Der Status von Palästina

RA Christian Hauswaldt

doi:10.5771/9783845213767

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich mit der zentralen Frage des Nahostkonflikts: Wem gehört das Land? Der Autor untersucht den territorialen Status von Palästina aus völkerrechtlicher Perspektive und analysiert die historische Entwicklung des Palästinaproblems seit dem Jahr 1917. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf den Entwicklungen seit dem Abschluss der ersten palästinensisch-israelischen Verträge im Jahr 1993.

Der Autor begründet zunächst, warum das Selbstbestimmungsrecht der Völker für die Untersuchung des territorialen Status nicht relevant ist. In einem weiteren Schritt wird mit den klassischen Methoden des Völkerrechts untersucht, welche Teile des ehemaligen Mandatsgebietes Palästina welchen Völkerrechtssubjekten (z.B. Staaten) zuzuordnen sind. Er kommt zu dem Schluss, dass das Völkerrecht nur eine lückenhafte Antwort auf die zentrale Frage des Nahostkonfliktes gibt, legt dar, dass das Völkerrecht (allein) nicht das Erfolg versprechende Mittel zur Lösung des Nahostkonfliktes ist und dass sich das Völkerrecht in der Moderne den Herausforderungen territorialer Konflikte stellen muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3843-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1376-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Warum über Palästina schreiben Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Ausgangspunkt der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 18
3. Ausgegrenzte Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. Ursprünge Palästinas und dessen osmanische Verwaltungsgrenzen Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Die Grenzziehung durch die Mandatsmächte Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  3. 1. Das uti possidetis Prinzip Kein Zugriff
    2. Verbindlichkeit der Grenzziehung durch Anerkennung Kein Zugriff
    3. Vergleichsfälle Syrien - Libanon, Syrien - Türkei, Irak - Kuwait Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. Der Begriff des „territorialen Status“ Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. Bis 1917 - Osmanisches Reich Kein Zugriff Seiten 29 - 31
2. 1. Vom Ersten Weltkrieg bis zum Mandat Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Das Palästina-Mandat Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Jüdische Einwanderung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  4. Lösungsversuche Großbritanniens Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  5. 1. Entstehung der Teilungsresolution Kein Zugriff
    2. Inhalt der Teilungsresolution Kein Zugriff
  6. Ende des Mandates Kein Zugriff Seiten 40 - 41
3. 1. Die Proklamation des Staates Israel Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  2. 1. Der Staat Israel Kein Zugriff
    2. Der Gaza Streifen Kein Zugriff
    3. Die West Bank bis 1967 Kein Zugriff
    4. Die Exilpalästinenser Kein Zugriff
  3. Die Suez-Krise von 1956 Kein Zugriff Seiten 45 - 46
4. 1. 1. 1. Der Gaza Streifen Kein Zugriff
      2. Die West Bank ohne Jerusalem Kein Zugriff
      3. Jerusalem Kein Zugriff
      4. Die Siedlungen Kein Zugriff
    2. Entwicklungen außerhalb Palästinas Kein Zugriff
    3. Friedensbemühungen Kein Zugriff
  2. Vom Yom Kippur Krieg zum Camp David Abkommen Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  3. 1. Camp David Kein Zugriff
    2. Entwicklungen in den besetzten Gebieten Kein Zugriff
    3. Invasion im Libanon Kein Zugriff
    4. Die Intifada Kein Zugriff
  4. Trennung von Jordanien und Ausrufung eines palästinensischen Staates Kein Zugriff Seiten 61 - 62
5. 1. Der Beginn direkter Verhandlungen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Die Declaration of Principles (DoP) Kein Zugriff
    3. Das Gaza-Jericho Abkommen (Gaza-Jericho) Kein Zugriff
    4. Das Interimsabkommen (IA) Kein Zugriff
  3. Friedensvertrag mit Jordanien Kein Zugriff Seiten 70 - 70
  4. 1. Ermordung von Yitzhak Rabin Kein Zugriff
    2. Wechsel der israelischen Regierung Kein Zugriff
    3. Eskalation durch Zunahme der Gewalt und Siedlungsausbau Kein Zugriff
  5. 1. Änderung des Status der PLO in der UN-Generalversammlung Kein Zugriff
    2. Das Wye-River Abkommen Kein Zugriff
  6. 1. Das Sharm Al-Sheikh Abkommen Kein Zugriff
    2. 1. Verlauf Kein Zugriff
      2. Scheitern und gegenseitige Schuldzuweisung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Anlass Kein Zugriff
      2. Verlauf Kein Zugriff
  7. 1. Weitere Maßnahmen der PA Kein Zugriff
    2. Der Bau des Sicherheitszauns in den besetzten Gebieten Kein Zugriff
    3. Die Roadmap zum Frieden und ihr Scheitern Kein Zugriff
    4. Der Disengagement Plan der Regierung Sharon Kein Zugriff
