Kernenergieausstieg 2011

Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio RiBVerfG a.D.; Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner LL.M.; Prof. Dr. Gerhard Wagner LL.M.

doi:10.5771/9783845250304

Zusammenfassung

Der Atomausstieg 2011 ist auch eine Herausforderung für die Rechtsordnung, vor allem für die Verfassung. In diesem Band werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in drei Schritten analysiert: Udo Di Fabio geht der Frage nach, ob der Atomausstieg 2011 und die Art und Weise seiner Umsetzung mit der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG in Einklang steht. Wolfgang Durner erörtert die Vorgaben, die der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG dem Gesetzgeber im Bereich des Atomrechts macht. Dem Beitrag von Gerhard Wagner liegt die Prämisse zugrunde, dass die für Kernkraftwerke verfügten Nutzungsbeschränkungen nicht ohne Entschädigung der Betreiber hätte erfolgen dürfen. Auf dieser Grundlage werden die grundrechtlichen Anforderungen an eine verfassungskonforme Entschädigungsregelung erarbeitet.

Es werden somit erstmals sämtliche verfassungsrechtlichen Schlüssel- und Folgefragen des Kernenergieausstiegs in einem Werk geschlossen abgehandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0845-1
ISBN-Online: 978-3-8452-5030-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 275
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
1. 1. 1. Kernenergie in Deutschland Kein Zugriff
    2. Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff
    3. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    4. Untersuchungsfrage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestandsgarantie Kein Zugriff
      2. Wertgarantie Kein Zugriff
    2. 1. Vermögenswerte Rechte des Privatrechts Kein Zugriff
      2. Industrieanlageneigentum Kein Zugriff
      3. Atomrechtliche Betriebsgenehmigung Kein Zugriff
      4. Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      5. Elektrizitätsmengen Kein Zugriff
      6. Subjektive öffentliche Rechte Kein Zugriff
    3. 1. Inhaltsbestimmung des Eigentums Kein Zugriff
      2. Enteignung Kein Zugriff
      3. Reformgesetzgebung Kein Zugriff
    4. 1. Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Vermeidung gleichheitswidriger Belastungen Kein Zugriff
        Vermeidung unverhältnismäßiger Belastungen Kein Zugriff
        Verkehrswert als Fixpunkt Kein Zugriff
      3. Bestandsschutz durch Ausnahme- und Befreiungsvorschriften Kein Zugriff
        Abgrenzung zur Teilenteignung Kein Zugriff
        Gebrauchsgüter Kein Zugriff
        „Bewirtschaftung“ des Industrieanlagenbetriebes Kein Zugriff
      4. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        Vorrang der Bestandsgarantie – Subsidiarität finanziellen Ausgleichs Kein Zugriff
      5. Wahrung von Bestands- und Wertinteressen Kein Zugriff
        Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        Allgemeines Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
        Qualifizierte Befristung Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Stabilisierung: Energy Charta Treaty Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unbefristet erteilte Betriebsgenehmigungen Kein Zugriff
        „Cap-and-Trade“ als Nutzungsentzugsmechanismus: Theoretische Konzeption und die Wirklichkeit der 13. AtG-Novelle Kein Zugriff
        Elektrizitätsmenge als Ausstiegsmaßgabe Kein Zugriff
        Elektrizitätsmengen als paramonetäres Ersatzsystem Kein Zugriff
        Auslauffristen als Nutzungsentzugsmechanismus Kein Zugriff
        Stichtag als Ausstiegsvariable Kein Zugriff
        Ausstiegsbedingung statt Ausstiegsbefristung Kein Zugriff
      2. Scheinbare „Fortschreibung“ der Altmengen Kein Zugriff
        Scheinbare „Fortschreibung“ der Sondermenge „Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich“ Kein Zugriff
        Streichung der „Neumengen“ Kein Zugriff
        Bestimmung von Enddaten zum Erlöschen der Berechtigung zum Leistungsbetrieb für neun Kernkraftwerke Kein Zugriff
