Mediation als Instrument der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 25 Abs. 3 VwVfG

Wirtschaftsmediatorin Dr. Annika Schreiber

doi:10.5771/9783748909422

Zusammenfassung

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 25 Abs. 3 VwVfG soll zur Erhöhung der Akzeptanz von Planungsentscheidungen der Behörden beitragen. Dies setzt Vertrauen in die Wirksamkeit dieses informellen Verfahrens voraus. Die Autorin analysiert die Erfolgsbedingungen des Vertrauensaufbaus innerhalb der rechtlichen Grenzen und prüft die Funktion der Mediation im Geltungsbereich des § 25 Abs. 3 VwVfG. Die im theoretischen Teil der Arbeit formulierten Hypothesen werden im Rahmen einer Fallstudie einem empirischen Test unterworfen. Es zeigt sich, dass Mediation das geeignete Verfahren ist, welches der Behörde erlaubt, innerhalb der rechtlichen Restriktionen wirksam zu handeln.Die Arbeit ist mit dem von der Stiftung „Umwelt und Wohnen an der Universität Konstanz“ verliehenen Um-weltpreis 2020 ausgezeichnet worden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 28.07.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6843-1
ISBN-Online: 978-3-7489-0942-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Interdisziplinäre Studien zu Mediation und Konfliktmanagement
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 501
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 2. Stand der Forschung und Forschungsbedarf Kein Zugriff
  3. 3. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
  4. 4. Untersuchungsbereich Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Ursprung und Anwendungsbereiche der Mediation Kein Zugriff
    2. b. Regulierung der Mediation Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Moderation Kein Zugriff
      2. (2) Mediation Kein Zugriff
      3. (3) Schlichtung Kein Zugriff
      4. (4) Schiedsverfahren Kein Zugriff
      5. (5) Gerichtsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. (1) Prinzipien des Verfahrens Kein Zugriff
      2. (2.1) Mangelnde Entscheidungsbefugnis des Mediators Kein Zugriff
        (2.2) Allparteilichkeit Kein Zugriff
    3. c. Leitideen der Mediation Kein Zugriff
  3. 1. a. Präventive Mediation Kein Zugriff
    2. 1. (1.1) Entscheidung für den Begriff Mediation im öffentlichen Bereich Kein Zugriff
        (1.2) Anwendung des Begriffs auf den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      2. (2) Definition Kein Zugriff
  4. 4. Vertragsbeziehungen und Akteure Kein Zugriff
  5. 5. Rechtliche Grenzen der Mediation Kein Zugriff
1. 1. 1. Staatliches Steuerungsdefizit und kooperativer Staat Kein Zugriff
  2. 2. Mediation zwischen Regulierung und Selbstregulierung Kein Zugriff
  3. 3. Die Letztentscheidungsverantwortung der Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Das Alternativverhältnis zur rechtsförmlichen Regelung Kein Zugriff
    2. b. Die Nichtförmlichkeit der Mediation Kein Zugriff
    3. c. Der fehlende Rechtsbindungswille Kein Zugriff
    4. d. Handeln der Verwaltung Kein Zugriff
    5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a. Typen des informellen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
    2. b. Mediation als normvollziehende Absprache Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Mediation innerhalb des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
      2. (2.1) Das verfassungsrechtlich fundierte Beschleunigungsgebot Kein Zugriff
        (2.2) Allgemeine Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
    2. b. Spezielles Regelungserfordernis Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Hintergrund der Norm Kein Zugriff
  2. 1. a. Sachlicher Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff
    2. b. Zeitlicher Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff
    3. c. Rolle der Behörde Kein Zugriff
    4. d. Rolle des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    5. e. Betroffene Öffentlichkeit Kein Zugriff
    6. f. Subsidiarität der Vorschrift Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Umweltverwaltungsgesetz (Baden-Württemberg) Kein Zugriff
    2. b. VwV-Öffentlichkeitbeteiligung Kein Zugriff
    3. c. Regelung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in den Verwaltungsverfahrensgesetzen und Planungsleitfäden der Länder Kein Zugriff
    4. d. VDI-Richtlinie 7000 Kein Zugriff
    5. e. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Effektivitätssteigerung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
    2. b. Transparenz- und Kontrollfunktion Kein Zugriff
    3. c. Akzeptanz Kein Zugriff
    4. d. Legitimationswirkung Kein Zugriff
    5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Kritik der herkömmlichen Funktion der Mediation Kein Zugriff
3. 1. 1. Vertrauen als Bedingung der Akzeptanz Kein Zugriff
