Wahlen und Demokratie

Dr. Tobias Mörschel

doi:10.5771/9783845278223

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund einer immer stärker sinkenden und zusehends sozial gespreizten Wahlbeteiligung fragt der Band nach Bedeutung und Funktionen von Wahlen in der Demokratie, nimmt eine Bestandsaufnahme des deutschen Wahlrechts und der deutschen Wahlpraxis vor und stellt mögliche Reformen zur Diskussion. Hierzu gehören unter anderem die Einführungen einer Nebenstimme, die Absenkung des Wahlalters, die Etablierung neuer Formen und Orte der Stimmabgabe, die Ausweitung des Wahlrechts auf nicht deutsche Staatsangehörige oder die Einführung einer Wahlpflicht. Von besonderem Interesse ist, ob und durch welche Wahlrechtsreformen die Wahlbeteiligung erhöht werden kann. Das Bundestagswahlrecht erfährt dabei besondere Aufmerksamkeit, aber die in diesem Band zur Diskussion gestellten Reformen zielen auf alle drei Ebenen – Bund, Länder und Kommune.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3413-9
ISBN-Online: 978-3-8452-7822-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 270
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Uwe Volkmann
1. 1 Wozu Demokratien Wahlen brauchen Kein Zugriff Uwe Volkmann
2. Uwe Volkmann
  1. 2.1 Leitbild 1: Individualistische oder formale Demokratie Kein Zugriff Uwe Volkmann
  2. 2.2 Leitbild 2: Materiale oder gemeinschaftliche Demokratie Kein Zugriff Uwe Volkmann
  3. 2.3 Unterschiede und Konsequenzen Kein Zugriff Uwe Volkmann
  4. 2.4 Zur Maßgeblichkeit der jeweiligen Leitbilder Kein Zugriff Uwe Volkmann
3. 3 Welche Rolle der Wahl unter diesen Voraussetzungen zukommt Kein Zugriff Uwe Volkmann
4. 4 Wie es um die Legitimationsleistung der Wahl real bestellt ist Kein Zugriff Uwe Volkmann
5. 5 Was angesichts dessen von den Wahlen bleibt Kein Zugriff Uwe Volkmann
6. 6 Welche Reformen unter diesen Voraussetzungen sinnvoll wären und welche eher nicht Kein Zugriff Uwe Volkmann
7. Literatur Kein Zugriff Uwe Volkmann
Armin Schäfer
1. 1 Der Rückgang der Wahlbeteiligung in Deutschland Kein Zugriff Armin Schäfer
2. Armin Schäfer
  1. 2.1 Die soziale Schieflage der Nichtwahl Kein Zugriff Armin Schäfer
  2. 2.2 Wer von den Jungen bleibt der Wahlurne fern? Kein Zugriff Armin Schäfer
  3. 2.3 Nichtwähler neuen Typs? Kein Zugriff Armin Schäfer
  4. 2.4 Die soziale Logik der Nichtwahl Kein Zugriff Armin Schäfer
  5. 2.5 Wahlkampf und Wählermobilisierung Kein Zugriff Armin Schäfer
3. 3 Fazit Kein Zugriff Armin Schäfer
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Armin Schäfer
5. Tabellenanhang Kein Zugriff Armin Schäfer
Florian Grotz
1. 1 Einleitung Kein Zugriff Florian Grotz
2. 2 Die institutionelle Struktur des neuen Bundestagswahlsystems Kein Zugriff Florian Grotz
3. 3 Die Auswirkungen des Wahlsystems bei der Bundestagswahl 2013 Kein Zugriff Florian Grotz
4. 4 Erklärung des Reformergebnisses Kein Zugriff Florian Grotz
5. 5 Reformperspektiven Kein Zugriff Florian Grotz
6. Literatur Kein Zugriff Florian Grotz
Ute Sacksofsky
1. 1 Vorgeschichte Kein Zugriff Ute Sacksofsky
2. 2 Das neue Bundestagswahlrecht Kein Zugriff Ute Sacksofsky
3. Ute Sacksofsky
  1. 3.1 Grundlegende Reformen Kein Zugriff Ute Sacksofsky
  2. Ute Sacksofsky
    1. Verrechnung oder Ausgleich von Überhangmandaten Kein Zugriff Ute Sacksofsky
    2. Erst- und Zweitstimme Kein Zugriff Ute Sacksofsky
    3. Die Fünfprozentsperrklausel und ihre Folgen Kein Zugriff Ute Sacksofsky
4. 4 Fazit Kein Zugriff Ute Sacksofsky
5. Literatur Kein Zugriff Ute Sacksofsky
Eckhard Jesse
1. 1 Einleitung Kein Zugriff Eckhard Jesse
2. 2 Kriterienkatalog zur Prüfung Kein Zugriff Eckhard Jesse
3. Eckhard Jesse