        Erlöschen der Berechtigung zum Leistungsbetrieb für acht Kernkraftwerke Kein Zugriff
    2. 1. Umfang verfassungsrechtlicher Kontrolle Kein Zugriff
      2. Beeinträchtigung der Berechtigung zum Leistungsbetrieb? Kein Zugriff
        Eigentümerpflichten Kein Zugriff
        Elektrizitätsmenge Kein Zugriff
      3. Befristungstatbestand Kein Zugriff
      4. Cap-And-Trade mit befristeter Trade-Komponente Kein Zugriff
        Nutzungsersatz-Elektrizitätsmengen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Umfang verfassungsrechtlicher Kontrolle Kein Zugriff
      2. Der Begriff der „Investition“ Kein Zugriff
        Der Begriff der „Amortisation“ Kein Zugriff
        Eigentumsverfassungsrechtliche Inadäquanz Kein Zugriff
        Exkurs: Der Begutachtungszeitpunkt der gesetzgeberischen Beurteilungsgrundlage und der Hinweis auf das Ergebnis der Verhandlungen Kein Zugriff
        Rekonstruktion der Fehlerquelle Kein Zugriff
        Fehlerfolge: Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
        Die Berechnungsformel Kein Zugriff
        Implausibilität der Berechnungsergebnisse Kein Zugriff
        Mülheim-Kärlich Menge Kein Zugriff
        Surrogat-Mengen der acht KKW ohne Berechtigung zum Leistungsbetrieb Kein Zugriff
        Streichung der „Neumengen“ Kein Zugriff
      3. Fehlerfortpflanzung aus der Zuteilungsregel der Elektrizitätsmenge Kein Zugriff
        Unvorhersehbare Zusatzbelastung des Cap-and-Trade Regimes Kein Zugriff
        Stichtagsüberschreitung als Entziehung zugewiesener Elektrizitätsmengen Kein Zugriff
        Auflösung des paramonetären Nutzungsersatzsystems Kein Zugriff
    4. Gesamtergebnis und Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 120
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 120 - 122
1. 1. 1. Entstehungshintergrund der maßgeblichen Normen Kein Zugriff
    2. Die zu untersuchende Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      2. Der Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
    2. 1. Rechtfertigungsbedürftigkeit der Ungleichbehandlung gleicher Sachverhalte Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Anforderungen an die Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Ungleichbehandlung unterschiedlicher Sachverhalte Kein Zugriff
    3. 1. Die Ungleichbehandlung der Kernkraftwerke und ihrer Betreibergesellschaften Kein Zugriff
      2. Die Ungleichbehandlung der vier Muttergesellschaften Kein Zugriff
      3. Gleichbehandlungen wesentlich ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
    4. 1. Ungleichbehandlung von Personen Kein Zugriff
        Beeinträchtigung verfassungsrechtlich geschützter Freiheiten Kein Zugriff
      2. Gleichheitserfordernisse aus Art. 19 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. Subjektive oder objektive Möglichkeit der Rechtfertigung? Kein Zugriff
    5. 1. Sicherheitsaspekte Kein Zugriff
      2. Gesichtspunkte der Amortisation und der Erzielung angemessenen Gewinns Kein Zugriff
      3. Die Relevanz der Kraftwerke im System der Stromversorgung Kein Zugriff
      4. Typisierung und Pauschalisierung Kein Zugriff
    6. 1. Verfassungswidrigkeit oder Unvereinbarkeit mit Art. 3 GG Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
        Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. Prämisse: Atomausstieg nur gegen Entschädigung Kein Zugriff Seiten 171 - 175
  2. Überblick über den Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 175 - 176
  3. 1. Art. 153 Abs. 2 S. 2 WRV und die Judikatur des Reichsgerichts Kein Zugriff
    2. Die Regelung des Grundgesetzes: Art. 14 Abs. 3 S. 3 GG Kein Zugriff
    3. 1. Keine bloß nominelle Entschädigung, kein voller Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Entschädigung zum Verkehrswert als Verfassungsgebot Kein Zugriff
      3. Entschädigung unter Abwägungsvorbehalt Kein Zugriff
      4. Schnittmengen Kein Zugriff
    4. 1. Betonung des Abwägungsvorbehalts Kein Zugriff
      2. Einheitliche Entschädigungsgrundsätze für Enteignung sowie Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
      3. Das Gebot voller Verkehrswertentschädigung Kein Zugriff
