Rechtszuweisung, Güterzuordnung und deren Schutz

Helmut Koziol

doi:10.52018/INKB-00367-K000

Zusammenfassung

Mit der Zuweisung von subjektiven Rechten an Sachen im weiten Sinn (Gütern) räumt die Rechtsordnung den einzelnen Rechtssubjekten Freiräume ein: Es steht ihnen zu, "mit der Substanz und den Nutzungen einer Sache nach Willkür zu schalten" (§ 354 ABGB). Jede Zuweisung eines Rechts an ein Rechtssubjekt bedarf notwendigerweise des Schutzes: Dürfte auch jeder andere als der Berechtigte die zugewiesenen Befugnisse für sich in Anspruch nehmen oder deren Ausübung stören, so wäre in Wahrheit keine Zuweisung gegeben. Die Zuweisung eines Freiraums an eine Person führt daher stets zur Einschränkung der Freiheit aller anderen. Eine sachgerechte Ordnung der gegensätzlichen Freiheiten erfordert eine umfassende Abwägung zwischen den gegenläufigen Interessen des Berechtigten einerseits und den Interessen aller anderen Rechtssubjekte sowie jenen der Gemeinschaft andererseits. Dem Berechtigten müssen zur Wahrung seiner Befugnisse Abwehr- und Durchsetzungsrechte eingeräumt werden. Der Schutz wäre jedoch unvollkommen, wenn dem Berechtigten stets dann, wenn die Abwehr nicht gelingt, keine Ansprüche mehr zustünden. In Fortwirkung seiner Rechte müssen ihm daher unter bestimmten Voraussetzungen Ausgleichsansprüche gewährt werden. Im vorliegenden Buch wird zunächst eingehend erörtert, welche Befugnisse den Berechtigten von der Rechtsordnung zugewiesen werden. Darauf aufbauend wird untersucht, welche Rechtsinstrumente in den unterschiedlichen Fällen der Zuweisungsverletzung von der Rechtsordnung vorgesehen werden oder werden sollten, um einen angemessenen Schutz zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7097-0367-0
ISBN-Online: 978-3-7097-9733-4
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 314
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 2
1. A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Titel Kein Zugriff
  2. 2. Absolute und relative zuweisende Rechte Kein Zugriff
  3. 3. Umfang des Schutzes und Schutzinstrumente Kein Zugriff
  4. 4. Funktionen der Schutzinstrumente und deren Zusammenspiel Kein Zugriff
  5. 5. Rechtszuordnung und Rechtsschutz Kein Zugriff
  6. 6. Zuweisungsschutz und Verletzungen von schuldrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
3. C. Drei Fälle zur Einstimmung Kein Zugriff
1. A. Die Zuweisung von Befugnissen und die Notwendigkeit des Schutzes Kein Zugriff
2. B. Schutzgewährung auch ohne Rechtszuweisung? Kein Zugriff
3. C. Rechtszuweisung und allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
4. D. Die Methode der Zuweisung Kein Zugriff
5. E. Der angebliche Gegensatz von absoluten und relativen Rechten Kein Zugriff
6. F. Erweiterungen der Rechtszuordnung: die Rechtsfortsetzung Kein Zugriff
7. 1. 1. Allgemeine Eingrenzung des Zuweisungsgehalts? Kein Zugriff
  2. 2. Begrenzungen der Zuweisung und des Schutzes Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung des eigenen Standpunkts Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Die Rechtszuständigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Die Zuordnung der Sache Kein Zugriff
  3. 3. Die Zuordnung der Nutzung Kein Zugriff
  4. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
    2. b. Die Dispositionsbefugnis und das Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
    3. c. Zuweisungskern und Zuweisungshof Kein Zugriff
    4. d. Die Vereitelung einer sachgerechten Ausübung der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
    5. e. Eigenständige Bedeutung der Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
    6. f. Die Beeinträchtigung der Dispositionsbefugnis als Primärschaden Kein Zugriff
4. D. Die zuweisenden Rechte im Überblick Kein Zugriff
5. 1. 1. Das Persönlichkeitsrecht als Rahmenrecht Kein Zugriff
  2. 2. Absolutheit und Relativität Kein Zugriff
