a) Problemstellung Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme und Lösungsansatz Kein Zugriff
          1. a) Mindestversicherungssumme Kein Zugriff
          2. b) Wissentliche Pflichtverletzung Kein Zugriff
          3. c) Parallele Versicherungspflicht Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Mindestversicherungssumme der Rechtsanwalts-PartG mbB Kein Zugriff
          2. b) Fehlende Limitierung der Jahreshöchstleistung Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Die „Haftungsersetzung durch Versicherungsschutz“ außerhalb des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Abschluss des Mandatsvertrages durch die PartG mbB Kein Zugriff
            2. bb) Höchstpersönliches und amtsähnliches Mandat Kein Zugriff
              1. (1) Stand der Diskussion Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff
            4. dd) Schein-PartG mbB Kein Zugriff
              1. (1) Schadensersatzansprüche aus § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. dem Mandatsvertrag Kein Zugriff
              2. (2) Sonstige Verträge der PartG mbB Kein Zugriff
              1. (1) Deliktisch begangene Berufsfehler Kein Zugriff
              2. (2) Exkurs: Die Haftungsbeschränkung bei Heilbehandlungsberufen Kein Zugriff
              3. (3) Die Sachwalterhaftung des Berufsträgers Kein Zugriff
              4. (4) Sonstige gesetzliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
              5. (5) Ansprüche Dritter Kein Zugriff
        2. 2. Persönlicher Anwendungsbereich, Erstreckung auf Scheinpartner Kein Zugriff
            1. aa) Bei Neugründung Kein Zugriff
            2. bb) Bei Umwandlung Kein Zugriff
              1. (1) Stand der Diskussion Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Wirksamkeitsende der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
            1. aa) Die Haftung neu eintretender Partner Kein Zugriff
            2. bb) Die Nachhaftung des Partners bei seinem Ausscheiden Kein Zugriff
            3. cc) Haftung bei Beendigung durch Austritt des vorletzten Partners Kein Zugriff
          1. a) Individualvertragliche Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
          2. b) Vorformulierte Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
          3. c) Vertragliche Haftungsbeschränkungen aus Altmandaten Kein Zugriff
        5. 5. Die Haftungsbeschränkung als Schutzschirm für andere Gesellschaften? Kein Zugriff
        6. 6. Bewertung der partiellen Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
          1. a) Pflichtverletzung des Partnerschaftsvertrages Kein Zugriff
            1. aa) Ausschluss der Haftung für einfache Fahrlässigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Der Haftungsmaßstab nach § 708 BGB i.V.m. § 1 Abs. 4 PartGG Kein Zugriff
          3. c) Schaden Kein Zugriff
        2. 2. Innenhaftung der Partner gemäß § 735 Satz 1 BGB i.V.m. § 1 Abs. 4 PartGG Kein Zugriff
        3. 3. Die Innenhaftung als Außenhaftung auf Umwegen Kein Zugriff
        4. 4. Rückgriff des Berufshaftpflichtversicherers gemäß § 86 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
      1. I. Anwendung der Firmenvorschriften Kein Zugriff
      2. II. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      3. III. Unzulässigkeit der „PartG mbH“ Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen § 8 Abs. 4 Satz 3 PartGG Kein Zugriff
      1. I. Neugründung Kein Zugriff
          1. a) Neugründung erforderlich Kein Zugriff
          2. b) Identitätswahrender Rechtsformwechsel Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. PartG Kein Zugriff
        3. 3. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
          1. a) Umwandlung nach dem UmwG Kein Zugriff
          2. b) Einzelrechtsübertragung Kein Zugriff
          3. c) Anwachsungsmodell Kein Zugriff
          4. d) Grenzüberschreitende Verschmelzung nach Art. 49 i.V.m. Art. 54 AEUV Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. E. Prozessrecht Kein Zugriff
      1. I. Optimierungsbedarf bei der PartG mbB Kein Zugriff
      2. II. Optimierungsbedarf im Gesellschaftsrecht der rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe Kein Zugriff
        1. 1. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        2. 2. Personengesellschaften Kein Zugriff
        3. 3. PartG mbB Kein Zugriff
        1. 1. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        2. 2. Personengesellschaften Kein Zugriff
        3. 3. PartG mbB Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
        2. 2. PartG in der Form der Gesetzesfassung von 1994 Kein Zugriff
        3. 3. Anerkennung von Freiberufler-Kapitalgesellschaften durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. PartG in der Form der Gesetzesfassung von 1998 Kein Zugriff
        5. 5. Ablehnung der GbR mbH Kein Zugriff
        6. 6. Ablehnung der Rechtsanwalts-GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        7. 7. Zulassung der Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungs-GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        8. 8. Aufhebung des Sozietätsverbots gemäß § 59a BRAO Kein Zugriff
          1. a) Centros Kein Zugriff
          2. b) Überseering Kein Zugriff
          3. c) Inspire Art Kein Zugriff
          4. d) Bewertung Kein Zugriff
        2. 2. Die UG als Alternative zur Ltd. Kein Zugriff
          1. a) Haftung der LLP Kein Zugriff
          2. b) Besteuerung der LLP Kein Zugriff