      4. Prärogative und Gestaltungsauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung in Leitsätzen Kein Zugriff
    5. 1. Erste Phase: Fortführung der Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
      2. Zweite Phase: Anpassung an die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    6. Stellungnahme: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Enteignungsentschädigung Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis und Überblick über den weiteren Prüfungsgang Kein Zugriff
  4. 1. Kein voller Schadensersatz; kein Ersatz entgangenen Gewinns Kein Zugriff
    2. Folgeschäden Kein Zugriff
    3. Entschädigung zu Marktwerten Kein Zugriff
    4. Entschädigung in Ermangelung liquider Märkte Kein Zugriff
    5. 1. Entschädigung nach Maßgabe des Ertragsausfalls Kein Zugriff
      2. Entwertung des Gesamtbetriebs Kein Zugriff
    6. Zeitpunkt der Wertermittlung; Verzinsung Kein Zugriff
    7. Aufwendungen des Eigentümers vor Enteignung Kein Zugriff
    8. Vorteilsausgleichung und Mitverschulden Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Methoden der Immobilienwertermittlungsverordnung Kein Zugriff
      2. Das Vergleichswertverfahren Kein Zugriff
      3. Sachwertverfahren Kein Zugriff
      4. Das Ertragswertverfahren Kein Zugriff
      5. Kombination der Bewertungsmethoden Kein Zugriff
    2. 1. Ertragswertverfahren Kein Zugriff
      2. Discounted-Cash-Flow-Verfahren Kein Zugriff
      3. Substanz- und Liquidationswertverfahren Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Maßgeblichkeit ertragsbasierter Bewertungsme?tho?den Kein Zugriff
  6. 1. Verfassungsrechtliche Bewertungsspielräume Kein Zugriff
    2. Das Ertragswertverfahren als verfassungskonforme Methode der Unternehmensbewertung Kein Zugriff
    3. Der Börsenwert als “Benchmark” und Untergrenze der Entschädigung Kein Zugriff
  7. 1. Fehlen von Marktpreisen Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung zum entgangenen Gewinn Kein Zugriff
      2. Damnum emergens und lucrum cessans Kein Zugriff
      3. Schnittmengen von Immobilien- und Unternehmensbewertung Kein Zugriff
      4. Irrelevanz des Enteignungsobjekts Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Discounted-Cash-Flow-Verfahren als verfeinerte Ertragswertmethode Kein Zugriff
    4. 1. Die Rolle der Börsenbewertung im Rahmen von Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. Der Rückgang des Börsenwerts der RWE AG Kein Zugriff
      3. Herausrechnung der allgemeinen Börsenentwicklung Kein Zugriff
      4. Herausrechnung der allgemeinen Branchenentwicklung Kein Zugriff
      5. Ergebnis und Einordnung der illustrativen Beispielsrechnung Kein Zugriff
    5. Schadensminderungspflicht Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. 1. Abwägungsvorbehalt, keine Willkürfreiheit Kein Zugriff
    2. Standpunkte der Literatur Kein Zugriff
    3. Das Amortisationsargument Kein Zugriff
    4. 1. Befugnis des Gesetzgebers zur Revision der Entscheidung zur friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff
      2. Schutzzweck der AtG-Novelle 2002 Kein Zugriff
        Der Wille des Gesetzgebers von 2011 Kein Zugriff
        Altmengen Kein Zugriff
        Mülheim-Kärlich-Mengen Kein Zugriff
      3. Begründung von Vertrauensschutz Kein Zugriff
        Neumengen Kein Zugriff
        Frustrierte Aufwendungen Kein Zugriff
    5. Fiskalische Interessen Kein Zugriff
    6. 1. Verfassungsgebot einer substantiellen Entschädigung Kein Zugriff
      2. Verkehrswert als Ausgangspunkt; Abwägung als Abschlagsoption Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung früherer Eingriffe in die Eigentumsrechte der Kraftwerksbetreiber Kein Zugriff
      4. Orientierung an der Entschädigung nach Internationalem Investiti?onsschutzrecht Kein Zugriff
      5. Abwägung Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 267 - 271
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 274
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 275

Kernenergieausstieg 2011

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