Religiös-weltanschauliche Neutralität

Ri Dr. Gerhard Czermak

doi:10.5771/9783748917298

Zusammenfassung

Die Bedeutung der religiös-weltanschaulichen Neutralität (Unparteilichkeit) des Staats, eines Eckpfeilers des Religionsverfassungsrechts, ist erstaunlicherweise immer noch sehr umstritten und wird vielfach missachtet. Der Band reduziert den bisher überfrachteten Neutralitätsbegriff auf Rechtsgleichheit und Nichtidentifikation, wobei er die strikte Einhaltung des Verbots selbst geringer einseitiger religiös-weltanschaulicher Beeinflussung fordert. Er erörtert in kritischer Sicht das Verhältnis von trennenden und kooperativen Aspekten des Grundgesetzes sowie zahlreiche Einzelfragen wie offene und distanzierende oder Begründungs- und Wirkungsneutralität. Diese oft diffizilen Fragen seien bereichsbezogen im Vorfeld der Entscheidung zu klären. Die Schlussentscheidung über die Einhaltung der Gleichheits-Rechtsregel unter Berücksichtigung all dieser auch flexiblen Aspekte ist dann endgültig. Entweder ist eine Entscheidung oder Norm neutral oder nicht. Neutralität ist nicht nur ein objektives Verfassungsprinzip, das wie etwa das Sozialstaatsprinzip nur eine allgemeine Leitlinie darstellt, sondern als Gleichheitsbegriff eine an das Grundgesetz angebundene Rechtsregel (Norm).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1201-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1729-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Weltanschauungsrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. 1. Schlüsselbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Kritik am Neutralitätsbegriff Kein Zugriff
2. II. Zur rechtstatsächlichen Lage Kein Zugriff
1. I. Grundlagen Kein Zugriff
2. II. Zur Geschichte der Religionsfreiheit bzw. religiös-weltanschaulichen Neutralität von der Reformation bis 1918 Kein Zugriff
3. III. Weimarer Verfassung Kein Zugriff
1. I. Gleichheit, Freiheit, Neutralität Kein Zugriff
2. II. Nachkriegszeit Kein Zugriff
3. III. Die frühe Bundesrepublik Kein Zugriff
4. IV. Die religionsrechtliche Diskussion von 1965 bis 1990 Kein Zugriff
5. V. Von der Wiedervereinigung Deutschlands bis heute Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. II. Die frühe Bundesrepublik Kein Zugriff
3. III. Zeit des Umbruchs Kein Zugriff
4. IV. Fragile Neuorientierung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1951-1965 Kein Zugriff
  2. 2. 1965-1995 Kein Zugriff
  3. 3. 1995 bis heute Kein Zugriff
  4. 4. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
1. I. Hinführung zum Problem Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Paritätsprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Der Toleranzgrundsatz Kein Zugriff
  3. 3. Neutralitätsgebot und Trennungsgebot Kein Zugriff
3. 1. Gebot der Nichtidentifikation und Gleichbehandlung Kein Zugriff
  2. Strukturen Kein Zugriff
  3. Funktionen des Neutralitätsgebots Kein Zugriff
  4. Einwendungen gegen den Neutralitätsbegriff Kein Zugriff
  5. Welche neutralitätspolitischen Spielräume gibt es für den Gesetzgeber? Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorab: Neutralitätsgebot als objektives Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) keine Einseitigkeit – Definitionsfragen Kein Zugriff
      2. bb) das islamische Kopftuch Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
      4. dd) Sonderfall Schulkreuz Kein Zugriff
      5. ee) Literatur Kein Zugriff
      6. ff) verbleibende Unsicherheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorüberlegungen Kein Zugriff
      2. bb) Grundfragen des Religionsverfassungsrechts (Gleichstellung religiöser und nichtreligiöser Überzeugungen; reduzierte Bedeutung der kooperativer Züge des GG wie Religionsunterricht, Körperschaftssta... Kein Zugriff
      3. cc) Folgerungen: strenges Verbot jeder Art von einseitiger Einflussnahme Kein Zugriff
      4. dd) besondere Bereiche (Landesrecht, Schule, staatliche Warnungen) Kein Zugriff
