Deutschland und Europa

Prof. Dr. Dr. Detlef Merten RiLVerfG

doi:10.5771/9783748909101

Zusammenfassung

Der Autor behandelt in zwölf Aufsätzen das europäische Mächte-System im 19. und 20. Jahrhundert einschließlich der deutschen Wiedervereinigung. Damit skizziert er mit großen, aber konturenscharfen Linien aus verfassungshistorischer Sicht das deutsche Schicksal nach der Niederlegung der Kaiserkrone durch Franz II. auf Geheiß Napoleons im Jahre 1806. Im Hintergrund der meisten Aufsätze zeigt sich die Gewaltentrennungslehre Montesquieus, der den autokratischen Absolutismus im Frankreich zu jener Zeit literarisch bekämpfte. Prof. Dr. Dr. Merten ist emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, war über zwei Jahrzehnte Landesverfassungsrichter in Rheinland-Pfalz und wirkt als Autor am BGB-Großkommentar von Staudinger mit.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8487-6809-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0910-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. 1. „Denk‘ ich an Deutschland …“ Kein Zugriff
  2. 2. Identitätswahrung durch Staatsbenennung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ende des Heiligen Römischen Reichs Kein Zugriff
  2. 2. Kampf um Staatlichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Wiener Kongress Kein Zugriff
  4. 4. Deutscher Bund Kein Zugriff
  5. 5. Kleindeutsche Lösung Kein Zugriff
3. 1. 1. Deutsch-französischer Gegensatz Kein Zugriff
  2. 2. Vertrag von Versailles Kein Zugriff
  3. 3. Destruction de la Prusse Kein Zugriff
4. 1. 1. Frankreich als Besatzungsmacht Kein Zugriff
  2. 2. Wiedervereinigung als Änderung des Status quo Kein Zugriff
5. 1. 1. Verfassung als Erscheinungsform der Staatlichkeit Kein Zugriff
  2. 2. „Unverlorenes Reich“ Kein Zugriff
  3. 3. Keine Annexionen Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungsüberschriften Kein Zugriff
1. I. Vom Rad der Geschichte Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsvorgaben Kein Zugriff
  2. 2. Art. 23 GG a.F. als „Königsweg“ Kein Zugriff
3. III. Europa und Wiedervereinigung Kein Zugriff
4. 1. 1. Deutschland als Nationalstaat Kein Zugriff
  2. 2. Die Erfassung Europas Kein Zugriff
1. I. Staatsnegierung und Verfassungsapotheose Kein Zugriff
2. II. Verfassungsliebe als Alibi-Patriotismus Kein Zugriff
3. III. Verfassungsabstraktheit und Verfassungssprödigkeit Kein Zugriff
4. IV. Verfassungsschwärmerei und Verfassungspathos Kein Zugriff
5. V. Verfassungsverschwommenheit und Verfassungsnaivität Kein Zugriff
1. I. Antinomien im Bundesstaat Kein Zugriff
2. 1. 1. Republikanische Homogenität Kein Zugriff
  2. 2. Demokratische Homogenität Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsstaatliche Homogenität Kein Zugriff
  4. 4. Soziale Homogenität Kein Zugriff
  5. 5. Föderale Homogenität Kein Zugriff
  6. 6. Freiheitliche Homogenität Kein Zugriff
3. III. Verstöße der Länder gegen die Homogenitätsklausel Kein Zugriff
4. IV. Eigenheiten in den Verfassungen der „neuen“ Länder Kein Zugriff
5. V. Grundrechte in den Verfassungen der „neuen“ Länder Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Montesquieus Gewaltenteilungslehre Kein Zugriff
3. III. Montesquieus „république féderalisme“ Kein Zugriff
4. IV. Altes Reich und Deutscher Bund Kein Zugriff
5. 1. 1. Föderalismus als offener Begriff Kein Zugriff
  2. 2. Zur Bundesstaatlichkeit Kein Zugriff
6. VI. Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
7. 1. 1. Deutsche Besonderheiten Kein Zugriff
  2. 2. Exekutivföderalismus Kein Zugriff
  3. 3. Deutschland als demokratisch-föderativer Staat Kein Zugriff
  4. 4. Spannungsverhältnis Kein Zugriff
  5. 5. Föderalismusreform Kein Zugriff
  6. 6. Europäische Union Kein Zugriff
8. VIII. Schluss Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Föderalismus in der deutschen Geschichte Kein Zugriff
3. III. Bundesstaatlichkeit als unabänderliches Strukturprinzip Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 2. „Einheit in Vielfalt“ Kein Zugriff
  3. 3. Wiedervereinigung Deutschlands Kein Zugriff
5. 1. 1. Staatsqualität der Länder Kein Zugriff
  2. 2. Garantie föderativer Gliederung Kein Zugriff
