Theorie des verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes

Hans von Gleichenstein

doi:10.5771/9783748917434

Zusammenfassung

»Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich« – so heißt es in Artikel 3 des Grundgesetzes. Nach klassischem Verständnis wird damit vom Recht und seinen Akteuren verlangt, Gleiches gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln. Doch was ist dieses Gleiche bzw. Ungleiche, an dem sich die Gleich-/Ungleichbehandlung zu orientieren hat? Hans von Gleichenstein geht der Frage mit den Mitteln der Systemtheorie Niklas Luhmanns nach. Er zeigt, dass Gleichheit vom Recht selbst nicht adäquat begriffen werden kann. Sie gibt diesem vielmehr auf, sich vorrangig an außerrechtlichen Sozialsystemen auszurichten. Erst dadurch wird aus einem arbiträren Spiel mit Worten ein gehaltvolles Kriterium in Entscheidungsbegründungen, Gesetzestexten sowie bei deren verfassungsgerichtlicher Überprüfung. Gleichbehandlung verlangt dann, wie die Studie auch an Beispielen aus der Dogmatik und der Entscheidungspraxis des Bundesverfassungsgerichts plausibilisiert, die Respektierung der Grenzen anderer vom Recht zu regulierender Sozialsysteme und die gleiche Chance aller Individuen auf unbeschränkte Teilhabe an allen gesellschaftlichen Funktionssystemen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-95832-338-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1743-4
Verlag: Velbrück Wissenschaft, Weilerswist
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Einleitung: Das Paradox des Gleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 9 - 12
1. Soziale Systeme und der Gleichheitssatz 1. Annäherung: Die gesellschaftliche Konstruktion der Wirklichkeit Kein Zugriff
2. System und Umwelt oder Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff
3. Gleichheit im Straßenverkehr Kein Zugriff
4. 1. Soziologische Perspektive: Recht als autopoietisches soziales Funktionssystem Kein Zugriff
5. 1. Sinn, Kommunikation und Autopoiesis als Grundelemente des Sozialen Kein Zugriff
  2. Sinndimensionen Kein Zugriff
  3. Strukturen Kein Zugriff
  4. System/Umwelt-Differenz, Identität Kein Zugriff
  5. Operative Geschlossenheit Kein Zugriff
  6. Systemrationalität Kein Zugriff
  7. Drei Grundformen sozialer Systeme Kein Zugriff
  8. Insbesondere: Funktionale gesellschaftliche Teilsysteme Kein Zugriff
  9. Systemdifferenzierung Kein Zugriff
6. 1. Unterscheidung von Funktion, Leistungen und Reflexion des Rechts Kein Zugriff
  2. Funktion: Immunsystem der Gesellschaft und Stabilisierung von Verhaltenserwartungen Kein Zugriff
  3. Leistungen des Rechts: Verhaltenssteuerung und Konfliktlösung Kein Zugriff
  4. Reflexion des Rechts, strukturelle Merkmale Kein Zugriff
  5. Operative Geschlossenheit des Rechts und Gleichheit Kein Zugriff
  6. Die Operationen des Rechts Kein Zugriff
7. Ausdifferenzierung des Rechts und anderer funktionaler Systeme und Subsysteme in der Gesellschaft der Neuzeit Kein Zugriff
8. 1. Beobachtung Kein Zugriff
  2. Irritation Kein Zugriff
  3. Strukturelle und operative Kopplungen Kein Zugriff
  4. Integration, Einflussnahme und Regulierung zwischen Systemen Kein Zugriff
  5. Insbesondere: Die Rolle von Organisationen in Intersystembeziehungen Kein Zugriff
9. 1. Interpenetration als strukturelle Kopplung zwischen psychischen und sozialen Systemen Kein Zugriff
  2. Person als Zurechnungsformel und Adresse sozialer Systeme, Handlungen, Attributionen, Abstraktionsebenen Kein Zugriff
  3. Teilhabe, Inklusion/Exklusion: Von der Inklusions- zur Exklusionsindividualität Kein Zugriff
  4. Kritische Systemtheorie: Exklusion/Inklusion als Leitdifferenz gesamtgesellschaftlicher Primärdifferenzierung Kein Zugriff
10. 1. Rechtswissenschaftliche Perspektive: Gleichheit als Norm Kein Zugriff
11. Kriterien eines wirklichkeitsadäquaten Konzepts und Neuformulierung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
12. 1. Ausgangspunkt: Das Recht als Beobachter Kein Zugriff
  2. Unterscheidungen Kein Zugriff
  3. 1. Dogmatik Kein Zugriff
    2. Materialisierungsdebatte (Grünberger) Kein Zugriff
    3. Gleichheit/Ungleichheit als Problem des Zugangs zum bzw. der Teilhabe am Recht (Handlungskompetenz und Inklusion) Kein Zugriff
  4. 1. Problemdefinition: Irritationen, Soziale Probleme und Konflikte; Systembezug Kein Zugriff
    2. Problemlösung: Rechtliche Systemsteuerung als strukturelle Kopplung über Organisationen Kein Zugriff
    3. Rechtliche Steuerung und Gleichheitssatz Kein Zugriff
  5. 1. Gesellschaftstheoretische Dimension des Gleichheitssatzes? Kein Zugriff
    2. Der Gleichheitssatz als Selbstbeschreibung der Gesamtgesellschaft Kein Zugriff
    3. Komplettadressabilität und Vollinklusion als Struktur und Systemrationalität funktional differenzierter Gesellschaften und Gleichheitssatz Kein Zugriff
    4. Die Humanumwelt der Gesellschaft im Fokus: Der Mensch als Ensemble aller gesellschaftlichen Verhältnisse Kein Zugriff
    5. Störung der gesamtgesellschaftlichen Systemrationalität Kein Zugriff
    6. Empirische Vermögens- und Einkommensungleichheit in modernen Industriegesellschaften (Piketty) Kein Zugriff
    7. Vermögens- und Einkommensungleichheit als Widerspruch zu gesamtgesellschaftlicher Systemrationalität? Kein Zugriff
    8. Bildung als Weg zu gleichheitsgemäßer Teilhabe aller an allen gesellschaftlichen Funktionsbereichen Kein Zugriff
    9. Durchsetzung gesamtgesellschaftlicher Gleichheit durch das Recht? Art. 20 Abs. 1 GG: Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
  6. Gerechtigkeit als Kontingenzund Transzendenzformel des Rechts und Gleichheit? Kein Zugriff
13. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
1. Defizite in Dogmatik und Rechtsprechung 1. Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes (System Recht) Kein Zugriff
2. Die ›Neue Formel‹ Kein Zugriff
3. Typisierungen Kein Zugriff
4. Systemgerechtigkeit und Gleichheitsdogmatik Kein Zugriff
5. Gibt es Rechtfertigungsgründe? Kein Zugriff
6. 1. Die Allgemeinheit von Gesetzen und das Wesen von Grundrechten (Art. 19 Abs. 1 und 3 GG) Kein Zugriff
7. Wesen und Paradox: Verbot des Einzelfallgesetzes und der Grundrechtsfähigkeit von juristischen Personen Kein Zugriff
8. 1. Die Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz (System Wirtschaft) Kein Zugriff
  2. Die Besetzung von Rundfunkräten (System Massenmedien) Kein Zugriff
  3. Die schenkungs-/erbschaftssteuerliche Privilegierung von Familienunternehmen: Die Renaissance des Fideikommiss? Kein Zugriff
9. Selbstverortung und Schluss: Die Rückgabe des zwölften Kamels und Münchhausens Rettung Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 302 - 308