  1. 3.1 Einführung der Fünfprozentklausel und Praxis Kein Zugriff Eckhard Jesse
  2. 3.2 Nebenwirkungen der Fünfprozentklausel Kein Zugriff Eckhard Jesse
  3. 3.3 Reformvorschlag Kein Zugriff Eckhard Jesse
  4. 3.4 Prüfung der Kriterien Kein Zugriff Eckhard Jesse
4. Eckhard Jesse
  1. 4.1 Einführung des Zweistimmensystems und Praxis Kein Zugriff Eckhard Jesse
  2. 4.2 Nebenwirkungen des Zweistimmensystems Kein Zugriff Eckhard Jesse
  3. 4.3 Reformvorschlag Kein Zugriff Eckhard Jesse
  4. 4.4 Prüfung der Kriterien Kein Zugriff Eckhard Jesse
5. 5 Ergebnisse und Perspektiven Kein Zugriff Eckhard Jesse
6. Literatur Kein Zugriff Eckhard Jesse
Frank Decker, Anne Küppers
1. 1 Einleitung Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
2. 2 Demokratietheoretische und wahlrechtliche Verortung Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
3. 3 Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale und der Briefwahlfristen Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
4. 4 „Wahlwochen“ und „Wählen im Supermarkt“ Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
5. 5 Universelle Briefwahl Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
6. 6 Online-Wahlen (E-Voting) Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
7. 7 Abschließende Empfehlungen Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
8. Literatur Kein Zugriff Frank Decker, Anne Küppers
Björn Benken
1. 1 Die unkompensierte Sperrklausel – alternativlos? Kein Zugriff Björn Benken
2. 2 Die Ersatzstimme – praktikabel? Kein Zugriff Björn Benken
3. 3 Ersatzstimme versus unkompensierte Sperrklausel – systemstabilisierend? Kein Zugriff Björn Benken
4. 4 Die Ersatzstimme – verfassungsrechtlich unbedenklich? Kein Zugriff Björn Benken
5. 5 Die Ersatzstimme – verfassungsrechtlich geboten? Kein Zugriff Björn Benken
6. Literatur Kein Zugriff Björn Benken
Hermann K. Heußner
1. 1 Einleitung Kein Zugriff Hermann K. Heußner
2. Hermann K. Heußner
  1. 2.1 Verfassungsänderung Kein Zugriff Hermann K. Heußner
  2. 2.2 Einfaches Parlamentsgesetz Kein Zugriff Hermann K. Heußner
  3. 2.2.1 Eingriff in den Schutzbereich von Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff Hermann K. Heußner
  4. Hermann K. Heußner
    1. 2.2.2.1 Grundrechtsschranke Kein Zugriff Hermann K. Heußner
    2. 2.2.2.2 Hohes Verfassungsgut Kein Zugriff Hermann K. Heußner
    3. Hermann K. Heußner
      1. Hermann K. Heußner
        2.2.2.3.1.1 Trend der letzten Jahrzehnte Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.3.1.2 Abwärtsspirale Kein Zugriff Hermann K. Heußner
      2. Hermann K. Heußner
        2.2.2.3.2.1 Legitimationsfunktion Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.3.2.2 Kontrollfunktion Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.3.2.3 Rückkoppelungsfunktion Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.3.2.4 Wahlen und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Hermann K. Heußner
    4. Hermann K. Heußner
      1. 2.2.2.4.1 Zulässiges Mittel Kein Zugriff Hermann K. Heußner
      2. Hermann K. Heußner
        2.2.2.4.2.1 Steigerung der Wahlbeteiligung Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.4.2.2 Relativ wenige Enthaltungen/ungültige Stimmen Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.4.2.3 Bessere Rückkoppelung Kein Zugriff Hermann K. Heußner
        2.2.2.4.2.4 Stärkere Repräsentation der Unterschicht Kein Zugriff Hermann K. Heußner
      3. 2.2.2.4.3 Erforderlichkeit Kein Zugriff Hermann K. Heußner
      4. 2.2.2.4.4 Angemessenheit Kein Zugriff Hermann K. Heußner
      5. 2.2.2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff Hermann K. Heußner
    5. 2.2.3 Zulässigkeit nach EMRK und EGRC Kein Zugriff Hermann K. Heußner