    5. Arafats Tod und neuer Konflikt durch den Aufstieg der Hamas Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
2. 1. Der Anspruch des jüdischen Volkes Kein Zugriff Seiten 88 - 91
  2. Der Anspruch des palästinensischen Volkes Kein Zugriff Seiten 91 - 92
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  2. 1. Entwicklung vor der Zeit des Völkerbundes Kein Zugriff
    2. Das Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker im Völkerbund Kein Zugriff
    3. Die UN-Charta und die Praxis der UNO Kein Zugriff
    4. Die Menschenrechtspakte von 1966 Kein Zugriff
    5. Die Friendly Relations Declaration Kein Zugriff
    6. Neuere Praxis und Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. UN-Charta Kein Zugriff
    3. Menschenrechtspakte Kein Zugriff
    4. Fehlendes Rechtssubjekt des Selbstbestimmungsrechtes Kein Zugriff
    5. Unbestimmter Inhalt des Selbstbestimmungsrechtes Kein Zugriff
    6. Fehlende konstante Rechtsanwendung des Selbstbestimmungsrechtes Kein Zugriff
  4. 1. Ansichten für einen territorialen Bezug des Selbstbestimmungsrechtes Kein Zugriff
    2. Fehlende territoriale Anwendung im Zuge der Dekolonisation Kein Zugriff
    3. Keine konkrete Aussage zu territorialen Fragen Kein Zugriff
  5. 1. Fehlender völkerrechtlicher Normcharakter des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
    2. Keine territoriale Aussage des Selbstbestimmungsrechts zu Palästina Kein Zugriff
4. 1. 1. Das Sykes-Picot Abkommen Kein Zugriff
    2. Der McMahon-Hussein Briefwechsel Kein Zugriff
    3. Die Balfour-Erklärung Kein Zugriff
    4. Die Faisal-Weizmann Vereinbarung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Einseitiger Verzicht der Türkei Kein Zugriff Seiten 119 - 120
5. 1. 1. 1. Die Mandatsmacht als Souverän Kein Zugriff
      2. Die Mandatsbevölkerung als Souverän Kein Zugriff
      3. Weitere Theorien zur Souveränität über Mandatsgebiete Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Bedeutung der „Balfour Klausel“ in der Mandatsakte Kein Zugriff
    3. 1. Arabische Auffassung zum Palästinamandat Kein Zugriff
      2. Israelische Auffassung zum Palästinamandat Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis - Keine Aussage des Palästinamandates zum Status Palästinas Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die israelische Position Kein Zugriff
      2. Die arabische Position Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit der Vereinten Nationen und der Generalversammlung Kein Zugriff
        Verstoß der Teilungsresolution gegen Völkerrecht Kein Zugriff
        Fehlende Kompetenz der UNO zur Schaffung eines corpus separatum Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Keine Bindung Israels durch das Estoppel Prinzip Kein Zugriff
        Keine bindende Wirkung gegenüber den Palästinensern Kein Zugriff
      3. Erledigung der Teilungsresolution Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 140
6. 1. 1. Staatsgebiet Kein Zugriff
    2. Staatsvolk Kein Zugriff
    3. Effektive Staatsgewalt und die Fähigkeit mit anderen Staaten in Beziehung zu treten Kein Zugriff
    4. 1. Allgemein zur Anerkennung von Staaten Kein Zugriff
      2. USA Kein Zugriff
        UdSSR Kein Zugriff
        Großbritannien Kein Zugriff
        Aufnahme Israels in die UNO Kein Zugriff
        Die arabischen Staaten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Kein Erwerb territorialer Souveränität durch konsolidierte, effektive und friedliche Herrschaft Kein Zugriff
      2. Anerkennung der israelischen Souveränität über das Gebiet innerhalb der Grenzen von 1967 Kein Zugriff
      3. Verträge mit Ägypten und Jordanien Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis - Exkurs Kein Zugriff
  2. 1. Der Gaza Streifen - Besatzung durch Ägypten Kein Zugriff
    2. 1. Annexion oder Okkupation durch Jordanien Kein Zugriff
      2. Fehlender Wille eigener territorialer Souveränität und fehlende Anerkennung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Mandatsrecht und Teilungsplan der UNO Kein Zugriff
    2. Unabhängigkeit Israels - Teilung Jerusalems Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Ungeklärter Status Jerusalems nach 1948 Kein Zugriff
7. 1. 1. Inhalt der Resolutionen Kein Zugriff
    2. Keine Grundlage israelischer Herrschaft über die besetzen Gebiete Kein Zugriff
    3. Keine Aussage über den territorialen Status Palästinas Kein Zugriff
    4. Kein Anhaltspunkt zur Lösung der territorialen Fragen des Konfliktes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Gebietserwerb durch Besatzung Kein Zugriff
      2. Keine Annexion der West Bank Kein Zugriff
      3. Kein Gebietserwerb durch ein Souveränitätsvakuum Kein Zugriff
      4. Kein Gebietserwerb durch defensive conquest Kein Zugriff
      5. Lediglich Besatzungsstatut Kein Zugriff
    2. 1. Was ist Ostjerusalem? Kein Zugriff