          3. c) Nachteile der LLP Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Das Insolvenzrecht als Korrektiv für einen geschwächten Gläubigerschutz bei ausländischen Gesellschaftsformen Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      7. VII. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
      2. II. Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung Kein Zugriff
        1. 1. Insolvenzantragsrecht gemäß § 15 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
          1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ersatzpflicht der Geschäftsführer für Zahlungen in der Krise Kein Zugriff
      5. V. Ein-Personen-PartG mbB Kein Zugriff
      6. VI. Haftungsbeschränkung der Vor-PartG mbB? Kein Zugriff
      7. VII. Besteuerung Kein Zugriff
      1. I. Der Gewerbebegriff Kein Zugriff
      2. II. Der Begriff des freien Berufs Kein Zugriff
      3. III. Die rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe als freie Berufe Kein Zugriff
      1. I. Zulässigkeit nach § 161 Abs. 2, § 105 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
        1. 1. Auffassung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Auffassung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung des BGH vom 18. Juli 2011 Kein Zugriff
        2. 2. Die Entscheidung des BVerfG vom 06. Dezember 2011 Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung des BGH vom 15. Juli 2014 Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Übertragbarkeit der Entscheidung auf nicht-treuhänderische gewerbliche Tätigkeiten Kein Zugriff
        4. 4. Übertragbarkeit der Entscheidung auf die Rechtsanwalts-GmbH & Co. KG Kein Zugriff
          1. a) Keine Unzulässigkeit aufgrund fehlender gesetzlicher Normierung Kein Zugriff
          2. b) Kein Ausschluss durch die Entscheidung des BGH vom 18. Juli 2011 Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit der Regelungen § 59a, §§ 59c ff. BRAO Kein Zugriff
              2. (2) Maßstab des § 59c BRAO Kein Zugriff
                  1. (aa) Die Entscheidung des BVerfG vom 12. Januar 2016 Kein Zugriff
                  2. (bb) Die Entscheidung des BVerfG vom 14. Januar 2014 Kein Zugriff
                    1. (i) Wahrung der Unabhängigkeit von Berufsträgern und der Gesellschaft Kein Zugriff
                    2. (ii) Sicherung der beruflichen Qualifikation, der berufsrechtlichen Verpflichtung zur Verschwiegenheit sowie der Absicherung der Beschlagnahmefreiheit Kein Zugriff
                  4. (dd) Wertentscheidung der Grundrechte Kein Zugriff
                2. (b) Zwischenfazit Kein Zugriff
              4. (4) Maßstab des § 59e Abs. 1 Satz 2 BRAO Kein Zugriff
              5. (5) Maßstab des § 59e Abs. 2 Satz 1 BRAO Kein Zugriff
              6. (6) Maßstab der § 59f Abs. 1 BRAO, § 50 Abs. 4 i.V.m. § 32 Abs. 3 Satz 2 StBerG Kein Zugriff
              7. (7) Maßstab des § 50a StBerG Kein Zugriff
              8. (8) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Maßstab des § 59c Abs. 2 BRAO Kein Zugriff
              2. (2) Maßstab der § 50, § 50a StBerG Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. PartG mbB Kein Zugriff
        2. 2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. 1. PartG mbB Kein Zugriff
        2. 2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. 1. PartG mbB Kein Zugriff
        2. 2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. 1. PartG mbB Kein Zugriff
        2. 2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. 1. PartG mbB Kein Zugriff
        2. 2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. 1. PartG mbB Kein Zugriff
        2. 2. GmbH & Co. KG Kein Zugriff
          1. a) Besteuerung Kein Zugriff
          2. b) Administrative Kosten Kein Zugriff
          1. a) Besteuerung Kein Zugriff
          2. b) Administrative Kosten Kein Zugriff
      8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Homogenität der freien Berufe Kein Zugriff
        2. 2. Die Fremdnützigkeit der freien Berufe Kein Zugriff
        3. 3. Die Gewinnerzielungsabsicht des Gewerbes Kein Zugriff
        4. 4. Die persönliche Leistungserbringung der freien Berufe Kein Zugriff
        5. 5. Die besondere Vertrauensstellung der freien Berufe Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Widersprüche im System des deutschen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      3. III. Widersprüche im übrigen Rechtssystem Kein Zugriff
      4. IV. Unzulässige Differenzierung innerhalb der wirtschaftsnahen Beratungsberufe Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Analoge Anwendung der Regelungen des HGB Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmergesetzbuch nach dem Modell Österreichs Kein Zugriff
        2. 2. Übertragung auf das deutsche Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze des BGH im Beschluss vom 15. Juli 2014 – II ZB 2/13 Kein Zugriff
        2. 2. Verortung im Berufsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Ausgestaltung der Öffnungsnorm Kein Zugriff
        4. 4. Ausdehnung auf andere Berufsgruppen Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Die Versicherungslösung Kein Zugriff
      2. II. Haftung Kein Zugriff
      3. III. Der Weg in die PartG mbB Kein Zugriff
      4. IV. Die PartG mbB im System des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
      5. V. Optimierungsbedarf Kein Zugriff
      6. VI. Die GmbH & Co. KG als Alternative im „Gesellschaftsrecht der freien Berufe“ Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 332

Literaturverzeichnis (255)

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