  2. 2. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
  3. 1. a. Monitoring Kein Zugriff
    2. 1. (1) Der Begriff des Vertrauens Kein Zugriff
      2. (2) Die Vertrauensbeziehung Kein Zugriff
      3. (3) Die Vertrauenserwartung Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Festlegung des Verhandlungsrahmens Kein Zugriff
      2. (2) Beurteilung des Ergebnisses Kein Zugriff
    2. b. Verborgene Handlung Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Voraussetzungen faktischer Bindungen Kein Zugriff
  2. 2. Das Dilemma der Zulassungsbehörde Kein Zugriff
  3. 3. Gründe für die Beteiligung der Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
  4. 1. a. Abwägungsausfall Kein Zugriff
    2. b. Abwägungsdefizit Kein Zugriff
    3. c. Abwägungsfehleinschätzung Kein Zugriff
    4. d. Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
  5. 5. Gründe für die Beteiligung der Genehmigungsbehörde bei gebundenen Entscheidungen Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Verständnisförderung Kein Zugriff
  2. 2. Vermeidung kommunikativer Missverständnisse Kein Zugriff
  3. 3. Wahl des verständigungsorientierten Diskurses Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. a. Unterscheidung von Position und Interesse Kein Zugriff
    2. b. Stärkung der Eigenverantwortlichkeit durch die Interessenidentifizierung Kein Zugriff
    3. c. Respektvolle Anerkennung und gegenseitiges Verständnis (Recognition) Kein Zugriff
    4. d. Unterscheidung zwischen Werte- und Interessenkonflikten Kein Zugriff
  2. 2. Struktur der Mediation Kein Zugriff
  3. 3. Mediator als Interpretationshelfer Kein Zugriff
  4. 4. Zeitpunkt und Eignung der Mediation Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis der theoretischen Analyse Kein Zugriff
1. 1. 1. Untersuchungsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Die Auswahl der Experten Kein Zugriff
      2. (2) Der Leitfaden Kein Zugriff
    2. b. Auswertung der Daten Kein Zugriff
  3. 3. Gütekriterien Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Typischer Fall Kein Zugriff
    2. 1. (1) Mediationsverfahren Kein Zugriff
      2. (2) Anwendungsbereich des § 25 Abs. 3 VwVfG Kein Zugriff
      3. (3) Verfahren zielt auf Umsetzung Kein Zugriff
      4. (4) Abschluss des Mediationsverfahrens mit Konsens Kein Zugriff
      5. (5) Umsetzung geschehen oder absehbar Kein Zugriff
      6. (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Quellen für die Ermittlung und Auswahl der Fälle Kein Zugriff
  3. 1. a. Fallauswahl Kein Zugriff
    2. b. Eignung als Fallstudie Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung der Vorgehensweise Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Anlass des Verfahrens Kein Zugriff
    2. b. Rechtliche Einordnung des Verfahrens Kein Zugriff
    3. c. Akteure, Konfliktlinien und Organisation des Mediationsverfahrens Kein Zugriff
    4. d. Zeitlicher Ablauf und Vereinbarungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Erwartungshorizont und Konkretisierungsgrad der Planung Kein Zugriff
      2. (2) Eskalationsgrad Kein Zugriff
      3. (3) Beteiligungsscoping Kein Zugriff
      4. (4) Verhandlungsrahmen Kein Zugriff
      5. (5) Initiierung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      6. (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Akteursanalyse Kein Zugriff
      2. (2) Verhandlungsmandat und effektive Rückkopplung Kein Zugriff
      3. (3) Organisation der Interessen Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Direkte Kommunikation Kein Zugriff
      2. (2) Zugang zu Informationen Kein Zugriff
      3. (3) Ökonomische Ressourcen Kein Zugriff
      4. (4) Rolle der Behörden Kein Zugriff
      5. (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. (1.1) Förderung des Umsetzungswillens Kein Zugriff
        (1.2) Entstehen der Vertrauenserwartung Kein Zugriff
        (1.3) Wahrung der Neutralität Kein Zugriff
        (1.4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (2.1) Funktion der Kommunalpolitiker Kein Zugriff
        (2.2) Entstehen der Vertrauenserwartung Kein Zugriff
        (2.3) Gründe der Zurückhaltung Kein Zugriff
        (2.4) Umgang mit strategischen Zielen Kein Zugriff
        (2.5) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. (3) Rolle des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    5. e. Umsetzungsphase Kein Zugriff
    6. f. Zusammenfassung und Beurteilung der Ergebnisse Kein Zugriff
E. Ausblick Kein Zugriff Seiten 457 - 460
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 461 - 486
1. I. Liste der befragten Interessengruppen Kein Zugriff
2. II. Leitfaden Kein Zugriff
3. III. Fallauswahl Kein Zugriff

Mediation als Instrument der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 25 Abs. 3 VwVfG

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