  5. 2.3 Ergebnis Kein Zugriff Hermann K. Heußner
3. Hermann K. Heußner
  1. 3.1 Kommunalisierung des Kommunalwahlrechts Kein Zugriff Hermann K. Heußner
  2. 3.2 Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Hermann K. Heußner
4. 4 Fazit Kein Zugriff Hermann K. Heußner
5. Literatur Kein Zugriff Hermann K. Heußner
Hans Meyer
1. 1 Die Perpetuation einer fixen Idee des Bundesverfassungsgerichts durch den Bremer Staatsgerichtshof Kein Zugriff Hans Meyer
2. Hans Meyer
  1. 2.1 Eine wundersame Normexegese Kein Zugriff Hans Meyer
  2. 2.2 Die Gegenbeispiele der Verfassung Kein Zugriff Hans Meyer
3. 3 Die exklusive Vereinnahmung des Volkes in Art. 20 GG für den Nationalstaat: eine Quelle unauflösbarer Widersprüche der Rechtsprechung Kein Zugriff Hans Meyer
4. 4 Die europäische „Drohung“ Kein Zugriff Hans Meyer
5. 5 Die wundersame Erfindung eines Verfassungsvorbehalts Kein Zugriff Hans Meyer
6. 6 Der offene Volksbegriff und die Verfassung Kein Zugriff Hans Meyer
7. 7 Beide Gerichte wissen den rechten Weg, wollen ihn aber nicht gehen Kein Zugriff Hans Meyer
Hubertus Buchstein
1. 1 Das Jugendwahlrecht Kein Zugriff Hubertus Buchstein
2. 2 Das (stellvertretend ausgeübte) Wahlrecht von Geburt an Kein Zugriff Hubertus Buchstein
3. 3 „KiVi – aleatorisch“ als Alternative ? Kein Zugriff Hubertus Buchstein
4. Literatur Kein Zugriff Hubertus Buchstein
Wolfgang Gründinger
1. „Sollen etwa Säuglinge wählen gehen? Das wäre doch absurd!“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
2. „Kinder haben nicht die nötige Reife zum Wählen.“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
3. „Kinder wissen nicht genug über Politik, um eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen.“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
4. „Was ist mit anderen Altersgrenzen? Sollen Kinder dann auch Alkohol trinken und Auto fahren dürfen?“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
5. „Das Kinderwahlrecht würde überhaupt nichts bewirken und ist daher überflüssig.“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
6. „Jugendliche interessieren sich doch gar nicht für Politik.“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
7. „Jugendliche wählen rechtsextreme Parteien.“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
8. „Auch die Jugendlichen sind gegen eine Senkung des Wahlalters. Warum sollte man ihnen also das Wahlrecht geben?“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
9. „Sind Kinder nicht zu leicht beeinflussbar? Würden dann nicht die Eltern ihren Kindern den Stift zum Wahlzettel führen?“ Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
10. Sollten Eltern für ihre Kinder wählen dürfen? Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
11. Ausblick Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
12. Literatur Kein Zugriff Wolfgang Gründinger
Johanna Klatt
1. 1 Einleitung Kein Zugriff Johanna Klatt
2. 2 Sozial Benachteiligte als Kerngruppe der Nichtwählerinnen und -wähler Kein Zugriff Johanna Klatt
3. 3 Form follows function? Kein Zugriff Johanna Klatt
4. 4 Bestandsaufnahme der derzeitigen Wahlgangsituation Kein Zugriff Johanna Klatt
5. 5 Zentrale Orte in den Stadtteilen Kein Zugriff Johanna Klatt
6. 6 Stadtteilzentren als Anlaufstellen nutzen – und in den Dialog treten Kein Zugriff Johanna Klatt
7. 7 Zentren müssen nicht immer begehbare Räume sein Kein Zugriff Johanna Klatt
8. 8 Das Umnutzen von Orten und Zwecken als gängige Praxis Kein Zugriff Johanna Klatt
9. 9 Ideale Stimmung für die Stimmabgabe? Kein Zugriff Johanna Klatt
10. Literatur Kein Zugriff Johanna Klatt
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 270

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