      2. Israelische Maßnahmen nach 1967 Kein Zugriff
      3. Das Annexionsgesetz von 1980 Kein Zugriff
      4. Unwirksamkeit der israelischen Annexion Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Keine Auswirkung der israelischen Besatzung und Annexionserklärungen auf den Status der besetzten Gebiete einschließlich Ostjerusalem Kein Zugriff
  3. 1. Ägyptisch - Israelische Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. Grenzziehung und Taba-Schiedsentscheidung Kein Zugriff
    3. Keine Auswirkung auf den Status Palästinas Kein Zugriff
  4. 1. Verzicht Jordaniens auf die West Bank Kein Zugriff
    2. Ausrufung eines unabhängigen Staates Palästina durch die PLO Kein Zugriff
    3. Fehlende Staatsmerkmale des Staates Palästina Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Keine Entstehung eines palästinensischen Staates Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Keine Veränderung des Status von Palästina Kein Zugriff Seiten 184 - 184
8. 1. 1. Gegenseitige Anerkennung Kein Zugriff
    2. Rechtnatur - Vertragsparteien Kein Zugriff
    3. Systematik Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt - Festlegung eines Rahmens für weitere Verhandlungen Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Declaration of Principles Kein Zugriff
    3. Keine Bedeutung für den Status der besetzten Gebiete Kein Zugriff
  3. 1. Schaffung der Palestinian Authority als palästinensische Selbstregierungsbehörde Kein Zugriff
    2. 1. Durch Kooperationsverpflichtungen und faktische Vetomöglichkeiten beschränkte Kompetenzen der PA Kein Zugriff
      2. Ausdrücklich von der Übertragung ausgenommene Kompetenzen Kein Zugriff
  4. Weitere Verträge Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  5. 1. Staatsgebiet Kein Zugriff
    2. Staatsvolk Kein Zugriff
    3. 1. Legislative Kein Zugriff
      2. Exekutive Kein Zugriff
      3. Gebietshoheit Kein Zugriff
    4. Fähigkeit, in Beziehungen zu anderen Staaten zu treten Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis: Keine unabhängige souveräne palästinensische Staatsgewalt - Kein palästinensischer Staat Kein Zugriff
  6. Exkurs: Der Vertrag der Europäischen Gemeinschaft mit der PLO - Anerkennung der palästinensischen Souveränität über die gesamten besetzten Gebiete? Kein Zugriff Seiten 204 - 209
  7. 1. Keine Beendigung des Besatzungsstatuts Kein Zugriff
    2. Kein Vertrag zur Erlangung der Unabhängigkeit - Vergleich mit den Verträgen von Evian Kein Zugriff
    3. Jerusalem Kein Zugriff
    4. Pactum de negotiando - Fortwirkung der DoP Kein Zugriff
  8. Zwischenergebnis - Keine Veränderung des territorialen Status durch die israelisch-palästinensischen Verträge Kein Zugriff Seiten 215 - 215
9. 1. 1. 1. Durch Gewalttaten von Bediensteten der PA Kein Zugriff
      2. Durch die Duldung der Entstehung von terroristischen Organisationen Kein Zugriff
      3. Durch die Nichtverhinderung von Anschlägen Kein Zugriff
    2. 1. Der Sicherheitszaun und die Advisory Opinion des IGH Kein Zugriff
      2. Militärisches Vorgehen in den A und B Zonen, gezielte Tötungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Der Abzug im Rahmen der Verträge Kein Zugriff
    2. Aufgabe israelischer Ansprüche auf Gaza Kein Zugriff
    3. Ende des Besatzungsstatuts? Kein Zugriff
    4. Ein palästinensischer Staat? Kein Zugriff
  3. Fortentwicklung des Friedensprozesses auf der Basis der Verträge - die Roadmap Kein Zugriff Seiten 231 - 232
10. 1. Entstehung des israelischen Staates mit weitgehend anerkannten Grenzen in einem Teil Palästinas Kein Zugriff Seiten 232 - 232
  2. Weder israelische noch palästinensische Souveränität über die West Bank und den Gaza Streifen Kein Zugriff
1. 1. Ungeeignetheit des Völkerrechts zur Lösung der territorialen Fragen des Konfliktes Kein Zugriff Seiten 234 - 234
  2. Möglichkeit einer Lösung allein durch politisch-diplomatische Mittel Kein Zugriff
2. 1. Keine Antwort bei der Entstehung neuer Staaten durch Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes durch die Regeln des klassischen Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  2. Konsequenz: Aufgabe von Prinzipien, die der Systematik des klassischen Völkerrechts widersprechen ... Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  3. ... oder Fortentwicklung des Völkerrechts unter Berücksichtigung dieser Prinzipien Kein Zugriff Seiten 238 - 239
3. Résumé Kein Zugriff Seiten 239 - 240
1. – UN Teilungsplan 1947 Kein Zugriff Seiten 241 - 243
2. – Stadtgrenzen von Jerusalem Kein Zugriff Seiten 243 - 244
3. – West Bank, Area A, B und C Kein Zugriff Seiten 244 - 246
4. – Verlauf des Sicherheitszauns Kein Zugriff Seiten 246 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 257

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