  3. 3. Die Zuordnung durch Persönlichkeitsrechte im Allgemeinen Kein Zugriff
  4. 4. Die Freiheitsrechte Kein Zugriff
  5. 5. Erheblichkeitsgrenze Kein Zugriff
  6. 6. Der Persönlichkeitsschutz Verstorbener Kein Zugriff
6. F. Die Familienrechte Kein Zugriff
7. 1. 1. Die umfassende Zuordnung durch das Eigentumsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Kernbereich und Schutzhof Kein Zugriff
  3. 1. a. Fotografieren fremder Sachen Kein Zugriff
    2. b. Störung der Dispositionen des Eigentümers ohne Beschädigung oder Entziehung der Sache Kein Zugriff
  4. 4. Die Zuordnung durch beschränkte dingliche Rechte Kein Zugriff
8. H. Die Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
9. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Schutz des Gläubigers gegen Dritte? Kein Zugriff
  3. 1. a. Beschädigung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
    2. b. Verletzung des Schuldners Kein Zugriff
    3. c. Tötung des Unterhaltspflichtigen Kein Zugriff
  4. 4. Das Befriedigungsrecht Kein Zugriff
  5. 5. Verdinglichung von Forderungsrechten? Kein Zugriff
10. J. Gestaltungsrechte? Kein Zugriff
11. K. Reine Vermögensinteressen? Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Das Prinzip zweiseitiger Rechtfertigung und der Einfluss öffentlicher Interessen Kein Zugriff
3. C. Abwägungskriterien Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. B. Rechtszuweisung und Schutzbedarf Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Die Unwirksamkeit von Rechtshandlungen Kein Zugriff
  3. 3. Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
  4. 4. Selbsthilferechte Kein Zugriff
  5. 5. Notwehrrechte Kein Zugriff
  6. 6. Besitzstörungsklagen Kein Zugriff
  7. 7. Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
  8. 8. Auskunftsanspruch und Berichtigungsanspruch Kein Zugriff
4. D. Feststellung der Rechtszuständigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Der Eigentumsherausgabeanspruch Kein Zugriff
  2. 2. Die Naturalrestitution Kein Zugriff
  3. 3. Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum Kein Zugriff
  4. 4. Der Besitzentziehungsanspruch Kein Zugriff
6. 1. 1. Verwendungsansprüche (Eingriffskondiktionen) Kein Zugriff
  2. 2. Gutgläubiger Eigentumserwerb und bereicherungsrechtlicher Ausgleich Kein Zugriff
  3. 3. Zum Verhältnis zwischen Eigentümer und redlichem Besitzer Kein Zugriff
  4. 4. Gewinnhaftung Kein Zugriff
  5. 5. Entziehung eines Gutes ohne Gewinnerzielung Kein Zugriff
  6. 1. a. Der Problembereich Kein Zugriff
    2. b. Die Unzuständigkeit des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
    3. c. Die Unzulänglichkeit des Schadenersatzrechts Kein Zugriff
    4. d. Weiterentwicklung der im Immaterialgüterrecht vorhandenen Lösungsansätze Kein Zugriff
  7. 7. Ideelle Interessen Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Funktionen des Schadenersatzrechts Kein Zugriff
  3. 3. Rechtszuweisung und Abstufung des Ersatzes Kein Zugriff
  4. 4. Die Rechtszuweisung und der gemeine Wert sowohl als Mindest- und Höchstgrenze Kein Zugriff
  5. 5. Ideelle Schäden Kein Zugriff
  6. 6. Verletzung des Gebrauchsrechts und Ersatz frustrierter Aufwendungen Kein Zugriff
  7. 7. Fälle der Verletzung der Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
  8. 1. a. Die Ansprüche der Hinterbliebenen des Getöteten auf Ersatz des entgehenden Unterhalts Kein Zugriff
    2. b. Die Drittschadensfälle Kein Zugriff
    3. c. Stromkabelfälle Kein Zugriff
  9. 9. Verschärfter Güterschutz bei Bestehen einer Nahebeziehung? Kein Zugriff
  10. 10. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  11. 11. Forderungsrechte Kein Zugriff
  12. 12. Abgrenzung zwischen Abs 1 und Abs 2 von § 1295 ABGB Kein Zugriff
VI. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 263 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 296
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 314