6. VI. Homogenitätsgebot Kein Zugriff
7. 1. 1. Zusammensetzung und Aufgaben Kein Zugriff
  2. 2. Spannungen zwischen demokratischem und föderalem Prinzip Kein Zugriff
8. VIII. Gewaltentrennung Kein Zugriff
9. IX. Kompetenzverteilung im Bundesstaat Kein Zugriff
10. X. Finanzverfassung und Finanzausgleich Kein Zugriff
11. XI. Bundestreue Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Antike Wurzeln Kein Zugriff
  2. 2. Montesquieus Gewaltenteilungslehre Kein Zugriff
  3. 3. Friedrich der Große und Montesquieu Kein Zugriff
  4. 4. Nordamerikanische Freiheitsbewegungen Kein Zugriff
  5. 5. Frankreich Kein Zugriff
  6. 6. Belgien Kein Zugriff
  7. 7. Schweiz Kein Zugriff
  8. 1. a. Verfassungsvergleich Kein Zugriff
    2. b. Bundespräsident Kein Zugriff
    3. c. Legislative Kein Zugriff
    4. d. Justiz und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  9. 1. a. Frankfurter Reichsverfassung von 1849 Kein Zugriff
    2. b. Preußische Verfassung von 1850 Kein Zugriff
    3. c. Reichsverfassung von 1871 Kein Zugriff
    4. 1. aa) Verfassungsvorgaben Kein Zugriff
      2. bb) Staatsrealität Kein Zugriff
  10. 1. a. Siegermacht Kein Zugriff
    2. b. Rechtstaatlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gewaltenteilender Rechtsstaat Kein Zugriff
      2. bb) Legislative Kein Zugriff
      3. cc) Exekutive Kein Zugriff
      4. dd) Justiz und Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Der Begriff des Rechtsstaats Kein Zugriff
3. 1. 1 Rechtsstaatlichkeit als integrierendes Prinzip Kein Zugriff
  2. 2. Großbritannien Kein Zugriff
  3. 3. Frankreich Kein Zugriff
  4. 4. Estland, Litauen Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Präambel Kein Zugriff
    2. 1. aa) „Werte“ als Problem Kein Zugriff
      2. bb) Schwierige Mehrsprachigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Ermittlung der gemeinsamen Werte Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsstaatsprinzip als gemeinsamer Wert Kein Zugriff
  2. 2. EU-OAKPS (AKP)-Partnerschaftsabkommen Kein Zugriff
  3. 3. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  4. 4. KSZE (Conference for Security and Cooperation in Europe) Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundlagen der internationalen Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsbildung in einer inhomogenen Gemeinschaft Kein Zugriff
  3. 1. a. Bindung an das Gesetz Kein Zugriff
    2. b. Effektiver Rechtsschutz durch unabhängige und unparteiliche Gerichte Kein Zugriff
    3. c. Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Nachrangigkeit im bisherigen primären Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a. Erforderlichkeitsgrundsatz und Einhaltung der Vertragsgrenzen Kein Zugriff
    2. b. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Vereinigung Europas als Staatsziel Kein Zugriff
    2. b. Art. 23 Abs. 1 GG als Integrationsschranke Kein Zugriff
    3. c. Art. 23 Abs. 1 GG als „hinkende“ Homogenitätsklausel Kein Zugriff
    4. d. Polarität von europäischer Integration und Staatsbewahrung Kein Zugriff
  2. 1. a. Verfassungsprinzip „Freiheit“ Kein Zugriff
    2. b. Historische Wurzeln der Subsidiarität Kein Zugriff
    3. c. Ausprägungen der Subsidiarität Kein Zugriff
  3. 1. a. Zuständigkeitsverteilung als Regel-Ausnahme-Prinzip Kein Zugriff
    2. b. Justiziabilität der Bedürfnisklausel Kein Zugriff
1. 1. 1. Fürstendiener und Staatsdiener Kein Zugriff
  2. 2. Von der Revolution 1848 Kein Zugriff
  3. 3. Gewerbeordnung von 1869 Kein Zugriff
  4. 1. a. Zur Vereinsfreiheit Kein Zugriff
    2. b. Zum Beamtenverhältnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Zur Vereinsfreiheit Kein Zugriff
      2. bb) Berufsbeamtentum unter Besatzungsherrschaft Kein Zugriff
    2. b. Verfassungsergänzung durch Notstandsverfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Geschichtliche Rückschau Kein Zugriff
  2. 1. a. Notstandsverfassung und Streikfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Untätigkeit des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. bb) Streikverbot als verfassungsunmittelbare Schranke Kein Zugriff