    4. d) Religiöse Gleichheit nach Art. 3 GG Kein Zugriff
    5. e) Privilegierungsverbot und Diskriminierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Neutralitätsbasis, Grundkonsens und liberale Rechtstheorie (Neutralitätsliberalismus) Kein Zugriff
    2. b) Neutrale Begründbarkeit oder Wirkungsneutralität? Kein Zugriff
    3. c) Offene und distanzierende Neutralität Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundfragen des Religionsverfassungsrechts Kein Zugriff
      2. bb) Trennungsgebot Kein Zugriff
      3. cc) Selbstverwaltung Kein Zugriff
      4. dd) Kooperative Momente Kein Zugriff
      5. ee) Sonn- und Feiertage Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. gg) Insbesondere: Religionsunterricht Kein Zugriff
      8. hh) Körperschaftsstatus Kein Zugriff
      9. ii) Militär- und Anstaltsseelsorge Kein Zugriff
      10. jj) Gesamtwürdigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) unterschiedliche Begriffsverwendung Kein Zugriff
      2. bb) Die Frage der eigenständigen Rechtsbedeutung des Neutralitätsgebots Kein Zugriff
      3. cc) Folgerungen Kein Zugriff
    2. b) Neutralität als objektives und subjektives Recht – Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Weltanschauungsfreundliche GG-Normen Kein Zugriff
    2. b) Gottesnennung Kein Zugriff
    3. c) Religion in Landesverfassungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Ablehnung des Neutralitätsgedankens Kein Zugriff
    2. 1. aa) keine Ableitung aus Regelungen des GG Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinwohlargument Kein Zugriff
    3. c) Überflüssigkeit und Unbrauchbarkeit des Neutralitätsbegriffs? Kein Zugriff
  3. 3. Zum Sinn der Verwendung des Neutralitätsbegriffs Kein Zugriff
6. 1. 1. Das Neutralitätsgebot in der Rechtspraxis Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. 3. Religionspolitik Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Vielfalt der Kritik Kein Zugriff
    2. b) Fallstruktur Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    4. d) Fehlende Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 2. Das islamische Kopftuch [s. schon D IV, V] Kein Zugriff
  3. 3. Neutrale Schulerziehung Kein Zugriff
  4. 1. a) Problematische Dogmatik Kein Zugriff
    2. b) Speziell: Religionslehrerausbildung Kein Zugriff
    3. c) Einseitigkeit der Hochschulstruktur Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Unklare Funktion Kein Zugriff
    2. b) Körperschaftsstatus und Grundstatus Kein Zugriff
  2. 1. a) Einführung Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitsproblematik Kein Zugriff
    3. c) Beispiele Kein Zugriff
    4. d) Rechtfertigungsversuche Kein Zugriff
  3. 1. a) Worum es geht Kein Zugriff
    2. b) Kirchensubventionen Kein Zugriff
    3. c) Literaturdefizite Kein Zugriff
    4. d) Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e) Feste Regeln, fehlende religiös-weltanschauliche Kompetenz Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Geschichte Kein Zugriff
  2. 2. Bundesrepublik vor und nach 1990 Kein Zugriff
  3. 3. Vertragsmaterien Kein Zugriff
  4. 4. Neutralitätsprobleme Kein Zugriff
  5. 5. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Kleine Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
  2. 2. Diskriminierung der nichtreligiösen Bevölkerung Kein Zugriff
1. I. Ignorierung der Gleichheitsvorschriften Kein Zugriff
2. II. Die Suche nach dem Neutralitätsbegriff Kein Zugriff
3. III. Zur Neutralitätspraxis Kein Zugriff
4. 1. 1. Gebot der Gleichbehandlung und Nichtidentifikation Kein Zugriff
  2. 2. Ermittlung der Gleichheit und Entscheidung über Modalitäten Kein Zugriff
  3. 3. Resultat Kein Zugriff
1. A Kein Zugriff
2. B Kein Zugriff
Neutralität – Literatur Kein Zugriff Seiten 185 - 192
Sachregister Kein Zugriff Seiten 193 - 194

Literaturverzeichnis (154 Einträge)

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