      3. cc) Art. 33 Abs. 4 und Abs. 5 GG als leges speciales Kein Zugriff
3. 1. 1. Menschenrechtsdeklaration und IPBPR Kein Zugriff
  2. 2. Europäische Sozialcharta Kein Zugriff
  3. 3. Art. 12 EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Überblick Kein Zugriff
    2. b. Fehlendes Kodifikationsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a. Die Regelung des Art. 11 EMRK Kein Zugriff
    2. 1. (1) Folge des Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff
        (2) „Berücksichtigung anderer völkerrechtlicher Texte und Instrumente“? Kein Zugriff
        (3) EMRK als „living instrument“? Kein Zugriff
        (4) Subsidiarität der Konvention Kein Zugriff
      2. bb) Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. c. Funktionale Betrachtungsweise Kein Zugriff
  3. 1. a. Die Fehldeutung als Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
    2. b. Art. 11 Abs. 2 Satz 2 EMRK als Schutzbereichsbegrenzung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zur Geschichte der Parömie Kein Zugriff
      2. bb) Kritik der modernen Rechtsmethodik Kein Zugriff
      3. cc) Auslegungsmaximen für den EGMR Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    4. d. Völkerrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Ratifizierung als Bundesgesetz Kein Zugriff
    2. b. Rangerhöhung durch Art. 1 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
    3. c. Europäische Menschenrechtskonvention als „zwischenstaatliche Einrichtung“? Kein Zugriff
    4. d. Irrelevanz des Art. 25 GG Kein Zugriff
  2. 1. a. Fehlende Allgemeinverbindlichkeit Kein Zugriff
    2. b. Befolgungspflicht der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
    3. c. Orientierungswirkung der Entscheidungen Kein Zugriff
    4. d. Berücksichtigung grundgesetzlicher Völkerrechtsfreundlichkeit? Kein Zugriff
    5. 1. aa) Grenzen der Völkerrechts- und Europarechtsfreundlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Methodische Vertretbarkeit und Beachtung grundgesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Ableitung Kein Zugriff
  2. 2. Formaler und materialer Rechtsstaat Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsstaatlichkeit als Staatsstrukturprinzip Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Entwicklung der Verträge Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsstaatlichkeit im Staatenverbund Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsdurchsetzung mittels „goldenen Zügels“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Gewaltenverteilung und unzulängliche Gewaltenkontrolle Kein Zugriff
  2. 2. Mängel der Gewaltentrennung im europäischen Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
4. IV. Rechtsstaatliches Defizit in der causa Österreich Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Fragwürdigkeit einer Rechtsstaatskultur Kein Zugriff
    2. b. Vorzüge des Rechtsstaatsstandards Kein Zugriff
  2. 2. Gefährdung richterlicher Unabhängigkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. a. „Landes-Blindheit“ der europäischen Integration Kein Zugriff
    2. b. Wurzeln einer „Nation Europa“ Kein Zugriff
    3. c. Von loser Kooperation zur „Vertragsunion“ Kein Zugriff
    4. d. Respektierung „nationaler Identität“ Kein Zugriff
  2. 1. a. „Dritte Dimension“ Kein Zugriff
    2. b. Regelungsdichte des Europarechts zu Lasten der Gebietskörperschaften Kein Zugriff
    3. c. Repräsentation der Gebietskörperschaften auf europäischer Ebene Kein Zugriff
  3. 3. Mitwirkung der Regionen Kein Zugriff
2. 1. 1. „Integrationshebel“ und „Föderalismusanker“ Kein Zugriff
  2. 2. Kompetenzausweitung des Bundesrates als Kompensation für die Länder? Kein Zugriff
3. 1. 1. Länderbeteiligungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a. Meinungsverschiedenheiten über die Ratifizierung der Einheitlichen Europäischen Akte Kein Zugriff
    2. b. Einfügung des Art. 23 GG n.F. Kein Zugriff
    3. c. Integrationsverantwortungsgesetz mit Subsidiaritätsrüge und -klage Kein Zugriff
4. IV. Machtverlust der Landesparlamente Kein Zugriff
PERSONENREGISTER Kein Zugriff Seiten 293 - 294